Opposition unterstützt Pläne für Kita-Nachtbetreuung
Der Plan der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, in Kitas auch eine 24-Stunden-Betreuung anzubieten, stößt weitgehend auf Zustimmung – allerdings mit Einschränkungen.
Der Plan der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, in Kitas auch eine 24-Stunden-Betreuung anzubieten, stößt weitgehend auf Zustimmung – allerdings mit Einschränkungen.
Familienministerin Schwesig möchte mehr Betreuungsangebote für Randzeiten schaffen und investiert dafür 100 Millionen Euro. Ihr Ziel: Künftig sollen Kinder in den Kitas sogar übernachten können.
Sie seien demütigend und unzeitgemäß: Tausende wettern im Internet gegen die Sportwettkämpfe an Schulen. Für Kultusminister Alexander Lorz (CDU) steht eine Abschaffung jedoch nicht zur Debatte.
Familienministerin Schwesig will die staatliche Förderung für künstliche Befruchtung nicht länger verheirateten Paaren vorbehalten. Das gehe „total an der Lebenswirklichkeit vorbei“.
Zehn Jahre Ministerpräsident von Bayern, so wie vor ihm Franz Josef Strauß - das ist das Ziel von Horst Seehofer. Vor der nächsten Wahl 2018 will er nicht abtreten.
E-Zigaretten, ob mit oder ohne Nikotin, sind gesundheitsschädigend. Familienministerin Schwesig und Ernährungsminister Schmidt wollen Kinder und Jugendliche davor schützen. Dass sie die Produkte einfach so kaufen könnten, sei unhaltbar.
Innenminister de Mazière fordert, dass Asylverfahren beschleunigt werden. Familienministerin Schwesig will den Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen neu regeln. Die Gesetze könnten für Bund und Länder eine große Entlastung sein.
Das Bundesverfassungsgericht prüft heute, ob das Betreuungsgeld eingeführt werden durfte. Mehr als 380.000 Eltern beziehen die umstrittene Leistung. Was meinen Sie?
Wenn Frauen weniger als Männer verdienen, erhitzt das die Gemüter. Führt Frauenministerin Schwesig ideologische Grabenkämpfe oder befindet sich Deutschlands Wirtschaft noch im Mittelalter?
Entgegen bisherigen Gepflogenheiten wird der Bundesbankgewinn diesmal nicht einmal teilweise zur Schuldentilgung genutzt. Davon profitieren Kommunen – sie sollen kräftig investieren.
Männer verdienen immer noch mehr als Frauen. Frauenministerin Manuela Schwesig will das ändern: Firmen sollen deshalb zu Transparenz bei den Gehältern verpflichtet werden.
Die Dax-Konzerne überbieten sich im Wettlauf um Spitzenfrauen. Doch so schnell wie sie auftauchen, verschwinden sie auch wieder: Männer halten sich doppelt solange im Vorstand, wie Frauen. Warum nur?
Fachpolitiker von CDU, CSU und SPD haben sich zum Schutz von Prostituierten auf eine gesetzliche Kondompflicht für Freier geeinigt - allerdings ohne Bußgeld-Androhung.
Daimler lädt in Stuttgart zur Jahrespressekonferenz und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles stellt in Berlin die Ergebnisse der Studie „Arbeitsmarkt 2030“ vor.
Das Bundesverfassungsgericht will sein Urteil in Sachen „Erbschaftssteuer“ verkünden und Oracle legt Zahlen für das zweite Quartal vor.
Die NPD muss abermals eine Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht hinnehmen: Die Karlsruher Richter lehnten ein Klage gegen Familienministerin Schwesig ab. Sie hatte sich gegen die Rechtsextremen ausgesprochen.
Heute hat das Kabinett die Frauenquote für Unternehmen beschlossen. Für Manuela Schwesig ist das ein Erfolg - aber einer von wenigen. Ihre Nettigkeit dient der Kontrolle, Kritik perlt an ihr ab. Ihre Bilanz nach einem Jahr als Familienministerin ist bescheiden.
Greenpeace stellt in Berlin neue Qualitätsstandards für den Ökostrom der Zukunft vor, EZB-Präsident Draghi hält im Finanzausschuss des italienischen Parlaments eine Rede und vom Statistischen Bundesamt kommt der Verbraucherpreisindex für November.
So ein ordentlicher Streit kann ja richtig Spaß machen. Jedenfalls gilt das dann, wenn man ihn nicht innerhalb der eigenen Familie austragen muss, was leider auch ab und an passiert. Aber mit Parteifeinden zum Beispiel, da streiten sich manche richtig gern.
30 Prozent sollen es sein, derzeit ist in Dax-Konzernen aber erst jeder vierte Aufsichtsratsposten in Frauenhand. Derweil zeigt vor allem ein großer Staatskonzern, dass die Regierung ihre eigenen Ziele bisher vernachlässigt hat.
In der Generalaussprache zum Kanzleramts-Etat geht es um die Russland-Politik und die Frauenquote: Horst Seehofer wird genüsslich vorgeführt und Manuela Schwesig ausgiebig gelobt. Ein Spiel nicht frei von Ironie und Spott.
Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition auf einen gemeinsamen Plan für die Einführung der Frauenquote geeinigt. Auf Drängen der SPD müssen Unternehmen, die sich nicht an die Quote halten, ausnahmslos mit Sanktionen rechnen.
Unionsfraktionschef Kauder fordert die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) auf, im Hinblick auf die Frauenquote nicht so „weinerlich“ zu sein. Es gelte der Koalitionsvertrag. Der SPD-Vorsitzende Gabriel weist die Vorwürfe zurück.
Nicht strafbar, aber eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte: Seitenbetreiber sollen Bilder von Kindern in sexuellen Posen künftig selbst aus dem Netz nehmen. Die „Anregung“ dazu übernehmen Jugendschutzorganisationen.
Der Staat lässt nicht nach in seinem Eifer, Krippen zu bauen. Das wird als bildungspolitischer Fortschritt gefeiert. Auch die Wirtschaft ist glücklich. Nur die Babys fragt keiner. Heute hat Familienministerin Manuela Schwesig zum Krippengipfel nach Berlin geladen.
Die Qualität der Kinderkrippen soll nach dem Willen von Bundesfamilienministerin Schwesig einheitlich geregelt werden. Dazu will sie in der kommenden Woche mit den Länderministern auch über die Finanzierung sprechen.
Michael Brecht, Gesamtbetriebsratschef des Autoherstellers Daimler, warnt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vor den Folgen der Frauenquote. Doch nicht nur Brecht ist für eine Überarbeitung des Gesetzes zur Frauenquote.
Kanzlerin Merkel hat Forderungen aus Union zurückgewiesen, die gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen von Unternehmen zu verschieben: „Es ist so beschlossen, und nun wird es auch so gemacht“.
Berufstätige sollen mehr Zeit und Geld bekommen, wenn sie Familienmitglieder pflegen. Die Arbeitgeber fürchten, künftig doppelt belastet zu werden.
Handel, Verbreitung und unbefugte Herstellung von Kinder-Nacktbildern sollen künftig unter Strafe stehen. Das beschloss das Kabinett. Erstmals sollen auch weniger eindeutige Aufnahmen als „kinderpornographisch“ eingeordnet werden.
Familienministerin Manuela Schwesig hat einen neuen Grund für den Geburtenmangel gefunden: befristete Verträge. Doch die verlieren längst an Bedeutung. Nur die Bundesregierung vergibt noch immer mehr Zeitverträge.
Der Schutz von Prostituierten vor Ausbeutung und Menschenhandel soll Kern eines neuen Gesetzes sein. Dabei geht es nicht nur um eine Erlaubnispflicht für Bordelle. Noch sind allerdings Fragen offen.
Flatrate-Sex und Gang-Bang-Partys sollen nach dem Willen der Koalition künftig verboten werden. Die Union will das Mindestalter für Prostituierte auf 21 Jahre anheben.
Eine vom Familienministerium in Auftrag gegebene Studie will herausgefunden haben, dass das Betreuungsgeld die Bildungschancen von Migrantenkindern schmälert. Doch die Untersuchung ist methodisch fragwürdig und liefert verzerrte Ergebnisse.
Das Betreuungsgeld ist schlecht für die Chancengleichheit, sagt eine neue Studie. Familienministerin Manuela Schwesig hält trotzdem daran fest. Jetzt entscheide jemand anders über dessen Zukunft.
Familienministerin Schwesig ist stolz auf das hohe Tempo des Kita-Ausbaus. Auch viele Landespolitiker reden uns die Sache schön. Ginge es um Gegenstände, könnte man zufrieden sein. Doch es geht um Kinder.