Der Krieg entzweit die Vettern
Bis vor kurzem konnten Warschau und Budapest zusammen „Pferde stehlen“. Doch der Krieg gegen die Ukraine hat die Vorzeichen verändert. Denn Orbán tut sich schwer, Putin zu kritisieren.
Bis vor kurzem konnten Warschau und Budapest zusammen „Pferde stehlen“. Doch der Krieg gegen die Ukraine hat die Vorzeichen verändert. Denn Orbán tut sich schwer, Putin zu kritisieren.
Vor dem anstehenden Gipfel einigt sich das Bündnis darauf, in Zukunft acht Kampfverbände in Osteuropa zu stationieren.
In Budapests historischem Stadtwald hat der Architekt Sou Fujimoto ein spektakuläres Haus der Musik gebaut: Ein Ort, um vor allem junge Menschen an Musik heranzuführen. Doch welches Bild von Kultur wird hier vermittelt?
Kann die halbherzige Geldpolitik die Teuerung eindämmen?
Ungarn hat die Organisation der ankommenden Kriegsflüchtlinge in staatliche Hand gegeben. Die Tschechische Republik setzt weiter auf private Initiativen – und will, dass manche der Geflüchteten länger bleiben.
Fünf Jahre Bauzeit und gut 150 Millionen Euro hat es gebraucht, um Ungarns Nationaloper für die Zukunft zu ertüchtigen. Jetzt ist der königliche Prachtbau mit einem Pflichtstück der nationalen Musikkultur wiedereröffnet worden.
Mangels Corona-Impfung fehlte er bei der Handball-EM im Januar. Nun ist Juri Knorr zurück im deutschen Nationalteam, wenn auch über Umwege. Und er nutzte seine Chance in den Tests gegen Ungarn.
Knapp drei Wochen vor der Parlamentswahl sind in Ungarn zehntausende Menschen gegen den rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf die Straße gegangen. Sie folgten einem Aufruf eines breiten Oppositionsbündnisses, das auf einen Machtwechsel Anfang April hofft.
Eine Drohne sowjetischen Typs, aus der Ukraine kommend, stürzt über der kroatischen Hauptstadt ab. Zum Glück gibt es keine Todesopfer – dafür viele Fragen, zum Beispiel an den NATO-Partner Ungarn.
Eigentlich hat das Staatsoberhaupt in Ungarn vor allem repräsentative Bedeutung. Aber nach der Parlamentswahl im April kann Katalin Novak eine entscheidende Rolle bekommen.
Nach zwölf Jahren könnte die nationalkonservative Regierung von einer bunten Koalition abgelöst werden. Der Ökonom Sándor Richter zieht im Interview eine Bilanz.
Russlands Überfall auf die Ukraine bringt die Wirtschaft Osteuropas ins Stolpern. Aber er sollte die Länder auch wieder näher an die EU heranrücken lassen.
In Versailles wollen die Staats- und Regierungschefs der EU ihre Linie zum Beitrittswunsch aus Kiew festlegen. Für einen beschleunigten Weg zum Kandidatenstatus gibt es nicht genug Unterstützung.
Das Staatsoberhaupt kann in Ungarn Gesetze, die es für bedenklich hält, ans Parlament zurückschicken oder vom Verfassungsgericht prüfen lassen. Dass Katalin Novak davon Gebrauch machen wird, gilt als unwahrscheinlich.
Anstelle des St. Petersburg Philharmonic Orchestra waren in der Alten Oper die Ungarn mit ihrem mutigen Dirigenten Iván Fischer zu Gast. Die Zugabe hatte aktuellen Bezug.
Wahlen und mangelnde französische Infrastruktur +++ Flüchtlinge in Polen und Ungarn +++ Moskaus Haltung zum Krieg +++ Widerstand der Ukrainer +++ Wir waren und nicht einig +++ Krankenversicherungs-Regelung für Rentner +++ Betriebsrente und Direktversicherung +++ Soziales Unrecht +++ Gesundheitsmodernisierungsgesetz
Diese Woche gibt es lauter gute Nachrichten. Auf Ungarn ist Verlass. Und auf die Verkehrspolizei. Die EZB hat die Inflation im Griff, es läuft einfach. Aber: Technik und Motor hat nun in der Sonntagszeitung drei Seiten. Das ist doch was.
Fünf Staaten im Osten der EU steigen wegen des Überfalls auf die Ukraine aus russisch dominierten Entwicklungsbanken aus. Und was macht Ungarn?
Nach zwei Jahren Corona hatten viele Länder im Osten der EU auf einen kräftigen Aufschwung gehofft. Putin macht ihnen nun einen Strich durch die Rechnung.
Man werde keine Waffenlieferungen an die Ukraine über Ungarn zulassen, teilt Regierungschef Viktor Orbán mit. Budapest argumentiert mit einer angeblichen Gefährdung der ethnischen Ungarn in Transkarpatien.
Die Sorgen vor einem schwächeren Wachstum der mitteleuropäischen Staaten werden größer. Denn der Krieg in der Ukraine heizt die Inflation an. Das hat Folgen.
Aus Hauptstädten Mitteleuropas kommen Solidaritätsadressen an die Ukraine. Kritik an Russland fällt manchen aber schwer – ganz besonders in Budapest.
Ungarns Wirtschaft zeigt sich erstaunlich robust. Doch Risiken bleiben auch wegen der möglicher Kürzung von EU-Milliardenzahlungen.
Der Mineralölhandel reagiert auf die Preisobergrenzen mit Mengenbeschränkungen.
Der Europäische Gerichtshof hat eine neue Regelung zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit für rechtens erklärt. Die Regierungen Polens und Ungarns sind empört.
Koen Lenaerts steht an der Spitze des Europäischen Gerichtshofs und muss manchen Strauß ausfechten.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute die Klagen Polens und Ungarns gegen den EU-Rechtsstaatsmechanismus abgewiesen. Ab sofort wird die Europäische Kommission Zahlungen aus dem EU-Haushalt an Mitgliedstaaten, die die Rechtsstaatlichkeit massiv untergraben, aussetzen können. Wenn die Kommission die Verordnung nun konsequent anwendet, kann dies dazu beitragen, Polen und Ungarn wieder auf den Weg der Rechtsstaatlichkeit zurückzuführen. Um aber die prekäre oder in manchen Fällen schon verlorene Rechtsstaatlichkeit in der Union zu sichern, muss sehr viel mehr getan werden.
Die ungarische Regierung ignoriert Korruption und Rechtsstaatsmängel als Ursache von Kritik. Lieber nennt sie die Familienpolitik als eigentlichen Stein des Anstoßes – auch nach dem Urteil aus Luxemburg.
Der Europäische Gerichtshof hat eine neue Regelung zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit für rechtens erklärt. Die Regierungen Polens und Ungarns reagieren empört – aber durchaus unterschiedlich.
Die Ablehnung der Klage Warschaus und Budapests gegen den Rechtsstaatsmechanismus ist gut für die EU. Aber die Verknüpfung von EU-Mitteln und Rechtsstaatlichkeit erfasst nur einen Teil des Problems.
Der Europäische Gerichtshof hat die Klagen von Polen und Ungarn gegen den EU-Rechtsstaatsmechanismus abgewiesen. Die Regelung sei auf einer geeigneten Rechtsgrundlage erlassen worden, urteilt der EuGH in Luxemburg.
Die EU muss nicht nur gegenüber der autoritären Bedrohung von außen standhaft bleiben – sondern auch gegenüber der autoritären Herausforderung von innen.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa schickt deutlich mehr Beobachter zur Parlamentswahl in Ungarn, als zunächst geplant. Sie folgt damit der Bitte von NGOs und der Opposition.
Russland ist in Ungarn aus historischen Gründen unpopulär. Trotzdem wirbt Viktor Orbán vor der Wahl im April mit seinen guten Beziehungen zu Wladimir Putin. Wie passt das zusammen?
Nach dem Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten in Moskau drängt sich die Frage auf: Hat Putin gerade ein Veto gegen künftige EU-Sanktionen gekauft?
Ungarns Regierungschef kokettiert schon lange mit seiner Hinwendung zum Osten. Nach einem langen Gespräch präzisiert Russlands Präsident erstmals, was er vom Westen verlangt.