Eigentlich ist Dorothea Henzler (FDP) gewohnt, dass sich die Kameras auf sie richten. Doch gestern Vormittag hatte die Kultusministerin übermächtige Konkurrenz. Hauptpersonen waren die Kinder, die zum ersten Schultag in die Turnhalle ...
Die FDP im Römer fordert vom Magistrat mehr Informationen zur geplanten Errichtung von drei Windrädern auf dem Berger Rücken. Wie berichtet, will die Brachttaler Firma Renertec diese Windkraftanlagen auf dem Höhenzug bauen, nur wenige hundert Meter von der "Hohen Straße" entfernt.
Die Sanierung der Schlosstreppe im Schlangenbader Ortsteil Georgenborn ist abgeschlossen. Der Ortsbeirat und Bürgermeister Michael Schlepper (FDP) laden für Sonntag um 17 Uhr die Bürger zu einem Umtrunk mit Musik, um die Fertigstellung gemeinsam zu feiern.
Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler ist mit konstruktiven Vorschlägen zur Lösung der Euro-Schuldenkrise bisher nicht aufgefallen. Sein Griechenland-Gipfel jüngst verniedlichte die Problemlage nur. Und auch die nun inmitten größter ...
rike./enn. BERLIN, 9. August. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat einen neuen Stabilitätspakt für den Euroraum gefordert. Es reiche nicht, nur neue Rettungsschirme zu spannen, sagte er am Dienstag in Berlin.
Stresstest, Schuldenbremse, Stabilitätsrat: Wirtschaftsminister Rösler (FDP) schlägt zur Beruhigung der Märkte einen neuen Stabiltätspakt vor. Ein neues europäisches Exekutivgremium soll die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Euroländer kontrollieren.
Konstruktive Vorschläge des Wirtschaftsministers zur Lösung der Euro-Schuldenkrise sind bislang nicht bekannt. Auch seine neueste Idee ist ein realitätsferner Schnellschuss.
enn. BERLIN, 9. August. Im Koalitionsstreit um die Einführung einer Pkw-Maut hat die FDP jetzt ein anderes Modell zur Infrastrukturfinanzierung ins Gespräch gebracht. Der niedersächsische Verkehrsminister Jörg Bode (FDP) schlägt ...
Zur Straßensanierung wird dringend Geld gesucht. Der umstrittene Vorstoß der CSU für eine Pkw-Maut bringt die Diskussion auf Touren. Aus der FDP kommt jetzt ein Alternativkonzept für eine Steuer-Umschichtung.
bie. BAD HOMBURG. Auf dem ehemaligen Lilly-Gelände in Dornholzhausen könnten außer einem Neubau für die Bad Homburger Stadtwerke auch bis zu 90 Wohnungen entstehen. Das sieht der Bebauungsplanentwurf vor, dem der Magistrat gestern zustimmte.
ler. WIESBADEN. Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) hat sich zur Mitte der Legislaturperiode selbst ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die Unterrichtsversorgung sei besser denn je, es gebe mehr Ganztagsangebote, flexible Klassengrößen ...
Forscher an die Fördertöpfe: Hessens Landesregierung ruft Wissenschaftler und Unternehmer auf, sich um Zuschüsse der Europäischen Union zu bewerben. Wie Europaminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) und Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann ...
Zu den Berichten über die Plagiatsnachweise des FDP-Polititkers: Schon wieder ist einem Abgeordneten des Europaparlaments, Jorgo Chatzimarkakis, der Doktortitel aberkannt worden. Auch er gehört natürlich dem bürgerlichen Lager der Abgeordneten an.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, das mehr Ärzte als bisher in ländliche Regionen ziehen soll. Das unter Regie von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) ausgearbeitete "Versorgungsstrukturgesetz" setzt ...
Aus Protest gegen den geplanten Ausbau des Münchner Flughafens ist ein CSU-Ortsverband geschlossen aus der Partei ausgetreten. Wie mehrere Medien berichten, wollte der Bürgermeister der Gemeinde Berglern in der Nähe des Flughafens, ...
Für rund 800 000 hessische Schüler enden am Montag die Sommerferien. Unterrichtet werden sie von mehr Lehrern als je zuvor: Die Stellenzahl klettert um 500 auf 50 261, wie Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) mitteilte.
trau. Wiesbaden. Kurz vor Beginn des Schuljahrs haben SPD und Grüne im Landtag eine vernichtende Bilanz der hessischen Bildungspolitik gezogen. Wortbruch und Stillstand prägten die Arbeit von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP), ...
olko. WIESBADEN. Umweltdezernent Arno Goßmann (SPD) hat Äußerungen von Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) zum Thema Fluglärm widersprochen: "Wir sind der Meinung, dass in Sachen Fluglärm sehr wohl noch etwas geht, und zwar im Sinne ...
lat. KELKHEIM. Partei- und Fraktionsvorstand der CDU Kelkheim haben den Abbruch der Bündnisgespräche durch die FDP "mit Verwunderung und Bedauern" zur Kenntnis genommen. Wie der Parteivorsitzende Alfred Keller und der Fraktionsvorsitzende ...
löw. BERLIN, 5. August. Union und FDP haben die Einigung über die Freiwilligendienste von Bund und Ländern gelobt. Die Bundestagsabgeordneten Dorothee Bär (CSU) und Peter Tauber (CDU) sagten am Freitag in Berlin, die Beteiligten ...
oll. BERLIN, 5. August. Der Gründer der Internet-Plattform "VroniPlag", der unter dem Pseudonym "Goalgetter" arbeitete, hat seine Identität offengelegt. Es handelt sich um den 45 Jahre alten selbständigen Programmierer Martin Heidingsfelder aus Erlangen, der aktives Mitglied der SPD ist.
Martin Heidingsfelder, Gründer der Plagiate-Plattform „VroniPlag“, hat parteipolitisches Interesse als Motiv für seine Internetseite zurückgewiesen. Auch finanzielle Interessen hätten keine Rolle gespielt, sagt Heidingsfelder, der SPD-Mitglied ist.
Warum gibt es nachts einen Empfang in der deutschen Botschaft in Nigeria? Warum sitzt Angela Merkel neben Jürgen Trittin? Momente der Annäherung zwischen Schwarz und Grün.
lat. KELKHEIM. Die zweitgrößte Stadt im Main-Taunus-Kreis wird in dieser Wahlperiode erstmals mit wechselnden Mehrheiten im Stadtparlament regiert. Eine Wiederholung der jahrzehntelang währenden CDU/FDP-Koalition wird es nicht mehr ...
Weniger als fünf Wochen bleiben bis zum ersten Sonntag im September, an dem in Mecklenburg-Vorpommern Landtag, Kreistage sowie Landräte gewählt werden. Für die Parteien zählt jeder Tag - und jedes Plakat.
BERLIN, 4. August. Es sollte ein politisches Bild werden, das in der Rückschau später einmal als die Zukunft vorwegnehmend bewertet werden könnte. Es sollte wie eine Demonstration wirken - eine Demonstration des "Wir könnten auch anders" oder auch nur des "Wir sind in Kontakt".
ban. BERLIN, 4. August. Die CDU-internen Debatten über den Kurs der Partei beginnen sich zu einem Koalitionskonflikt zu entwickeln. Ausgangspunkt war ein Gespräch des CDU-Politikers Heiner Geißler in der Zeitung "Welt".
Im Jahre 2006 zog die NPD erstmals mit 7,3 Prozent der Wählerstimmen in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ein. Zuvor hatte die Partei es bereits in Sachsen in den Landtag geschafft. Am 4. September wird im Nordosten abermals gewählt.
Der Streit geht weiter: Heiner Geißler sagt, „das Problem heißt ganz klar FDP“. FDP-Fraktionschef Brüderle nannte die Äußerungen „absurd“. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Kauder ging auf Distanz zu Teufel. Derweil fordert Michael Fuchs seine Partei auf, zu den Linien Ludwig Erhards zurückzukehren.
trau. Wiesbaden. Wenn am Montag die Ferien enden, wird es an den hessischen Schulen 50 261 Lehrerstellen geben. Damit sei die Unterrichtsversorgung so gut wie nie zuvor, sagte Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) gestern in Wiesbaden.
ami. BERLIN, 3. August. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung beschlossen. Das von Gesundheitsminister Bahr (FDP) vorgelegte "Versorgungsstrukturgesetz" sieht ...
Daniel Bahr lächelt. Er ist zufrieden. Seine gute Laune will er sich nicht kaputtmachen lassen. Nicht von den "Klientelpolitik-Vorwürfen" der Gewerkschaften, den nörgelnden Krankenkassen und Arbeitgebern, den zweifelnden Ärzteverbänden, ...
FDP-Fraktion mit neuer Sprecherin - Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle holt seine frühere Sprecherin aus dem Wirtschaftsministerium in die Bundestagsfraktion. Beatrix Brodkorb, gelernte Juristin, verheiratet und Mutter ...
Nächste Woche beginnt für gut 800.000 Schüler in Hessen wieder der Ernst des Lebens. Lehrer gibt es mehr als je zuvor. Ministerin Henzler sieht auch die neue Mittelstufenschule auf gutem Weg.
In kenianischen Flüchtlingslagern steigt die Anzahl der an Unterernährung gestorbenen Kinder aus Somalia. Die UN spricht von „alarmierend hohen“ Zahlen. Entwicklungsminister Niebel forderte derweil eine politische Lösung der Hungerkrise.
Das „Versorgungsstrukturgesetz“ zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung auf dem Land gerät immer mehr in die Kritik. Krankenkassen, Gewerkschaften und Arbeitgeber rechnen mit neuen Kostensteigerungen.