„Ich wünsche mir, dass Herr Merz Erfolg hat“
Nüchtern und demütig solle die neue Koalition den massiven Vertrauensverlust bekämpfen, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Der Koalitionsvertrag sei ein gutes Mittel dazu.
Nüchtern und demütig solle die neue Koalition den massiven Vertrauensverlust bekämpfen, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Der Koalitionsvertrag sei ein gutes Mittel dazu.
Zollpause für 90 Tage, aber weiter harte Kante gegen China. Warum Xi Jinping darauf nur gewartet hat und was die mögliche „China-Schwemme“ für Deutschland heißt, klären wir mit F.A.Z.-Wirtschaftskorrespondenten in Shanghai und Berlin.
Union und SPD setzen auf mehr Verteidigung und mehr Interessenpolitik. Aber Frauenrechte bleiben in Syrien Bedingung deutscher Außenpolitik, und die Haltung zu Amerika klingt wie aus guter alter Zeit.
Wer im Monat 1200 Euro zusätzlich bekommt, tut Gutes, ist gesünder und arbeitet viel, zeigen Berliner Forscher. Doch die Aussagekraft ihres Experiments ist begrenzt.
Frankreich will nach Angaben von Präsident Macron gemeinsam mit anderen Ländern bei einer Konferenz im Juni einen palästinensischen Staat anerkennen. Israel kritisiert dies scharf. Wie verhält sich Deutschland?
Der Abschnitt des Koalitionsvertrags von Union und SPD zur Kultur steckt voller Phrasen. Die Langeweile rührt von der Ahnungslosigkeit und mangelnden Kreativität der politischen Protagonisten.
Die künftige schwarz-rote Koalition setzt in der Medienpolitik Akzente. Sie will das Internet kontrollieren, fördert die Öffentlich-Rechtlichen und „gemeinnützige“ Medien. Die unabhängige Presse indes straft sie mit Missachtung.
Im Wahlkampf haben sich Union und SPD in Wirtschaftsfragen bekämpft. Welche Forderungen haben es bis in den Koalitionsvertrag geschafft? Die interaktive Bilanz der F.A.Z.-Autoren.
Mehr als die Worte Saskia Eskens beschäftigte Markus Söder bei der Präsentation des Koalitionsvertrags sein Handy. Was mag er da getippt haben? Ein paar Vorschläge.
Die Befürchtungen in der CSU waren groß, dass sich die Union von der SPD über den Tisch ziehen lassen würde. Nun zeigt man sich erleichtert – und hat dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt.
Eine neue Studie des Deutschen Musikrates und des Allensbach-Instituts belegt, dass die Zahl der Amateurmusiker in Deutschland steigt. Die Zahl der Freizeitsänger und Instrumentalisten ist so groß wie die der Hobby-Fußballer.
Donald Trump will die Meinung „befreien“. Tatsächlich nutzt er sie als Kampfbegriff gegen politische Gegner. Die Reaktion der nächsten Bundesregierung sollte nicht darin bestehen, den Diskursraum durch Repression zu verengen.
Deutschland hat wohl bald eine neue Regierung. Welche Reaktionen gibt es in Paris, Wien, London, Madrid und Rom auf die Einigung von Union und SPD? Ein Überblick.
Nach einer Einigung auf eine Koalition mit der Union ist die Skepsis an der SPD-Basis groß. Die Genossen eines Hamburger Ortsvereins vermissen vor allem eine Sache.
CDU, CSU und SPD präsentieren in ihrem Koalitionsvertrag ehrgeizige Pläne. Viele Vorhaben stehen allerdings noch unter einem Finanzierungsvorbehalt und in vielen Politikfeldern müssen die zukünftigen Partner Kompromisse schließen.
Auf dem Feld der Migrationspolitik setzt die Koalition wichtige Zeichen. Aber schon die Vergangenheit war immer wieder von Vollzugsdefiziten geprägt. So darf es nicht bleiben.
Was im Koalitionsvertrag steht, wie die Regierungsbildung weitergeht und warum Eintracht Frankfurt kein Problem mit der Außenseiterrolle hat. Der F.A.Z. Frühdenker
Investitionsanreize, ein Industriestrompreis, ein strengeres Bürgergeld und zusätzliche Steuermilliarden für die Rente: Reicht der Plan von Union und SPD für einen Aufschwung?
Messen wird man auch diese Regierung an ihren Taten. Noch fehlt der Glaube, dass sie ihre großen Ambitionen verwirklichen wird.
Union und SPD sind sich einig: Ein Liebesbündnis ist ihre Koalition nicht. Aber sie soll – auch mit unbequemen Entscheidungen – das Land stärken.
Deutschland war einmal eine Kulturnation, jetzt ist es nur noch ein Kulturstaat: Was im Koalitionsvertrag zur Kultur steht, ist arglos bis dystopisch.
Auf 144 Seiten haben Union und SPD aufgeschrieben, was sie erreichen wollen. In vielen Politikfeldern mussten die zukünftigen Partner Kompromisse schließen. Die wichtigsten Vorhaben im Überblick.
Deutschland bekommt wieder eine handlungsfähige Regierung. Doch reichen die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Reformen, um Trump, Putin und Xi Paroli bieten zu können?
Union und SPD haben ihren Fahrplan für die kommenden Jahre vorgestellt – mit Überraschungen und altbekannten Streitthemen. Wie gut kommt die CDU dabei tatsächlich weg? Darüber sprechen wir mit dem Leiter der F.A.Z.-Parlamentsredaktion Eckart Lohse.
Von Athletenförderung bis zur Bewerbung um Sommerspiele: Im Koalitionsvertrag werden Wünsche des Deutschen Olympischen Sportbunds berücksichtigt. Aber manches scheint auf der Strecke zu bleiben.
In Berlin haben CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Friedrich Merz kündigt „mutige und bisweilen auch unbequeme“ Entscheidungen an. Die neue Regierung will eine Wende in der Migrationspolitik.
Die schwarz-rote Koalition hat ihre Pläne in Berlin vorgestellt. SPD-Co-Chefin Saskia Esken äußerte sich zur Mietpreisbremse, dem Rentenniveau und dem Deutschlandticket.
Friedrich Merz muss nach der inhaltlichen Einigung noch die Parteigremien überzeugen – und die Mitglieder der SPD. Gewählt werden könnte er am 7. Mai.
Die Parteichefs von Union und SPD haben ihre gemeinsamen Koalitionspapiere vorgestellt. CDU-Chef und künftiger Bundeskanzler Friedrich Merz erläuterte zunächst den neuen Kurs in der Migrationspolitik.
Knapp vier Wochen haben Union und SPD verhandelt, jetzt ist der Koalitionsvertrag fertig. Wer hat sich bei welchem Thema durchgesetzt? Verfolgen Sie die Statements der Parteichefs im Livestream.
Friedrich Merz (CDU) äußert sich zum Koalitionsvertrag. Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD stellen die über Wochen besprochenen Einigungen in Berlin vor.
Drohnen sind heute ähnlich wichtig wie Kampfpanzer vor hundert Jahren. Nach mehr als einem Jahrzehnt endloser Debatten bekommt die Bundeswehr nun die Waffengattung, die den Krieg revolutioniert.
Die Koalitionsverhandlungen sind auf der Zielgeraden. Die EU-Staaten stimmen über Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA ab. Und: Charles und Camilla feiern ihren 20. Hochzeitstag. Der F.A.Z. Frühdenker.
Deutschland erlebt bislang nicht einen Politikwechsel, sondern den Rückfall in die Spiegelstrich-Politik. Jeder Tag, der vergeht, belastet die künftige Regierung.
Zu viel Bürokratie, zu wenig Digitalisierung, zu lange Verfahren, atemlose Gesetzgebung. Die Probleme sind längst erkannt und beschrieben. Wird die nächste Regierung sie lösen?
Der erste und letzte Zeuge wahrer Empfindung: Der dreiundachtzigjährige Peter Handke erinnert in einem langen Gespräch an die lebensbejahende Kraft der Traurigkeit.