Die Neuerfindung des Faschismus
Lange haben sich Historiker gewehrt, Donald Trump und andere Rechtspopulisten mit den Faschisten der 1930er Jahre zu vergleichen. Doch in Trumps zweiter Amtszeit gibt es viele Parallelen.
Lange haben sich Historiker gewehrt, Donald Trump und andere Rechtspopulisten mit den Faschisten der 1930er Jahre zu vergleichen. Doch in Trumps zweiter Amtszeit gibt es viele Parallelen.
Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, über steigende Umfragewerte der AfD, wieso das Bürgergeld den Gerechtigkeitsbegriff vieler verletzt hat – und die politische Zukunft von Volker Wissing.
Jens-Christian Wagner, Direktor der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, hält dem ZDF vor, es kneife vor der AfD. Das lässt der Sender nicht auf sich sitzen. Daraufhin gibt Wagner seiner Kritik eine generelle Richtung.
Ein schwarzer Basketballspieler wird am Osterwochenende von hinten durch Schüsse von Polizisten getötet. Die Parteien ziehen aus der Sachlage unterschiedliche Schlüsse.
Die anhaltende Debatte über den richtigen Umgang mit der AfD zeigt, wie schwer wir uns mit potentiell verfassungsfeindlichen Parteien tun. Gegen sie vorzugehen ist genauso riskant, wie nichts zu tun. Gibt es einen Ausweg aus dem Dilemma?
Mehrere FDP-Mitglieder wollen ihre Partei neu aufstellen: härter in der Migrationspolitik, offen auch für Minderheitsregierungen. Und für die AfD?
Die AfD im Stadtrat von Sebnitz trägt die Erklärung gegen die rassistische Anzeige des Dachdeckers Ronney W. mit. Aber sie findet sein Verhalten verständlich und spricht von „Hetzjagd“. Sie muss ja auch ihre Klientel bedienen.
Die Leute von der AfD stehen in Ostdeutschland das ganze Jahr über auf den Marktplätzen. Politiker anderer Parteien sieht man fast nur im Wahlkampf. Sie alle sagen: Das ist hier die neue Normalität.
Die SPD will ihren Sitzungssaal im Reichstag gegen die AfD verteidigen. Die argumentiert, dass ihr als zweitgrößter Fraktion auch der zweitgrößte Raum zusteht. Und jetzt?
Soll die AfD wie andere Oppositionsfraktionen behandelt werden? Rein rechtlich dürfen die übrigen Fraktionen ihr zwar die Kollegialität verweigern. Verfassungspolitisch sind dennoch Zweifel an der Strategie angebracht.
Aus dem Schraubenhandel seines Vaters hat Reinhold Würth einen Weltkonzern geformt. Vor seinem 90. Geburtstag spricht er über Faulpelze am Werk, den bedrohten Frieden in Europa – und möglichen Pragmatismus im Umgang mit der AfD.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht über seine Erwartungen an den nächsten Kanzler, den parlamentarischen Umgang mit der AfD und seine Haltung zur Linkspartei.
Jens Spahn hat recht: Man sollte die AfD wie jede andere Opposition behandeln. Und doch: Eine Opposition „wie jede andere“ wird die AfD so schnell nicht werden.
Das juristische Tauziehen um das Kontrollgremium im Hessischen Landtag geht seinem Ende entgegen. Das Votum der Landesanwältin liegt bereits vor – ihre Entschiedenheit lässt aufhorchen.
Die Politik streitet um das Aufnahmeprogramm für Afghanen, beim Gedenken in Seelow ist Russlands Botschafter dabei, und die Bayern kämpfen um den Einzug ins Halbfinale der Champions League.
Der Bundestag darf die AfD bei den Vorsitzen von Ausschüssen außen vor lassen. In der Union will das aber nicht jeder.
Die AfD beweist einmal mehr, dass sie von christlicher Tradition keinen Schimmer hat: Völlig egal, ob Schokohasen im Supermarkt Sitzhasen, Stehhasen oder Osterhasen heißen, als christliches Symbol taugen sie ohnehin nicht.
Forderungen des CDU-Politikers Jens Spahn, mit der AfD etwa bei der Besetzung von Ausschüssen umzugehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei, haben für heftige Kritik gesorgt. Aber ist das überhaupt eine neue Position?
Spahn will mit der AfD im Bundestag so umgehen wie mit anderen Oppositionsparteien. Die Reaktion von SPD und Grünen war vorhersehbar. Eine konstruktive Debatte sieht anders aus.
Aus Spahns Sicht soll die AfD bei „Verfahren und Abläufen im Bundestag“ so behandelt werden wie andere Oppositionsparteien. Die AfD sieht darin eine Distanzierung von Merz.
Außerhalb der Städte feiert die AfD ihre größten Erfolge. Was treibt die Menschen dazu, sie zu wählen? Und kann der Siegeszug der Extremen noch gestoppt werden? Eine Reise in den Odenwald.
Die Union und die SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. F.A.Z.-Autoren fassen zusammen, was in ihm steckt.
Das Verhalten des amerikanischen Präsidenten schadet Deutschland. Die größte Oppositionspartei hat dazu noch keine klare Haltung gefunden. Ohnehin hört man von der AfD in der Wirtschaftspolitik wenig.
Die AfD hatte die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten Amerikas gefeiert. Doch wie soll sie den Deutschen nun dessen Zölle erklären?
Deutschland erlebt bislang nicht einen Politikwechsel, sondern den Rückfall in die Spiegelstrich-Politik. Jeder Tag, der vergeht, belastet die künftige Regierung.
Das Kreiskrankenhaus wird geschlossen, Bus oder Bahnen fahren nicht und trotzdem wird das Wohnen teurer – so haben wir nicht gewettet! Was der AfD-Erfolg mit „Daseinsvorsorge“ und der Stimmung auf dem Land zu tun hat.
Die Gewaltkriminalität in Deutschland ist wieder gestiegen. Viele Menschen haben an öffentlichen Orten Angst und meiden sie. Zu Recht? Unsere Autorin hat sich in einer No-go-Area umgesehen.
Donald Trump lässt die EU mit ihrem Angebot abblitzen. In Ungarn treibt Ministerpräsident Orbán seinen „Frühjahrsputz“ voran. Und der FC Bayern spielt im Champions-League-Viertelfinale. Der F.A.Z. Frühdenker
An der CDU-Basis gibt es viel Ärger über die Koalitionsverhandlungen mit der SPD im Bund – und wenig Geduld. Die Forderung: eine klar erkennbare Handschrift der eigenen Partei.
Die CDU-geführte Brombeerkoalition regiert in Erfurt mithilfe der Linken – nur so gibt es eine Mehrheit gegen die AfD. Der Umgang mit der Höcke-Partei ist aber unterschiedlich.
„So hat es damals auch angefangen“: In Weimar wird der Befreiung des KZ Buchenwald vor 80 Jahren gedacht. Alt-Bundespräsident Christian Wulff spricht auch über die aktuelle politische Situation im Land.
Der Aufstieg der Rechtspopulisten nährt sich selbst. Eine Studie hat eine neue These, wie es dazu kommen konnte.
Die CDU darf weder mit Linkspartei noch mit AfD zusammenarbeiten. Das hat nichts mit Gleichsetzerei zu tun. Es geht auch nicht darum, wer weniger schlimm ist. Es gibt für beides gute Gründe.
Diffamierung von Medien und Journalisten durch die AfD: Eine Studie des ECPMF hat 15 Lokaljournalisten zur Bedrohungslage hinsichtlich ihrer Arbeit befragt.
Verteidigung Deutschlands +++ Wiedereinführung der Wehrpflicht +++ Bundesverfassungsgericht +++ Konstituierende Sitzung des Bundestags +++ Eric Clapton zum 80.
Das EU-Parlament kommt dem Antrag der Staatsanwaltschaft München nach. Diese beschuldigt Bystron wegen einer Collage, die im Internet gepostet wurde. Es geht um den sogenannten Hitlergruß.