Realistische Ziele
Auch wenn die Bundeswehr ein Jahr länger in Afghanistan bleibt, ist längst klar, dass der Einsatz nicht mit einem großen Sieg enden wird. Es wäre schon viel erreicht, wenn am Ende keine große Niederlage stünde.
Auch wenn die Bundeswehr ein Jahr länger in Afghanistan bleibt, ist längst klar, dass der Einsatz nicht mit einem großen Sieg enden wird. Es wäre schon viel erreicht, wenn am Ende keine große Niederlage stünde.
Die FDP fühlt sich von der Union gedemütigt. Die hat sich an die Unruhe beim kleinen Partner gewöhnt. Sie lässt ihn mitreden - braucht ihn aber nicht. Auch nicht in der Debatte über einen potentiellen Nachfolger Wulffs.
Verbände kritisieren die Reformpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière als „weitestgehend verfehlt“. Die Beamten-Interessenvertretung VBB hält die Pläne sogar für verfassungswidrig.
Die „Regierung der Randlosen“ ist gescheitert. Politiker tragen wieder mehr Masse auf der Nase. Ein Update.
Verteidigungsminister de Maizière ist zu einem Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Er wolle den deutschen Isaf-Soldaten seinen „persönlichen Respekt zollen“.
Nach Bekanntwerden neuer Vorwürfe nimmt die Kritik an Bundespräsident Wulff zu. Der SPD-Politiker Edathy verglich dessen Verhalten mit dem zu Guttenbergs. Wulffs Anwalt bestätigte derweil, dass der Unternehmer Geerkens an den Verhandlungen über den Kredit beteiligt war.
Der Kitt der „Erbfreundschaften“ um Bundespräsident Wulff bröckelt. Die Hannoveraner Verbindungen von politischer Macht, Geschäftsinteressen und Rotlichtmilieu scheuen inzwischen zumindest das Tageslicht.
Bundesaußenminister Westerwelle hat in der Bundestagsdebatte zum neuen Afghanistan-Mandat der Bundeswehr das Jahr 2011 als „Wendepunkt“ für die Afghanistan-Politik bezeichnet. Eine Mehrheit für das Mandat gilt als sicher.
Die Bundeswehr ist einer der größten Arbeitgeber des Landes. Das Ende der Wehrpflicht hat den Wettbewerb mit der Wirtschaft um Personal verschärft.
In zwei Wellen soll Personal des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin wechseln. Minister de Maizère entscheidet aber zunächst nur über die erste.
Verteidigungsminister de Maizière hat den Militärischen Abschirmdienst (MAD) in Schutz genommen. Im Gespräch mit der F.A.S. versicherte er, Informationen über Verbleib der untergetauchten Rechtsextremisten seien nicht liegengeblieben.
Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Z. hatten das Spiel entworfen. Die drei rechtsextremistischen Terroristen sollten durch den Verkauf von „Pogromly“ in der Neonazi-Szene ihren Lebensunterhalt finanzieren.
Seit Jahren verunsichert eine Serie von Brandanschlägen das Saarland, nun gibt es Hinweise auf eine Verbindung zur Zwickauer Terrorzelle. Der mutmaßliche Serienmörder Uwe Mundlos war nach F.A.S.-Informationen Mitte der neunziger Jahre bei der Bundeswehr in Sachsen.
Thomas de Maizière (CDU) reagiert gelassen auf das Wiederauftauchen seines Amtsvorgängers: „Wir sollten Karl-Theodor zu Guttenberg und seine momentanen Aktivitäten nicht so wichtig nehmen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Wenn Sicherheit billiger hergestellt werden kann, könnte der Staat Steuern senken oder Kredite tilgen. Das sollte bedenken, wer Entschädigungen für Kasernenschließungen fordert.
Die Schließung von acht Standorten trifft Schleswig-Holstein ins Mark. Einen großen Teil seiner Infrastruktur verdankt es der Bundeswehr.
Kaum einer muckt gegen die vielen Standortschließungen der Bundeswehr auf. Der Verteidigungsminister hat viel dafür getan, dass es genau so kommt.
Im Rahmen der Bundeswehrreform will Verteidigungsminister de Maizière 31 Standorte schließen und viele weitere deutlich verkleinern. Die größten Verluste muss Schleswig-Holstein hinnehmen, das acht Standorte verliert.
Ausdünnung vor Schließung: An diesem Mittwoch gibt Verteidigungsminister de Maizière bekannt, welche Standorte der Bundeswehr geschlossen werden. Lange schon haben Länder und Kommunen für ihre Standorte geworben. Ein Besuch in Donaueschingen.
Die Hardthöhe, ein Symbol der alten Bundesrepublik, bleibt erster Dienstsitz des Verteidigungsministeriums - aber nur formal.
Ronald Pofalla gehört zu jenen, die die politische Laufbahn von Bundeskanzlerin Merkel stets gestützt, gefördert, stabilisiert haben. Immer kontrolliert eigentlich. Doch nun ist er ausgerastet. Die Kritik wird lauter.
Weil sich Bestellungen für den Kampfjet verzögern, streicht der europäische Marktführer BAE Systems 3000 Stellen. Auch beim Partner EADS wächst die Unsicherheit. Das goldene Zeitalter der Rüstungsindustrie geht zu Ende.
Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung, wird in diesen Tagen entscheiden, ob er die für eine zweite Amtszeit gewählte Präsidentin der Universität der Bundeswehr München, die Historikerin Merith Niehuss, im Amt bestätigt.
Fünf Ministerpräsidenten Bayerns und vier Landeshauptleute des österreichischen Bundeslandes Tirol hat er politisch überlebt. Seit er im März 1989 "Presidente della Giunta" der "Provincia Autonomia di Bolzano Alto Adige" wurde, hat er 17 Innenminister in Rom kommen und gehen sehen.
Wiesbaden (lhe). Wie in anderen deutschen Städten haben gestern auch in Wiesbaden die zivilen Mitarbeiter der Wehrbereichsverwaltung protestiert. Sie befürchten von der von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) geplanten Reform einen Stellenabbau und einen Verlust ihrer Tarifrechte.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière ist am Sonntag unangekündigt in Afghanistan eingetroffen. Bei seinem dritten Besuch wollte er sich noch nicht festlegen, wie viele deutsche Soldaten im nächsten Jahr abgezogen werden sollen.
BERLIN, 18. September. Noch sei es zu früh, über Zahlen und Zeitpläne für den Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan zu sprechen, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière jetzt während eines Kurzbesuchs im Einsatzland gesagt.
BERLIN, 18. September. Noch sei es zu früh, über Zahlen und Zeitpläne für den Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan zu sprechen, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière jetzt während eines Kurzbesuchs im Einsatzland gesagt.
BodØ, 14. September. Mitunter ist Thomas de Maizière ein wagemutiger Politiker. Er nimmt es zum Beispiel in Kauf, dass über ihn die Zeile geschrieben werden kann: Der Verteidigungsminister im Mahlstrom.
BERLIN, 12. September. Thomas de Maizière, der Bundesverteidigungsminister, hat - für einen aktiven CDU-Politiker - jetzt einen bemerkenswerten Satz gesagt. "Es spricht viel dafür, dass, wer nach Angela Merkel in vielen Jahren Kanzler ...
"Verdächtige sind Islamisten" - Nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft halten die Behörden die beiden am Donnerstag in Berlin festgenommenen Männer für radikale Islamisten. Sie hatten Chemikalien in großen Mengen bestellt und sich Informationen zum Bombenbau besorgt.
Die EZB sollte so sein wie die Bundesbank, nur größer. Jetzt finanziert sie die Schulden der Südeuropäer. Die Enttäuschung ist gewaltig.
Am Frankfurter Mainufer wächst der Neubau der Europäischen Zentralbank in die Höhe. Der Rohbau des Doppel-Büroturms wird bis Ende des Jahres 2011 das zehnte Obergeschoss erreichen. Danach beginnen schon Fassadenarbeiten.
Polizei: Hohe Kosten für Einsatz - Die Niedersächsische Polizeigewerkschaft hat gefordert, einen Castor-Transport in das Atom-Zwischenlager in Gorleben im November dürfe es nur geben, falls alle Zweifel an einer gesundheitlichen ...