„Gestatten, Schlömer“
Die Piraten haben bei vielen Wahlen gesiegt, aber was kommt danach, wenn der parlamentarische Alltag dräut? Eine Begegnung mit dem Parteivorsitzenden Bernd Schlömer.
Die Piraten haben bei vielen Wahlen gesiegt, aber was kommt danach, wenn der parlamentarische Alltag dräut? Eine Begegnung mit dem Parteivorsitzenden Bernd Schlömer.
Der frühere Box-Weltmeister Henry Maske erhielt für sein Lebenswerk im Sport und wegen seines Engagements für benachteiligte Kinder die „Goldene Sportpyramide“. Danach redete er lange - und setzte im letzten Versuch einen Volltreffer.
Fred Irwin hört man gerne zu. Denn Irwin ist nicht nur selbst ein guter Zuhörer, er hat auch viel zu sagen. Niemand kennt sich in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten besser aus als er. Niemand hat einen besseren Zugang zu deutschen Politikern bis hinauf zur Bundeskanzlerin und amerikanischen Politikern gleichermaßen. Niemand kennt so viele Unternehmer und Vorstandsvorsitzende auf beiden Seiten des Atlantiks. Kein anderer schafft es, seinen Charme so sehr zum Wohle der deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen einzusetzen, dabei so herzlich zu bleiben und so unterhaltsam wie „Fred", wie ihn viele seiner Bekannten ganz amerikanisch-jovial nennen dürfen.
Sein Vorgänger hat die Wehrpflicht ausgesetzt, jetzt sucht die Bundeswehr händeringend Personal. Im Interview spricht Verteidigungsminister Thomas de Maizière über die Personalnot der neuen Freiwilligenarmee, Panzerkäufe im Ausland und warum die Reform der Bundeswehr zu mehr Ausgaben führt.
De Maizière ist sich sicher: Der Abzug aus Afghanistan wird teuer. Doch auch nach 2014 soll die Bundeswehr Aufgaben am Hindukusch übernehmen. Im Gespräch mit der F.A.Z. kritisiert der Minister außerdem das Verhalten Norbert Röttgens: wenn die Bundeskanzlerin um etwas bitte, dann habe man dem zu folgen.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist der Meinung, Merkel habe richtig entschieden, als sie Norbert Röttgen entließ. „Ein Minister braucht über seine Person hinaus eine bestimmte Autorität“, sagte er im Gespräch mit der F.A.Z. Er bezeichnete als „unerträglich“, was aus Gesprächen unter Beteiligten der Entlassung berichtet werde.
Kohl hatte seinerzeit Geißler im Verdacht gehabt, ihn stürzen zu wollen. Im Verhältnis zwischen Merkel und Röttgen gab es durchaus Parallelen. Doch anders als zu Kohls Zeiten gehen der CDU die Politiker aus, die Säle füllen können.
Selten hat ein Politiker sein Amt unter so schwierigen Vorzeichen übernommen: Peter Altmaier wird Umweltminister. Gewünscht hat er sich den Job nicht. Doch nun muss er die Energiewende schaffen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte Norbert Röttgen loswerden, ohne als kalte Exekutorin zu erscheinen. Den Gefallen hat ihr der nun Entlassene nicht getan.
Norbert Röttgen gilt in Berlin als großes Talent: „Muttis Klügster“. Sein Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen aber ist durch und durch verkorkst. Das hat der Umweltminister sich auch selbst zuzuschreiben. Dabei geht es doch für ihn um alles.
Die Piraten haben mit Bernd Schlömer nun einen Vorsitzenden, der aus der sogenannten Partei eine richtige formen könnte. Damit wäre sie ein interessanter Partner.
Das Betreuungsgeld ist zum Test für die Regierung geworden. Dabei steht das Konzept noch gar nicht. Und die Kosten sind unklar.
Nach Australien erwägt nun offenbar auch Neuseeland einen früheren Abzug seiner Soldaten aus Afghanistan. Die Nato-Außenminister beraten in Brüssel über die Strategie. Die „LA Times“ veröffentlichte derweil Bilder von amerikanischen Soldaten, die mit toten Attentätern posieren.
Die Politik möchte mehr Frauen in den Führungsetagen der Wirtschaft sehen. Doch sie selbst zögert auch. In Ministerien und Behörden gibt es nur wenige weibliche Abteilungsleiter. Je nach Haus sind zwischen 9 und 30 Prozent der Spitzenämter mit Frauen besetzt.
Der Bund unterhält drei Nachrichtendienste. Beim MAD kann nach Meinung der Rechnungsprüfer viel mehr gespart werden, als die Bundesregierung derzeit plant.
Seine Kinder hat er selten gesehen, von den Enkeln will er alles mitbekommen. Deutschlands ehemals ranghöchster Militär Wolfgang Schneiderhan spricht viel über die Familie und ein wenig über die Kundus- Affäre. Ein Besuch.
Nach langer Debatte hat die Europäische Union beschlossen, den Kampf gegen Seeräuber auf die Küste Somalias auszuweiten. Doch Deutschland zögert.
Der afghanische Präsident Karzai wirft den Vereinigten Staaten vor, bei der Untersuchung des Amoklaufs eines amerikanischen Soldaten nicht zu kooperieren. Er relativierte außerdem die Forderung nach einem schnelleren Abzug der internationalen Soldaten.
Verteidigungsminister de Maizière ist um Zuversicht bemüht. Er will auf seiner Reise durch Usbekistan, Pakistan und Afghanistan Gründe dafür gefunden haben.
Verteidigungsminister de Maizière hat in Kabul ein deutsch-afghanisches Partnerschaftsabkommen angekündigt. Auch der amerikanische Verteidigungsminister Panetta reiste nach Afghanistan.
Mit einem Großen Zapfenstreich hat sich der zurückgetretene Bundespräsident Wulff in den Ruhestand verabschiedet. Nahezu die Hälfte der geladenen Gäste sagte die Teilnahme ab. Begleitet wurde die Zeremonie von lautstarkem Protest.
Bundesfinanzminister Schäuble will Wehrdienstleistende und Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst künftig zur Kasse bitten. Setzt er sich im Kabinett durch, sollen sie ihre Bezüge künftig versteuern.
Mit großen Hoffnungen gingen die deutschen Männer bei der Heim-WM in den Biathlon-Sprint. Doch ein Dutzend Fehler am Schießstand werfen sie weit zurück. Am Ende siegt ein Franzose.
Polizeihauptmeisterin Pechstein soll nach Ansicht der Gewerkschaft wieder Sportförderung erhalten. Die Eisschnellläuferin werde derzeit von ihrem Dienstherrn mittellos gehalten.
Der ehemalige Bundespräsident Wulff hat das Angebot des Verteidigungsministeriums angenommen, zu seinem Abschied einen Zapfenstreich auszurichten. Das entspreche „geübter Staatspraxis“ sagte ein Sprecher des Verteidigungsministers de Maizière.
Bevor sie im Kanzleramt scheinbar einträchtig nebeneinander saßen, hat die Suche nach einem Nachfolger für Christian Wulff die Koalition in die Nähe des Abgrunds geführt. Die FDP werde für ihr Verhalten noch zahlen müssen, heißt es in der Union.
In Berlin sind sich alle einig, dass man den nächsten Bundespräsidenten gemeinsam wählen will. Mit wem aber würden alle zufrieden sein?
Amerikanischen Geheimdiensten zufolge unterwandern Al-Qaida-Kämpfer syrische Oppositionsgruppen. Jüngste Anschläge trügen die Handschrift des Terrornetzes. Verteidigungsminister Panetta nannte die Entwicklung „besorgniserregend“.
Bis zum bitteren Ende vermittelte Christian Wulff den Eindruck, dass sich die feindliche Welt da draußen doch die Zähne an ihm ausbeißen solle. Längst war da die Welt von Schloss Bellevue schon abgetaucht in einen gespenstischen Nebel aus Illusionen und Wirklichkeitsverlust.
Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Wulff beginnt die Suche nach einem Nachfolger: Joachim Gauck, Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen oder Thomas de Maizière gelten als mögliche Kandidaten.
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben will Kommunen bei der Vermarktung stillgelegter Bundeswehrkasernen nicht bevorzugen.
Dafür, dass er „die Wende in Afghanistan“ erreicht habe, hat Bundesverteidigungsminister de Maiziére dem heutigen CIA-Chef Petraeus das Bundesverdienstkreuz verliehen. Petraeus kommandierte ein Jahr lang die Schutztruppe Isaf.
Bis zu 120.000 afghanische Sicherheitskräfte könnten zu den Aufständischen überlaufen, sollte die Truppe wie vorgesehen reduziert werden, sagt Verteidigungsminister de Maizière im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière über Afghanen, die die Seiten wechseln, über Iran, Syrien und den Nutzen von Verwaltungen.
Weil er sich in der Kundus-Affäre von seinem Staatssekretär nicht gut informiert fühlte, entließ der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg Peter Wichert. Sein Nachfolger Thomas de Maizière hat ihn nun als Berater wieder eingestellt.
Wer geglaubt hatte, dass auch konservative Parteien zeitgemäße Netzpolitik betreiben wollen, muss enttäuscht sein: Nach ersten Ansätzen droht nun die Rückkehr zu einer klassischen Klientelpolitik.