Susanne Eisenmann zieht sich aus Politik zurück
Die baden-württembergische Spitzenkandidatin der CDU hat die Verantwortung für die deutliche Niederlage bei der Landtagswahl übernommen. Sie will sich komplett aus der Politik verabschieden.
Die baden-württembergische Spitzenkandidatin der CDU hat die Verantwortung für die deutliche Niederlage bei der Landtagswahl übernommen. Sie will sich komplett aus der Politik verabschieden.
Die SPD veranstaltet ein Drohnenkränzchen. Schade, dass Wolfgang Thierse nicht dabei ist. Der könnte auch etwas beitragen.
Trotz jahrelanger Debatte wollen die Sozialdemokraten noch einmal über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen sprechen. Aus dem Parteivorstand heißt es, die Gruppe sei „sehr ausgewogen.“ Das sehen nicht alle so.
Daniel Zimmermann regiert mit seiner Jugendpartei PETO seit 2009 in Monheim am Rhein. Nun könnte die Kommune 38 Millionen Euro bei der Greensill Bank verlieren. Fast schon Peanuts in dieser Wirtschaftswunderstadt.
Kritische Worte vom CDU-Vorsitzenden Armin Laschet lässt Olaf Scholz an sich abperlen. Er sei erheitert darüber gewesen, sagt der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten.
Die Stimmung in der Frankfurter SPD könnte sich gegen Oberbürgermeister Feldmann richten. Sollte Mike Josef danach das alleinige Gesicht der Partei sein, wäre das für die Stadt eine gute Nachricht.
Nicht überall gilt Wählen als Bürgerpflicht: In einer Siedlung im Frankfurter Stadtteil Sossenheim war die Beteiligung besonders gering. Wie begeistert man diejenigen für Politik, die andere Probleme haben?
Eine Untersuchung über Wahlplakate der „alten“ Bundesrepublik. Auf viele Assoziationen und Thesen muss man aber selbst kommen.
Zu Beginn der Corona-Pandemie wurde Jens Spahn zum Star. Doch dann sagte er mal zu viel und mal zu wenig. Für die Aussetzung der Astra-Zeneca-Impfungen wird er harsch kritisiert – und sogar sein Rücktritt verlangt.
Wolfgang Thierses Essay +++ Identitätspolitik +++ Verbreitung der Zivilisation +++ Reform des Medizinstudium
Die Politik wollte über die Landtagswahlen und ein besseres Pandemiemanagement reden. Dazu kam es nicht. Stattdessen bekommen die Wähler einen Eindruck davon, was bei uns wirklich schief läuft.
Wie es nach dem Impfstopp für das Astra-Zeneca-Vakzin weitergeht. Und welche Erfolge die Berliner Polizei im Kampf gegen Clan-Kriminalität feiert. Der Newsletter für Deutschland.
Deutschland und andere Länder setzen die Impfungen mit Astra-Zeneca vorerst aus, ein möglicher Zusammenhang mit Blutgerinnseln soll geprüft werden. Weltärztepräsident Ulrich Montgomery warnt vor einem Image-Schaden für den Impfstoff.
Die Kommunalwahl hat die politischen Verhältnisse in den großen Städten aufgemischt. Der Erfolg kleiner Gruppierungen verengt den Spielraum für die Fortsetzung bisheriger Bündnisse.
Nach der Kommunalwahl sind die Frankfurter Grünen vor neue Fragen gestellt. Und auch die Sozialdemokraten setzen sich mit dem Wahlergebnis auseinander. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Mit Blick auf die Bundestagswahl wollen Baden-Württembergs Grüne nun zeigen, dass sie alles können. Und sie machen sich keine Illusionen, dass sie den Wahlsieg vor allem dem beliebten Ministerpräsidenten zu verdanken haben.
Die Frankfurter Grünen stellen sich nach der Kommunalwahl viele Fragen. Vor allem: Mit wem will die politisch eindeutig stärkste Kraft nun koalieren?
Zwei populäre Regierungschefs, zwei schwache Gegenkandidaten, zwei heftige Niederlagen: Die CDU hat allen Grund, sorgenvoll auf den Herbst zu blicken.
Klarheit nach der Niederlage: CDU und CSU müssen um die Macht kämpfen wie lange nicht mehr. Armin Laschet kann nicht auf die Kanzlerkandidatur verzichten.
Das schlechte Abschneiden der SPD in Frankfurt zeigt schmerzlich die strukturellen Schwierigkeiten der Partei auf. Denn noch stärker als anderswo ist den Sozialdemokraten das eigene Milieu längst verlorengegangen.
Grüne und CDU werden die Frankfurter Stadtregierung stellen, das gilt als wahrscheinlichstes Modell. Unklar ist, ob sie noch einen dritten Partner benötigen. Zwei kämen in die engere Wahl.
Nach dem miserablen Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen sucht Armin Laschet zusammen, was er an Positivem findet. Markus Söder wirkt elanlos, wie man ihn sonst nicht kennt.
Manche in der CDU in Mainz glauben nach der Wahlniederlage schon, Malu Dreyer könne man gar nicht besiegen. Jetzt wird alles auf den Prüfstand gestellt – nur Christian Baldauf noch nicht.
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gaben der AfD keinen Grund zur Freude. In beiden Ländern verlor sie viele Stimmen – und doch bleibt sie präsent.
Die Grünen liegen in Frankfurt und Darmstadt vorn. In der Studentenstadt Gießen verdoppeln sie ihr Ergebnis. dennoch bleibt die Hierarchie im Land bestehen. Die Kommunalwahl im Liveblog.
Die Grünen dürfen sich aufgrund hoher Zuwächse als Gewinner der Kommunalwahlen fühlen. Erste Kraft bleibt aber die CDU vor der SPD. Ergebnisse des Urnengangs in Hessen gibt es hier im Liveblog.
Die Marktpartei FDP tut zu wenig, um die grüne Industriepolitik zu entzaubern.
Die CDU wird nicht erst seit vergangenem Sonntag vom Wähler bestraft. Ihr wirtschaftspolitisches Profil hat an Kontur verloren. Die Schwäche der SPD ist da kein Trost.
Der CDU-Vorsitzende fordert seine Partei nach den schlechten Wahlergebnissen zum Kämpfen auf und attackiert sogleich die SPD mit ihrem Finanzminister. Der CDU-Vorstand beschließt derweil einen Verhaltenskodex.
Der weitere Niedergang der SPD in Frankfurt kann Folgen haben. Es droht eine weitere schwierige Koexistenz der Römer-Mehrheiten mit Stadtoberhaupt Feldmann.
Der Trend im Rheingau geht zum Abschied von den etablierten Parteien hin zu Wählervereinigungen: In Lorch wie auch Rüdesheim siegen Wählervereinigungen.
Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, hat nach den Ergebnissen der jüngsten Landtagswahlen den Führungsanspruch seiner Partei auch im Bund betont.
Die SPD hat ihren Regierungsanspruch in Rheinland-Pfalz untermauert. Ministerpräsidentin Malu Dreyer geht gestärkt aus der Wahl hervor. In Mainz allerdings wird Johannes Klomann der schlechte Listenplatz zum Verhängnis.
Die FDP freut sich über ihre Wahlergebnisse und die Möglichkeit, vielleicht bald in zwei Ländern mit Grünen und SPD zu regieren. Doch für den Bund soll die Ampel nicht das Ziel werden, sagt der Parteichef.
Habeck: Gehen als „Underdog“ in Bundestagswahl +++ Söder: Corona-Politik mitverantwortlich für Wahlpleiten +++ Grüne gewinnen in Baden-Württemberg, SPD in Rheinland-Pfalz +++ Alle Entwicklungen nach den Landtagswahlen im Liveblog.
Die Landtagswahlen im Südwesten bringen keinen Aufwind für den neuen CDU-Vorsitzenden Laschet. Aber sie zeigen auch: Für einen möglichen Kanzlerkandidaten Söder wäre die Bundestagswahl ebenfalls kein Selbstläufer.