Ramelow, Höcke und der Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, einen Marsch von Verfassungsfeinden durch die Institutionen zu verhindern. Wie sieht das in den Fällen Ramelow und Höcke aus?
Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, einen Marsch von Verfassungsfeinden durch die Institutionen zu verhindern. Wie sieht das in den Fällen Ramelow und Höcke aus?
Zwei Tage nach der Landtagswahl bestätigt die Thüringer AfD ihren Fraktionsvorsitzenden im Amt. Auch zu der schwierigen Regierungsbildung äußert sich Höcke – und bietet anderen Parteien Gespräche an.
Grammatisch spricht Björn Höcke überaus korrekt, doch sonst hängen seine sprachlichen Bilder etwas schief. Besonders die Rechtsneigung ist unübersehbar.
Björn Höcke steht für einen radikalen Kurs der AfD, verdoppelte aber das Ergebnis der Partei bei der Landtagswahl. Wie verändert das die AfD?
Die Wahl in Thüringen hat es gezeigt: Das Gefühl, abgehängt zu sein, birgt politischen Sprengstoff. Viele der großen Probleme unserer Zeit können und müssen auf dem Land gelöst werden.
In Erfurt denkt die Politik über neue Bündnisse bis hin zur Minderheitsregierung nach. Im Eichsfeld hat ein CDU-Politiker gegen Björn Höcke gewonnen, in Obermehler stimmten 41,7 Prozent für die AfD. Wie sich Thüringen verändert.
Einst sollte Björn Höcke wegen seiner rechtsnationalen Aktivitäten aus der Partei ausgeschlossen werden. Nun sieht Alexander Gauland Höcke in der „Mitte der Partei“. Höcke selbst strebt nach Höherem.
AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke sieht seine Partei als Gewinner der Landtagswahlen in Thüringen. Weiter sei auch die hohe Wahlbeteiligung der AfD zu verdanken.
Bei der Wahl in Thüringen hat die AfD ihr Ergebnis von 2014 verdoppelt. Das dürfte die Position von Landeschef Björn Höcke und seines rechtsextremen „Flügels“ innerhalb der Partei weiter stärken. Verfolgen Sie die Pressekonferenz im Livestream.
Die CDU-Wähler sehen ein Bündnis mit der Linken deutlich pragmatischer als die Parteispitze. Was der Linken neben Ramelow in Thüringen zum Sieg verhalf – und wieso viele die AfD wählten, obwohl sie Höcke ablehnen: eine Analyse.
An einem bemerkenswerten Wahlabend wird auf allen Kanälen vor allem eine Frage diskutiert. In der Talkshow von Anne Will geben zwei Gäste zudem tiefe Einblicke in ihre Gefühlswelt.
Die Linke kann dank Bodo Ramelow jubeln wie nie und feiert frühere Niederlagen weg. Die CDU erlebt eine historische Niederlage – und klare Mehrheiten scheinen in Thüringen auch wegen des AfD-Erfolgs aussichtslos.
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke kann nach dem Wahlerfolg aufatmen. In der Bundespartei hat er nun gute Chancen im Kampf um noch mehr Einfluss für sich und den rechtsnationalen Flügel.
Bei der Landtagswahl in Thüringen siegt die Linkspartei von Bodo Ramelow mit großem Abstand, die AfD verdoppelt ihr Ergebnis und liegt nach ersten Prognosen auf Platz zwei vor der CDU. Rot-Rot-Grün hat aber keine Mehrheit mehr.
Die AfD mit ihrem weit rechts stehenden Spitzenkandidaten Björn Höcke kann bei der Landtagswahl in Thüringen ihren Stimmanteil mehr als verdoppeln und so mehr Wähler vorweisen als die CDU. Sieger in Thüringen ist allerdings die Linkspartei um Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.
Am Wahlsonntag haben sich Bodo Ramelow, Mike Mohring und Björn Höcke noch einmal zu ihren Erwartungen geäußert.
Mit Thüringen wählt heute das dritte ostdeutsche Bundesland in diesem Jahr. Warum die Abstimmung zwischen Erfurt, Jena und Gera auch bundespolitische Bedeutung hat – drei Antworten.
In Thüringen kämpft Ministerpräsident Bodo Ramelow um sein Amt und die Fortsetzung der Koalition mit SPD und Grünen. Die F.A.Z. hält Sie während der kommenden Stunden auf dem Laufenden. Unser Programm im Überblick.
Der Thüringer AfD-Chef wirft mit Nazi-Vokabular um sich, träumt von einer De-Islamisierung und plädiert dafür, notfalls in „gallischen Dörfern“ den Widerstand zu organisieren. Ein Ausflug ins Denken eines Neurechten.
Am Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hat neuesten Umfragen zufolge gute Chancen, bis zu 24 Prozent der Stimmen zu erreichen. Die Wirtschaft ist alarmiert.
Björn Höcke ist unter den thüringischen Wählern nicht gerade beliebt. Viele wollen ihre Stimme trotzdem der AfD geben. Ein Besuch in einer ihrer Hochburgen.
Der CSU-Chef sprach auf dem Parteitag in München. Dort wurde er am Freitag mit 91,34 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.
Die CSU bestätigt Söder als Parteichef – mit besserem Ergebnis als im Januar. In seiner Bewerbungsrede attackierte der bayerische Ministerpräsident die AfD abermals scharf. Als Gegner im Kampf ums Kanzleramt sieht er aber die Grünen.
Auf einer Fläche von rund 84 Fußballfeldern sollen bis zu 2000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Arnstadt ist ein 28.000-Einwohner-Ort. Dort soll eine der größten Fabriken für Batteriezellen in Europa entstehen. Und die Arnstädter fragen sich: Schaffen wir das?
Unangefochten steht Björn Höcke an der Spitze seines Landesverbands. Umfragen zufolge könnte die AfD bei der Landtagswahl am 27. Oktober 24 Prozent der Stimmen bekommen.
Er gilt als potentieller Gauland-Nachfolger: Im Interview erklärt AfD-Politiker Tino Chrupalla, dass er an die AfD-Spitze strebt und wehrt sich gegen Vorwürfe nach dem Halle-Attentat – diese seien „konstruiert“.
Der antisemitische Terroranschlag von Halle hat Tausende Menschen auf die Straßen getrieben. Sie protestierten gegen rechte Gewalt und kritisierten die Rede vom Einzeltäter.
Den Vorwurf, dass die AfD für den Terrorakt mitverantwortlich sei, machte als Erster Bayerns Innenminister Herrmann. Später pflichtete ihm Bundesinnenminister Seehofer bei. Führende AfD-Politiker verurteilten die Tat – und wandten sich gleichzeitig gegen die Vorwürfe.
In Benndorf bei Eisleben ist die Wohnung des Täters von Halle durchsucht worden. Unterdessen nennt Bayerns Innenminister den AfD-Politiker Höcke einen der geistigen Brandstifter für wachsenden Antisemitismus in Deutschland.
Ein Gericht hat eine Demonstration gegen den „Faschisten“ Björn Höcke für zulässig erklärt. Es sah in dieser Bezeichnung des Thüringer AfD-Chefs keine Schmähkritik, sondern ein von der Meinungsfreiheit gedecktes Werturteil.
Enthüllung durch Textabgleich ist eine allzu riskante Strategie im journalistischen Kampf gegen rechts: Ein Antifaschismus, dessen Wehrbeitrag zur Demokratie sich in schwarzen Wörterlisten erschöpft, beschränkt den demokratischen Streit.
Die Karlsbader Beschlüsse jähren sich zum 200. Mal – und Björn Höcke insinuiert eine Parallelität der damaligen und heutigen politischen Lage. Das ist auf mehr als einer Ebene fragwürdig.
Die Erfolge der AfD bei den Landtagswahlen im Osten könnten den Einfluss des rechtsnationalen „Flügels“ in der Partei noch stärken, analysiert F.A.Z.-Korrespondent Markus Wehner in seinem Video-Kommentar.
Beim Wahlkampfauftakt der Thüringer AfD in Arnstadt versucht die Partei, sich ein bürgerlich-konservatives Image zu geben. Doch der ein oder andere Wortbeitrag lässt daran Zweifel aufkommen.
Der AfD-Parteivorsitzende Björn Höcke will im Freistaat Thüringen vorangehen, um einen Impuls für die Bundesebene zu geben.
Die Aufregung über den Interview-Abbruch und die Drohungen von Björn Höcke verstellt den Blick auf die eigentliche Frage: Wes Geistes Kind ist der AfD-Politiker?