Das Krisenkarussell
Die EU gerät von einer Krise in die nächste. Damit wird es erst vorbei sein, wenn wir uns wieder an unsere Geschichte erinnern.
Die EU gerät von einer Krise in die nächste. Damit wird es erst vorbei sein, wenn wir uns wieder an unsere Geschichte erinnern.
Thyssenkrupp und Tata Steel besprechen auf höchster Ebene eine mögliche Fusion. RWE kündigt weitere Einschnitte an und Chinas Exporte legen stärker als erwartet zu.
Polen fühlt sich als Mitglied der EU frei und stark - es will die Union deshalb sowohl im Inneren als auch in den Beziehungen nach außen stärken. Was das bedeutet, was die EU sein soll und was nicht, wo mehr und wo weniger Gemeinsamkeiten nötig sind, schreibt Polens Außenminister.
Das Dublin-Verfahren, das die europäische Asylpolitik regelt, soll reformiert werden. Ohne hässliche Zäune kann das nicht funktionieren – und konsequentes Vorgehen auf nationaler Ebene.
Griechenlands Geldgeber überprüfen abermals, wie das Land mit Reformen vorankommt. Es geht um zwei wichtige Themen. Wurde außerdem ein Gespräch zwischen IWF-Mitarbeitern abgehört?
Forscher bescheinigen Deutschland eine wachsende Ungleichheit. Doch Vorsicht ist geboten. Die Statistik hat ihre Tücken und Verteilungskämpfer geben sich gerne übereifrig.
Viele Jahre lang verhalf der türkische Präsident Erdogan seinen Landsleuten zu mehr Wohlstand und Sicherheit. Dann änderte er seine Politik. Dadurch schwelt der Kurdenkonflikt weiter, der jetzt nach Deutschland getragen wird.
Vor dem EU-Gipfel mit der Türkei herrscht vorsichtige Zuversicht – von rechtlichen Bedenken will die EU-Kommission nichts wissen. Dabei bleiben einige Fragen offen.
Beatrix von Storch und Marcus Pretzell glauben an einen britisch-deutschen Geheimplan – dessen Ende der Rauswurf der AfD-Abgeordneten aus ihrer Fraktion im Europaparlament sein soll. Dafür gibt es jedoch viel logischere Gründe.
Erst geriet die Europäische Währungsunion in die Krise, jetzt steht die Zukunft des Schengen-Raums auf dem Spiel. Wenn wir einheitliche europäische Antworten nicht finden, wird Europa, wie wir es kennen, zerbrechen und sich zu einer großen Freihandelszone zurückentwickeln.
Wieder treffen sich die EU-Regierungschefs, um nach einer Lösung der Flüchtlingskrise zu suchen. Es sieht gut aus: Die Türkei bewegt sich und genoss zuletzt mehr Vertrauen – bis die Regierung Erdogan gezeigt hat, wie unberechenbar sie ist.
Das Vorgehen der Türkei gegen Kurden und oppositionelle Medien stößt international auf Kritik. Vor dem EU-Türkei-Gipfel zur Flüchtlingskrise fordert Innenminister de Maizière Nachsicht.
Die Massenmigration ist die Revolution des 21. Jahrhunderts - und sie bringt eine Konterrevolution hervor, die das Wesen der Europäischen Union gefährdet. Die Flüchtlingskrise verfestigt Klischees, die Ost und West in Europa übereinander pflegen.
Three decades ago, anti-communist dissidents claimed that Eastern Europe was much more serious about European values than the West. Today, Eastern Europeans are united as never before against demands to help refugees in the name of these values.
Noch ist London die Finanzhauptstadt Europas. Doch sollte der Brexit kommen, könnte sich das ändern. Auch am Main lässt es sich gut leben.
Viele fragen sich, was angesichts des schnellen Wandels ihrer Lebensverhältnisse an Verbindlichem oder Verbindendem bleibt. Sicher die Bindekräfte der Nationen Europas. Auf sie werden die Europäer nicht verzichten dürfen, wenn sie gemeinsam handlungsfähig bleiben und die Aufgaben lösen wollen, die sich ihnen durch die Globalisierung stellen.
Kein Staat soll seine Grenzen schließen dürfen, fordert Tsipras. Sonst stimme Griechenland einem „Brexit“-Kompromiss nicht zu. Ein Junktim, das die Situation in Brüssel verschärft.
London besteht auf seinen Extrawürsten, Wien auf der Flüchtlings-Obergrenze. Zumindest in Sachen Türkei gibt es nach der Nachtsitzung beim EU-Gipfel Neues zu vermelden.
Der britische Premierminister Cameron steht vor den entscheidenden Stunden seiner Amtszeit. Die Verhandlungsergebnisse des Brüsseler Gipfels werden das EU-Austrittsreferendum maßgeblich beeinflussen – und damit auch die Zukunft Großbritanniens.
Auf dem EU-Gipfel rückt die Brexit-Frage in den Mittelpunkt. Für die Flüchtlingskrise ist kaum Zeit vorgesehen. Die Mitgliedsstaaten wollen die Briten unbedingt in der Union halten – und sind bereit dafür zu zahlen.
Für Angela Merkel geht es auf dem EU-Gipfel am Donnerstag nicht nur um den Kurs in der Flüchtlingspolitik, sondern auch um ihre Kanzlerschaft und die Zukunft Europas. Schafft sie es, Europa in letzter Minute hinter sich zu bringen? Und was geschieht, wenn nicht?
Von einer „Zerreißprobe“ für die EU ist nun oft die Rede. Ich bezweifle, dass wir gut beraten sind, ihren Zerfall an die Wand zu malen. Sprechen aber muss man darüber, dass Europa diese Bewährungsprobe meistern kann. Ein Gastbeitrag.
Es wäre fatal, wenn die Briten aus der Europäischen Union austreten würden. Lieber sollten sie mithelfen, die EU auf Vordermann zu bringen.
Bundeskanzlerin Merkel wünscht sich, dass die Briten in der EU bleiben, und rechnet mit einer schlaflosen Nacht. Beim großen Festmahl mit Premier Cameron verkündete sie auch Wichtiges für die Gastgeberstadt Hamburg.
EU-Ratspräsident Donald Tusk will Großbritannien weitere Ausnahmen und Sonderregelungen zugestehen, um einen Austritt des Landes aus der EU zu verhindern. Den Entwurf für ein entsprechendes Reformpaket hat er nun in Brüssel vorgelegt.
Das Ringen des britischen Premiers mit der EU folgt einer Dramaturgie: David Cameron will sich als heldenhaften Kämpfer britischer Interessen zeigen. Doch seine Londoner Kritiker spielen nicht mit.
Welche politischen Zugeständnisse muss die EU machen, um einen „Brexit“ zu vermeiden? In London und Brüssel wird um eine Lösung gerungen. In einem entscheidenden Punkt sollen sich beide Seiten bereits einig sein.
Die Briten stimmen spätestens nächstes Jahr über einen möglichen Ausstieg aus der EU ab. Jetzt legt Brüssel einen lange ausgehandelten Vertrag vor, um sie vom Brexit abzuhalten. Das sind die Details der Einigung.
Niemand hält sich noch an das Recht. Die Konsequenz: Der Euro könnte zur Parallelwährung degradiert werden.
Der britische Premierminister Cameron nutzt seinen Auftritt in Wildbad Kreuth, um für seine Vorstellung der Europäischen Union zu werben. Von der CSU bekommt er dafür viel Applaus.
Polens rechtskonservative Regierung steht wegen einer Reihe umstrittener Gesetze heftig in der Kritik, die EU droht mit Konsequenzen. Polens Außenminister Waszczykowski fordert nun mehr Solidarität von Deutschland.
Polens Präsident Andrzej Duda hat mit sofortiger Wirkung das Gesetz zur Reform des Verfassungsgerichts in Kraft gesetzt. Gegen die Novelle bestehen erhebliche rechtliche Bedenken.
Die Datenschutzrichtlinie der EU aus dem Jahr 1995 wird erneuert: Vor allem das „Recht auf Vergessenwerden“ wird gestützt. Auch Datenschutz-Oasen wie Irland sollen ausgetrocknet werden.
Junge Europäer sollen die Probleme des alten Kontinents lösen. Es wäre aber besser für sie, ihn zu verlassen, denn die Städte sind für sie nicht mehr lebenswert.
Die EU und die Türkei haben einen Aktionsplan beschlossen, um den Zustrom von Flüchtlingen nach Europa einzudämmen. Es ist ein Handel, bei dem Brüssel Ankara nicht nur finanziell entgegen kommt.
Soll Großbritannien die EU verlassen? Laut einer Umfrage würde bei einer Volksabstimmung erstmals eine Mehrheit der Briten dafür stimmen. Das hat nicht nur mit der Flüchtlingskrise zu tun.