Wer hat versagt?
BERLIN, 19. November“Die Wirtschaft ist das Schicksal.“ Das postulierte Walther Rathenau schon 1921, und wer wollte es heute bestreiten.
BERLIN, 19. November“Die Wirtschaft ist das Schicksal.“ Das postulierte Walther Rathenau schon 1921, und wer wollte es heute bestreiten.
Europa droht zu zerbrechen. Die Eliten sagen, jetzt müsse eine politische Union her. Doch das ist nicht mehr als eine Phantasie von Dichtern. Es ist an der Zeit, Europa vor den Rettungseuropäern zu retten und Alternativen stark zu machen.
Die immer neuen „Rettungspakete“ für den Euro schüren die Skepsis. Ex-Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio plädiert für die Möglichkeit, Schuldensünder aus der Währungsunion auszuschließen. Der Wirtschaftswissenschaftler Stephan Homburg ist sich sogar sicher: „Der Euro wird scheitern.“ Und je später dies geschehe, desto teurer werde das für die Steuerzahler hierzulande.
Peter Müller ist neuer Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Bundesrat wählte den früheren saarländischen Ministerpräsidenten einstimmig zum Nachfolger des scheidenden Richters Udo Di Fabio.
Der frühere saarländische Ministerpräsident Peter Müller soll Bundesverfassungsrichter werden, aber die Bedenken sind geblieben. Die SPD-regierten Bundesländer melden vor der Abstimmung am kommenden Freitag „Gesprächsbedarf“ an.
Das Recht gerät mit dem Staat ins Rutschen. Verliert der Verfassungsstaat seine Bedeutung, so schwindet auch die Überzeugung, dass politische Macht nur rechtsförmlich ausgeübt werden darf. Lösen wir Staat und Recht und Vernunft voneinander, dann fehlt uns jeder Kompass für die humane und kluge Gestaltung des 21. Jahrhunderts.
In der letzten großen Rede seines Deutschlandbesuchs wendet sich der Papst im Freiburger Konzerthaus gegen eine von weltlichen Maßstäben geleitete Kirchenreform. Nötig sei vielmehr eine „Entweltlichung“ der Kirche.
"Fällt der Euro, fällt Europa." "Was", so fragte Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio am Donnerstag im Haus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, "sollen eigentlich bei dieser Gleichung Argumente des Rechts noch bewirken?" Der Staatsrechtslehrer ...
Nur wenige Bundesverfassungsrichter bleiben der Öffentlichkeit mit einem bestimmten Urteil in Erinnerung. Von diesem Mittwoch an wird Udo Di Fabio, seit elf Jahren Richter am Zweiten Senat und in den Verfahren um die bisherigen Rettungsanstrengungen ...