Nein ist nein
Der Kanzler bleibt im Amt, zwar nicht, weil die Leute es so wollen, aber wissenschaftsbasiert. Hält Olaf Scholz seine dürre Rhetorik für den letzten soziologischen Pfiff der Moderne?
Der Kanzler bleibt im Amt, zwar nicht, weil die Leute es so wollen, aber wissenschaftsbasiert. Hält Olaf Scholz seine dürre Rhetorik für den letzten soziologischen Pfiff der Moderne?
Der slowakische Regierungschef Fico hat sich in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen. Den EU-Beitritt der Ukraine unterstütze er, solange alle Kriterien erfüllt seien.
Als die Regierung noch Geld verteilte, war die Wirtschaft nicht so kritisch, wie es der Präsident der Arbeitgeber jetzt ist. Nun aber sucht sie Abstand zu einer Politik, die Zukunft nicht zu gestalten vermag.
Die Regierung trage zu viele Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit aus, sagt der Kanzler. Vorzeitig aufhören wolle er nicht.
Frankreichs Präsident wirbt nicht nur mit Deutsch-Kenntnissen für eine Stärkung der Achse Paris – Berlin. Auch der Bundeskanzler gibt sich herzlich. Beide wollen vorbereitet sein, falls Donald Trump ins Weiße Haus einzieht.
Der Notfahrplan der Bahn steht inzwischen. Die Lufthansa kündigt an, größere Flugzeuge einzusetzen. Olaf Scholz will nicht ans Streikrecht ran. Die CDU fordert genau das.
Der Bundeskanzler findet, die Staaten des globalen Südens hätten mehr Einfluss verdient. Ihren Machtwillen ignoriert er, die Realität der Kriege auch. Höchste Zeit für einen Gegenentwurf. Ein Gastbeitrag.
Drei Meinungen zur Taurus-Lieferung +++ Lehrer in Teilzeit +++ AfD und Migration
Im Berliner Dom und im Bundestag nimmt das politische Berlin Abschied vom CDU-Politiker Wolfgang Schäuble. Frankreichs Präsident Macron würdigt dessen Lebensleistung.
SPD-Chef Klingbeil hält die Pläne des Bundesfinanzministers für „ungerecht“. Die FDP hält dagegen, dass nur das steuerlich umgesetzt werde, was mit Kanzler Scholz abgesprochen wurde.
Alles ist im Umbruch, aber Olaf Scholz redet beruhigend, fast therapeutisch auf die Bürger ein. Das Vertrauen in den Kanzler leidet, auch in seiner SPD.
Rund 20.000 Menschen gedenken in der Allianz Arena der Fußballlegende. Unter den Trauergästen ist unter anderem auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Franz Beckenbauer ist am 7. Januar im Alter von 78 Jahren in Salzburg gestorben.
F.A.Z.-Kollege Manfred Schäfers erklärt, wie die Neuverschuldung noch verdoppelt wurde, ohne die Schuldenbremse zu reißen. Steuerzahlerbund-Präsident Reiner Holznagel beurteilt die Haushaltsfähigkeiten der Ampel als „versetzungsgefährdet“.
Bundeskanzler Olaf Scholz findet deutliche Worte zu dem Treffen von Rechtsextremen und AfD-Leuten in Potsdam. Er spricht von einem „teuflischen Plan“.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die bei einem Treffen rechter Kreise erörterten Pläne zur „Remigration“ verurteilt. Die Pläne seien "ein Angriff auf unsere Demokratie – und damit auf uns alle", sagte Scholz in einer Videobotschaft.
In Berlin beginnt die Grüne Woche und die Zeichen stehen auf Konfrontation. Boris Pistorius ist seit einem Jahr im Amt. Und: Die Ampel verabschiedet eines ihrer zentralen Projekte. Der F.A.Z.-Newsletter.
Vier große Wirtschaftsverbände fordern den Bundeskanzler auf, gegen das EU-Lieferkettengesetz zu stimmen. Sie warnen vor abwandernden Unternehmen und Risiken fürs Geschäft.
Migration, Wirtschaftsschwäche, erstarkte AfD: Die wichtigsten Entscheider des Landes haben kaum Vertrauen in die Regierung. Und auch zu einer möglichen Neuwahl haben wir sie befragt.
Das EU-Parlament geht gegen die Kommission vor, der Bundestag beschäftigt sich mit dem Treffen zwischen Rechtsextremen und AfD-Politikern und die deutschen Handballer starten gegen Island in die EM-Hauptrunde. Der F.A.Z.-Newsletter.
Die Werteunion teilt mit, dass zwei ihrer Mitglieder an dem Treffen in Potsdam teilgenommen haben. In mehreren Städten gab es Demos gegen die AfD. Bundeskanzler Scholz äußerte Unterstützung für die Proteste.
Die Regierung kündigt eine Entscheidung im nächsten Jahr an. Auch technisch soll eine Auszahlung dann möglich sein.
Kundgebungen in mehreren Städten. Werteunion bestätigt Teilnahme von zwei Mitgliedern am Treffen von Rechten mit AfD-Mitgliedern in Potsdam. Hohe Umfragewerte für die AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht im Osten.
Die große Politik liegt hinter ihm, inzwischen widmet sich Norbert Walter-Borjans wieder vermehrt den Wirtschaftsskandalen. Beim Thema Cum-ex bleibt sein Verhältnis zu Olaf Scholz ambivalent.
Die Auftritte der Handball-Nationalmannschaft bei der Heim-EM werden als große Sause des Publikums verkauft. Dass der Bundeskanzler dabei ausgepfiffen wird, ist keine Staatsaffäre. Doch der DHB hätte deutlicher reagieren können.
Scholz gibt Fehler der Koalition zu, Steinmeier stimmt ein. Merz sieht das auch so. Dessen CDU sucht aber vor allem nach einem Weg, die AfD erfolgreich zu bekämpfen.
Nach den Enthüllungen über ein Geheimtreffen der AfD haben am Sonntag in Berlin und Potsdam Tausende Menschen gegen rechts demonstriert. Zur Kundgebung in Potsdam kamen auch Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Baerbock.
Die Protestaktionen der Landwirte steuern auf einen Höhepunkt am Montag zu. Kanzler Scholz rief die Bauern zu „Maß und Mitte auf“ und verknüpfte sein Appell mit einer Warnung.
Die Regierung habe sich die Argumente der Bauern zu Herzen genommen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Er wirbt gleichzeitig um Verständnis für das Vorgehen der Ampel.
Waffenlieferungen an Saudi-Arabien +++ Brandmauern +++ Verbot des Genderns +++ Gastbeitrag von Richard Schröder +++ Moderner Antisemitismus +++ Zeitenwende und Demokratie +++ Multikulti in Bayreuth
Es gibt derzeit niemanden mehr von Bedeutung in der Kanzlerpartei, der es öffentlich wagt, den Kanzler zu unterstützen. Kein Wunder, wenn Olaf Scholz ständig verspricht, dass sich das Leben der Bürger nicht ändern wird – und es sich dann ändert.
Kanzler Scholz schwört auf seine Bree-Tasche mit viel Patina. Doch der Taschenhersteller kämpft ums Überleben. Es ist nicht das erste Mal.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird an der Trauerfeier für Franz Beckenbauer in der Münchner Allianz Arena teilnehmen. Laut Medienberichten hat die Beerdigung in engstem Familienkreis bereits stattgefunden.
Israel wehrt sich vor dem Internationalen Gerichtshof gegen den Vorwurf des Völkermords. Taiwan wählt einen neuen Präsidenten, und die Bundesliga startet in die Rückrunde. Der F.A.Z.-Newsletter.