Wie Europa an der Aufarbeitung scheitert
Viereinhalb Jahre nach Beginn der Pandemie tut sich die politische Mitte nicht nur in Berlin, sondern auch in Rom, London und Wien mit der Aufarbeitung schwer. In Paris ist das anders. Ein Überblick.
Viereinhalb Jahre nach Beginn der Pandemie tut sich die politische Mitte nicht nur in Berlin, sondern auch in Rom, London und Wien mit der Aufarbeitung schwer. In Paris ist das anders. Ein Überblick.
Zwei jugendliche Österreicher wollten mit Messern, Macheten und Sprengstoff ein Blutbad anrichten. Sie wurden gefasst – auch dank eines Tipps aus dem Ausland.
Orbán, Babiš und Kickl müssen für ihre geplante EU-Formation Partner finden. Aus zwei Ländern ist Zuwachs wahrscheinlich, Le Pen hat sich noch nicht positioniert – und die AfD ist vorerst wohl unerwünscht.
Autoritäre Parteien aus Ungarn, Österreich und der Tschechischen Republik wollen eine neue Fraktion gründen. Der Mann im Kreml hätte sich das nicht schöner ausdenken können.
„Patrioten für Europa“: Mit großen Worten verkünden die drei Parteichefs aus Ungarn, Österreich und der Tschechischen Republik, eine eigene Fraktion im EU-Parlament gründen zu wollen. Dabei ist fraglich, ob sie dafür überhaupt genügend Partner finden.
Der Schweizer Regisseur Milo Rau stellt in Wien die rechte Partei FPÖ vor Gericht, die bei den Europawahlen in Österreich gerade zur stärksten Partei wurde. Kann das gut gehen?
Die rechte FPÖ hat erstmals in einer bundesweiten Wahl die früheren Volksparteien hinter sich gelassen. Was heißt das für die Parlamentswahl im Herbst?
Die rechte FPÖ hat erstmals in einer bundesweiten Wahl die früheren Volksparteien hinter sich gelassen. Was heißt das für die Parlamentswahl im Herbst?
Brigitte Bierlein war Österreichs erste Kanzlerin, auch wenn ihre Amtszeit an der Spitze einer Expertenregierung kurz war. Die frühere Verfassungsrichterin ist im Alter von 74 Jahren gestorben.
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat mit der AfD gebrochen. Wie aber halten es die anderen europäischen Parteien mit ihren einstigen Gesinnungsgenossen?
Die Staatsanwaltschaft in Österreich ermittelt gegen den FPÖ-Vorsitzenden Herbert Kickl. Ihm wird vorgeworfen, Werbeanzeigen aus staatlichen Mitteln im Gegenzug für positive Berichterstattung geschaltet zu haben.
Dirk Stermann verfügt über eine Leichtigkeit, die es unter deutschen Autoren nicht oft gibt. Dennoch ist er hierzulande längst nicht so bekannt wie in seiner Wahlheimat. Ein Gespräch.
Der FPÖ-Vorsitzende sollte über seine Amtszeit als österreichischer Innenminister von 2017 bis 2019 Auskunft geben. Energisch wurde er, als es um eine aktuelle Affäre ging.
Die SINA-Laptops verfügen über sensible deutsche Verschlüsselungssoftware. Zwei wurden in den Räumlichkeiten des früheren Verfassungschützers gefunden. Einer soll an den FSB gegangen sein.
Herbert Kickl hat die rechtspopulistische FPÖ weiter radikalisiert, „Remigration“ hält er für ein gutes Konzept. Doch je radikaler er ist, desto besser für die anderen Parteien.
Mit der Ausweisung russischer Spione setzt Wien eine neue, härtere Linie fort. Zugleich wird eine angebliche Verflechtung der rechten FPÖ mit russischen Geheimdienstleuten bekannt.
Mit Ausdrücken wie „Vollkoffer“ setzt der Chef der rechtspopulistischen FPÖ auf dem Politischen Aschermittwoch den Ton. Auf einen österreichischen Spitzenpolitiker schießt er sich besonders ein.
Die ÖVP muss schwere Einbußen gegenüber den Zeiten von Sebastian Kurz erwarten. Wie will Karl Nehammer sich trotzdem im Wiener Kanzleramt halten?
ÖVP und SPÖ rüsten für einen dreckigen Wahlkampf, aber manche mahnen: Es braucht noch einen Koalitionspartner. FPÖ-Chef Kickl steht laut Umfragen zwar vorne, jedoch allein.
Österreich hat ein neues „Ibiza“. Diesmal geht es um ein heimlich aufgezeichnetes Gespräch, Einflussnahmen auf Ermittlungsverfahren und die ÖVP.
In Österreich entgleitet den Parteien die Kontrolle über ihre Botschaften. Auch jenen, die Sebastian Kurz für dessen Kommunikationsmethoden kritisierten.
Eine kleine Reisegruppe von FPÖ-Leuten macht den Taliban die Aufwartung. Die Parteispitze distanziert sich. Aber auch die fiel schon mit Afghanistan-Aussagen auf.
Offenbar ohne Abstimmung mit der Parteizentrale reisen FPÖ-Politiker um den früheren Europaabgeordneten Mölzer nach Afghanistan. Schon zuvor fiel die rechte Partei durch originelle Verbindungen ins Ausland auf.
In Wien rennt die AfD-Politikerin bei der FPÖ offene Türen ein, wenn sie den „Irrsinn“ der Berliner Ampelpolitik geißelt. Mit den Details nimmt sie es dabei nicht so genau.
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg wirbt im Interview für Geduld mit der Ukraine sowie Einigkeit in der EU-Asylpolitik – und äußert sich kritisch zur feministischen Außenpolitik.
Vor vier Jahren führte die Ibiza-Affäre um FPÖ-Mann Heinz-Christian Strache zum Ende der „türkis-blauen“ Regierung unter Sebastian Kurz. Warum sie die größeren Folgen für dessen ÖVP hat.
Von der 1955 erklärten Neutralität ist nicht mehr viel übrig. ÖVP, Grüne und SPÖ scheuen die Debatte. Doch das nützt nur der FPÖ.
In der SPÖ ist der Machtkampf offen ausgebrochen. Die ÖVP koaliert in ihrer bisherigen Hochburg mit der FPÖ. Alles steht schon im Zeichen der Nationalratswahl.
In der österreichischen Sozialdemokratie rumort es. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner ist umstritten. Nach anstehenden Landeswahlen dürfte der Streit offen entbrennen.
Die rechte FPÖ ist in Umfragen ganz vorn. Parteichef Kickl will österreichischer Kanzler werden. Doch Bundespräsident Van der Bellen schließt das implizit aus.
Ein früherer Mitstreiter von Parteichef Herbert Kickl soll Anzeigen gegen Parteifreunde gestellt haben. Tat er dies auf eigene Faust?
Ein Suizidversuch lenkt ein grelles Schlaglicht auf Intrigen und Zerwürfnisse in der rechten Partei. FPÖ-Chef Herbert Kickl weist Vorwürfe zurück.
Die FPÖ lehnt eine Einladung rundweg ab, und die anderen Parteien sind dankbar, dass die rechte Partei die Rolle des Spielverderbers übernimmt.
Ermittlungen in Österreich legen nahe: Der flüchtige Wirecard-Manager Marsalek stand wohl noch Wochen nach seinem Abtauchen mit Fluchthelfern in Kontakt.
Das österreichische Parlament hat mit 137 von 170 Stimmen für eine allgemeine Impfpflicht gestimmt. Sie soll Anfang Februar in Kraft treten und ist bis 2024 befristet. FPÖ-Chef Kickl spricht von einem „Attentat auf die Menschenwürde“.
Vielen gilt das Mittel gegen Darmwürmer auch als Covid-Medikament – die Nachfrage ist deshalb massiv angestiegen. Die Gefahren werden aber oft übersehen. Der österreichische Zoll hat seit Jahresbeginn 25.000 Tabletten beschlagnahmt.