Wo sind all die kleinen Leute geblieben?
Früher richteten die Volksparteien ihre Politik nach ihnen aus. Heute lassen sie sie eine Viertelstunde hochleben, um sie dann wieder aus den Augen zu verlieren. Die Geschichte einer Entfremdung.
Früher richteten die Volksparteien ihre Politik nach ihnen aus. Heute lassen sie sie eine Viertelstunde hochleben, um sie dann wieder aus den Augen zu verlieren. Die Geschichte einer Entfremdung.
Die Ablehnung von Freihandelsabkommen war eine zentrale Botschaft während Trumps Wahlkampf. Was bedeutet das für TTIP? In Brüssel will man das Abkommen jedenfalls nicht beerdigen.
Wettbewerb ist ein hohes Gut. Zu seinem Schutz darf die EU-Kommission weit in nationales Recht eingreifen, wie jüngst im Fall irischer Steuervorteile für Apple. Das sorgt auch für Unmut. Sind Reformen nötig?
Die Versuche Russlands, Chinas oder Irans, demokratische Gesellschaften zu unterwandern, ist Teil eines Wettbewerbs zwischen demokratischem Liberalismus und autoritärem Illiberalismus. Für westliche Demokratien steht viel auf dem Spiel.
Haben Frankreich und Deutschland eine gemeinsame Vision für Europa? Forscher haben Abgeordnete aus den beiden Ländern gefragt und machen Chancen aus für die Zeit nach dem Brexit.
Der EU-Sondergipfel an diesem Freitag in Bratislava soll die Gemeinschaft wieder stärken – und Auftakt zu einem sechsmonatigen Reformprozess sein.
In Griechenland treffen sich die Austeritätsgegner aus den Mittelmeer-Staaten. In den Reden kommt eine neue Zurückhaltung zum Ausdruck: Niemand soll das Treffen als Kampfansage an den Norden verstehen können.
Angela Merkel trifft Italiens Premier Matteo Renzi. Der hat zielstrebig darauf hingearbeitet, neben Hollande endlich zum europäischen Führungstrio zu gehören. Besonders ein Zwischenfall brachte beide zusammen.
Noch immer gibt es in Sachen Freihandelsabkommen keine Einigung zwischen der EU und Amerika und die Zeit drängt. Doch woran hakt es eigentlich? Hier kommen die wichtigsten Punkte.
SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Frankreich sind fertig mit dem Handelsabkommen. Doch es stehen noch wichtige Treffen zwischen der EU und Amerika an.
Die EU sollte die Brexit-Entscheidung nicht reflexartig mit mehr Integration beantworten, denn das könnte die Fliehkräfte stärken. Reformideen aus dem Sachverständigenrat.
Angela Merkel trifft in dieser Woche mit Staats- und Regierungschefs von 15 EU-Staaten zusammen. Mit diesem diplomatischen Marathon sendet sie vor allem ein Signal: Europa soll leben.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Idee der Rente mit 69 heftig attackiert. Er sollte sich umschauen. Zehn EU-Länder sind weiter als Deutschland.
Als Reaktion auf Verstöße gegen den Waffenstillstand in der Ostukraine fordern Politiker der Union, Waffen an Kiew zu liefern. SPD und Grüne lehnen das ab, plädieren aber für eine harte Haltung gegenüber Russland.
Bundesaußenminister Steinmeier will mit der Türkei erst über Visafreiheit sprechen, wenn diese sämtliche Auflagen erfüllt. Es bringe nichts, sich gegenseitig zu drohen. Grünen-Chef Özdemir kritisiert das türkische Ultimatum.
Heute in Europa leben zu dürfen ist ein Glück. Wir müssen entscheiden, ob wir die Kraft und den Willen haben, in dem großen globalen Dorf der Zukunft unsere Kräfte zu bündeln, oder ob wir in kleinem Karo die Zukunft verspielen.
Sigmar Gabriel steht am vielleicht schwierigsten Punkt seiner Karriere. Als Minister und als SPD-Chef ist er schwer angeschlagen. Und die Bundestagswahl rückt immer näher.
Bisher konnte die Türkei mit einer florierenden Wirtschaft und hohen Auslandsinvestitionen glänzen. Die Sorge vor weiteren überharten Reaktionen von Präsdent Erdogan ist groß. Es droht der große Abzug von Investorengeldern aus den Aktien- und Anleihenmärkten.
In Zimbabwe mobilisiert ein Pastor das Land zum Generalstreik gegen Mugabe. Eigentlich war der Auslöser banal. Wenig später wird er festgenommen.
Krieg im Osten, wirtschaftliche Probleme, Korruption – dennoch strebt die Ukraine in die Europäischen Union. Der neue Regierungschef Groisman erklärt, wie das gehen soll.
Warum soll in der EU möglich sein, was schon auf der nationalen Ebene kaum gelingt? Es ist selten, dass sich der Hang zum Zentralismus am Ende nicht doch durchsetzt.
Seit dem Brexit-Votum der Briten beschleicht mich eine Furcht: Das historische Geschenk der europäischen Einigung wird verspielt. Was ist nun zu tun? Ein Gastbeitrag.
Die Europäische Union braucht dringend eine Reform. Sonst werden nach Großbritannien noch weitere Länder die EU verlassen.
Gegner und Verfechter eines Brexit liefern sich ein knappes Rennen. Am Tag der Abstimmung melden sich noch einmal britische Prominente zu Wort, um für ihre Position zu werben.
Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit sieht in der geplanten Mindestlohn-Erhöhung kein Risiko für den Arbeitsmarkt. Tokios Börse notiert vor dem Brexit-Referendum leicht im Plus.
Sollte es zum Brexit kommen, dann blieben sich die Briten nur treu: Sie waren nie für eine politische Union, sondern für ein Gleichgewicht der Kräfte. Aber was wird dann aus Europa? Ein Gastbeitrag.
Die Bereitschaft zur Spende wächst. Trotzdem wurden auch 2015 wieder weniger Organe in Deutschland entnommen als im Vorjahr – weit unter dem Durchschnitt in der Europäischen Union. Schuld daran sind zahlreiche Betrugsfälle.
„Drohungen sind nicht die besten diplomatischen Instrumente“: Hochrangige EU-Vertreter wie Kommissionschef Juncker zeigen sich betont unbeeindruckt von Erdogans Drohung, das Flüchtlings-Abkommen platzen zu lassen. Und machen klar, welche Grenzen das Entgegenkommen hat.
Bundeskanzlerin Merkel nutzt ihre Reise nach Istanbul, um inmitten politischer Wirren in der Türkei von Erdogan zu erfahren, ob das Flüchtlingsabkommen noch gilt. Die Skepsis ist berechtigt.
Erst die Griechen, dann die Flüchtlinge, jetzt der Brexit: Europa hat keine Kraft, Konflikte zu befrieden. Angela Merkels Deal mit Erdogan macht das nur noch schlimmer.
Den Griechen stehen harte Reformen bevor: Renten werden gekürzt, Steuern erhöht - beides in Milliardenhöhe. Das hat das Parlament in Athen in der Nacht entschieden. Das Sparprogramm ist Voraussetzung für weitere EU-Hilfen.
Bald ist die griechische Staatskasse wieder leer. Doch Verhandlungen mit den Geldgebern über neue Spar- und Reformauflagen ziehen sich hin. Nun schaltet sich der Herr des Elyséepalastes ein.
Griechenlands Regierung verhandelt mit den Geldgebern über das Hilfsprogramm. Es geht um drei Themen. Der deutsche Finanzminister äußert sich weiter zuversichtlich.
Bis Jahresende soll das Freihandelsabkommen TTIP stehen. Für eine Einigung zeichnen sich zwei große Hürden ab.
In Griechenland überprüfen derzeit die Experten der Geldgeber, wie es um die Umsetzung der Reformen steht. Es gibt noch immer Streit über einige Maßnahmen. EU-Ratspräsident Tusk drängt zur Eile.
In Hannover demonstrierten am Samstag Tausende TTIP-Gegner gegen das geplante Freihandelsabkommen. Kurz bevor Amerikas Präsident zu Besuch kommt. Die Demonstranten fürchten eine Blitzeinigung zwischen Obama und Merkel.