Alle gegen Deutschland
Die Selbstisolation der AfD in Europa zeigt, wohin die Reise mit ihr gehen würde: zurück auf einen Kontinent der Konflikte und Rivalitäten. Das ist nicht konservativ.
Die Selbstisolation der AfD in Europa zeigt, wohin die Reise mit ihr gehen würde: zurück auf einen Kontinent der Konflikte und Rivalitäten. Das ist nicht konservativ.
Ein Politiker der griechischen Minderheit sitzt in Albanien im Gefängnis. Die Nea Dimokratia hat ihn trotzdem zum Kandidaten gemacht. Sie will Stimmen am rechten Rand holen – und kritisiert eine vermeintliche Willkürjustiz.
In der Sendung „Hart aber fair“ zum Erfolg von populistischen Parteien in Europa scheitert Louis Klamroth an seinen aggressiven Gästen – und daran, dass er sein Thema aus den Augen verliert.
Galeria-Gläubiger entscheiden über die Zukunft der Warenhauskette. Wer überzeugt die Jury im Schweigegeldprozess gegen Trump? Und: Timo Boll beendet seine Karriere und den „ständigen Kampf“ gegen seinen Körper. Der F.A.Z.-Newsletter.
Bei der Syrien-Konferenz in Brüssel sagt Deutschland eine Milliardenhilfe für Menschen in Syrien und den aufnehmenden Nachbarsländern zu. Aus deutscher Sicht sei Syrien weiterhin kein sicheres Herkunftsland – einige EU-Staaten sehen das anders.
Berlin hadert mit dem französisch dominierten Iris-2-Programm. Hat sich die Regierung bei dem 12-Milliarden-Projekt über den Tisch ziehen lassen?
Orbán verhält sich in der EU inzwischen wie ein russischer Agent. Damit sollte man sich aber nicht weiter herumschlagen. Der Ukraine lässt sich auch anders helfen.
Der Erste, der von der EU geträumt hat, ist Jean Monnet. Als die meisten Franzosen Deutschland hassten, dachte er schon an Versöhnung. Ein Buch füllt die Wissenslücken über die lange Entstehung der EU.
Vor der Europawahl spielen Zukunftsentwürfe für die EU kaum eine Rolle. Das könnte auch daran liegen, dass die meisten Visionen im luftleeren Raum schweben.
Robert Habeck, Terry Reintke und Omid Nouripour – drei Spitzenpolitiker der Grünen sind zum Europawahlkampf nach Frankfurt gekommen.
Der EU-Außenbeauftragte ist in Sorge, dass Mitgliedstaaten das Gericht unter Druck setzen, um einen Haftbefehl gegen Netanjahu abzuwenden. Außenministerin Baerbock ermahnt Israel: Es nutze seiner Sicherheit nicht, „wenn Menschen in Zelten verbrennen“.
Dutzende Tote nach Angriff auf Rafah / Schusswechsel an der Grenze zu Ägypten
Beim Treffen der EU-Außenminister platzt nicht nur Annalena Baerbock der Kragen. Mehrere Minister nehmen den ungarischen Kollegen in die Mangel. Der Grund: Budapest nennt immer neue Gründe, warum es Waffenhilfe für Kiew blockiert.
Der Digital Services Act (DSA) soll die Grundrechte von Nutzern auf Onlineplattformen schützen. Überlässt man die Konkretisierung der Exekutive, gefährdet das die Stabilität in der EU.
Nach dem Hinauswurf der AfD aus der gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament plant Le Pen den nächsten Coup: eine Zusammenarbeit mit Meloni nach der EU-Wahl. Auch Italiens Regierungschefin zeigt sich offen dafür.
Peking platziert die nächste Drohung im Handelsstreit, die durchaus überraschend kommt: Eine Dumping-Untersuchung gegen europäisches Schweinefleisch. Vor allem Spanien könnte betroffen sein.
Budapest nennt immer neue Gründe, warum es Waffenhilfe für Kiew blockiert. Beim Treffen der EU-Außenminister platzt nicht nur Annalena Baerbock der Kragen.
Dürfen FIFA oder UEFA Konkurrenzwettbewerbe wie eine Fußball-Super-League einfach verbieten? Das Handelsgericht Madrid folgt dem EuGH: Die Verbände hätten „ihre marktbeherrschende Stellung missbraucht“.
China will mit einer weiteren Runde eines großen Investitionsfonds seine Halbleiterindustrie ankurbeln. Das Land ist unter Zugzwang, nachdem die USA sich bemühen, China von den neuesten Chips abzuschneiden.
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat mit der AfD gebrochen. Wie aber halten es die anderen europäischen Parteien mit ihren einstigen Gesinnungsgenossen?
Versuche, die Gesellschaft zu spalten, nehmen deutlich zu, sagt die in der EU für Werte zuständige Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová im F.A.Z.-Interview. Der Kreml setze dabei auf Rechts-außen-Parteien wie die AfD.
Die EU-Außenminister beraten über den Gazakrieg, Özdemir will mehr Herkunftsangaben bei Lebensmitteln und die DFB-Auswahl startet ihr Trainingslager. Der F.A.Z. Frühdenker.
Italien will Bootsflüchtlinge künftig zur Prüfung ihrer Asylanträge in zwei Aufnahmezentren in Albanien bringen. Das Modell stößt auch bei der Bundesregierung auf Interesse.
Die Präsidentenwahl in Litauen bringt den erwarteten Sieg von Gitanas Nauseda. Der Amtsinhaber gewinnt die Stichwahl mit gut 75 Prozent der ausgezählten Stimmen und sichert sich eine zweite Amtszeit im deutschen NATO-Partnerland.
Die Internetkampagne der CDU gegen das geplante Verbot von Verbrennermotoren hat sich als Flop erwiesen. Die Partei brach die Onlineabstimmung am Samstag ab, nachdem sich eine große Mehrheit für ein Verbot von Verbrennermotoren ausgesprochen hatte.
Europa muss den Verlust an Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA und China umfassend angehen. Nach der Wahl braucht es einen Deal für die Industrie und die Wirtschaft als Ergänzung zum Green Deal. Ein Gastbeitrag.
Ursula von der Leyen hält Giorgia Meloni für proeuropäisch – Olaf Scholz sieht die italienische Ministerpräsidentin als Gefahr. Würde er deshalb die Wiederwahl einer Deutschen zur Kommissionspräsidentin durchkreuzen?
Das tschechische Unternehmen Inflatech produziert aufblasbare Panzer, Kampfjets und Flugabwehrsysteme. Eingesetzt werden sie in wirklichen Kriegen. Wegen der aktuellen Lage sind die Auftragsbücher gut gefüllt.
Bald erhebt die Europäische Union Zölle auf chinesische Elektroautos. Brüssel riskiert damit den bislang größten Handelskonflikt mit Peking. Ob sich das lohnt, ist fraglich.
Wir sprechen mit Vizepräsidentin des EU-Parlaments und SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley über den Ausschluss der AfD, den Zulauf der Rechtsradikalen und die Pläne ihrer Partei. Und mit EU-Urgestein Elmar Brok über die Handlungsunfähigkeit Europas.
Mehrere hundert Polizeikräfte und ein Hubschrauber begleiten den Nachmittag über einen Demonstrationszug aus Querdenkern, AfD-Mitgliedern und EU-Kritikern und ihre Gegendemonstranten durch die Innenstadt.
Details sind noch unklar, doch die G-7-Staaten geben sich entschlossen, der Ukraine weiter zu helfen. Im Umgang mit der Handelsgroßmacht China und in der internationalen Besteuerung geht es dagegen kaum voran.
Im Streit um den Antrieb der Zukunft fordert Niedersachsenmetall, das Verbrennerverbot wieder zu kippen. Damit tritt der Arbeitgeberverband auch der Position eines Platzhirschen im Land entgegen.
Laut Generalsekretär Carsten Linnemann ist eine Internetumfrage der CDU zur Rücknahme des EU-Verbots von Verbrennungsmotoren „mit krimineller Energie“ gestört worden. Inzwischen wurde die Abstimmung abgebrochen.
Bei zweitägigen Manövern hat Chinas Armee eine Blockade und Übernahme der demokratischen Inselrepublik Taiwan simuliert. Es wurden so viele Kampfflugzeuge entsandt wie nie zuvor in diesem Jahr.