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Briefe:

Leserbriefe vom 8. Juni 2022

Einkaufsliste der Verteidigungsministerin für die Bundeswehr +++ Kirche in der Krise +++ Kirchentag in Stuttgart +++ Frankfurter Anthologie: Karl August Varnhagen von Ense

08.06.2022 12:17 Uhr

Altkanzlerin zu Ukraine:

Merkel: Ich werde mich nicht entschuldigen

Bei einem ihrer ersten Auftritte als Altkanzlerin sagt Merkel, 2008 hätte die Ukraine der NATO nicht beitreten können. Sie habe gewusst, wie Putin denkt, und eine Eskalation verhindern wollen.

Eckart Lohse, Berlin

07.06.2022 22:45 Uhr

Der Kanzler im Baltikum:

Scholz will Ostflanke der NATO militärisch stärken

Kanzler Olaf Scholz verspricht bei seinem Besuch im Baltikum, dass Deutschland eine „robuste und kampfbereite Brigade“ in Litauen zu führen bereit sei. Das kommt gut an. Trotzdem wird ihm Zögerlichkeit vorgehalten.

Matthias Wyssuwa, Vilnius, Pabradė

07.06.2022 18:46 Uhr

Ukrainekrieg:

Bundestag beschließt Sondervermögen für die Bundeswehr

Der Bundestag stimmt für das 100-Milliarden-Euro-Paket zur Aufrüstung der Bundeswehr im Zuge des Ukrainekriegs. Zunächst musste dazu das Grundgesetz geändert werden.

Eckart Lohse, Markus Wehner

03.06.2022 16:09 Uhr

Bundeswehr-Sondervermögen:

Nur ein bisschen Schuldzuweisung

So einig sind sie selten: Ampel und Union loben den historischen Tag, an dem sie das Sondervermögen für die Bundeswehr im Grundgesetz verankern. Ein paar Spitzen gibt es dennoch.

Eckart Lohse, Markus Wehner

03.06.2022 17:09 Uhr

Wehrpflicht:

Wofür stehen wir eigentlich?

Die Frage, was uns unser Gemeinwesen wert ist, stellt sich auch für jeden Deutschen. Wer sich selbst gar nicht festlegen will, kann seine Kinder auch nicht in die Pflicht nehmen.

Reinhard Müller

03.06.2022 11:04 Uhr

Zurück zur Pflicht?:

Merz belebt Diskussion über allgemeines Dienstjahr neu

Der CDU-Vorsitzende zeigt sich offen für ein Pflichtjahr, das bei der Bundeswehr abgeleistet werden kann. Aber nicht nur dort. Die SPD lehnt eine Rückkehr zur Wehrpflicht ab.

Eckart Lohse

02.06.2022 21:35 Uhr

Zurück zur Pflicht?:

Friedrich Merz offen für allgemeine Dienstpflicht

Der CDU-Vorsitzende sieht viel Zustimmung für eine Pflicht in der Bevölkerung. Außenministerin Annalena Baerbock spricht von einer „Diskussion aus dem letzten Jahrhundert.“

02.06.2022 20:00 Uhr

Sondervermögen Bundeswehr:

Zuerst das Bündnis, dann das Land?

Die Grundgesetzänderung zum Sondervermögen für die Bundeswehr birgt verfassungsrechtliche Tücken. Die jahrelange Unterfinanzierung der Bundeswehr ist ein strukturelles Problem und kein akuter Notfall.

Reinhard Müller

02.06.2022 18:46 Uhr

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CDU/CSU beenden Blockade:

Weg frei für „Sondervermögen“ der Bundeswehr

Die Ampel-Parteien und die Union einigen sich auf das Gesetz zur Modernisierung der Truppe und den zugehörigen Wirtschaftsplan. Nun entscheidet der Bundestag.

Lorenz Hemicker

02.06.2022 16:24 Uhr

Scholz verspricht Ukraine mehr Waffen:

Scholz verspricht Ukraine mehr schwere Waffen

Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht der Ukraine ein Flugabwehrsystem, Raketenwerfer und ein Ortungsradar für feindliche Artillerie. Deutschland müsse sich mit seinen Waffenlieferungen „nicht verstecken“. Oppositionsführer Merz hatte dem Kanzler abermals Zögerlichkeit vorgeworfen.

01.06.2022 20:02 Uhr

Streit über Waffenlieferungen:

Scholz bittet zum Tänzeln

Am Sonntag sah es noch nach großer Einigkeit in der Verteidigungspolitik aus. Am Mittwoch schlagen Scholz und Merz im Bundestag aufeinander ein, als gäbe es kein Gestern und kein Morgen.

Johannes Leithäuser, Eckart Lohse, Markus Wehner, Berlin

01.06.2022 10:05 Uhr

Was Deutschland liefert:

Schweres Gerät für die Abwehrschlacht im Donbass

Raketenwerfer gegen russische Truppen und modernste Lenkflugkörper gegen Moskaus Flugzeuge – mit diesen Waffen will Berlin Kiew helfen. Zumindest bei einem System soll es diesmal schnell gehen.

Lorenz Hemicker

01.06.2022 15:47 Uhr

Viele Waffen, kein Konzept:

Wie Lambrecht die Bundeswehr-Milliarden einsetzen will

Verteidigungsministerin Lambrecht hat eine riesige Einkaufsliste für die Bundeswehr. Viele Interessen werden bedient. Doch ein Konzept dahinter ist bisher nicht erkennbar.

Peter Carstens, Berlin

01.06.2022 13:25 Uhr

F.A.Z. exklusiv:

Bundeswehr soll Dutzende Chinook-47-Hubschrauber bekommen

Fünf von 100 Milliarden: Die Bundeswehr schafft neue Hubschrauber aus den Mitteln des Sondervermögens an. Inzwischen zeichnet sich ab, wie üppig welche Teilstreitkraft bedacht werden soll.

Peter Carstens, Berlin

31.05.2022 17:28 Uhr

Innenministerkonferenz:

Innenminister wollen mehr Geld für den Katastrophenschutz

Wenn die Bundeswehr 100 Milliarden Euro bekommt, wollen die Innenminister zumindest zehn Milliarden. Das fordern sie vor ihrer Konferenz in Würzburg vom Bund. Ob der aber zahlt, ist noch offen.

Helene Bubrowski, Berlin

31.05.2022 11:03 Uhr

Sondervermögen Bundeswehr:

Offenbarung und Armutszeugnis

Insbesondere die Union muss darauf achten, dass die Ertüchtigung der Bundeswehr und die neue Wehrhaftigkeit Deutschlands nicht leere Verfassungsformeln bleiben.

Reinhard Müller

30.05.2022 22:24 Uhr

Milliarden für die Bundeswehr:

Wie sich Ampel und Union über das Sondervermögen einigten

Die Grünen wollten Teile der 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr auch für Cybersicherheit und Zivilschutz ausgeben. Die Union hielt dagegen. Nun soll es der Bundeshaushalt richten.

Markus Wehner, Berlin

30.05.2022 20:29 Uhr

Milliarden für die Bundeswehr:

Ampel und Union einigen sich über Sondervermögen

Die Union ist zufrieden, die Grünen sind enttäuscht. Nach der Einigung über das Sondervermögen für die Bundeswehr sind nicht alle glücklich.

30.05.2022 20:02 Uhr

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30.05.2022 20:02 Uhr

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Peter Carstens, Berlin

30.05.2022 15:21 Uhr

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30.05.2022 14:29 Uhr

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Justus Bender, Konrad Schuller

28.05.2022 11:59 Uhr

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