Hohe Verluste wegen Drohnen
T.G. Frankfurt. Die Bundeswehr hat durch Drohnenverluste einen Gesamtschaden von 109 Millionen Euro erlitten. Das teilte das Verteidigungsministerium in einer ...
T.G. Frankfurt. Die Bundeswehr hat durch Drohnenverluste einen Gesamtschaden von 109 Millionen Euro erlitten. Das teilte das Verteidigungsministerium in einer ...
Schon der wehrhafte Stadtname „Burg“ passt nahezu perfekt zu einem Ort, an dem Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag seine Soldaten für
Was weiß die Bundesregierung über die Abhörpraktiken der NSA? Zur Stunde gibt Kanzleramtsminister Pofalla darüber Auskunft im Parlamentarischen Kontrollgremium. Zuvor wurde bekannt: Auch beim Euro-Hawk-Projekt hatte der amerikanische Geheimdienst seine Hände im Spiel.
elo. Berlin, 24. Juli. Auf der Führungsebene des Verteidigungsministeriums ist bereits zu Anfang des Jahres 2012 sehr deutlich über große Schwierigkeiten ...
Die Kanzlerin hält am Solidaritätszuschlag fest und schenkt der FDP ein Bonbon: Eine Debatte über den Solidaritätszuschlag.
Fehleinschätzungen, mangelnde Kontrolle, Blauäugigkeit: eine Vertreterin des Bundesrechnungshofs stellt im Drohnenausschuss dem Verteidigungsministerium ein verheerendes Zeugnis aus. Die Mehrkosten für das Euro-Hawk-Projekt waren schon im Januar 2012 Thema.
Im Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Debakel kann Projektleiter Knöpfel als Zeuge keine Geschichte des Scheiterns erkennen. Wäre das Projekt vorher gestoppt worden, „hätten wir gar nichts gehabt“.
Im Untersuchungsausschuss zum Drohnen-Debakel verteidigen ehemalige Minister und der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, die Beschaffung der Euro-Hawk-Drohne. Er sagt: „Die Risiken waren schon 2002 bekannt“. Sie erschienen beherrschbar.
Im Wahlkampf will die Opposition den Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk-Projekt nutzen. Dabei wird die entscheidende Frage zur Nichtigkeit degradiert: Braucht Deutschland Drohnen?
Der Drohnenkrieg ist keine amerikanische Angelegenheit, die auf pakistanische Gebirgsregionen beschränkt ist. Auch eine deutsche Familie wurde im Ausland tödlich angegriffen. Ein ARD-Film zeigt, dass sich dafür niemand verantwortlich fühlt.
Der Euro Hawk sei nicht von vornherein falsch konzipiert worden - das hat der ehemalige Verteidigungsminister Scharping (SPD) vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt. Über spätere Zulassungsprobleme habe man sich aber aktiver informieren müssen.
Angela Merkel muss in der NSA-Affäre endlich handeln. Aber wie? Hansjörg Geiger, der ehemalige Chef des BND, fordert einen „Intelligence Kodex“. So könnte die Geheimdiensttätigkeit zwischen befreundeten Staaten neu geregelt werden.
Beamte bekommen ihre Arztrechnung oft erst nach vielen Wochen erstattet. Besonders großer Unmut herrscht in der Bundeswehr.
Was soll, was darf, was muss der Minister? Was die Staatssekretäre? Thomas de Maizière hat ihnen viel Macht gegeben. Das hat den Blick dafür getrübt, was ein Politiker tut, was ein Beamter. Der Politiker ist für die Kontrolle da.
T.G. Frankfurt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist schon im Frühjahr 2012 über massive Schwierigkeiten mit dem Rüstungsprojekt Euro Hawk ...
Thomas de Maizière hat sich beim Rüstungsprojekt Euro Hawk als Minister Ahnungslos präsentiert. Doch Akten zeigen: Er war sehr früh über das drohende Aus im Bilde.
In einer für ihn erstellten Mappe hat Verteidigungsminister De Maizière schon im Frühjahr 2012 vom drohenden Scheitern des Euro-Hawk-Projekts erfahren: „Kostensteigerungen stellen (das) Gesamtsystem zunehmend infrage.“
Fünf Drohnen vom Typ Global Hawk sollen in Italien stationiert werden. Aber in einem internen Bundeswehr-Bericht werden die Verhandlungen mit dem Hersteller als „schwierig“ bezeichnet. Italien beschwert sich über die Qualität der Zulassungsunterlagen.
Der Untersuchungsausschuss zum Debakel um die Aufklärungsdrohne beginnt mit der öffentlichen Vernehmung der Zeugen. Nicht nur der Fragenkatalog, sondern auch die Liste der zu befragenden Personen hat sich deutlich erweitert.
Das Bundeswehr-Kommando in Afghanistan ist angeblich schon vor zwei Jahren über das Spähprogramm „Prism“ informiert worden. Auch dem BND soll die Spähtechnik lange bekannt sein. Abgeordnete verlangen nach den jüngsten Medienberichten Aufklärung von den Ministern Friedrich und De Maizière.
Die SPD hat kein Interesse, die Kooperation des BND mit den amerikanischen Geheimdiensten allzu genau zu untersuchen. Aus zwei Gründen.
Für Hans-Peter Friedrich scheint die digitale Welt eine fremde zu sein. Ihre Bedeutung scheint er nicht erkennen zu können - und macht beim Umgang mit dem Überwachungsprogramm „Prism“ keine gute Figur.
sat. BERLIN, 8. Juli. Deutschland und die Eurofighter-Partnerstaaten Großbritannien, Spanien und Italien wollen nach Angaben des ...
Wer nur von der Politik etwas versteht, der versteht auch davon nichts: Dreißig Fragen zur kulturellen Praxis - an die Frauen und Männer, die von uns gewählt werden wollen.
Nach unserem Bericht, dass das Verteidigungministerium über das Ausmaß von Drohnen-Verlusten getäuscht hatte, kündigte es eine „Transparenzinitiative“ an. Das erstaunliche Ergebnis halten wir nun in Händen.
Politiker leiden gern, am liebsten wie ein Hund. Doch woran und worunter? Wir sind diese leidigen Leidensgeschichten langsam leid.
Der Untersuchungsausschuss zum Drohnen-Debakel muss all seine Zeugen in der sitzungsfreien Zeit des Parlaments vernehmen. Den Abgeordneten bleibt wenig Zeit, um zu ergründen, wer wann was falsch gemacht hat.
Verteidigungsminister de Maizière hat neuen Ärger mit einem Rüstungsprojekt. Die Kürzung der Hubschrauber-Beschaffung stößt auf Bedenken des Rechnungshofs. Die Koalition stimmt im Haushaltsausschuss trotzdem dafür.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat der Änderung eines Hubschraubergeschäfts zwischen der Bundeswehr und der EADS-Tochter Eurocopter zugestimmt. Dabei soll das Auftragsvolumen sinken. Am Rande einer Sitzung des Verteidigungsausschusses war es zuvor zu einem Eklat gekommen
Nach der Rede Präsident Obamas vor dem Brandenburger Tor ist geklagt worden, dass davon kein „ikonographischer Satz“ in Erinnerung bleiben werde, anders als
Achtzehn Zeugen in sechs Tagen: Der Verteidigungsausschuss des Bundestags hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses über das Euro Hawk-Projekt beschlossen. Mit einem Rücktritt des Verteidigungsministers rechnet aber selbst die SPD nicht.
Der Bundestag berät über einen „Aufbauhilfefonds“ sowie weitere Gesetzesvorhaben nach der Flut. Bundeskanzlerin Merkel spricht in ihrer Regierungserklärung von einer „Katastrophe gewaltigen Ausmaßes“.
BERLIN, 25. Juni. Im schwülstigen Deutsch altehrwürdiger Historiographen würde es über das, was am Montagabend in der Bayerischen Landesvertretung zu Berlin ...
Die Reform der Streitkräfte setzt den Soldaten stark zu, sagt der Bundeswehrverband: „Hier spart man Truppe und Familien kaputt.“ Die Forderung nach 10.000 neuen Stellen weist das Ministerium zurück.
F.A.Z. BERLIN, 23. Juni. Im Streit über die Beschaffung von Aufklärungsdrohnen hat es abermals Vorwürfe gegen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière ...
T.G. Frankfurt. Das Verteidigungsministerium hat den Bundestag jahrelang über das Ausmaß von Drohnenunfällen bei der Bundeswehr im Unklaren gelassen.