Koalitionsverhandlungen Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt vertagt

Nach rund elf Stunden haben die Spitzenvertreter von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt die Koalitionsverhandlungen auf Freitag vertagt. Einige Details müssten noch im kleinen Kreis zwischen den Parteien geklärt werden.

Schwarz-Grün demnächst auch in Berlin?

Ist das hessische ­Politikmodell ein ­Vorbild für den Bund? Unser Korrespondent Ewald Hetrodt hat sich darüber Gedanken gemacht. ­Ein Befund im Buch „Grün in Politiklabor“: Die „hessischen Verhältnisse“ sind im Bund die Regel geworden.

Regierungsbildung im Libanon abermals gescheitert

Der designierte libanesische Ministerpräsident Saad Hariri hat am Donnerstag den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Trotz mehrerer Anläufe gelang es ihm nicht, ein Kabinett zu bilden.

Megafon mit Schalldämpfer

Die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung im Stadtparlament ziehen sich schon viel zu lange hin. Es wird Zeit, dass die neuen Dezernenten mit ihrer Arbeit starten können.

Werden Hochhäuser zur Mangelware?

Die neue Koalition im Frankfurter Stadtparlament will neue Standorte für Hochhäuser nur zurückhaltend ausweisen und die Bürger an dem Prozess beteiligen. Was bedeutet das für die Entwicklung der einzigen echten Skyline in Deutschland?

CDU, SPD und FDP wollen verhandeln

Die drei möglichen Partner einer „Deutschland“-Koalition in Magdeburg wollen konkrete Verhandlungen aufnehmen. Die Koalition soll noch vor der Bundestagswahl im September stehen.

„Womit haben Reformen zu tun, wenn nicht mit Digitalisierung?“

Christian Barthelmes ist Chef des Gesamtpersonalrates der Frankfurter Stadtverwaltung. Im Interview spricht er über die Pläne der Koalition, die Zukunft im Homeoffice und die Arbeitsbedingungen seiner Behörde.

Paradies für Fahrradfahrer, Hölle für die anderen?

Die neue Koalition in Frankfurt will die Stadt klimaneutral machen. Das wird teuer – und für Autofahrer brechen schwere Zeiten an.

Söders Gerechtigkeit

Die Ansage des CSU-Chefs zur Mütterrente zeugt nicht nur von Rücksichtslosigkeit gegenüber der Schwesterpartei, sondern von grober Ignoranz der Finanzlage.

„Es gibt eine gewisse Übergriffigkeit des Bundes“

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, über die Folgen der Pandemie, eine große Staatsreform und die Schaffung eines Transformationsministeriums.

„Der teuerste Koalitionsvertrag in der Geschichte Frankfurts“

In der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung fürchtet die CDU, dass die künftige Römerkoalition auf nicht genehmigungsfähige Haushalte zusteuert. Umweltdezernentin Rosemarie Heilig hat hingegen Angst um den Stadtwald.

Sinn und Unsinn von Koalitionsverträgen

Verhandlungen über Koalitionsverträge sind längst ein Medienereignis. Die Vereinbarungen werden immer detaillierter aber nicht unbedingt verbindlicher.

Die künftige Spitze der Stadt

Auch Grüne und SPD haben nun der Erklärung zum Koalitionsvertrag zugestimmt. Jetzt kann das neue Bündnis von Grünen, SPD, FDP und Volt seine Arbeit aufnehmen. Wir stellen den designierten Magistrat vor.

Grüne und SPD machen Weg frei zur neuen Koalition in Frankfurt

Die neue Koalition im Römer steht und kann ihre Arbeit aufnehmen: Auch Grüne und SPD stimmten am Abend für eine von der FDP geforderte Zusatzerklärung. Die einen legten schnell vor, die anderen folgten nach einer lebhaften Debatte.

Weiter wach auf die FDP schauen

Am Sonntag hat die Frankfurter FDP für eine Vier-Parteien-Koalition mit Grünen, SPD und Volt gestimmt. Doch trotz des Ergebnisses bedarf es kritischer und wachsamer Bürger.

Liberales Endspiel im Waldstadion

Nach dem Fehlschlag mit der Online-Veranstaltung am Mittwoch laden die Frankfurter Liberalen ins Waldstadion ein. Sie wollen in Präsenz über den Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt abstimmen.

„Wir werden täglich schwächer“

Bei den Frankfurter Grünen wächst der Unmut über die geplante Koalition mit der FDP. Am Montag will die Partei über die Zusatzerklärung abstimmen. Über dieses Vorgehen ist man sich nicht ganz einig.

Grüne auf der Suche nach Sozialdezernentin

Wenn die neue Koalition zustande kommt, dann wollen die Grünen nun doch drei Frauen und zwei Männer als Dezernenten nominieren. Noch aber fehlt die dritte Frau.

Ideen der V-Ampel nützen regionaler Wirtschaft wenig

Der Frankfurter DGB-Chef findet im Koalitionsvertrag viele gute Ideen. Trotzdem wünscht er sich an einigen Stellen Nachbesserungen. Ein Gastbeitrag.

Frankfurter FDP stimmt im Waldstadion ab

Es sollte der zweite Anlauf sein: Die Frankfurter FDP wollte über den Koalitionsvertrag abstimmen. Doch wieder ging etwas schief. Konsequenz: Sie stimmt nun in Präsenz ab.

Eine zweite Chance für die V-Ampel

Die FDP-Basis in Frankfurt stimmt über die Annahme des Koalitionsvertrages sowie einer nachträglich ausgehandelten Zusatzerklärung ab. Dass beides abermals abgelehnt wird, gilt als unwahrscheinlich.

„Lindnern“ oder Mitregieren

Beteiligen sich die Linken, könnten die Gewerbesteuern steigen, bleibt die FDP, ist es „das kleinere Übel“: So blicken Frankfurter Unternehmer auf die Koalitionsverhandlungen des neuen Bündnisses.

Kein echter Vertrag, aber eine Beton-Ehe

Dieser Koalitionsvertrag ist kein echter Vertrag, sondern eine Erklärung, eine Absicht zu haben, eine gemeinsame Linie zu verfolgen. Die Frankfurter FDP sollte sich gut überlegen, ob sie diese Absicht wirklich hegt.

Baldiges Aus für Impfzentren

Die hessischen Impfzentren sollen schon Ende September schließen. Die Frankfurter FDP-Basis entscheidet über den Koalitionsvertrag und die Zusatzerklärung. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

„Vom ersten Tag an Zündstoff in der neuen Koalition“

Der Frankfurter CDU-Vorsitzende Jan Schneider spricht über die Querelen in der FDP, die schwierige Koalitionsbildung und die Rolle der CDU, sollte die „V-Ampel“ doch noch scheitern.

Gerüchte um Protokollnotizen und Geheimabsprachen

Scheitert auch der zweite Anlauf? Der Koalitionsvertrag sorgt in der Frankfurter FDP weiter für Diskussionen: Es geht um angebliche Protokollnotizen. Es droht eine Abstimmung mit ungewissem Ausgang.

„Es gibt auch Protokolle – aber keine Geheimnisse“

Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen, zeigt sich im Interview zuversichtlich, dass die FDP am Mittwochabend dem Koalitionsvertrag doch noch zustimmt. Denn die Vereinbarung sei „wirklich gut für Frankfurt“.

Nur anders formuliert

Die „Erklärung“ zum geplanten Koalitionsvertrag lässt einen stutzig werden: Während man den Begriff „Gesamtverkehrskonzept“ im Vertrag vergeblich sucht, bleiben neue Konzepte wie der „Masterplan Verkehr“ unerklärt.

Amboss, Hammer, Protokolle

Unter reichlichen Mühen wird in Frankfurt eine Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt geschmiedet. Dabei sollte noch einmal über das Verb „schmieden“ und die Rolle von Hammer und Amboss nachgedacht werden

Haseloffs Erfolg auf den letzten Metern

Die CDU fährt in Sachsen-Anhalt große Gewinne ein. Das verdankt sie dem Amtsbonus – und der Sorge vor der AfD. Für Koalitionsverhandlungen dürfte die Abneigung der Christdemokraten im Land gegenüber den Grünen noch eine Rolle spielen.