Finanzminister Olaf Scholz legt einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vor und handelt sich prompt herbe Kritik anderer Minister ein. Doch die Zeit für eine Einigung wird knapper.
Olaf Scholz präsentiert seinen ersten Bundeshaushalt und verweist darauf, dass die „schwarze Null“ eingehalten wird. Doch tatsächlich leistet sich der Bund mehr – und der Bürger zahlt.
Die Vorbehalte gegen den Haushaltsentwurf von Olaf Scholz kommen vor allem aus dem Verteidigungsressort. Die Kanzlerin unterstreicht nun demonstrativ den Bedarf.
Olaf Scholz legt seinen ersten Entwurf für den Bundeshaushalt vor – und preist ihn als eine „runde Sache“. Zwei Ministerien sind da anderer Meinung.
Finanzminister Scholz stellt seinen Haushaltsplan vor – und arbeitet an seinem soliden Image als zuverlässiger Kassenwart. Und auch in Brüssel geht es heute ums Geld.
Andrea Nahles und Annegret Kramp-Karrenbauer positionieren sich für die Zeit nach Merkel: konservativ, katholisch und ein bisschen provinziell.
Die Verteidigungsministerin ist offenbar unzufrieden mit dem Haushaltsplan von Finanzminister Scholz. Sie verlangt deutlich mehr Geld – und will ansonsten Rüstungsprojekte streichen.
SPD-Finanzminister Olaf Scholz will im kommenden Jahr deutlich mehr Geld ausgeben. Die große Koalition verteilt das Geld lieber selbst – statt es denen zu lassen, die es erarbeitet haben.
Die Konjunktur brummt, die Steuereinnahmen sprudeln. Die Bundesregierung kann also mit Milliarden planen. Finanzminister Olaf Scholz aber will sparen, was innerhalb der Bundesregierung auch kritisch gesehen wird.
Eigentlich soll Griechenland seine Kredite in Zukunft am Kapitalmarkt aufnehmen. Doch im Sommer könnte es noch mal eine Milliardenzahlung geben. Warum?
Angela Merkel verhandelt über Zölle, Olaf Scholz über Griechenland und Korea über den Frieden. Wo geht es am schnellsten voran? Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.
In Brüssel wird Geld für das bürgerkriegsgeschüttelte Land gesammelt. Deutschlands Entwicklungsminister Müller (CSU) sagt, er habe davon zu wenig. Die Schuld sieht er bei SPD-Finanzminister Scholz.
Die Regierungen in Paris und Berlin haben eigene Vorstellungen für Europas Zukunft. Bei den Finanzen kommen Merkel und Macron kaum voran – auf anderen Feldern schon. Einen Staatsempfang bei Donald Trump bekommt aber nur einer von beiden.
Andrea Nahles führt eine unversöhnte Partei mit ersten Anzeichen akuter Selbstzerstörung. Der SPD droht ähnlich wie der Linkspartei eine Zukunft als politische Sekte.
Andrea Nahles wird mit dem zweitschlechtesten Ergebnis in der Geschichte der Partei in das Amt für den SPD-Vorsitz gewählt. Die Vorfreude, die sich in Nahles’ Rede spüren ließ, hat die Delegierten nicht angesteckt.
An diesem Sonntag soll mit Andrea Nahles eine neue SPD-Parteivorsitzende gewählt werden. Fraglich ist, wie viel „neu“ in dieser Wahl steckt. Wirtschaftspolitisch zumindest sind die Ziele der SPD so ungewiss wie der Ausgang der geplanten Erneuerung.
Der deutsche Finanzminister setzt sich im Weißen Haus für einen Handelskompromiss ein. Seine Partner erinnert er auch an eine europäische Besonderheit.
Strafzölle, Eskalation in Syrien, Russland-Sanktionen, die auch deutsche Unternehmen treffen: Die Liste der Themen ist lang, wenn der deutsche Vizekanzler erstmals Amerikas Vizepräsidenten trifft.
In seiner Rolle als neuer Finanzminister hatte Olaf Scholz schon angekündigt, den Zoll personell aufzustocken. Nun gibt es erstmals eine Größenordnung.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht über die Zukunft der Währungsunion, Drohungen gegen Osteuropa und mehr Geld für Brüssel.
Erst die Risiken in den Bankbilanzen verringern – der Finanzminister knüpft in einem umstrittenen Reformprojekt an seinen Vorgänger an.
Während Trump es immer wieder schafft, die ganze Welt mit nur einem Tweet in Aufruhr zu versetzen, wartete man hierzulande vergeblich auf aufregende Nachrichten aus Schloss Meseberg. Wann folgen endlich Entscheidungen? Fragt der Sprinter.
Eine Prioritätenliste haben Kanzlerin und Vizekanzler am Mittwoch nicht vorgelegt. Aber sie bemühten sich, den Eindruck einer produktiven Regierungsklausur zu wecken – und die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern zu verbessern.
Karlsruhe hat einen engen Zeitplan für eine Reform der Grundsteuer vorgegeben. Das schafft Druck bei der Suche nach einem neuen Modell. Steuererhöhungen soll es aber keine geben.
Gründe, miteinander zu streiten, haben die Minister der Koalition zuletzt viele gefunden. Nun sollen sie sich wieder vertragen – bei einer Klausur auf Schloss Meseberg.
Die Konjunktur läuft, die Steuereinnahmen sprudeln. Dem Finanzminister zufolge soll der Schuldenstand offenbar noch schneller sinken als erwartet.
Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange tritt gegen Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende an – ein aussichtsloses Unterfangen? Das sehe die Basis anders, sagt Lange – ein Gespräch über viel Optimismus und wenig souveräne Parteivorsitzende.
Die Diskussion um ein solidarisches Grundeinkommen kommt beim Sozialminister an: Er plant ein neues Förderprogramm für Langzeitarbeitslose. Der Chef der Arbeitsagentur ist von der Debatte nicht begeistert.
Simone Lange greift die SPD-Spitze an: Über einen Umbau des Sozialsystems müsse weiter diskutiert werden, fordert die Flensburger Oberbürgermeisterin. Im April tritt sie gegen Nahles um den Parteivorsitz an.
Staatlich finanzierte Arbeit soll Hartz IV ablösen. Handwerk und Arbeitgeber rebellieren. Arbeitsminister Heil meint es ernst, der Vizekanzler hingegen widerspricht.
Nachdem in der SPD eine Debatte über die Arbeitsmarktreformen entbrannt ist, spricht der kommissarische Parteivorsitzende ein Machtwort. Auch die Kritiker wollten das Prinzip des Förderns und Forderns nicht abschaffen, so Scholz.
Finanzminister Olaf Scholz hat sich dagegen ausgesprochen, die ermäßigte Besteuerung von Diesel-Kraftstoff zu streichen – und verweist auf andere Aufgaben des Staates.
Dem neue Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher fehlten bei seiner Wahl zwei Stimmen der Rot-Grünen Koalition in der Bürgerschaft. Die geforderte Stimmenzahl erreichte er aber problemlos.
Der Goldman-Sachs-Banker Jörg Kukies wechselt ins Finanzministerium. Doch wie gut kennt er sich wirklich mit den Finanzmärkten aus?
Sie ist die neue Frau an der Spitze des Sozialdemokraten der Hansestadt: Sozialsenatorin Melanie Leonhard. Ein Team bilden soll sie mit Hamburgs designierten Bürgermeister Peter Tschentscher.
In seinem ersten großen Auftritt im Bundestag mahnte der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz, mit Frankreich möglichst bald die EU zu reformieren. Ein Bekenntnis gab es von ihm zur schwarzen Null.