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Demokratie

Leserbriefe vom 31. März 2021

Engagierte Experten +++ Depp*innen +++ Euro-Schadenersatz +++ Luxuswaren-Hersteller

31.03.2021 09:57 Uhr

„Der Druck auf die Richter wird groß sein“

Der Ko-Vorsitzende der türkischen HDP, Mithat Sancar, über das drohende Verbot seiner Partei, die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei und eine friedliche Lösung der Kurdenfrage.

Rainer Hermann

31.03.2021 07:38 Uhr

Die Zukunft des Nachtlebens

Es war einmal eine Sehnsucht

Wie wird es nach der Pandemie in den Clubs aussehen? Wie viel Freiheit, Unvernunft und Vielfalt wird bleiben? Und wieso brauchen gerade kleine Städte solche Orte?

Elena Witzeck

30.03.2021 14:43 Uhr

Seehofer teilt mit

Deutschland beendet Grenzkontrollen nach Tirol

Das bei deutschen Touristen beliebte Bundesland wird inzwischen wieder als einfaches Risikogebiet eingestuft. Verlängert werden die Kontrollen zu Tschechien.

30.03.2021 11:35 Uhr

Brutales Vorgehen der Armee

Zahl der Toten in Myanmar steigt weiter

Mehr als 500 Personen sind Myanmar bei Demonstrationen gegen das Militärregime schon getötet worden. Viele Einwohner nutzen darum auch andere Formen des Protests.

30.03.2021 10:58 Uhr

Die Union und der Lobbyismus

Was ist die Aserbaidschan-Connection? Und wer machte da mit?

Unionsabgeordnete wurden durch ihren Einsatz für Aserbaidschan zu einem Problem für ihre Parteien. Wie die Geschichte der aserbaidschanischen Einflussnahme in Deutschland und Europa begann – eine Rekonstruktion.

Reinhard Veser

30.03.2021 07:06 Uhr

Vor Regionalwahl in Madrid

Podemos-Chef Iglesias setzt auf Angriff statt Ausgleich

Pablo Iglesias verlässt Spaniens Regierung, um seine Podemos-Partei bei der Regionalwahl in Madrid zu retten. Kann Ministerpräsident Pedro Sánchez deshalb leichter regieren?

Hans-Christian Rößler, Madrid

30.03.2021 07:03 Uhr

TV-Kritik: Hart aber fair

Und keiner will es gewesen sein

Deutschlands Politik ringt weiter um ihren Kurs in der Corona-Krise. Bei Frank Plasberg wird das grundlegende Problem deutlich. Und einer von der CDU verspricht gar Besserung.

Michael Radunski

30.03.2021 04:42 Uhr

EU-Sanktionen

Bereit für ein Ringen mit China?

Es geht nicht nur um Menschenrechte: Die Vereinigten Staaten werden versuchen, ihren neuen Rivalen in Asien einzudämmen. Will Europa da mitmachen?

Nikolas Busse

29.03.2021 21:59 Uhr

Amerika, die EU und China

In welchem Team spielen wir?

Washington werde seine Verbündeten im Streit mit China nicht zu einem „Wir gegen sie“ zwingen, sagt der amerikanische Außenminister Blinken. Aber ist Neutralität überhaupt möglich?

Klaus-Dieter Frankenberger

29.03.2021 17:22 Uhr

Formel-1-Weltmeister im Fokus

Sir Lewis erhebt seine Stimme

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton, der größte Star des Rennzirkus, mahnt auch in Bahrein gleiche Rechte an. Die Formel 1 will fahren und sich nicht weiter positionieren. Was steckt dahinter?

Anno Hecker, Sakhir

29.03.2021 14:21 Uhr

F.A.Z. Frühdenker

Merkel drängt Länderchefs zum Umsetzen der Notbremse

Die Kanzlerin nennt den jüngsten Bund-Länder-Gipfel eine „Zäsur“ – und fordert konsequentes Handeln. Die Bundesregierung will einen Puffer für Impfstoff-Produktionen. Und die „Ever Given“, das im Suezkanal havarierte Schiff, ist teilweise freigeschleppt. Der Newsletter für Deutschland.

Rebecca Boucsein

29.03.2021 06:45 Uhr

Gewalteskalation in Myanmar

Der Tag des Tötens

Mit einem beispiellosen Blutvergießen demonstriert das Militär in Myanmar seine Macht. Findet die internationale Gemeinschaft einen Weg, die Menschen in dem Land zu unterstützen?

Till Fähnders, Singapur

28.03.2021 19:28 Uhr

Staat und Kirche

In Bewegung geraten

Die religionspolitische Ordnung unseres Landes wird auf breiter Front neu verhandelt. Dabei hat die Europäisierung des Religionsrechts noch nicht einmal richtig begonnen.

Professor Dr. Hans Michael Heinig

28.03.2021 18:19 Uhr

Justizministerin im Interview

„Schwarze Schafe müssen bestraft werden“

Justizministerin Christine Lambrecht will Konzerne schärfer sanktionieren. Doch die Union blockiert. Ein Gespräch über Vertragstreue und Transparenz – auf allen Seiten.

Helene Bubrowski, Corinna Budras

28.03.2021 16:06 Uhr

Nachleben von Diktaturen

Der Herbst der Autokraten

Der Weg aus einer Diktatur ist nicht leicht. Manche Staaten haben ihn geschafft, andere scheiterten. Historiker suchen nun nach einem Modell für den demokratischen Übergang.

Thomas Thiel

28.03.2021 13:13 Uhr

Orte der Demokratiegeschichte

„Demokratie ist kein Geschenk“

Die Stiftung Orte der Demokratiegeschichte nimmt Gestalt an. Sie soll auch die Betreuung des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin übernehmen.

Frank Pergande, Berlin

28.03.2021 11:38 Uhr

Historiker Ulrich Herbert

Das Werwolf-Syndrom

Warum wandte sich die Mitte der Gesellschaft von der Weimarer Republik ab? Der Historiker Ulrich Herbert über sein Buch „Wer waren die Nationalsozialisten?“ und über den Verrat der Eliten an der deutschen Demokratie.

Andreas Kilb

28.03.2021 08:31 Uhr

Militärchefs aus zwölf Ländern verurteilen Schüsse auf Demonstranten

Eine Armee müsse das eigene Volk schützen, heißt es in dem Aufruf. Am Samstag hatten Einsatzkräfte 114 Menschen getötet. Der UN-Sonderbeauftragte für Myanmar spricht von „Massenmord“.

28.03.2021 06:27 Uhr

114 Tote

Blutigster Protesttag seit Putsch in Myanmar

Bei Protesten anlässlich eines Militär-Feiertages in Myanmar haben Sicherheitskräfte 114 demonstrierende Regimegegner erschossen, darunter auch Kinder.

27.03.2021 20:17 Uhr

Wolfgang Englers neues Buch

Her mit dem Elitenwechsel

Sanftes Raunen von der Revolution trifft platte Kritik: Wolfgang Engler hält mit beim großen Neoliberalismus-Bashing. Seine Belesenheit hilft ihm dabei nicht weiter.

Alexander Gallus

27.03.2021 19:23 Uhr

Olaf Scholz im Interview

„Die Kanzlerin hat richtig gehandelt“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagt, der deutsche Föderalismus sei nicht das Problem in der Corona-Pandemie. Im Interview kritisiert er aber die mangelnde Vertraulichkeit der Beratungen.

Konrad Schuller, Berlin

27.03.2021 16:08 Uhr

Viele Tote bei Protesten

„Tag der Schande“ für Myanmars Generäle

Das Militär in Myanmar demonstriert mit einer Parade seine Macht und geht gleichzeitig besonders hart gegen die Bevölkerung vor. Von mindestens 90 Toten ist die Rede. Die Eskalation war sogar angekündigt.

Till Fähnders, Singapur

27.03.2021 11:02 Uhr

DFB-Team und Menschenrechte

Schaubild mit Spielraum

Elf Spieler, elf Lettern: Die deutschen Nationalspieler machen beim Auftakt der WM-Qualifikation mit Blick auf Qatar Eindruck, doch die Fußball-Realität bleibt doppelbödig.

Christian Kamp, Duisburg

26.03.2021 16:47 Uhr

Biden beim Europäischen Rat

„Starke EU ist im amerikanischen Interesse“

Eine Dreiviertelstunde nahm der amerikanische Präsident Joe Biden am Europäischen Rat teil. Es ging um Corona, den Klimawandel und China. Ratspräsident Charles Michel gab ihm erst einmal ein wenig EU-Nachhilfe.

Thomas Gutschker, Brüssel

26.03.2021 12:14 Uhr

Wohin treibt die SPD?

Warum Freiheit ein linker Grundwert bleiben muss

Das Ideal der Freiheit bietet sich für Instrumentalisierungen an. Aber Freiheit ist kein originär rechter Begriff und auch keine exklusive Domäne des Liberalismus. Sie ist und bleibt gerade ein linker Grundwert. Ein Gastbeitrag.

Michael Bröning

26.03.2021 11:59 Uhr

Leserbriefe vom 26. März 2021

Gschaftlhuber +++ Markus Söder +++ Myanmar +++ Fürsprecher für die Jugend +++ Viola Priesemann

26.03.2021 09:31 Uhr

Intellektuelle in der Pandemie

Dummheit bis zur Durchimpfung

Eine freiere Debatte über die Pandemiepolitik fordern vielgefragte Autoren von Meinungsartikeln in einem Manifest. Unfrei fühlen sie sich, weil ihre Kritik auf Kritik stößt. Das ist lächerlich.

Patrick Bahners

26.03.2021 06:33 Uhr

Verbindungen von Abgeordneten

Aserbaidschans treue Freunde

Viele Jahre lang waren Unionsabgeordnete immer wieder bereit, Partei für das autoritäre Regime in Baku zu ergreifen. Teilweise klang das wie aus einer Propagandabroschüre. Warum gaben sie sich dafür her?

Reinhard Veser

26.03.2021 06:18 Uhr

Impfstoffexporte

EU-Länder wollen besser kontrollieren, nicht generell verbieten

Fast neun Stunden dauerte die Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs. Kommissionschefin Ursula von der Leyen versprach erheblich mehr Impfstoff im zweiten Quartal. Das Rätsel um die in Italien aufgefundenen Impfdosen ist gelöst.

Thomas Gutschker, Werner Mussler, Brüssel

25.03.2021 23:54 Uhr

Biden und die unbequeme Frage

Treten Sie 2024 noch einmal an?

Erstmals stellt sich der neue amerikanische Präsident Joe Biden den Fragen der Journalisten. Es geht um Corona, Migration, Waffengewalt – und um seine Zukunft.

Majid Sattar, Washington

25.03.2021 22:08 Uhr

Formel 1 in Bahrein

Lewis Hamilton und die Frage der Menschenrechte

„Das sollten wir nicht ignorieren“: Der Rennfahrer pocht in Bahrein auf die Beachtung der Menschenrechte, während das Formel-1-Management Forderungen von Aktivisten und Politikern zurückweist.

Anno Hecker, Sakhir

25.03.2021 20:12 Uhr

Kulturinstitute in der Krise

Wir können uns Spaltung nicht leisten

Vieles, das in Museen heute bewundert wird, war einst revolutionär, skandalös, wurde heiß diskutiert. Warum in Zeiten des Identitätsstreits die Kulturinstitute gefordert sind. Ein Gastbeitrag.

Ulrike Lorenz

25.03.2021 17:04 Uhr

Reformplan der Bundesländer

Eine öffentlich-rechtliche Plattform

Der WDR-Intendant Tom Buhrow hat in der F.A.Z. eine Vision für die ARD im Jahr 2030 skizziert – als Online-Plattform. Gehen die Reformpläne der Bundesländer in dieselbe Richtung? Wir fragen die Medienstaatssekretärin Heike Raab.

Helmut Hartung

25.03.2021 15:37 Uhr

Regierungserklärung Merkels

„Der Bund kann eben nicht alles leisten“

Die Kanzlerin findet in ihrer Regierungserklärung, dass das föderale System in der Pandemie besser werden muss. Das bewegt den Bundestag – und auch den CDU-Vorsitzenden.

Markus Wehner, Berlin

25.03.2021 11:59 Uhr