Verteidigungsminister de Maizière will ein mögliches Gesuch der Türkei über die Entsendung von Patriot-Flugabwehrraketen in das türkisch-syrische Grenzgebiet prüfen. Bei der Opposition und in der Regierungsfraktion gibt es Rufe nach einem Bundestagsmandat.
Lt. BERLIN, 18. November. Eine Anfrage nach Patriot-Flugabwehrraketen zum Schutz des türkischen Luftraums ist bei der Bundesregierung nach Angaben aus dem ...
Erst kürzlich lobte Kanzlerin Merkel die Türkei für ihre Haltung im benachbarten Syrien-Konflikt - und sagte Unterstützung zu. Nun sollen laut einem Medienbericht deutsche „Patriot“-Soldaten die Grenze des Nato-Landes schützen.
Der französische Außenminister Fabius möchte für das neue syrische Oppositionsbündnis das EU-Embargo lockern. Während auch die Türkei das Bündnis anerkennt, bleibt Bundesaußenminister Westerwelle skeptisch.
Lt. BERLIN, 14. November. Bis März 2014 soll die Zahl der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten auf 3300 sinken.
Die Bundesregierung will die Zahl der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten bis Ende Februar 2014 von derzeit 4760 auf 3300 verringern. Darauf haben sich die Minister Westerwelle und de Maizière verständigt.
„Monitoring“, das Begleiten afghanischer Offiziere, ist zum Schwerpunkt des deutschen Einsatzes geworden. Viele „Mentoren“ arbeiten in der afghanischen Pionierschule, die von Berlin finanziert wird.
Verteidigungsminister de Maizière (CDU) ist zu einem unangekündigten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Erstmals flog der Minister im zivilen Regierungsflugzeug nach Mazar-i-Sharif - um ein Zeichen für die „anhaltend verbesserte Sicherheitslage“ zu setzen.
Mit Papierfliegern will Helmut Schießer die Drohnen vom Himmel holen. Er wohnt in Mammolshain, ist 80 Jahre alt und hat trotzdem noch eine Mission: Der ...
Der Vorstoß des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen für ein zentrales Register für Informanten stößt bei Union und SPD auf Zustimmung. Ansonsten bliebe die Gefahr, „dass V-Leute sich vor allem gegenseitig aushorchen“, sagt Unionsfraktions-Vize Günter Krings.
F.A.Z. BERLIN/ERFURT, 4. November. Zum Jahrestag der Aufdeckung der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat ...
Steckt hinter dem Versagen der Behörden eine Form von Rassismus? Waren Ermittler und der Verfassungsschutz dümmer, als die Polizei erlaubt? Waren auch Staatsanwälte „auf dem rechten Auge blind“? All diese Fragen stellt der NSU-Ausschuss des Bundestags.
Während seines Mali-Besuchs ist der Außenminister um vorsichtige Töne bemüht. Der Einsatz dort soll nicht an den in Afghanistan erinnern - also an einen langen Kampfeinsatz und vermessene Ziele.
Außenminister Westerwelle mahnt zu Besonnenheit in der Diskussion über einen Bundeswehreinsatz in dem afrikanischen Land. Zuerst müsse Klarheit über die Ziele gewonnen werden.
Zu Beginn des islamischen Opferfestes sind bei einem Selbstmordanschlag vor einer Moschee in der nordafghanischen Stadt Majmana mindestens 41 Menschen getötet worden.
Der Bundestag bereitet sich auf ein Mali-Mandat vor. Dabei sollen Lehren aus dem vor elf Jahren mit viel Idealismus begonnenen Afghanistan-Einsatz gezogen werden.
Präsident Karzai stellt die Immunität der Einsatzkräfte für die künftige Mission der Nato in Frage. Und gewinnt dadurch einen weiteren Hebel für Verhandlungen.
Die Bundeswehr wird die malischen Regierungstruppen im Kampf gegen Islamisten unterstützen. Das kündigte Bundeskanzlerin Merkel auf der Bundeswehrtagung in Strausberg an. Deutschland werde Mali Ausbildungshilfe, technische und finanzielle Unterstützung gewähren, „wenn die Voraussetzungen geklärt sind“.
Bei Anne Will ging es um die Bundeswehr, um deren Ansehen und den Einsatz in Afghanistan. In einem Nebensatz wartete der Verteidigungsminister mit einer handfesten Überraschung auf: Wie war das nochmal mit dem Abzug der Streitkräfte 2014?
Ein Selbstmordattentäter der Taliban hat vor einem amerikanisch-afghanischen Militärstützpunkt einen Sprengsatz gezündet. Mehr als 50 Personen wurden dabei verletzt. Verteidigungsminister Thomas De Maizière (CDU) warnt derweil vor einem überstürzten Abzug aus Afghanistan.
oll. BERLIN, 16. Oktober. Nach Bekanntwerden eines Gutachtens über die Doktorarbeit von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die ...
Die Universität Düsseldorf hat wegen der Weitergabe des vertraulichen Gutachtens zur Dissertation Annette Schavans Strafanzeige erstattet. Derweil sagte der Doktorvater der Ministerin, ihre Arbeit habe „absolut dem wissenschaftlichen Standard“ entsprochen.
jch. Berlin, 14. Oktober. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer attackiert die Bundesregierung für die gescheiterte Fusion von EADS und BAE Systems.
nbu. BRÜSSEL, 10. Oktober. Die Nato erwägt, einen größeren Teil ihrer Militärausgaben gemeinsam von allen Verbündeten tragen zu lassen.
chs./jch./hpa. PARIS/BERLIN/FRANKFURT, 10. Oktober. Der Zusammenschluss des Luftfahrt- und Verteidigungsunternehmens EADS und des britischen Rüstungskonzerns ...
Die Nato wird die Kfor-Soldaten stärker auf den von Serben bewohnten Norden konzentrieren. Das Bündnis bereitet derweil eine neue Mission für Afghanistan vor.
Die geplante Fusion zwischen EADS und dem britischen Rüstungskonzern BAE ist endgültig geplatzt. Durch das Zusammengehen wäre der weltweit größte Luftfahrt- und Rüstungskonzern entstanden.
Die Lage an der türkisch-syrischen Grenze bleibt angespannt. Ankara verlegte weitere Truppen nach Südostanatolien. Die Nato forderte eine politische Lösung des Konflikts.
Der Aluminium-Riese Alcoa ist wegen diverser Sonderausgaben tief ins Minus gerutscht. Im dritten Quartal lief ein Verlust von 143 Millionen Dollar oder 13 US-Cent je Aktie auf. Im Vorjahresquartal hatte Alcoa noch einen Gewinn von 172 Millionen Dollar verbucht. Enttäuschende Nachrichten auch von Chevron. Der amerikanische Ölkonzern rechnet für das dritte Quartal 2012 mit einem deutlich niedrigeren Gewinn als im zweiten Jahresviertel. Dabei dürften die Geschäfte innerhalb des Konzerns durchgängig schlechter abschneiden.
chs./jch. PARIS/BERLIN, 1. Oktober. Der Fusionsplan des europäischen Luft- und Raumfahrtunternehmens EADS und des britischen Rüstungskonzerns BAE Systems ist ...
Washington will eine Militäraktion gegen islamistische Rebellen mittragen. Deutschland und Frankreich lehnen die Entsendung eigener Truppen ab, stellten aber Finanzhilfen in Aussicht.
Von Winand von PetersdorffFliegen können. Eine jüngere Schwester erinnert sich, wie ihr großer Bruder Thomas mit aufgespanntem Regenschirm im Baum saß, kurz ...
jch./ufe. Berlin/Frankfurt, 27. September. Die politische Haltung der Bundesregierung zum geplanten Zusammenschluss des Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS mit ...
Lässt sich ein Leben planen? Gibt unsere Herkunft uns eine Spur vor? Und die Politik, welchen Einfluss nimmt sie auf das private Dasein der Bürger? Thomas de Maizière, der einer interessanten deutschen Familie entstammt und nach einer abwechslungsreichen Karriere heute Bundesminister der Verteidigung ist, gibt Auskunft.
Ostdeutschlands ist im vergangenen Jahr im Vergleich mit den westdeutschen Bundesländern wirtschaftlich zurückgefallen. Zu diesem Ergebnis kommt der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Die Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen fordern von der Bundesregierung mehr Engagement für den Osten.
Lt. BERLIN, 19. September. Die Bundesregierung will ihre Außenpolitik in Krisengebieten und gegenüber „fragilen Staaten“ besser koordinieren und realistischer ...