Le Pen und Meloni gehen aufeinander zu
Nach dem Hinauswurf der AfD aus der gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament plant Le Pen den nächsten Coup: eine Zusammenarbeit mit Meloni nach der EU-Wahl. Auch Italiens Regierungschefin zeigt sich offen dafür.
Nach dem Hinauswurf der AfD aus der gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament plant Le Pen den nächsten Coup: eine Zusammenarbeit mit Meloni nach der EU-Wahl. Auch Italiens Regierungschefin zeigt sich offen dafür.
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat mit der AfD gebrochen. Wie aber halten es die anderen europäischen Parteien mit ihren einstigen Gesinnungsgenossen?
Das sagte der Schauspieler und Regisseur am Sonntag bei einer Messe von Papst Franziskus in Rom. An die anwesenden Kinder appellierte er, an ihre Träume zu glauben – auch wenn sie noch so utopisch erscheinen.
Ursula von der Leyen hält Giorgia Meloni für proeuropäisch – Olaf Scholz sieht die italienische Ministerpräsidentin als Gefahr. Würde er deshalb die Wiederwahl einer Deutschen zur Kommissionspräsidentin durchkreuzen?
Der sächsische AfD-Chef Urban will auf dem Landesparteitag nicht über den Umgang der Bundespartei mit Krah sprechen. Das sei das falsche Podium dafür.
Rom hat sich strenge Gesetze gegen den Faschismus gegeben. Durchgesetzt werden die jedoch nur selten, da Justiz und Politik in Italien keine Gefahr sehen.
Wie wird mit Israels Ministerpräsidenten umgegangen, wenn es einen Haftbefehl gegen ihn gibt? Was sagt Investor René Benko in Österreich vor einem Untersuchungsausschuss? Und: Ist Leverkusen Favorit im Finale der Europa League? Der F.A.Z.-Newsletter.
Der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah will nicht alle SS-Angehörigen zu Verbrechern erklären. Das brachte für Marine Le Pen das Fass zum Überlaufen: Keine Fraktion mit der AfD mehr, heißt es jetzt.
Der argentinische Präsident Milei wirbt in Madrid mit Le Pen, Meloni und Orbán für Vox, hetzt gegen die Sozialisten und beleidigt die Frau von Regierungschef Pedro Sánchez. Die spanische Regierung zieht ihre Botschafterin zurück, aber Milei und will sich nicht entschuldigen.
Der EU-Ratspräsident äußert „aufrichtiges Beileid“ zum Tod des iranischen Präsidenten. Auch die Hamas, Xi, Putin und Meloni melden sich zu Wort. Israel teilt mit: „Wir waren es nicht.“
Das Publikum feiert den argentinischen Präsidenten Javier Milei wie einen Superstar. In der Stierkampfarena von Madrid bezeichnet er die Frau des spanischen Ministerpräsidenten als „korrupt“. Die Regierung reagiert empört.
Vor dem G-7-Gipfel in Italien im Juni legen die Wirtschaftsverbände der Ländergruppe erstmals konkrete Forderungen mit Zielvorgaben auf den Tisch. Auf einer Konferenz in Rom wurde ihre Verunsicherung spürbar.
Die italienische Rai wollte ein „Fernsehduell“ mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Elly Schlein von den Sozialdemokraten. Das haben andere Parteien verhindert. Eine „Niederlage für die Demokratie“, sagt Moderator Bruno Vespa.
Liliana Segre, italienische Senatorin und Überlebende des Holocausts, hat in Rom vor Melonis Verfassungsreform gewarnt. Ihre Argumentation entlarvt die geplanten Änderungen als Echo aus Mussolinis Zeit.
Ilaria Salis steht in Ungarn wegen Angriffen auf Neonazis vor Gericht. Die italienischen Linken und Grünen machten sie zur Europawahlkandidatin. Schafft das Bündnis die Vier-Prozent-Hürde, könnte sie freikommen.
Salman Rushdie trifft als Gast der Buchmesse in Turin seinen Kollegen Roberto Saviano. Die Strafanzeigen der italienischen Ministerpräsidentin Meloni gegen Saviano und andere Schriftsteller nennt Rushdie „kindisch“.
Wenn die Mitte nach rechts rückt, rückt die Rechte in die Mitte: Markus Söder bereitet sich in Rom auf eine Machtverschiebung in de EU vor.
Es ist das Selbstverständnis des CSU-Chefs, die heißeste Aktie in der Union zu sein. In der CDU jedoch fragt man sich, wie einer die AfD oder Russland besiegen will, der sich so leicht aus der Balance bringen lässt.
Bei der ersten Debatte der EU-Spitzenkandidaten deutet von der Leyen eine Rechtsverschiebung an. Eine Kooperation mit Giorgia Melonis EKR-Fraktion scheint möglich.
Schon jetzt haben sich die Gewichte im Europäischen Parlament verschoben. EVP-Chef Manfred Weber hat die Grünen abgeschrieben. Er arbeitet auf eine Allianz mit Nationalkonservativen hin.
Bei der ersten Debatte der EU-Spitzenkandidaten deutet von der Leyen eine Rechtsverschiebung an. Die Grünen und Sozialdemokraten zeigen sich empört. Strack-Zimmermann verhaspelt sich.
Italiens Ministerpräsidentin tritt als Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl an. Nach Straßburg wechseln will sie nicht. Ihr Ziel: Die Linke in der EU in die Opposition schicken – und die eigene Macht festigen.
Eben wurde noch der linke Schriftsteller Antonio Scurati von der RAI zensiert, jetzt beschwert sich der sozialistische Regierungschef Albaniens bei dem Sender – und nimmt ausgerechnet die rechte Meloni in Schutz.
Am 25. April feiert Italien die Befreiung vom Nazifaschismus. Dazu gehörte bislang das Gedenken an jüdische Kämpfer – mit Fahnen mit Davidstern. Propalästinensische Studentenvertreter stellten sich nun dagegen.
Lange Jahre galt der Mezzogiorno als Hochburg der italienischen Linken. Doch nach ihrem Sieg in der Basilikata nimmt die Rechte schon Apulien ins Visier.
Die öffentlich-rechtliche Rai zensiert einen regierungskritischen Fernsehbeitrag des Autors Antonio Scurati. Und Regierungschefin Giorgia Meloni gießt noch Öl ins Feuer.
Markus Söder ging Manfred Weber hart an, als dieser sich für eine Mitte-rechts-Regierung in Italien aussprach. Nun trifft er sich selbst mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
Antonio Scurati wollte in einer Talkshow über die faschistische Vergangenheit Italiens sprechen. Seine Ausladung entwickelt sich zum Medienskandal – auch Georgia Meloni schaltet sich ein.
Ilaria Salis soll mit deutschen Linksextremisten vermeintliche Neonazis in Budapest lebensgefährlich verletzt haben. Ihr drohen bis zu 24 Jahre Haft. Jetzt tritt sie für Italiens Grüne an.
Die Regierung von Giorgia Meloni will das Abtreibungsgesetz ändern: Künftig sollen auch Lebensschutzorganisationen an Beratungsgesprächen für Frauen beteiligt werden können. Nicht nur die italienische Opposition lehnt das ab.
In Bari steht der Philologe und Kommunist Luciano Canfora vor Gericht. Er hat Giorgia Meloni als „Neonazi im Herzen“ bezeichnet. Wird er wegen Verunglimpfung verurteilt?
Ein Gesetzentwurf aus Reihen der Regierungspartei Giorgia Melonis zieht heftige Kritik auf sich: Pressevertreter sollen für „Verunglimpfung“ zu Haft verurteilt und mit Berufsverbot belegt werden können.
Einst konnten die Warnungen vor einer Überbevölkerung der Erde nicht schrill genug ausfallen. Heute herrscht vielerorts Angst vor Überalterung der Gesellschaften. Zu Recht.
Durch Italiens Geschick sei es gelungen, die Migrationspolitik in der EU wieder in den Mittelpunkt zu rücken. Aber nicht alle in der Koalition finden die Beschlüsse gut.
Die drei Parteien der Mitte-rechts-Koalition in Rom können mit einem starken Abschneiden bei den Europawahlen rechnen. Doch ein Partner hegt Bedenken gegen die EVP-Spitzenkandidatin.