Oberbürgermeister Hetjes spricht von „historischem Ergebnis“
In Bad Homburg setzt sich der Amtsinhaber Alexander Hetjes klar gegen seine Konkurrenten durch. Aber im Kreis bleibt vieles offen.
In Bad Homburg setzt sich der Amtsinhaber Alexander Hetjes klar gegen seine Konkurrenten durch. Aber im Kreis bleibt vieles offen.
CSU-Chef Markus Söder bezeichnet den Wahl-Ausgang in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als „Weckruf“ und kritisiert die SPD für verspieltes Vertrauen in die Regierungsarbeit.
Nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schauen Tageszeitungen in aller Welt vor allem auf das Debakel für die Union. Ein Blick durch die internationale Presse.
Der CDU-Vorsitzende muss nach den Landtagswahlen zeigen, dass die CDU nicht mit leeren Händen dasteht. Denn sie kann weder auf Angela Merkel noch auf die Corona-Krisenbewältigung setzen.
Der Lobbyismus hat einen schlechten Ruf. Zu Unrecht. Interessenverbände gehören zur Demokratie wie die Parteien. Was also bringt ein Lobbyregister wirklich?
Was die Ergebnisse aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl bedeuten. Und warum die dritte Corona-Welle vor allem die Jüngeren trifft. Der Newsletter für Deutschland.
Nach Bekanntgabe der vorläufigen Endergebnisse sieht es in Rheinland-Pfalz nach einer Fortsetzung der Regierungskoalition aus. In Baden-Württemberg könnte Ministerpräsident Kretschmann dagegen auch ein neues Bündnis eingehen.
Während Olaf Scholz die SPD zur fröhlichen Partei erklärt und Thomas de Maizière mit der Maskenaffäre kämpft, redet Robert Habeck das feministische Argument der Grünen klein. Die AfD spielt plötzlich keine Rolle mehr.
Das Spektakulärste am hessischen Wahlabend ist das Abschneiden der Grünen. Sie beherrschen derzeit ein perfektes „Storytelling“ – und sind vergleichsweise unverbraucht.
Die Grünen freuen sich verhalten, die CDU gibt der Maskenaffäre eine Mitschuld, die SPD dem Awo-Skandal. Und die FDP will diesmal nicht kneifen. Reaktionen auf die Trendergebnisse der Frankfurter Kommunalwahl.
Die SPD kann in Rheinland-Pfalz weiterregieren. Das liegt auch am Corona-Management ihrer Ministerpräsidentin. Die CDU muss mit einem historisch schlechten Ergebnis umgehen.
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die Grünen und die SPD ihre jeweilige Spitzenposition nach ersten Hochrechnungen klar verteidigt. Die CDU erleidet deutliche Verluste.
Seit 30 Jahren sind die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz nicht zu schlagen. Malu Dreyer zeigt, wie ihre Partei auch im Bund siegen könnte.
In Rhein-Main ist die Kommunalwahl trotz Corona-Pandemie reibungslos abgelaufen. Seit vergangener Woche darf sich jeder, der will, einmal wöchentlich auf eine Corona-Infektion testen lassen. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
In Baden-Württemberg verteidigten die Grünen unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann ihre Spitzenposition. Kretschmann wollte sich am Wahlsonntag nicht festlegen, mit wem er weiter regieren möchte.
Die SPD sieht nach dem Erfolg in Rheinland-Pfalz die Chance für Mehrheiten „jenseits der Union“. Doch die Voraussetzungen für die Bundestagswahl sind weiterhin alles andere als ideal.
Dreyer kann voraussichtlich in der bestehenden Ampelkoalition weiterregieren. Zweitstärkste Kraft wurde mit deutlichem Abstand die CDU.
Zur Maskenaffäre kommen für die CDU jetzt noch bittere Niederlagen bei den Landtagswahlen. Die oberste Devise in Berlin lautet: Armin Laschet hat damit nichts zu tun.
Für die Grünen geht das Jahr gut los – dafür nehmen sie auch Ärgernisse mit Kretschmann in Kauf.
Ihre Regierung aus SPD, FDP und Grünen sei eindeutig bestätigt worden, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Der Fachkräftemangel und härtere Gesetze haben die Branche gebremst – doch in der Krise ermöglicht sie Arbeitslosen einen neuen Einstieg. Das zeigt eine Analyse des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister (BAP).
Die CDU scheitert bei den Landtagswahlen an mangelnder Wechselstimmung. Und Malu Dreyers Erfolg zeigt der SPD, wo sie stehen könnte – wenn sie ihr Heil im Bund nicht in einer Linksverschiebung suchen würde.
Der Filmproduzent Uwe Boll hat das rechtsextremistische Attentat in Hanau verfilmt. Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky will rechtliche Schritte gegen Boll einleiten, wenn dieser den Film fertigstellt und veröffentlicht.
An diesem Sonntag bestimmen die Hessen in ihren Kommunalwahlen die politische Zukunft ihrer Gemeinden. Besonders jetzt ist es wichtig, sich seiner Stimme nicht zu enthalten.
Ortsbeiräte sind nah am Bürger, doch im fernen Wiesbadener Rathaus werden ihre Wünsche und Anregungen bisweilen nur mit Verzögerung oder gar nicht behandelt.
Zuverlässige Hochrechnungen? Die vielen Briefwähler bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz machen Wahlforschern das Leben schwer. Sie rechnen mit einem langen Wahlabend.
Georg Falk und Ulrich Stump haben die Rechtsprechung der Zivilsenate am Oberlandesgericht Frankfurt in der NS-Zeit untersucht. Sie fanden schockierende Schicksale und mutige Urteile.
SPD und Grüne können nicht davon profitieren, dass die Union nach dem Bekanntwerden der Maskenaffäre an Zustimmung in der Bevölkerung einbüßt. Die AfD legt um einen Punkt zu.
Egal, wo ein großes Bauprojekt angekündigt wird, erhebt sich Protest. Alle wollen, dass mehr gebaut wird, doch niemand möchte die Baustelle vor der eigenen Haustür. Zum Beispiel in Frankfurt.
Manche träumen von einem Linksbündnis im Bund. Doch dafür fehlt ihnen nicht nur die Mehrheit.
Gibt es nach Monika Grütters’ Vorstoß bald ein Bundeskulturministerium? In den Ländern übergeht man den Vorschlag der CDU-Politikerin mit Schweigen.
Viele Kanzlerkandidaten waren zuvor Ministerpräsidenten. Erfolgreich waren nicht alle dabei. Doch auch für manche Wahlverlierer war die Niederlage nicht das Ende der politischen Karriere.
Wie entscheiden sich die Frankfurter bei der Kommunalwahl? Bleibt es bei der Koalition von CDU, SPD und Grünen? Für den Politologen Lukas Kiepe sind mangels Umfragen Vorhersagen kaum möglich.
Elsass-Lothringen +++ Impf-Hotlines +++ Mafia-Verfahren +++ Olaf Scholz +++ Bräsigkeit
Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans unterstellt der Union, einen grundsätzlichen Hang zu Vetternwirtschaft zu haben. Die Generalsekretäre von CDU und CSU antworten scharf und eindeutig.
Alle Bundestagsabgeordneten der Union haben erklärt, dass sie keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie erzielt haben. Für sie soll nach der Masken-Affäre dennoch künftig ein strenger Verhaltenskodex gelten.