Aufstehen kann jeder. Wer es tut, weil er etwas ändern will, ist auf dem richtigen Weg. Wer aber nur aufsteht, um von seiner Enttäuschung zu erzählen, hätte auch gleich liegenbleiben können.
Die SPD verharrt im Umfragetief – und die Grünen kommen ihnen gefährlich nahe. Im Herbst stehen zwei Landtagswahlen an. Ein führender Genosse will deshalb mehr Tempo beim Erneuerungsprozess.
Trotz schlechter Umfragewerte gibt es noch Hoffnung für die SPD, glaubt Juso-Chef Kevin Kühnert. Ein FAZ.NET-Gespräch über Enttäuschungen, sozialdemokratische Alleinstellungsmerkmale – und wie die SPD wieder verlässlich werden kann.
Als die SPD am Wahlabend geschlagen am Boden lag, trat Laura Tirier in die SPD ein – um ihr bei der Erneuerung zu helfen. Zehn Monate und 100 Tage mit Andrea Nahles als Vorsitzender später ist die Euphorie der Studentin nicht mehr ganz so groß. Ein Interview.
Die SPD hat sich von dem schlechten Wahlergebnis nicht erholt. Umso erfreulicher sind die Momente, die Andrea Nahles auf ihrer Sommerreise in Bayern und Hessen erlebt.
Um sich von der Konkurrenz abzugrenzen, fordert SPD-Chefin Nahles von ihrer Partei „Realismus ohne Ressentiments“. Nach 100 Tagen im Amt bekommt sie Lob aus verschiedenen Lagern der Partei.
Der Suizid eines abgeschobenen Afghanen hatte für Aufsehen gesorgt. Offenbar litt der Mann schon länger unter psychischen Problemen. Trotzdem wurde der Mann als flugtauglich eingestuft.
Die Kritik an Horst Seehofer reißt nicht ab. Bayerns Grünen-Spitzenkandidatin Schulze wirft ihm „Zynismus“ vor. Bundestagsvizepräsidentin Roth findet seine Äußerungen „brandgefährlich“. Unterstützung bekommt der Innenminister von einer anderen Politikerin.
Innenminister Horst Seehofer bedauert den Selbstmord eines aus Deutschland abgeschobenen Flüchtlings – fühlt sich aber nicht dafür verantwortlich. Auch seine Wortwahl am Tag zuvor hinterfragt er nicht.
Mit der Einigung im Asyl-Streit hat die SPD einen Punktsieg erzielt. Entsprechend zufrieden zeigt sich die Partei. Am Tag danach dominieren Freude, Erleichterung – und Häme über Horst Seehofer.
Die SPD lehnt geschlossene Transitzentren weiter ab. Führende Genossen bezweifeln die Rechtmäßigkeit der CSU-Vorstellungen. Eine Einigung wollen die Regierungsparteien beim Koalitionsausschuss am Donnerstag erzielen.
Alle Augen im politischen Berlin richten sich auf die SPD: Sie muss entscheiden, ob sie den Unionskompromiss mitträgt. Die ersten Signale sind positiv. Die Parteivorsitzende stört jedoch ein Detail – und Sigmar Gabriel poltert gegen Seehofer.
CDU und CSU haben ihren erbitterten Asylstreit vorerst beigelegt. Während sich der Koalitionspartner SPD noch zurückhält, spart die Opposition nicht an scharfer Kritik. Doch es gibt auch Lob für den Kompromiss.
Die Union hat sich auf einen Kompromiss geeinigt und über das Schicksal von Horst Seehofer entschieden. Nun darf die SPD mitreden und hat noch viele Fragen.
Seit Tagen wurde nach einer vermissten Tramperin aus Leipzig gesucht. Die Polizei geht inzwischen von einem Verbrechen aus, ein Verdächtiger wurde gefasst. Aber wo ist die gesuchte Frau?
In Berlin wird schon von einer „Regierungskrise“ und einem historischen Tag gesprochen. Der Asylstreit in der Union beschäftigt auch die Oppositionsparteien. Eine Fraktion verhielt sich überraschend zurückhaltend.
Die linke Flügel der SPD um Ralf Stegner fordert die Abkehr von Hartz IV. Auch die Idee des Berliner Bürgermeisters Müller eines solidarischen Grundeinkommens unterstützen die Parteilinken.
Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine wollen eine neue Sammlungsbewegung gründen. Viele Parteifreunde sind misstrauisch. Sie befürchten, die Bewegung solle nicht sammeln, sondern spalten.
Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles wegen ihrer Äußerungen zur Flüchtlingspolitik angegriffen. Die Partei müsse aufhören, Sprache und Argumente der AfD zu übernehmen.
Der Juso-Chef kritisiert den Auftritt von Finanzminister Scholz im Bundestag als „kommunikativ ganz alte Schule“. Und eine Umfrage hält schlechte Nachrichten für die SPD bereit.
Der zweite Abend der ARD-Reportagereihe befasste sich mit sozialer Ungleichheit in Deutschland. Frank Plasberg diskutierte anschließend über den „Club der Reichen“: eine verpasste Chance.
8,84 Euro pro Stunde beträgt der gesetzliche Mindestlohn heute. Kevin Kühnert findet das viel zu niedrig – und will Änderungen noch in dieser Legislaturperiode.
Andrea Nahles und Annegret Kramp-Karrenbauer positionieren sich für die Zeit nach Merkel: konservativ, katholisch und ein bisschen provinziell.
Nach dem schlechten Ergebnis von Andrea Nahles bei der Wahl zur SPD-Vorsitzenden stellt sich die Parteispitze demonstrativ hinter sie. Die Linke hofft auf einen Linkskurs der Sozialdemokraten. Und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will die Partei geeint sehen.
Andrea Nahles wird mit dem zweitschlechtesten Ergebnis in der Geschichte der Partei in das Amt für den SPD-Vorsitz gewählt. Die Vorfreude, die sich in Nahles’ Rede spüren ließ, hat die Delegierten nicht angesteckt.
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat in ihrer Bewerbungsrede um den Parteivorsitz digitale Großkonzerne ins Visier genommen. Auch zur Hartz-IV-Debatte äußerte sie sich.
Mit der erwarteten Wahl zur Parteichefin wird Andrea Nahles auf dem Parteitag endgültig zur starken Frau in der Partei gekürt. Für Spannung sorgt die Frage, wie viele Mitglieder sie für sich begeistern kann.
Für Kevin Kühnert gehört zu einer Erneuerung der SPD mehr als nur eine neue Parteivorsitzende. Es müsse vielmehr endlich programmatische Änderungen geben, so der Vorsitzende der Jusos.
Vor der Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden ist dauernd von einer Erneuerung der Partei die Rede. Die wurde allerdings schon 2009 versprochen.
Martin Dulig ist der erste Ostbeauftragte der SPD. Er will seiner Partei dabei helfen, sich zu erneuern – und erreichen, dass Themen von Elbe und Oder überall Gehör finden.
Der Goldman-Sachs-Banker Jörg Kukies wechselt ins Finanzministerium. Doch wie gut kennt er sich wirklich mit den Finanzmärkten aus?
Noch einmal zurück in die Politik? Auf gar keinen Fall, sagt Roland Koch. Im F.A.Z.-Interview erklärt der frühere hessische Landeschef, warum es Konservative heutzutage schwer haben – und wofür er den Juso-Chef respektiert.
Die Diskussion über Abtreibung und den Paragraphen 219a spaltet selbst die Groko. Im Zentrum der Debatte: eine Gießener Ärztin. Teile des Internets feiern sie als Heldin, andere feinden sie an.
Kevin Kühnert fordert, dass die Abstimmung zum Abtreibungsparagrafen im Bundestag ohne Fraktionsdisziplin geschieht. SPD-Fraktionschefin Nahles hingegen sieht in der Einigung mit der Union einen „guten Kompromiss“.
Unser Korrespondent hat vier Jahrzehnte lang die deutsche Politik verfolgt. Jetzt geht er in den Ruhestand. Und blickt zurück auf Szenen eines Journalistenlebens.
Um ein Misstrauensvotum abzuwenden, verlässt die norwegische Justizministerium das Kabinett. Das Votum hätte die bürgerliche Regierung wohl zu Fall gebracht.