Demokratie Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Demokratie

Liberalismus:

Individualismus – Freiheit – Gleichheit

Etwas mehr Leidenschaft wäre schön gewesen. Elif Özmen erläutert den Liberalismus, die beste aller suboptimalen Regierungsformen.

Livia Gerster

11.12.2023 19:21 Uhr

Bezirksratswahl:

Historisch niedrige Wahlbeteiligung in Hongkong

2019 hatte das demokratische Lager noch haushoch gewonnen, am Sonntag waren bei der Wahl nur noch pekingtreue Kandidaten zugelassen. Protestaufrufen gingen die Behörden entschieden nach.

11.12.2023 15:24 Uhr

Briefe an die Herausgeber:

Leserbriefe vom 11. Dezember 2023

Nahostkonflikt +++ Klimaprotest und Seenotrettung +++ Neugestaltung des Wahlrechts

11.12.2023 10:47 Uhr

CDU-Sparplan für ARD und ZDF:

Die Grenzen des Wachstums sind erreicht

Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen vor allem Bildung, Beratung, Kultur und Unterhaltung liefern: Ein Papier, das die CDU am Montag dem Bundesvorstand vorlegen will, formuliert konkrete Sparpläne für ARD und ZDF.

Helmut Hartung

10.12.2023 13:32 Uhr

Wissenstransfer und Engagement:

Wie sich Hochschulen in der Gesellschaft besser vernetzen wollen

Vom Hörsaal in die Fußgängerzone – und wieder zurück. Der Austausch mit Politik, Wirtschaft und den Menschen wird an den Hochschulen im Rhein-Main-Gebiet immer wichtiger. Doch wie gelingt das Wechselspiel mit der Gesellschaft?

Astrid Ludwig

10.12.2023 11:06 Uhr

Haushaltskrise:

Hände weg von der Schuldenbremse!

Die Schuldenbremse ist die schlechteste aller Fiskalregeln – mit Ausnahme aller anderen, die ausprobiert wurden.

Patrick Welter

09.12.2023 18:41 Uhr

EU einigt sich auf AI Act:

Weltweit restriktivste Regulierung der Künstlichen Intelligenz

Die EU-Regulierung sieht vor, dass große Modelle wie Chat GPT scharfe Anforderungen an Transparenz erfüllen. Verstöße werden für Unternehmen teuer.

Holger Schmidt

09.12.2023 02:22 Uhr

Parteitag der SPD:

Als wäre die Schuldenbremse das einzige Übel

Wer bremst, verliert: Beim SPD-Parteitag gibt es für die Delegierten vornehmlich ein Thema. Auch die beiden Vorsitzenden setzen auf Kritik. Ihrer Wiederwahl schadet das nicht – im Gegenteil.

Eckart Lohse, Markus Wehner, Berlin

08.12.2023 20:02 Uhr

FAS-Medienkolumne:

Die lieben Kollegen

In der neuen Folge seiner Medienkolumne „Die lieben Kollegen“ beschäftigt sich Harald Staun mit der BBC, der Medienpolitik einer möglichen zweiten Amtszeit Trumps – und mit Markus Söders bayerischer Regentschaft.

Harald Staun

08.12.2023 19:11 Uhr

Verwandte Themen

Gniffke-Wahl beim SWR:

Nur einer kam durch

Die Intendantenwahl beim Südwestrundfunk lief für den alten und neuen Senderchef Kai Gniffke glatt. Doch ganz so konfliktfrei und transparent, wie es scheinen mag, war es dann doch nicht.

Michael Hanfeld

08.12.2023 18:55 Uhr

AI Act:

Strikte EU-Auflagen für ChatGPT-Basismodell

So lange wie über den AI Act haben Europaparlament und Ministerrat noch nie um die Endfassung eines Gesetzes gerungen. Vor allem um die Nutzung von KI von Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden gibt es bis zuletzt Streit.

Hendrik Kafsack, Brüssel

08.12.2023 16:32 Uhr

Maidan Museum:

„Dieser Krieg zielt auf unsere Identität“

Der Kiewer Kurator Ihor Poshyvailo sammelt Artefakte der Maidan-Revolution und des Krieges in seiner Heimat. Seine wichtige Arbeit wird nun im Frankfurter Architekturmuseum vorgestellt.

Alexander Jürgs

08.12.2023 14:21 Uhr

Beginn des Parteitags:

Die SPD sagt der AfD den Kampf an

Die SPD-Vorsitzenden Klingbeil und Esken teilen zu Beginn des Parteitags gegen die AfD aus: Sie sei eine „arbeiterfeindliche Partei“. Auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wird heftig kritisiert.

Eckart Lohse, Markus Wehner, Berlin

08.12.2023 13:11 Uhr

Nach dem Terror der Hamas:

Was eine deutsche Jüdin entsetzt

Nach dem Massaker der Hamas in Israel ist die Welt nicht mehr dieselbe für Juden – auch in Deutschland. Schweigen und Unverständnis führen dazu, dass sie tiefsitzende Traumata spüren. Ein Gastbeitrag.

Barbara Bišický-Ehrlich

08.12.2023 13:02 Uhr

„Verfassungsfeindliche Ziele“:

Verfassungsschutz: Sächsische AfD gesichert rechtsextremistisch

Der sächsische Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch ein. Das habe eine mehrjährige juristische Prüfung „unzweifelhaft“ ergeben. Die AfD hält die Einstufung für wahltaktisch motiviert.

08.12.2023 11:28 Uhr

Mit 54 von 67 Stimmen:

Kai Gniffke als SWR-Intendant wiedergewählt

Kai Gniffke bleibt Intendant des Südwestrundfunks. Rundfunkrat und Verwaltungsrat haben ihn für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Michael Hanfeld

08.12.2023 10:56 Uhr

Politische Spannungen in Kiew:

Selenskyjs Schonfrist ist vorbei

Die Ukrainer wissen, dass sie Geschlossenheit brauchen, um gegen Russland zu bestehen. Doch angesichts einer düsteren militärischen Lage brechen aktuell alte und neue politische Gräben auf.

Robert Putzbach, Kiew

07.12.2023 19:08 Uhr

SPD-Basis vor Parteitag:

Wo das sozialdemokratische Herz noch schlägt

Oft wurde der Ortsverein totgesagt, doch bis heute bildet er das Wurzelgeflecht der Parteien – das gilt besonders für die SPD. Unterwegs an der sozialdemokratischen Basis.

Reiner Burger, Bochum

08.12.2023 08:10 Uhr

Kritik der Extremismustheorie:

Die Gefahr aus der Mitte

Was heißt es, dass die Bundesrepublik ein Gegenentwurf zum Nationalsozialismus sein will? Tim Wihl kritisiert die Extremismustheorie und zieht Lektionen aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Marlene Grunert

08.12.2023 07:00 Uhr

Hitlers Aufstieg:

Würdelose Hilfestellung

Wie die NSDAP im Winter 1929/30 in Thüringen mithilfe konservativ-bürgerlicher Kräfte ihre erste Machtposition in einem Land eroberte und in Weimar eine Herrschaft gegen die Weimarer Republik erprobte. Ein Gastbeitrag

Alexander Gallus

03.12.2023 19:08 Uhr

EWI-Tagung:

Hendrik Wüst fordert Kraftwerksstrategie

Das Energiesystem in Deutschland soll klimaneutral umgebaut werden. Dazu wurde auf der Tagung des Energiewirtschaftlichen Instituts in Köln rege diskutiert. Ein Thema stach dabei heraus.

Carlotta Roch, Köln

07.12.2023 17:43 Uhr

Kiews EU-Beitrittspläne:

„Ein ungarisches Veto wäre dramatisch“

Schon vor der Entscheidung über Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine hat Kiew viele Gesetze an EU-Recht angepasst. Die Ministerin für Europäische Integration erklärt im F.A.Z.-Interview, was ein ungarisches Veto bedeuten würde.

Niklas Zimmermann

07.12.2023 14:10 Uhr

Abhörsoftware „Pegasus“:

„Zeit“ und SZ dürfen Spionageverdacht gegen Marokko äußern

„Zeit“ und „Süddeutsche“ hatten berichtet, Marokko setze die Spionagesoftware „Pegasus“ ein. Dagegen zog das Königreich vor Gericht und verlor nun zweimal in zweiter Instanz.

07.12.2023 12:00 Uhr

Psychologie:

Politiker projizieren ihre Meinungen auf ihre Wähler

Viele Politiker glauben irrigerweise, die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler sei mit ihnen einer Meinung. Wann das zum Problem wird, berichten Psychologen.

Leander Steinkopf

07.12.2023 10:43 Uhr

In aller Munde:

Frankfurt, Stadt des Fußballs?

Auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt gibt es in diesem Jahr wieder eine besondere Tasse. Auf ihr zu lesen ist eine These, die mit Fußball zu tun hat. Ob das eine gute Idee ist?

Thomas Klemm

07.12.2023 10:15 Uhr

Hessischer Landtag:

Streit über „Lex AfD“ geht weiter

Der Hessische Landtag in Wiesbaden gibt sich in der nächsten Woche in einer Sondersitzung Regeln für die nächste Wahlperiode. Sie könnten eine Fraktion besonders treffen.

Ewald Hetrodt

07.12.2023 06:30 Uhr

USA:

Republikaner blockieren Hilfen für die Ukraine und Israel

Im US-Senat haben sämtliche Republikaner gegen die Auszahlung weiterer Milliardenhilfen gestimmt. Die Demokraten sprechen von einem „ernsten Moment, der bleibende Folgen für das 21. Jahrhundert haben wird“.

07.12.2023 01:58 Uhr

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