SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Cum-Ex-Geschäfte:

Auf Düsseldorf kommen neue West-LB-Lasten zu

Der Rechtsnachfolger der Landesbank verschiebt die Verlustmeldung für 2019. Anleger ziehen vor Gericht. Wer trägt die Cum-Ex-Risiken?

Hanno Mußler

16.06.2020 18:03 Uhr

Maas in Polen:

In seltener Einmütigkeit

Heiko Maas und seine Amtskollege Jacek Czaputowicz wollen gemeinsam auf die Suche nach deutsch-polnischen Helden gehen. Trumps angekündigter Truppenabzug gerät bei ihrem Treffen zur Randnotiz.

Gerhard Gnauck, Warschau

16.06.2020 17:41 Uhr

F.A.Z. Podcast für Deutschland:

Corona-App ist da: Gesundheitsämter bleiben skeptisch

Technisch ist der Start geglückt. SPD-Chefin Saskia Esken fragt sich allerdings, warum Kinder und Jugendliche die App nicht ohne Erlaubnis der Eltern nutzen können. Und die Gesundheitsämter, die außen vor geblieben sind, hoffen noch auf eine Einbindung.

Andreas Krobok

16.06.2020 17:39 Uhr

Karl Lauterbach:

„Mein Leben hat sich stark geändert seit Corona“

Der SPD-Gesundheitsexperte plädiert in der Corona-Krise für einen restriktiven Kurs und wird dafür angefeindet. Im Interview spricht er darüber, warum Deutschland nicht gut genug vorbereitet war – und was er selbst übersehen hat.

Kim Björn Becker

15.06.2020 16:29 Uhr

Bekämpfung der Corona-Krise:

Bund plant mit Neuverschuldung von 218,5 Milliarden Euro

Einen ersten Nachtragshaushalt über 156 Milliarden Euro hatte der Bundestag schon Ende März beschlossen. Ein zweiter soll bald folgen. Die Pläne zur Schuldentilgung scheinen derweil ambitioniert.

15.06.2020 15:44 Uhr

Gemeinsinn:

Zuspitzungen nicht abgeneigt

Ein Sozialdemokrat denkt über die Rolle der eigenen Partei für den sozialen Zusammenhalt nach.

Niklas Zimmermann

15.06.2020 11:48 Uhr

Keine Kaufprämie für Autos:

SPD-Chef weist Kritik von Gewerkschaften zurück

Die Gewerkschaften sind erbost, weil die Sozialdemokraten keine Kaufprämie für Verbrennungsmotoren unterstützen wollten. Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans kontert: Die Partei vernachlässige nicht die Industriearbeiter.

Mona Jaeger

14.06.2020 16:27 Uhr

Streit um Konjunkturpaket:

Gewerkschaften warnen SPD vor Vertrauensverlust

Die Gewerkschaften hatten für eine Kaufprämie im Konjunkturpaket gekämpft. Mit diesem Wunsch ist sie aber nicht bei der SPD durchgedrungen. Steckt dahinter eine kulturelle Entfremdung oder nur ein Sachstreit?

14.06.2020 15:54 Uhr

F.A.S. exklusiv:

Unionspolitiker gegen Streichung von „Rasse“ aus dem Grundgesetz

SPD, Grüne, Linkspartei und FDP wollen den „Rasse“-Begriff aus dem Grundgesetz tilgen. Unionspolitiker erklären das für eine „hilflose Scheindebatte“ und für „Theoriekram“.

Justus Bender, Konrad Schuller

13.06.2020 18:47 Uhr

Verwandte Themen

SPD und Kaufprämie:

Ein Wumms, der nach hinten losgeht

Die SPD sendet mit dem Konjunkturpaket schon wieder das Signal aus: Facharbeiter sind uns egal. Und da wundert sie sich, dass sie abgeschlagen ist?

Jasper von Altenbockum

13.06.2020 15:06 Uhr

Grüner für Verbrennerautos:

Warum Kretschmann die Abwrackprämie für ökologisch vetretbar hielt

Ein Grüner kämpft für Autos mit Verbrennungsmotoren? Für den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann war das keine Sünde wider das Klima – sondern wirtschaftspolitische Pflicht.

Rüdiger Soldt, Stuttgart

13.06.2020 15:02 Uhr

Konservative hören auf:

Die SPD wandert weiter nach links

Bei den Sozialdemokraten ziehen sich immer mehr konservative Politiker zurück. Was steckt dahinter – und was bedeutet es für die fachliche Kompetenz der Fraktion?

Peter Carstens, Markus Wehner

13.06.2020 09:09 Uhr

Fraktur:

Das Latente lauert überall

Aber damit das klar ist: Das Köpfen von Bismarck-Statuen würden wir den Säuberern nicht durchgehen lassen!

Berthold Kohler

12.06.2020 13:29 Uhr

Altmaier lobt Hilfspaket:

Deutschland soll „Europas Konjunkturlokomotive“ sein

Kinderbonus, Mehrwertsteuer-Senkung, Überbrückungshilfen: Das Bundeskabinett hat wichtige Teile des Konjunkturpakets auf den Weg gebracht.

12.06.2020 13:15 Uhr

SPD-Chefin reagiert auf Kritik:

Esken relativiert Rassismusvorwurf gegen die Polizei

Nach dem gewaltsamen Tod von Georg Floyd hat die SPD-Ko-Vorsitzende vor einem „latenten Rassismus“ auch unter deutschen Polizisten gewarnt. Beim Besuch einer Polizeiakademie sagt sie nun, problematisch seien nur einzelne Fälle.

12.06.2020 11:35 Uhr

Öffentlicher Nahverkehr:

Wie ein Klimaretter um sein Comeback kämpft

In Corona-Zeiten meiden Fahrgäste aus Angst vor Infektionen öffentliche Busse und Bahnen. Die Betreibergesellschaften wollen das möglichst schnell wieder ändern – und fordern neue Angebote.

Kerstin Schwenn

12.06.2020 11:25 Uhr

Frankfurter Städtische Bühnen:

Zehn Jahre bis zum Theaterviertel

Mit Neubauten für Oper und Schauspiel soll in Frankfurt eine Kulturachse werden. Die Idee der Kulturdezernentin entfacht eine rege Debatte. Der Intendant drängt zur Eile.

Rainer Schulze

11.06.2020 13:10 Uhr

Debatte um Rassismus:

Der „Rasse“-Begriff im Grundgesetz soll ersetzt werden

Er versperre sich entsprechenden Forderungen nicht, sagt Bundesinnenminister Seehofer. Zusammen mit dem Justizressort will sein Ministerium nun auch rassistische Tendenzen in der Polizei untersuchen lassen.

Johannes Leithäuser, Berlin

11.06.2020 18:02 Uhr

Studie geplant:

Bundesregierung untersucht Rassismus bei der Polizei

Für ihre Äußerung, es gebe auch unter deutschen Polizisten Fälle von „latentem Rassismus“ wurde SPD-Chefin Esken heftig kritisiert. Nun wollen Justiz- und Innenministerium untersuchen, wie verbreitet rassistische Tendenzen tatsächlich sind.

11.06.2020 16:59 Uhr

Hessischer Landtag und Corona:

Es geht ums Geld, aber auch um die Macht

Die Ausgangslage für die nächste Wahl bestimmt das Ringen um das Schuldenpaket der hessischen Landesregierung mit. Denn bei der Debatte handelt es sich um einen Machtpoker um Milliarden.

Ewald Hetrodt

11.06.2020 16:35 Uhr

Außenminister Maas in Israel:

Kritik an geplanter Annexion des Westjordanlandes

Die von Israel geplante Annexion großer Teile des Westjordanlandes verstößt nach Meinung von Außenminister Heiko Maas (SPD) gegen internationales Recht. Diese Ansicht teilen auch seine europäischen Kollegen, sagte er bei einem Besuch in Israel.

10.06.2020 16:41 Uhr

Studie zum Klimaschutz:

Umweltschutz? Nicht so einfach in Corona-Zeiten

Mehr Datenverbrauch durch Streaming und Videokonferenzen, mehr Pendler im Auto statt in Bus und Bahn: Wie die Virus-Angst die Klimaziele in den Hintergrund rückt.

Julia Löhr

11.06.2020 12:18 Uhr

Verfassungsschutzgesetz:

A bissel was geht immer

Nach zwei Jahren Streit haben sich Union und SPD darauf geeinigt, was das Bundesamt für Verfassungsschutz künftig dürfen darf. Bewegung kam in die Gespräche erst nach dem Personalwechsel im Justizministerium.

Helene Bubrowski, Berlin

10.06.2020 19:31 Uhr

„Die Zerstörung der Presse“:

Stellungnahme zum Vorwurf falscher Berichterstattung

Der Youtuber Rezo wirft uns vor, zwei Drittel unserer Texte über ihn enthielten Fehler. Seine Vorwürfe sind in fast allen Punkten unberechtigt.

Constantin van Lijnden

10.06.2020 18:16 Uhr

Nach der Wahl in Maintal:

Das Stolpern hat ein Ende

Über Monate hinweg wurde in Maintal nicht ausdauernd gerannt, sondern ungeschickt und ziellos gestolpert. Umso erstaunlicher, wie glatt alles bei der Wahl des Stadtrats am Montagabend ablief.

Jan Schiefenhövel

10.06.2020 16:50 Uhr

Stadtrat von Maintal:

Erfolg im dritten Anlauf

Karl-Heinz Kaiser hat es geschafft: Mit dem Sozialdemokraten hat die Stadt Maintal wieder einen hauptamtlichen Ersten Stadtrat.

Jan Schiefenhövel

10.06.2020 16:39 Uhr

Rot-grüne Koalition:

Tschentscher abermals zum Bürgermeister von Hamburg gewählt

Der SPD-Politiker erhielt alle Stimmen seiner rot-grünen Koalition. Die Wahl verzögerte sich etwas – auf Wunsch der AfD wurde zunächst der Ältestenrat einberufen.

10.06.2020 13:07 Uhr

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