Signal an Moskau
Den Krieg in der Ukraine und Putins Kraftmeiereien kann der Westen nicht einfach hinnehmen. Kleine Manöver sollen der Kreml-Führung zeigen, dass die Freiheit der Ukraine von größtem Interesse ist.
Den Krieg in der Ukraine und Putins Kraftmeiereien kann der Westen nicht einfach hinnehmen. Kleine Manöver sollen der Kreml-Führung zeigen, dass die Freiheit der Ukraine von größtem Interesse ist.
Ein von Bundeskanzlerin Merkel mitausgehandeltes Abkommen sieht den Rückzug schwerer Waffen in der Ostukraine vor. Aber die OSZE macht entlang der Front andere Beobachtungen. Es gibt wieder Tote.
Zwischen der Nato und Moskau droht neuer Streit: Das Bündnis plant zwei Militärübungen in der Ukraine. Auch die Bundeswehr ist dabei. Angeblich gibt es keine Verbindung zu „tatsächlichen Weltereignissen“.
Der Streit um die Treffsicherheit des Sturmgewehres G36 wird nun vor Gericht ausgetragen. Heckler&Koch will gerichtlich feststellen lassen, dass die von der Bundeswehr behaupteten Mängel nicht bestehen.
Für Wladimir Putin war der Untergang der Sowjetunion die „größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts“. Die russische Elite sehnt sich danach, dass ihr Land wieder so mächtig wird wie einst. Darauf sollte der Westen reagieren - auch mit Abschreckung. Ein Gastbeitrag.
Aufgrund vermeintlicher Mängel beim Sturmgewehr G36 hat das Verteidigungsministerium die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Schadensansprüche angemeldet. Die Behörde hat einem Bericht zufolge bereits 2011 gegen Heckler&Koch wegen Betrugs ermittelt.
Bislang zahlte Berlin stillschweigend Lösegeld, wenn Deutsche entführt wurden. Doch diese Regel gilt offenbar nicht mehr. Im April wurde eine Eliteeinheit der Bundeswehr nach Afghanistan geschickt: Zur Rettung einer Geisel aus den Händen der Taliban.
Die Bundeswehr soll laut Verteidigungsministerin von der Leyen Anfang 2016 aus dem Norden Afghanistans abziehen. Damit bleibt sie länger als zunächst geplant vor Ort. Auch danach wird die Armee jedoch noch im Land bleiben.
Die Bundeswehr feiert ihren neuen Schützenpanzer „Puma“ - und veranstaltet ein Versöhnungstreffen: Sowohl die Repräsentanten der Hersteller Rheinmetall und Kraus Maffei als auch die Gesandten des Verteidigungsministeriums sagen sich Artiges.
Der amerikanische Geheimdienst hat offenbar die französischen Präsidenten Chirac, Sarkozy und Hollande abgehört. Geheimen Wikileaks-Protokollen zufolge waren auch Handys von Ministern Ziel der Amerikaner. Hollande ruft den Verteidigungsrat ein.
Nach der Annexion der Krim durch Russland stand aus Sicht der Nato fest: Die Verteidigungsbudgets dürfen nicht noch weiter sinken. Doch die Mitglieder der Allianz ignorieren diesen Vorsatz offenbar.
Eine Gruppe jesidischer Kämpfer, die ihre Heimat von der Besetzung durch Kämpfer des Islamischen Staats befreien wollen, wird seit diesem Montag durch die Bundeswehr ausgebildet. Vorbild ist die Kurden-Mission im Irak.
Die Bundeswehr ist aus Sicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels für Nato-Einsätze nicht gut genug ausgerüstet. Er fordert mehr Geld für die Armee: „Die Toleranz für Ausrüstungslücken muss ein Ende haben.“
Der Bundestag hat die Auslandseinsätze der Bundeswehr vor der libanesischen Küste und in Mali verlängert. Auch den älteste Einsatz der deutschen Armee billigten die Parlamentarier, trotz der Gegenstimmen der Linken.
Die Nato reagiert mit dem ersten Gefechtsmanöver ihrer neuen „Speerspitze“ in Polen auf „russische Bedrohungen“. Verteidigungsministerin von der Leyen spricht von „rein defensiven Maßnahmen“.
Für Auslandseinsätze der Bundeswehr gilt weiter der Parlamentsvorbehalt. Doch wie wäre das im Falle einer europäischen Armee?
Die Zustimmung des Bundestags zu bewaffneten Einsätzen der Bundeswehr im Ausland bleibt weiter notwendig. Die Rühe-Kommission hat aber nun konkrete Vorschläge gemacht, wie sich die Mitsprache des Parlaments effizienter umsetzen lässt.
Binnen weniger Stunden hat die Besatzung der deutschen Fregatte „Schleswig-Holstein“ vor Libyen hunderte Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Darunter auch 61 Kinder. Die Zahl der von der Bundeswehr Geretteten wächst damit auf knapp 4.000.
Die Bundeswehr soll bei kleineren Einsätzen auch ohne Zustimmung des Parlaments im Ausland eingesetzt werden können. So zumindest der Vorschlag einer Kommission um den ehemaligen Verteidigungsminister Volker Rühe.
Acht Milliarden Euro will die Verteidigungsministerin für ein neues Luftabwehrsystem und einen neuen Kampfschiffstyp ausgeben. Ursula von der Leyens Entscheidung verrät viel über ihre Ängste vor einem neuen Euro-Hawk-Debakel.
Die Bundeswehr will für mehrere Milliarden Euro vier Mehrzweckkampfschiffe anschaffen. Unter anderem sollen die Schiffe als Kommandozentralen für Operationen an Land dienen.
Wie schnell gelingt die Verlegung von Soldaten nach Osteuropa? Die Nato testet gleich mit drei Großmanövern die Verteidigungsbereitschaft ihrer neuen Eingreiftruppe.
Verteidigungsministerin von der Leyen kauft groß ein: Die Patriot-Raketen der Bundeswehr werden ersetzt durch das in Amerika und Europa entwickelte Meads-System. Die Opposition kritisiert bereits das teuerste Rüstungsprojekt der kommenden Jahre.
Von den mehr als 3500 Flüchtlingen, die aus dem Mittelmeer gerettet wurden, haben zwei Schiffe der Bundeswehr gut 1400 aufgenommen. Die verlassenen Flüchtlingsboote wurden zerstört.
Fast wären die Soldaten ohne Dienstkleidung geblieben. Denn das Verteidigungsministerium gliederte wesentliche Leistungen wie die Bekleidung an private Unternehmen aus und die können auch mal konkurs gehen.
Die Geheimdienstaffäre wirkt sich offenbar auf die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten aus. Die Amerikaner sollen ihre Hilfe beim Schutz von Bundeswehrsoldaten im Einsatz gegen die Terrormiliz IS herauszögern.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr kritisiert, dass mit der derzeitigen europäischen Flüchtlingspolitik nur Symptome kuriert würden. Er fordert deshalb, die Ursachen stärker zu bekämpfen.
Seit gut einem Monat ist die deutsche Fregatte „Hessen“ im Mittelmeer im Einsatz. Zusammen mit anderen Schiffen hat sie nun mehr als 700 Bootsflüchtlinge gerettet.
In anderthalb Wochen kommen Barack Obama und andere Regierungschefs zum G-7-Gipfel nach Oberbayern. Die Kosten für das Treffen werden dramatisch unterschätzt, warnt der Steuerzahlerbund.
Das chinesische Weißbuch zur Verteidigungspolitik zeigt, dass das Land sich ausdehnen will. Dieser Offensive muss mit diplomatischen Mitteln schnellstens und entschlossen entgegen getreten werden.
Oberstleutnant Christian von Blumröder kommandierte in Afghanistan ein Ausbildungs- und Schutzbataillon im Raum Kundus. Er erinnert eindringlich daran, dass Führung auch nach dem Einsatzende noch keineswegs beendet ist.
Hans-Peter Bartels kennt die Bundeswehr wie kaum ein anderer Politiker. Als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag hat er Einblicke in alle Verästelungen der Truppe. Nun soll er in seinem Amt auf Missstände hinweisen.
Der Helm könnte verrutschen und wird deshalb ausgetauscht. Das ist nicht verkehrt. In Afghanistan hatte die Bundeswehr allerdings andere Sorgen.
Neue Panne bei der Bundeswehr: Nicht alle Helme schützen die Soldaten ausreichend vor Splittern. Nun muss die defekte Ausrüstung ausgetauscht werden.
Die parteipolitische Dimension der BND-Affäre führt zurück zu einer bitteren Lehrstunde für Angela Merkel. SPD-Chef Gabriel zieht wie einst Schröder eine brisante Karte. Wie gereizt die Stimmung in der Koalition ist, zeigt die erste Drohung aus der Union mit Neuwahl.
Der Hersteller des umstrittenen Sturmgewehrs G36 hat sich nach Informationen der F.A.S. als Ziel einer feindlichen Übernahme betrachtet. Die Unternehmensleitung von Heckler & Koch witterte ein Komplott und bat den Bundeswehr-Geheimdienst MAD um Hilfe. Dort blitzte sie ab.