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Leserbriefe:

Leserbriefe vom 23. Mai 2025

Thomas Müntzer +++ Frankfurter Anthologie +++ Verbotsverfahren AfD +++ Jugendsünden +++ Benjamin Hasselhorn +++ Sommerpause

23.05.2025 09:00 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Zieht Trump sich jetzt aus den Ukraineverhandlungen zurück?

Trump will sich offenbar aus den Ukraine-Verhandlungen zurückziehen, in Cannes wird die Goldene Palme vergeben und Bielefeld hofft gegen Stuttgart auf die Sensation im DFB-Pokal. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

Patrick Schlereth

23.05.2025 05:53 Uhr

AfD fällt bei Wahlen durch:

„Von so jemandem will ich nicht repräsentiert werden“

Bei den Wahlen für die Ausschüsse im Bundestag fielen alle AfD-Kandidaten durch. Der CDU-Abgeordnete Jan-Marco Luczak erklärt, warum.

Susanne Kusicke

22.05.2025 20:04 Uhr

F.A.Z. Einspruch Podcast:

Immer auf die Kleinen?

Mit dem Justizminister aus Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis, und seinem NRW-Amtskollegen Benjamin Limbach sprechen wir über die Zukunft liberaler Rechtspolitik. Es geht um den richtigen Umgang mit der AfD, die Vorratsdatenspeicherung – und das Jurastudium.

Stephan Klenner, Reinhard Müller

21.05.2025 14:35 Uhr

Konstituierung der Ausschüsse:

Wenn die stärkste Oppositionskraft leer ausgeht

Heute konstituieren sich im Bundestag die Ausschüsse. An sich soll die AfD sechs Vorsitzende stellen – doch zu erwarten ist das nicht. Wie kann das sein? Und was tun die Ausschüsse überhaupt?

21.05.2025 10:03 Uhr

Umgang mit AfD und Linken:

Das Ende der Brandmauern

Man mag sich nicht vorstellen, wie Deutschland aussähe, wenn die rechte Brandmauer fiele. Genau deshalb darf es nicht zur Regel werden, dass die Union sich Hilfe von links holt.

Philip Eppelsheim

21.05.2025 08:57 Uhr

Ein Dramolett:

Das nützt doch nur der AfD!

Wann immer im Lande etwas passiert, am Ende ist's nur eine, die profitiert: ein deutsches Trauerspiel.

Jörg Thomann

20.05.2025 20:26 Uhr

Krise in Brandenburgs SPD:

Da lacht nur die AfD

In Brandenburg kann man derzeit lernen, wie man der AfD garantiert nicht beikommt. Statt Inhalt gab es dort nur Chaos.

Philip Eppelsheim

19.05.2025 16:39 Uhr

Kritik am US-Präsidenten:

„Trump darf die Spiele eigentlich nicht eröffnen“

Zum Abschied als Präsident des Deutschen Behindertensportverbands warnt Friedhelm Julius Beucher vor der Politik der AfD und den „menschenverachtenden Äußerungen“ des amerikanischen Präsidenten.

Christian Kamp

19.05.2025 10:48 Uhr

Verwandte Themen

Politische Sprachbilder:

Das Fieberthermometer löst die Brandmauer ab

Was sagt der Aufstieg von AfD und Linkspartei über den Zustand der Gesellschaft? Wo die Rede von Brandmauern nicht weiterführt, könnte eine andere Metapher helfen.

Daniel Deckers

19.05.2025 07:55 Uhr

Thüringens Innenminister:

„Ich sehe reichlich aggressives Bestreben in der AfD“

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert ein AfD-Verbotsverfahren. Zwar könnte das am Ende scheitern. Doch nichts zu tun, sei das größere Risiko.

Markus Wehner, Erfurt

18.05.2025 15:59 Uhr

Rechtsextremismus-Gutachten:

Kommt ein Waffenverbot für AfD-Mitglieder?

Ein Verbot der AfD liegt noch in weiter Ferne. Wenn die Partei aber gesichert rechtsextrem ist, müssen alle Mitglieder ihre Waffen abgeben.

Justus Bender, Reinhard Bingener

18.05.2025 09:59 Uhr

Merz zur Migrationspolitik:

„Deutschland wird ein offenes und tolerantes Land bleiben“

Die Südwest-CDU wählt Manuel Hagel zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026. Kanzler Friedrich Merz rechtfertigt auf dem Landesparteitag den Kurswechsel in der Migrationspolitik.

Rüdiger Soldt, Stuttgart

17.05.2025 15:44 Uhr

Bundestag:

Ganz normale Brandmauern?

Was bedeuten die Ausschüsse und ihre Vorsitzenden? Mal sehen, ob und wie sich die AfD im Parlament „wegregieren“ lässt.

Reinhard Müller

17.05.2025 12:25 Uhr

Hochstufung der AfD:

Eine freundliche SMS an Herrn Merz

Der Bundeskanzler ist nicht zufrieden, wie Nancy Faeser das mit der Hochstufung der AfD gemacht hat. Dabei waren er und Alexander Dobrindt vorab darüber informiert – und hatten keine Bedenken.

Justus Bender, Reinhard Bingener

17.05.2025 08:05 Uhr

Böhmermann vs „Clownswelt“:

Das ZDF kapiert es nicht

Jan Böhmermann hat den Betreiber des Youtubekanals „Clownswelt“ decouvriert. Das ZDF meint, das sei in Ordnung. Wo hier der Haken liegt, versteht der öffentlich-rechtliche Sender nicht.

Michael Hanfeld

16.05.2025 13:02 Uhr

F.A.Z. exklusiv:

Armin Laschet soll den Auswärtigen Ausschuss führen

Der Bundestag hat 24 Ausschüsse den Fraktionen zugeordnet. Auch Karl Lauterbach soll ein Gremium führen. Die AfD bekommt sechs – aber vermutlich trotzdem keinen Vorsitzenden.

Eckart Lohse, Mona Jaeger

16.05.2025 12:33 Uhr

Thüringen-Monitor:

Enttäuschte Demokratiefans

Nur 43 Prozent der Thüringer sind mit der Demokratie zufrieden. AfD und BSW nutzen enttäuschte Erwartungen für ihren Erfolg.

Thomas Holl

15.05.2025 20:46 Uhr

Einspruch Briefing:

In dieser Woche: Zwischen Königreich und Kiefersfelden

Ein Vereinsverbot, strengere Grenzkontrollen und das AfD-Gutachten – der neue Bundesinnenminister ist gleich gefordert. Außerdem: Die Prozesstricks der katholischen Kirche.

Finn Hohenschwert

15.05.2025 16:42 Uhr

Diskussion mit Josef Schuster:

„Natürlich kann man die israelische Regierung kritisieren“

Josef Schuster vom Zentralrat der Juden spricht darüber, was rechten, linken und islamistischen Antisemitismus eint. Sollte die AfD an die Macht kommen, sieht er für jüdisches Leben in Deutschland keine Perspektive mehr.

Alexander Jürgs

15.05.2025 11:27 Uhr

Volksbegriff und AfD:

Wer ist das Volk?

Für den Erhalt der Demokratie braucht es ein Mindestmaß an sozialer Homogenität. Nur sie ermöglicht einen unerlässlichen gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Hans H. Klein

14.05.2025 17:26 Uhr

F.A.Z. Einspruch Podcast:

AfD-Mitglieder als Beamte?

Beamte müssen verfassungstreu sein – wir klären in Folge 343 mit Staatsrechtsprofessor Christian Bickenbach, ob eine AfD-Mitgliedschaft diese Pflicht verletzt. Mit Polizeigewerkschafter Sven Hüber blicken wir auf den neuen Erlass zu Grenzkontrollen.

Katharina Iskandar, Stephan Klenner

14.05.2025 16:13 Uhr

Livestream:

Miersch: Setzen alles daran, dass Sie mit ihrer Hass- und Hetzeideologie nie die Mehrheit bekommen

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch antwortet auch die Rede von AfD-Chefin Alice Weidel. Sie hatte in Merz’ Richtung gesagt: „Sie sind der Kanzer der zweiten Wahl.“ Verfolgen Sie die Rede im Livestream.

14.05.2025 13:14 Uhr

Leserbriefe:

Leserbriefe vom 14. Mai 2025

Wahl zum Bundeskanzler +++ Unvereinbarkeitsbeschluss +++ Viele Ämter geschaffen +++ Volksfeste werden abgesagt +++ Anne Sofie von Otter 70

14.05.2025 09:00 Uhr

CDU und Linkspartei:

Fällt die eine Brandmauer, muss auch die andere fallen

Wenn CDU und CSU die Linke anders behandeln als die AfD, stehen ihre Prinzipien auf dem Spiel. Denn dann misst sie mit zweierlei Maß.

Jasper von Altenbockum

13.05.2025 16:06 Uhr

Briefe:

Leserbriefe vom 13. Mai 2025

AfD und Verfassungsschutz +++ Gastbeitrag von Manfred Kittel +++ Benjamin Hasselhorn +++ Jährlich zum TÜV +++ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 8. Mai

13.05.2025 09:01 Uhr

AfD und soziale Medien:

„Wenn der Algorithmus auf rechtsextrem dreht“

Auf Social Media wird der Holocaust geleugnet, Geschichte wird umgedeutet. Die AfD weiß das für sich zu nutzen. Deborah Schnabel und Eva Berendsen von der Bildungsstätte Anne Frank schildern die Lage und haben Vorschläge.

Florian Heimhilcher

13.05.2025 08:34 Uhr

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