Demokratie Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Demokratie

KI für die Rüstung:

Helsing wird hoch bewertet

Das Start-up erhält 450 Millionen Euro. Damit wird es insgesamt mit knapp 5 Milliarden Euro bewertet.

11.07.2024 18:51 Uhr

Frankfurter Stadtteile:

„Demokratie-Pavillons“ auf Tour

Erreicht werden sollen vor allem jene, „die sich ungehört und ausgeschlossen fühlen“. Die Idee zu dem dezentralen Format entstand im Rahmen des Paulskirchen-Jubiläums.

11.07.2024 18:51 Uhr

EU-Fraktion der Souveränisten:

Die neuen Freunde der AfD in Europa

Weil die AfD bei Orbán und Le Pen keinen Anschluss findet, hat sie Partner für eine eigene Fraktion gesucht – und ganz rechtsaußen gefunden. Wer gehört dazu?

Stefan Locke, Stephan Löwenstein, Michael Martens, Niklas Zimmermann

11.07.2024 18:51 Uhr

Das Bündnis wird 75:

Die Sorgen der NATO

Das Jubiläumstreffen kann nur ein Gipfel der gemischten Gefühle sein. Putin bleibt eine Bedrohung. Und auch innerhalb der Allianz gibt es ungute Entwicklungen.

Berthold Kohler

10.07.2024 07:46 Uhr

Auschwitz-Überlebende Segre:

„Ich sehe Israelis und Palästinenser als Gefangene eines Schicksals“

Liliana Segre, italienische Auschwitz-Überlebende und Senatorin auf Lebenszeit, ist wachsam, was Demokratie und Extremismus angehen. Ein Gespräch über gefährliche Unterstömungen in Giorgia Melonis Partei – und die Welt nach dem 7. Oktober.

Karen Krüger, Mailand

10.07.2024 06:32 Uhr

BMBF-Affäre:

Döring gefiel das

Schon bevor die erste dokumentierte Anweisung in der Förderaffäre des BMBF erteilt wurde, war der Verdacht einer Bestrafung durch Geldentzug in der Welt: Unter Bettina Stark-Watzinger regiert der autoritäre Liberalismus.

Patrick Bahners

10.07.2024 00:27 Uhr

Julia Nawalnaja:

Russisches Gericht erlässt Haftbefehl gegen Nawalnyj-Witwe

Nach dem Tod des Kremlkritikers Alexej Nawalnyj im Februar ging seine Frau Julia Nawalnaja ins Exil. In ihrer russischen Heimat droht ihr nun Haft.

09.07.2024 18:04 Uhr

Netzausbau:

Wie Habeck Investoren für die Energiewende sucht

Deutschland braucht dringend sehr viel Geld zur Finanzierung der Energiewende. Nun versuchen der Wirtschaftsminister und die KfW, internationale Geldgeber zu begeistern.

Hanna Decker

09.07.2024 16:31 Uhr

Schweitzer im Interview:

„Es muss deutlicher werden, dass Scholz dieses Land führt“

Der designierte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, über seine „viel harmonischere“ Ampel, die Ansprüche der SPD und den versteckten Charme des Kanzlers.

Mona Jaeger, Timo Steppat, Mainz

09.07.2024 13:58 Uhr

Verwandte Themen

Honorarkonsul auf Mission:

Erst am Pool, dann zum Regierungschef

Christopher Hahn ist Honorarkonsul, er arbeitet hart, für sich und für die Elfenbeinküste. Und er ist ein Mann, der größer denkt. Das zeigt auch eine Delegationsreise.

Timo Frasch, Abidjan

09.07.2024 12:13 Uhr

Europäisches Parlament:

Sozialdemokraten und Grüne fordern Brandmauer gegen „Patrioten für Europa“

Die neue Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament dürfe keine Möglichkeit zur Mitgestaltung bekommen, fordert SPD-Vizeparlamentspräsidentin Barley. Die Grünen warnen vor einer Blockade durch die Fraktion.

09.07.2024 07:58 Uhr

Fraktionen im Europaparlament:

Bardella führt die „Patrioten für Europa“

Die Rechtsaußenfraktion im Europäischen Parlament hat sich vergrößert und unter neuem Namen konstituiert. Die Richtung dort gibt der Vorsitzende des Rassemblement National vor, für den in Paris kein Platz mehr ist.

Thomas Gutschker

08.07.2024 19:07 Uhr

Frankreich:

Macron lehnt Rücktrittsgesuch von Premier Attal ab

Nach dem überraschenden Ausgang der Parlamentswahl steht Frankreich vor einer schwierigen Regierungsbildung. Bundeskanzler Scholz äußert sich dennoch „erleichtert“.

Michaela Wiegel, Thomas Gutschker

08.07.2024 19:07 Uhr

„Patrioten für Europa“:

Die AfD muss weiter draußen bleiben

Am Montag hat sich die Rechts-außen-Fraktion im Europäischen Parlament konstituiert. Rassemblement-National-Chef Bardella führt sie an – und dürfte auch die Richtung vorgeben.

Thomas Gutschker, Brüssel

08.07.2024 12:34 Uhr

F.A.Z. Podcast für Deutschland:

Haushalt steht, Zeitenwende abgesagt? „Auch Verteidigung ist eine Finanzfrage“

Die Ampelregierung hat sich im Haushaltsstreit geeinigt, jetzt geht das große Rechnen los – und am Ende entscheidet ohnehin das Parlament.

Corinna Budras

08.07.2024 16:20 Uhr

Wettbewerb um Wähler:

Was Politiker mit Eisverkäufern gemein haben

Giorgia Meloni, Keir Starmer oder Sahra Wagenknecht: Europas Populisten bewegen sich Richtung Mitte. Dort wird es eng für Parteien, die das falsche Eis im Angebot haben.

Rainer Hank

05.07.2024 19:30 Uhr

Pöbeleien im Bundestag:

„Vaterlandsverräter!“, „Kriegstreiberin!“, „NS-Nachfolger!“

Im Bundestag wird so viel beleidigt wie seit 1987 nicht mehr, vor allem durch AfD-Politiker. Das soll jetzt anders werden – mit einer Änderung der Geschäftsordnung und hohen Geldstrafen.

Justus Bender

07.07.2024 17:55 Uhr

Goldene Zwanziger:

Die Fülle der Zeit

Rückblick in die Zukunft: Wenn etwas die Zwanzigerjahre des 20. Jahrhunderts charakterisierte, dann die Gleichzeitigkeit von Globalisierung und Polarisierung. Ein Gastbeitrag.

Jörn Leonhard

07.07.2024 19:15 Uhr

Demokratie in Ostdeutschland:

Auf der Kaffeefahrt des guten Gewissens

Gehen oder bleiben? Der Schriftsteller Marcel Beyer will nie mehr zurück in den Westen und seine Kollegin Anne Rabe nie mehr in den Osten. Gemeinsam suchen sie nach Gründen, warum rechtsextreme Parteien im Ostdeutschland so stark sind.

Tilman Spreckelsen

07.07.2024 18:55 Uhr

Claudia Roth feiert ihr Amt:

Die Päpstin

Bei ihr ist immer gleich urbi et orbi: Claudia Roth begeht das fünfundzwanzigste Jubiläum der Bundeskulturpolitik gemeinsam mit dem Bundeskanzler.

Andreas Kilb

07.07.2024 14:05 Uhr

Zu wenige Kandidaten:

Für die AfD sitzen Geister im Stadtrat

Bei den Kommunalwahlen in Ostdeutschland hat die AfD vielerorts ihr Ergebnis verbessert. Sie kann aber nicht alle Mandate besetzen. Was ist da los?

Theresa Weiß

07.07.2024 11:39 Uhr

Wahl in Frankreich:

Macron kann Le Pen nicht mehr aufhalten

Le Pens Partei verfehlt in den Stichwahlen an diesem Sonntag voraussichtlich die absolute Mehrheit. Doch Macrons Hoffnung auf ein „Regenbogen-Bündnis“ ist vage. Erste Hochrechnungen werden um 20 Uhr erwartet.

Michaela Wiegel, Paris

06.07.2024 18:17 Uhr

Debatte über Kandidatur:

Joe Biden, die Demokraten und der Weg in die Katastrophe

Schon lange diskutieren die Demokraten, ob Joe Biden nicht zu alt für das Weiße Haus ist. Nun sind seine Gebrechen offenkundig. Wie konnte die Partei nur in diese Lage geraten?

Majid Sattar, Washington

06.07.2024 16:15 Uhr

Frankfurter Gesichter:

Maureen Ekizoglu hat ihre Berufung gefunden

Im Frankfurter Dialogmuseum sollen Besucher Dunkelheit auf eine besondere Art erleben. Maureen Ekizoglu hat der Idee als Leiterin des Hauses neue Strahlkraft verliehen.

Hans Riebsamen

06.07.2024 13:46 Uhr

Plattformen versagen:

Wie war das mit Desinformation bei der Europawahl?

Die Plattformen schaffen es nicht, Unwahrheiten zu stoppen, besonders Tiktok nicht. Wirken die Gesetze der EU nicht? Was können wir tun? Ein Gastbeitrag.

Michael Meyer-Resende

06.07.2024 13:11 Uhr

Wahl in Frankreich:

„Viele empfinden Macrons Politik als arrogant“

Der Unternehmer Daniel Hager hat Verständnis für die Protestwähler von Marine Le Pen. Unabhängig vom Wahlausgang will der Saarländer weiter im Elsass investieren.

Sven Astheimer, Bernd Freytag

06.07.2024 11:20 Uhr

EU-Parlament:

Niederländische PVV schließt sich neuer Rechtsaußen-Fraktion an

Die in Gründung befindliche Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament hat neuen Zulauf: Die niederländische PVV von Geert Wilders will den „Patrioten Europas“ beitreten.

06.07.2024 09:33 Uhr

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