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Frank-Walter Steinmeier

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Albig: Steinmeier soll Kandidat sein

mwe. Berlin. In der SPD hat die offene Debatte über den Kanzlerkandidaten begonnen. Als erster führender Sozialdemokrat hat sich der Ministerpräsident von ...

11.08.2012 19:20 Uhr

Gegen Steinbrück:

Albig will Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat

„Tu Dir das nicht an“: Der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Torsten Albig, hat sich gegen eine Kanzlerkandidatur des ehemaligen Bundesfinanzministers Steinbrück ausgesprochen. Im F.A.S.-Interview unterstützt er eine Kandidatur Steinmeiers.

11.08.2012 12:43 Uhr

SPD-Kanzlerkandidaten:

Windmacher und Windfänger

Sigmar Gabriel wirbelt durch den Sommer, Frank-Walter Steinmeier wägt seine Optionen, Peer Steinbrück hält die Füße still: In der SPD herrscht Nervosität vor der Klärung der K-Frage.

Majid Sattar, Berlin

07.08.2012 18:44 Uhr

„Fahrlässig oder treuherzig“:

Lammert kritisiert die Koalition

Viele Unions-Politiker reagieren empört auf den Abbruch der Bundestagssitzung. Bundestagspräsident Lammert (CDU) indes wirft der Koalition vor, mit der Abstimmung des Betreuungsgeldes „fahrlässig“ umgegangen zu sein. Das Manöver der Opposition nennt er „trickreich, aber zulässig“.

16.06.2012 06:00 Uhr

Merkels Regierungserklärung:

Die zwei Säulen der Erde

Die Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung der Kanzlerin hat gezeigt, dass sich Regierung und Opposition darüber einig sind, dass es zur Lösung der Schuldenkrise in Europa Wachstum und Konsolidierung der Haushalte braucht. Doch so einfach wollten es sich die Beteiligten nicht machen.

Günter Bannas, Berlin

14.06.2012 16:25 Uhr

Spitzentreffen:

„Fiskalpakt und ESM werden noch im Juni ratifiziert“

Regierung und Opposition haben eine Annäherung in den Verhandlungen über die Ratifizierung des Fiskalpakts und des ESM verkündet. Laut SPD-Fraktionschef Steinmeier stehen Union und FDP einer Finanztransaktionssteuer nicht im Wege.

13.06.2012 16:49 Uhr

Die SPD und der Fiskalpakt:

Gezerre um den letzten Fallschirm

Die SPD-Troika müht sich den Eindruck zu vermeiden, sie kämpfe in den Gesprächen mit der Bundesregierung über den Fiskalpakt als verlängerter Arm des Sozialisten Hollande. Steinbrück warnt vor der Falle, die sich stelle, wenn sich Kanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident einigten.

Majid Sattar, Berlin

13.06.2012 16:23 Uhr

SPD in Paris:

Ziemlich beste Parteifreunde

An diesem Mittwoch wird die SPD-Troika in Paris von François Hollande empfangen - noch vor Angela Merkel. Der Präsident erhofft sich von den Sozialdemokraten Schützenhilfe für die Fiskalpakt-Verhandlungen Ende Juni.

Majid Sattar, Michaela Wiegel, Berlin / Paris

12.06.2012 12:03 Uhr

Fiskalpakt:

Steinmeier: Abstimmung vor Sommerpause möglich

SPD-Fraktionschef Steinmeier hält trotz des Streits zwischen Regierung und Opposition über den Fiskalpakt eine Entscheidung noch vor der Sommerpause für möglich. Der Schlüssel liege bei der Regierung, sagte er.

12.06.2012 10:23 Uhr

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Rettungsschirm:

Kauder: Spanien wird EFSF in Anspruch nehmen

Nach Ansicht des Unions-Fraktionsvorsitzenden Kauder wird Spanien Geld aus dem Rettungsschirm EFSF beantragen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Steinmeier lehnte die von Spanien erwogene Direkthilfe für seine Banken ab. Dies sagten beide Politiker der F.A.S.

09.06.2012 12:47 Uhr

Fiskalpakt:

Es wird weiter gepokert

Nach den Gesprächen über den Fiskalpakt hat die Opposition zunächst jubiliert. Jetzt heißt es bei SPD und Grünen: Man ist erst einig, wenn man über alles einig ist.

Stephan Löwenstein, Majid Sattar

08.06.2012 16:01 Uhr

Umfassende Reform:

Bundestag beschließt neues Organspenderecht

Der Bundestag hat eine umfassende Reform der Organspende in Deutschland beschlossen. Künftig werden alle Krankenversicherten ab 16 Jahren schriftlich aufgefordert, eine Erklärung zur Organspende abzugeben. Eine Pflicht zur Entscheidung gibt es aber nicht.

Andreas Mihm, Berlin

25.05.2012 11:09 Uhr

SPD-Troika:

Beutefeier mit Missverständnissen

Die SPD-Troika gibt sich nach dem Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen selbstbewusst. Ihr Auftritt vor der Bundespressekonferenz wirkt gleichwohl wie ein Schaulaufen: Wer eignet sich am besten als Vizekanzler für eine Neuauflage der großen Koalition?

Majid Sattar, Berlin

15.05.2012 17:35 Uhr

Zusätzlich zum Fiskalpakt:

SPD will wirtschaftliches Aufbauprogramm

Die SPD-Spitze will dem Fiskalpakt nur unter bestimmten Bedingungen zustimmen. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert ein zusätzliches „wirtschaftliches Aufbauprogramm“. Finanziert werden sollen die Pläne unter anderem durch eine Finanzmarkttransaktionssteuer.

15.05.2012 10:52 Uhr

SPD:

Wenn drei sich streiten

Die SPD knüpft in ihrem Kernland Nordrhein-Westfalen an alte Zeiten an - und hat mit Hannelore Kraft eine Identifikationsfigur gefunden. Frau Kraft strahlt umso stärker, weil Steinmeier, Steinbrück und Gabriel die Partei im Machtpoker blockieren.

Jasper von Altenbockum

14.05.2012 17:40 Uhr

SPD:

Das K in K-Frage steht nicht für Kraft

Die Troika der SPD will auch nach dem Wahlsieg Hannelore Krafts in Nordrhein-Westfalen an ihrem Plan für die Kür des Kanzlerkandidaten festhalten.

Majid Sattar, Berlin

14.05.2012 17:30 Uhr

Harte Bretter:

Merkels Macht auf tönernen Füßen

Was bedeutet die Wahl in NRW? Das Schicksal der CDU liegt mehr denn je in den Händen der Kanzlerin. Für die SPD hingegen gilt: Wenn drei sich streiten, freut sich die Partei auf die Vierte.

Jasper von Altenbockum

14.05.2012 08:27 Uhr

Debatte über Europa:

Immer wieder Wahlkampf

Der Bundestag debattiert über Europa. Die griechische Tragödie steht als Déjà vu kurz vor der Wahl im Westen auf der Agenda. Außenminister Westerwelle nutzt seine Regierungserklärung für Spitzen gegen Kanzlerin Merkel und Innenminister Friedrich.

Majid Sattar, Berlin

11.05.2012 14:23 Uhr

Bundestagsdebatte:

Wachsen, sparen, streiten

Im Bundestag war mancher Redner wie vom Wahlkampf infiziert. Es gab Vorwürfe und Spott. Nur die Kanzlerin trug beharrlich Staatstragendes vor.

Stephan Löwenstein, Manfred Schäfers

10.05.2012 18:06 Uhr

Regierungserklärung:

Kanzlerin Merkel lehnt „Wachstum auf Pump“ ab

Angela Merkel bleibt ihrer Linie treu: In ihrer Regierungserklärung vor dem Bundestag lehnte die Bundeskanzlerin den Wunsch von Frankreichs designiertem Präsidenten Hollande ab, die Wirtschaft durch schuldenfinanzierte Programme zu beleben.

10.05.2012 10:34 Uhr

SPD:

Der erste Domino-Stein

Steinmeier hat in der Fraktion eine empfindliche Niederlage erlitten. Sie war Ausdruck des Unmuts der Hinterbänkler der SPD - und der Macht Gabriels.

Majid Sattar, Berlin

09.05.2012 16:31 Uhr

Abstimmung über „Atalanta“:

SPD-Fraktion will gegen Steinmeiers Empfehlung abstimmen

Die SPD-Fraktion will das neue Mandat für den Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia im Bundestag ablehnen - obwohl die Parteiführung eine Enthaltung empfohlen hat. Die Differenzen seien nur eine „Geschmacksfrage“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Oppermann.

09.05.2012 13:42 Uhr

SPD-Troika:

Drei Männer vom Mars

Gabriel, Steinmeier und Steinbrück treten im schleswig-holsteinischen Landtagswahlkampf auf und machen auf Friede, Freude, Eierkuchen. An Steifheit ist das nicht zu überbieten. Ein Abend mit dreien, die sich nicht über den Weg trauen.

Majid Sattar, Elmshorn

26.04.2012 17:23 Uhr

Wer wird Kanzlerkandidat? VI:

Troika ohne Traute

Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier schrumpfen im Schatten Angela Merkels zu politischen Drittelportionen. So verhalten sich keine Kanzlerkandidaten.

Jasper von Altenbockum

02.04.2012 17:50 Uhr

Fiskalpakt:

SPD-Troika präsentiert gemeinsame Position

Die SPD-Troika hat sich in puncto Fiskalpakt positioniert: In einem gemeinsamen Beitrag für die F.A.S. fordern Gabriel, Steinmeier und Steinbrück Investitionen in Wachstum und Beschäftigung und eine Finanztransaktionssteuer.

31.03.2012 06:00 Uhr

Debatte über Fiskalpakt:

Opposition dringt auf Besteuerung von Finanztransaktionen

Bundesfinanzminister Schäuble wirbt für die Zustimmung zum Fiskalpakt und für den Euro-Rettungschirm. SPD-Fraktionschef Steinmeier wirft der schwarz-gelben Koalition vor, die Bürger zu täuschen.

29.03.2012 13:45 Uhr

SPD und die K-Frage:

Ein offenes Wort

Er ist mehr als nur der dritte Mann: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sollte in der K-Frage nicht unterschätzt werden.

Majid Sattar, Berlin

27.03.2012 07:06 Uhr

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