Griechenland ist in der Staatswirtschaft gefangen
Seit 50 Jahren hat jede Regierung Reformen versprochen. Umgesetzt wurden sie nie. Das schreibt zumindest der Ökonom George Bitros.
Seit 50 Jahren hat jede Regierung Reformen versprochen. Umgesetzt wurden sie nie. Das schreibt zumindest der Ökonom George Bitros.
Griechenlands Ministerpräsident Tsipras reist nach Russland. Dort will er über Wirtschaftsfragen verhandeln, doch auch die Ukraine-Krise und die EU-Sanktionen gegen Russland sind Thema. EU-Politiker sind angesichts der Annäherung an Putin skeptisch und warnen vor möglichen Konsequenzen.
Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis besucht den Internationalen Währungsfonds – und stellt fest: Die größten Reformforderungen kommen gar nicht aus Deutschland, sondern aus Washington.
Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras fliegt in der kommenden Woche nach Russland. Sucht er ein Bündnis mit dem russischen Präsidenten Putin? Manches spricht dafür – aber nur auf den ersten Blick.
Griechenland hat seine bisher umfangreichste Reformliste vorgelegt. Große Hoffnung setzt die Regierung auf ein schlankeres Steuersystem, doch sollen auch Renten erhöht werden. FAZ.NET erklärt die Vorschläge.
Die Deutsche Bundesbank schließt ihre Filialen in Dresden, Gießen und Lübeck. Das Statistische Bundesamt veröffentlicht die Zahlen zur Eiererzeugung im Jahr 2014.
In Brüssel und Athen wird noch immer über die nächste Reformliste der griechischen Regierung verhandelt. Vieles bleibt vage - ein endgültiges Papier fehlt bisher. Aber Einzelheiten sickern durch.
In Brüssel verhandelt die griechische Regierung mit den internationalen Kreditgebern des Landes über Reformvorhaben. Eine entsprechende Liste muss nach Informationen der F.A.S. dabei erst gemeinsam erarbeitet werden.
Griechenland hat bei den internationalen Gläubigern eine neue Liste mit Reformen eingereicht. Dieses Mal geht es auch um die Vergabe der TV- und Radio-Frequenzen, für deren Nutzung die Sender seit Jahren keine Gebühren zahlen.
Der Ärger der Taxibranche über den amerikanischen Fahrdienst Uber ist groß. So groß, dass Taxifahrer in Brüssel jetzt auf Uber-Autos losgingen. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art.
Die Kanzlerin hat sich entschieden: Sie will Griechenland im Euro halten. Wenn es geht. Es ist ihr dritter Anlauf.
Im sechsten Jahr der Griechenland-Rettung hat sich die Welt verändert. Das bleibt nicht ohne Wirkung auf die Strategie der Europäischen Union. Szenarien, wie es nach dem Treffen von Alexis Tsipras mit Angela Merkel in Berlin weitergehen könnte.
Griechenland, Euro, Finanzkrise - eigentlich eine gute Zeit für die AfD im Europaparlament. Doch im geräuschlosen Alltag der Straßburger Arbeit dringen die schrillen Töne der Euro-Gegner nicht durch.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker scheint einen Geduldsfaden aus Stahl zu haben: Er tut alles, um Griechenland zu helfen, obwohl Alexis Tsipras ihn hintergegangen hat.
Wenn das Trommelfeuer gegen Berlin dem Ziel dienen sollte, die Gläubiger zu spalten, dann ist Athen damit nicht weit gekommen. Der Europäische Rat hat dem griechischen Regierungschef Tsipras nun wieder aufgegeben, eine Liste mit Reformvorschlägen vorzulegen. Ein Durchbruch ist das aber nicht. Ein Kommentar
Im Schuldenkonflikt sind Griechenland und die europäischen Partner bei ihrem Spitzentreffen in Brüssel um Versöhnung bemüht. Athen will schnell neue Reformpläne vorlegen. Doch dem Land fehlen Zeit und Geld.
Die EU-Regierungschefs zeigen bei ihrem Treffen in Brüssel klare Kante: Die Sanktionen gegen Russland werden wohl verlängert und sollen erst aufgehoben werden, wenn die wichtigsten Vereinbarungen des Minsker Friedensplans erfüllt sind.
Bundeskanzlerin Merkel hat am Vormittag eine Regierungserklärung abgegeben, bevor sie zum EU-Gipfel nach Brüssel reist. Von Griechenland verlangte sie Vertragstreue.
Im Schuldenstreit kommt es beim EU-Gipfel zu einem Sondertreffen, unter anderem mit der Kanzlerin und Griechenlands Ministerpräsident Tsipras. Zuvor hatte Eurogruppen-Chef Dijsselbloem Kapitalverkehrskontrollen ins Spiel gebracht.
Russland kann nicht mit einer schnellen Aufhebung oder Lockerung der Sanktionen rechnen. Vor dem EU-Gipfel senden Merkel und Hollande ein klares Signal an Putin: Der Kreml muss das Minsker Abkommen zur Waffenruhe in der Ost-Ukraine ernst nehmen.
Einige Länder sind gegen eine unbeschränkte Verlängerung, andere beharren auf einer harten Haltung gegenüber Russland: Die Sanktionen gelten als eines der heikelsten Themen des Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel.
Bundesfinanzminister Schäuble weist in einer Rede die griechische Regierung zurecht - zur Freude der Unionsfraktion im Bundestag. Anders als Kanzlerin Merkel greift er dabei aber zu deutlichen Worten.
Die griechische Regierung befürchtet nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, dass die Staatskasse bereits am Monatsende leer ist. Dafür tritt Ministerpräsident Tsipras erstaunlich locker auf.
Griechenlands Verteidigungsminister vollführt einen Rundumschlag, vor allem gegen Finanzminister Schäuble. Zudem warnt Kammenos vor einem Ausscheiden seines Landes aus dem Euro: „Dann gelten keine Absprachen mehr, keine Abkommen, nichts.“
Die Privatisierung war zentraler Bestandteil der Vereinbarungen zwischen Griechenlands Gläubigern und den früheren Regierungen, sie sollte Milliarden in die leere Staatskasse bringen. Doch Ministerpräsident Tsipras will sogar noch mehr staatlichen Einfluss auf die Wirtschaft.
Der französische Front National hat Parlamentspräsident Schulz vorgeworfen, einer seiner Mitarbeiter kümmere sich nicht „um Politik, sondern um Fremdenverkehr“. Der Sozialdemokrat widerspricht – und verweist auf die Vorgeschichte der Vorwürfe.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) setzt sich in Brüssel für die Einrichtung von Aufnahmezentren für Asylbewerber in Afrika ein. Sie könnten eine Lösung für das Flüchtlingsproblem sein, sagte er. Unterstützung kommt aus Österreich.
Reformen auf Griechisch: Die Regierung Tsipras verspricht den Kampf gegen Steuerhinterziehung, hat aber keinen funktionierenden Staatsapparat. Die linke Regierung macht dieselben Fehler wie die Regierungen davor.
Die Troika soll an diesem Donnerstag nach Athen zurückkehren. Und dort Einblick in die Staatskasse bekommen. Wie das genau funktioniert, ist zum Politikum geworden.
Griechenland muss wieder mit der „Troika“ verhandeln. Es geht darum, ob das Land die Voraussetzungen erfüllt, um die noch verfügbaren Mittel des Hilfspakets von 7,2 Milliarden Euro ausgezahlt zu bekommen.
Die Finanzminister der Euro-Staaten haben die griechischen Reformvorhaben als zu vage getadelt. Mehrere Minister weisen Athens Forderungen nach schnellen zusätzlichen Krediten zurück. Griechenlands Finanzminister verspricht nun eine umfassende Zusammenarbeit.
Nach einer längeren Pause will Griechenland mit Vertretern der Geldgeber wieder über den weiteren Spar- und Reformkurs sprechen. Die Beratungen der Eurogruppe gingen offenbar ohne konkreten Beschluss zu Ende.
In Düsseldorf eröffnet die Messe „Energy Storage Europe“, die sich mit den Speichermöglichkeiten erneuerbarer Energien beschäftigt, in Brüssel treffen sich die Finanzminister der Eurogruppe und die NordLB wird 250 Jahre alt.
An diesem Montag diskutieren die EU-Finanzminister über die neuen Reformvorschläge aus Griechenland. Auf viel Begeisterung stoßen sie jedoch nicht: „Ein Brief hin oder her ändert nicht viel“, heißt es aus Brüssel.
Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis hat in einem Interview Neuwahlen oder ein Referendum ins Spiel gebracht, sollten seine Euro-Kollegen seinen Reformplan am Montag nicht akzeptieren. Dabei blieb er allerdings ziemlich vage.