FDP fordert von Scholz Zusage für Marder-Schützenpanzer
Vieles deutet darauf hin, dass der Bundeskanzler am Donnerstag nach Kiew reist. Die Koalitionspartner erwarten von ihm, dass es nicht nur ein Fototermin wird.
Vieles deutet darauf hin, dass der Bundeskanzler am Donnerstag nach Kiew reist. Die Koalitionspartner erwarten von ihm, dass es nicht nur ein Fototermin wird.
Nach rund zehn Jahren soll die Bundeswehr wieder in Bosnien-Hercegovina im Einsatz sein. Die Bundesregierung reagiert damit auf Spannungen in der Region - die haben auch mit dem Krieg gegen die Ukraine zu tun.
Die Zusage kam spät, die Bundesregierung zögerte lange. Zwei Monate nach Kriegsbeginn gab sie der Ukraine das Versprechen, schwere Waffen zu liefern. Der aktuelle Stand im Überblick
Frank-Walter Steinmeier ist dafür, ebenso Friedrich Merz und Bodo Ramelow. Aber auch die Gegner einer Dienstpflicht für Männer und Frauen sind zahlreich – und genauso bunt gemischt.
Mit Flutkatastrophen und der Corona-Pandemie kennt sich der Generalmajor aus. Nun erwartet ihn ein neues Kommando.
„We´ll see the tide turning“ („Das Blatt wendet sich“) zu Gunsten der Ukraine, sagt der amerikanische Militärexperte Hodges, wenn schnell weitere Waffen nach Kiew geliefert werden. Aber verfügen die NATO-Mitgliedstaaten überhaupt über die benötigten Systeme?
Bundespräsident Steinmeier hat eine neue Debatte über einen Pflichtdienst für alle jungen Menschen angestoßen. Große Wohlfahrtsverbände sind dagegen: Aus ihrer Sicht soll das Engagement freiwillig bleiben.
Tausende Afghanen warten immer noch darauf, nach Deutschland ausgeflogen zu werden. Vor allem Ehrenamtliche sorgen dafür, dass die Versprechen der Bundesregierung eingelöst werden.
In die Debatte um deutsche Militärhilfe für die Ukraine kommt Bewegung: Der Rheinmetall-Chef meldet erste Waffen zur Auslieferung bereit.
Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS steht sieben Jahre nach seiner Gründung auf soliden Standbeinen.
Bildungsministerin Stark-Watzinger und Familienministerin Paus lehnen Bundespräsident Steinmeiers Vorschlag für einen Pflichtdienst für alle jungen Menschen ab. Unterstützung kommt dagegen aus der CDU.
Rheinmetall ist derzeit mit der Instandsetzung von 100 ausgemusterten Schützenpanzern des Typ „Marder“ beschäftigt. Wann und wohin die Panzer geliefert werden sollen, sei Entscheidung der Bundesregierung, sagt der Vorstandsvorsitzende des Rüstungsunternehmens.
Die Schlacht um Kiew konnte die Ukraine mit mobilen, kleinen Waffen gewinnen. Im Donbass aber kämpft Russland wie eine Armee der Vergangenheit. Die NATO ist auf ein solches Szenario nicht mehr vorbereitet.
Vier Länder mit Regierungsbeteiligung der Linkspartei enthalten sich. Dennoch kommt die Zweidrittelmehrheit zustande. Damit kann das Sondervermögen kommen.
Die Ambition des Wirtschaftsministers reicht weit übers eigene Ressort hinaus. Eine Reise in den Nahen Osten mit einem Mann, der es jetzt wissen will.
Deutschland will sich wieder einmal freikaufen. Doch, wenn die teuren Betäubungsmittel nicht mehr wirken, wird der Kater umso größer sein.
Die Grundgesetzänderung ermöglicht dem Bund tiefgreifende Investitionen in die Bundeswehr. Insofern stellen sich verfassungsrechtliche Grundfragen zur staatlichen Kreditaufnahme.
Das Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr kann anlaufen. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat die dazu notwendige Änderung des Grundgesetzes beschlossen.
Wegen einer Erkrankung kann der NATO-Generalsekretär nicht persönlich nach Berlin kommen. Der Bereitschaft Deutschlands, eine Brigade in Litauen zu führen, kann Stoltenberg viel abgewinnen – auch wenn die Vorstellungen in Vilnius andere waren.
Deutsche Bahn +++ Teilung der CO2-Kosten +++ Orbán und Putin +++ Aufrüstung der Bundeswehr +++ Geschichtspolitik
Merkel hat es in Bezug auf ihre Russlandpolitik nicht getan und Schröder tut es ebenfalls nicht. Auch in der Politik gilt: Sorry seems to be the hardest word. Warum ist das so?
Zum ersten Mal seit dem Ende ihrer Amtszeit lässt die ehemalige Kanzlerin sich öffentlich befragen. Hauptthema ist ihre Russlandpolitik. Da kann sie keine Fehler erkennen.
Einkaufsliste der Verteidigungsministerin für die Bundeswehr +++ Kirche in der Krise +++ Kirchentag in Stuttgart +++ Frankfurter Anthologie: Karl August Varnhagen von Ense
Bei einem ihrer ersten Auftritte als Altkanzlerin sagt Merkel, 2008 hätte die Ukraine der NATO nicht beitreten können. Sie habe gewusst, wie Putin denkt, und eine Eskalation verhindern wollen.
Kanzler Olaf Scholz verspricht bei seinem Besuch im Baltikum, dass Deutschland eine „robuste und kampfbereite Brigade“ in Litauen zu führen bereit sei. Das kommt gut an. Trotzdem wird ihm Zögerlichkeit vorgehalten.
Die Aufrüstung der Bundeswehr soll kein soziales Projekt der Ampel-Regierung kosten, so hat es der Kanzler versprochen. Um das zu schaffen, greift er tief in die haushaltspolitische Trickkiste.
Katholikentag +++ Gastbeitrag von Thorsten Frei +++ Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung +++ Tatort-Kritik +++ Windmühlen-Zeitalter
Ein evangelischer Theologe reflektiert über Krieg und Gewalt. Herausgekommen ist ein engagiertes Plädoyer gegen Gewalt, aber auch gegen radikalen Pazifismus.
Mit einem Sondervermögen sollen die Streitkräfte des Landes modernisiert werden. Entscheidend ist, dass das nur der Beginn ist. Sonst droht der sicherheitspolitische Bankrott.
Die Zweidrittelmehrheit für das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen der Bundeswehr war satt. Aber große Mehrheiten sind offenkundig schlecht für die Disziplin.
Das Kaufhaus Schwalbach in Laubach sucht in Hessen seinesgleichen. Es setzt unter anderem auf Übergrößen und Militärbekleidung. Die Gründung des Geschäfts liegt mittlerweile 70 Jahre zurück.
Alles spricht dafür, dass der Goldpreis seinen Anstieg auch mittel- bis langfristig fortsetzen wird. Was sind die Gründe für den Aufwärtstrend?
Leistet der Westen Hilfe in Afghanistan, stabilisiert er die Herrschaft der Taliban. Tut er es nicht, kollabieren Staat und Gesellschaft, was neue Flüchtlingsströme auslöst. Die auch Europa erreichen können.
Deutsche Waffen sind auf der ganzen Welt begehrt. Doch die Industrie wird Jahre brauchen, um zu liefern. Schuld daran ist vor allem die Politik.
Das Bundesverwaltungsgericht hat dem Privatleben einer Soldatin enge Grenzen gesetzt. Sind sie zu eng?
Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für ein hundert Milliarden Euro schweres Paket, mit dem die Streitkräfte ertüchtigt werden soll. Aus der CSU heißt es nun: Das Geld reiche nicht.