Die Übergabe des Feldlagers in Kundus an afghanische Sicherheitskräfte ist einer der letzten Auftritte von Guido Westerwelle. Alles soll wie Routine aussehen.
Der Rückblick auf das vergangene Jahrzehnt und die ständige Verkleinerung der in Afghanistan zu erreichenden Ziele sollte auch zum Nachdenken über die Grenzen des eigenen Idealismus führen.
Die Bundeswehr hat das Feldlager in Kundus an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben. An der Zeremonie nahmen Verteidigungsminister de Maizière und Außenminister Westerwelle teil.
Was in anderen Städten die Schickeria, ist im politischen Berlin der erlauchte Kreis der Sondierungsrunde. Wer an diesem Freitag an ihr teilnehmen darf - und warum.
Der Mitarbeiter in Ronald Pofallas Berliner Abgeordnetenbüro ist ein freundlicher junger Mann. Anfang August beugt er sich extra gemeinsam mit dem ...
Beim G-20-Gipfel in Sankt Petersburg haben sich die Präsidenten Putin und Obama nun doch getroffen - aber keine Einigkeit in der Syrien-Frage erzielt. Auch die EU-Außen- und Verteidigungsminister sind uneins über mögliche Strafaktionen gegen das Assad-Regime.
Ein heißer Tag Ende Juli, vormittags ist bekanntgeworden, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Russland gerügt hat.
Vor der Bundestagswahl sehen wir uns die modischen Auftritte der Politiker genauer an. Dieses Mal Bernd S. aus H. und B. und dessen hellblaue Chinos.
BERLIN, 30. August. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) unternimmt dieser Tage eine ausgedehnte Deutschlandreise.
Ein einmütiges Gesamturteil im Drohnen-Untersuchungsausschuss wäre in Wahlkampfzeiten geradezu besorgniserregend gewesen. Spurlos ist dieser Ausschuss an Minister de Maizière aber nicht vorbeigegangen.
Der Verteidigungsausschuss soll in Zukunft besser über bedeutende Rüstungsvorhaben informiert werden - darüber sind sich Regierung und Opposition einig. Über die Rolle von Verteidigungsminister de Maizière im Drohnen-Debakel hingegen nicht.
„Wozu noch wählen?“ war das Thema nach der Sommerpause. Die Sendung entsprach dem Niveau des bisherigen Wahlkampfs. Man kann Zweifel daran haben, ob Jauchs Sendung eine Antwort gegeben hat.
Auch nach dem mutmaßlichen Chemiewaffen-Einsatz in Syrien sind deutsche Politiker dagegen, Soldaten zu schicken. Das sagten sowohl Verteidigungsminister Thomas de Maizière als auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.
Über den politischen Ehrgeiz von Verteidigungsminister Thomas de Maizière haben wir schon mehrfach berichtet. Wir wollen der Frage, ob er gerne Bundeskanzler, ...
BONN, im AugustKaum ein Sommer verging in den vergangenen Jahren, ohne dass ein Parlamentarier forderte, es sei nun endlich Zeit, die Aufteilung auf zwei
elo. Berlin. Ehemalige Soldaten und Angehörige aktiver Soldaten warten monatelang auf die Erstattung ihrer Arztkosten. Inzwischen haben sich 60 000 Anträge auf ...
Von Eckart Lohse Berlin. Am 17. Juli hat Angela Merkel Geburtstag. Dieses Jahr war das ein Mittwoch, das Kabinett tagte.
elo. Berlin. Ehemalige Soldaten und Angehörige aktiver Soldaten warten monatelang auf die Erstattung ihrer Arztkosten. Inzwischen haben sich 60 000 Anträge auf ...
Das Mögliche bestimmt die Politik, nicht das Wünschenswerte: Die CDU ist zu einem Kanzlerinnenwahlverein geworden.
bie. HOCHTAUNUSKREIS. Sechs Wochen vor der Bundestags- und Landtagswahl beginnt die heiße Phase des Wahlkampfs. Dass die Temperaturen zum sprachlichen Bild ...
Der frühere Kanzleramtschef und heutige SPD-Fraktionsvorsitzende Frank- Walter Steinmeier erklärte sich bereit, dem parlamentarischen Kontrollgremium des
anr./pca./nto. WASHINGTON/BERLIN/FRANKFURT, 9. August. Der amerikanische Präsident Barack Obama hält die Überwachungsprogramme des Geheimdienstes NSA für ...
Die SPD macht seit Juni jeden Tag drei Kreuze, dass der Herausforderer der Bundeskanzlerin Steinbrück und nicht -meier heißt. Denn der langjährige Minister weiß so einiges über die Zusammenarbeit deutscher Dienste mit denen der westlichen Verbündeten.
Levent Tezcan, in den Niederlanden lehrender Gesellschaftswissenschaftler türkischer Herkunft, analysiert, wie sich seit 2006 die Deutsche Islamkonferenz dem Thema Integration stellt.
Nach Jahren des Siechtums hat die Partei in allen Umfragen die Fünfprozenthürde überwunden. Das kommt von den rot-grünen Steuerplänen. Und vom eigenen Nichtstun.
Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg, Annette Schavan, Norbert Röttgen - und jetzt Thomas de Maizière? Unwahrscheinlich. Dass ein Minister kurz vor einer Wahl sein Amt verliert, ist selten.
wbr. Pfungstadt. Der Termin hat dem Bundesverteidigungsminister sichtlich mehr Freude bereitet als der Bundestagsausschuss zur Drohnen-Affäre.
In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-Deutschlandtrends erreicht Schwarz-Gelb zum ersten Mal seit November 2009 wieder eine absolute Mehrheit. Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung ist so hoch wie noch nie. Die SPD reagiert mit Trotz.
Die ganze Wahrheit kann kein Mensch dauerhaft ertragen. Darum werden Tatsachen unterdrückt oder Dinge aufgehübscht. In der Politik soll alles anders sein? Noch die alten Griechen hatten für Lüge und Irrtum dasselbe Wort.
Thomas de Maizière verteilt das Drohnen-Debakel vor dem Untersuchungsausschuss sorgsam auf die Zahnrädchen einer Ministerialbürokratie. Die Opposition spricht von einer zweiten Lüge.
Als Machtpolitikerin und als Wahlkämpferin ist die Kanzlerin gewillt, an ihrem Verteidigungsminister festzuhalten. Nach der Bundestagswahl wird sich erweisen, welchen Wert ihr „volles Vertrauen“ hat.
Verteidigungsminister de Maizière gesteht vor dem Drohnen-Ausschuss ein, sich missverständlich über das Euro-Hawk-Projekt geäußert zu haben. SPD-Chef Gabriel fordert den Rücktritt des Ministers.
Lt. BERLIN, 30. Juli. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist einen Tag vor seinem Zeugenauftritt vor dem Untersuchungsausschuss zur Drohnenaffäre ...
Der für Rüstung zuständige Staatssekretär Beemelmans hat ausgesagt, er allein habe es zu verantworten, dass der Verteidigungsminister spät von gravierenden Problemen beim Euro Hawk erfahren habe.
Der Vorstandsvorsitzende der EADS-Rüstungssparte, Gerwert, hält das Ende des Euro-Hawk-Projekts für nicht nachvollziehbar. Für Erstaunen sorgte seine Aussage, er habe mit dem Verteidigungsminister nie über die Probleme gesprochen.
Verteidigungsminister de Maizière hat sich selbst einen Kopf kürzer gemacht. Das muss die Kanzlerin aber nicht stören.