SDP, Uffbasse und FDP dagegen Stadtverordnete entscheiden über Stadtteilbibliotheken
h.r. DARMSTADT. Auf der heute um 17 Uhr im Justus-Liebig-Haus beginnenden Stadtverordnetensitzung werden die Fraktionen über die Zukunft der ...
h.r. DARMSTADT. Auf der heute um 17 Uhr im Justus-Liebig-Haus beginnenden Stadtverordnetensitzung werden die Fraktionen über die Zukunft der ...
FRAGE: Die freien Träger von Kindertagesstätten laufen Sturm gegen das von der CDU/FDP-Landesregierung geplante Kinderförderungsgesetz.
Aus Sicht der FDP schießt die Opposition mit ihrer Kritik am geplanten Kinderförderungsgesetz übers Ziel hinaus. Die Opposition kritisiert gleichwohl das „Schnellverfahren“.
mas. BERLIN, 18. Februar. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bekennt sich prinzipiell zur Finanztransaktionssteuer.
pik. Berlin, 18. Februar. Die Unionsparteien hoffen, sich noch vor der Bundestagswahl mit der FDP auf die Einführung eines Mindestlohns einigen zu können.
Stefan Raab hat im deutschen Fernsehen schon mehrere angestaubte Formate aufgemöbelt. Nun soll er das Fernsehduell zur Bundestagswahl moderieren. Worauf hat man sich denn da einzustellen?
lat. MAIN-TAUNUS-KREIS. Ihre Kandidaten im Wahljahr 2013 haben die Grünen im Main-Taunus-Kreis am Samstag in einer Mammutsitzung bestimmt.
lat. MAIN-TAUNUS-KREIS. Die Kreistagskoalition aus CDU, FDP und Freien Wählern hat eine Überprüfung des Verbleibs der Süwag-Aktien beim Klinik-Konzern ...
Dem Leserbrief „Kluge Wähler splitten ihre Stimme“ von Volker Stein (F.A.Z. vom 1. Februar) kann ich nur beipflichten. Nicht die Zweitstimmen vermutlicher ...
Nicht nur die Hochfequenzhändler zittern vor der von Angela Merkel vorangetriebenen Finanztransaktionssteuer: Nachteile werden auch für die Altersvorsorge erwartet und für die Börse Eurex in Frankfurt. Sogar beim Koalitionspartner FDP regt sich Protest.
trau. Frankfurt. Die Elterninitiative „G9-Wahl.de“ hat Kultusministerin Nicola Beer (FDP) vorgeworfen, vielen Schülern die Rückkehr zur neunjährigen ...
ler. WIESBADEN. Gegen das von der Landesregierung geplante Kinderförderungsgesetz hat sich ein breites Bündnis formiert.
es. RÖDERMARK. Die Rödermarker Stadtverordneten haben am Mittwochabend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU und Andere Liste/Die Grünen beschlossen, ...
es. RÖDERMARK. Nach dem Kreis Offenbach, Dreieich, Dietzenbach und Egelsbach ist auch die Stadt Rödermark unter den Kommunalen Schutzschirm des Landes ...
Den Bundesministern für Umwelt, Peter Altmaier (CDU), und Wirtschaft, Philipp Rösler (FDP), ist mit ihrem Ökostrom-Einsparvorschlag ein echter Coup gelungen.
BERLIN, 14. Februar. Es war spät am Mittwochabend, als sich Umweltminister Peter Altmaier (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) über die ...
Die Berliner Vorschläge zur Strompreisbremse gehen nach Meinung des hessischen Wirtschaftsministers Florian Rentsch (FDP) zulasten der Industrie in Hessen.
Bei der neu geplanten Kinderbetreuung gerät die Landesregierung unter massiven Druck der großen Wohlfahrtsverbände. CDU und FDP verteidigen ihren umstrittenen Gesetzentwurf. Die VhU unterstützt sie dabei.
DARMSTADT. Für die Darmstädter FDP wird der Landtagswahlkampf in diesem Jahr besonders spannend. Und er wird aus kommunaler Sicht vermutlich schon sehr früh ...
Brüderle, Hahn oder andere Namen liberaler Politiker fallen an diesem Abend nicht. Ein Name, der fällt, lautet Steinbrück.
Es dürfte nicht oft vorkommen, dass ein Grünen-Politiker den Papst lobt, aber gestern gab es tatsächlich einen dieser seltenen Momente.
Lt. BERLIN, 13. Februar. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will bei der Begrenzung der Strompreise nach eigenem Bekunden SPD und Grünen Kompromisse ...
Die Strategen um SPD-Parteichef Schäfer-Gümbel wissen nur zu genau, dass sie die CDU/FDP-Regierung ablösen können, wenn sie in Hessens heimlicher Hauptstadt, in Frankfurt, gut abschneiden.
was. WETZLAR. Neuer hauptamtlicher Stadtrat in Wetzlar ist Norbert Kortlüke. Der 49 Jahre alte Volkswirt war von den Grünen nominiert worden und erhielt bei ...
höv. HANAU/MAIN-KINZIG-KREIS. Die Nahverkehrsgesellschaften der Stadt Hanau und des Main-Kinzig-Kreises sollen zusammengelegt werden.
Der hessische Verkehrsminister Florian Rentsch lehnt eine „Schlagloch-Gebühr“ für Lastwagen ab. Die entsprechenden Unternehmen zahlten jetzt schon Maut, sagte er.
Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) sagte, Papst Benedikt XVI. zeige mit dem angekündigten Rücktritt Größe. „Ich bedauere seine Entscheidung persönlich sehr, ...
MÜNCHEN, 11. Februar. An sich ist der Politische Aschermittwoch in Bayern ein Tag der Ausrufezeichen. Nur in diesem Jahr wird er durch ein unscheinbares, aber ...
ami. BERLIN, 11. Februar. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat neue Vorschläge für die Kürzung der Ökostromkosten vorgelegt.
Horst Seehofer lässt sich den Aufstieg zum drittgrößten Sohn der CSU doch nicht von einem i-Tüpfelchen wie der FDP versauen.
Die FDP hat einen ersten Entwurf für ihr Wahlprogramm. Darin fordert sie keine Steuersenkungen mehr. Schade, dass die Liberalen die Vision eines einfachen Steuersystems mit niedrigen Steuersätzen und wenigen Ausnahmen verlieren.
hig. FRANKFURT, 10. Februar. Die FDP vollzieht einen Schwenk in der Steuerpolitik. Im Diskussionsentwurf für ihr Wahlprogramm 2013 kündigt sie weder ...
SPD stellt fünf der neun Minister. Stellvertreter des designierten Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) wird der künftige Umweltminister Stefan Wenzel von den Grünen. Diese wollen nun vor allem die Massentierhaltung bremsen.
Der Chemiekonzern BASF möchte in Europa mit der sogenannten „Fracking“-Methode Schiefergas fördern. Die Bundesregierung will nun rasch regeln, unter welchen Auflagen Fracking hierzulande genutzt werden kann. Umweltschützer schlagen Alarm.
Gelächter im Saal, Kopfschütteln im Rest der Welt: Erst beleidigt Paolo Berlusconi Milans Mario Balotelli als „Familienneger“, kurz darauf gibt es schmierige Versöhnungsfotos. Und Italien sagt: Alles kein Problem!
Er werde nicht „sehenden Auges in ein Debakel schlittern“: Das sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Die Grünen) der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung über Stuttgart 21. An den Volksentscheid zum Weiterbau fühlt er sich dennoch gebunden.