SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Gerhard Schröder droht kein Parteiausschluss

Der SPD-Generalsekretär hebt die "demokratische Kultur" der SPD hervor. Die unterscheide sich – etwa von der in Russland.

„Das ist kein Kavaliersdelikt, das ist kriminell“

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi (Die Grünen) verurteilen jede Form von Antisemitismus. Der Verfasser solle sich in Grund und Boden schämen, sagte der Oberbürgermeister.

Kühnert: Schröder droht kein Parteiausschluss

Parteiausschlüsse für heftige Meinungsverschiedenheiten seien vom Parteienrecht nicht vorgesehen. Mit diesen Worten reagiert der SPD-Generalsekretär auf das enge Verhältnis des früheren Kanzlers zu Putin.

Zwei Traumergebnisse binnen weniger Minuten

In Nordrhein-Westfalen haben CDU und SPD ihr Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Mai bestimmt. Das Rennen ist offen.

Zwei Traumergebnisse binnen weniger Minuten

Die CDU in in Nordrhein-Westfalen hat Ministerpräsident Hendrik Wüst fast einstimmig zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Mai gemacht. Die SPD nominierte fast gleichzeitig Oppositionsführer Thomas Kutschaty.

Christian Lindners Angriff auf die CDU

Die Berufung von Lars Feld zu einem engen Berater Lindners wirkt auf den ersten Blick wie ein Affront gegen die Koalitionspartner. Doch es sind nicht SPD und Grüne, denen die Personalie zu denken geben sollte.

Corona-Zwischenbilanz ohne Lothar Wieler

Gesundheitsminister Lauterbach tritt mit RKI-Vizepräsident Schaade vor die Presse. Die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt ohne Russland. Der nächste Sturm trifft den Norden. Und die Deutschen kämpfen um die letzten Olympia-Medaillen. Der F.A.Z. Newsletter.

Für Hans wird es schwer

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans stellt sich in einem TV-Duell SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger. In die Offensive geht dabei keiner von beiden.

„Ein Krisenhaushalt“

Die Frankfurter Stadtverordneten warten auf den Haushaltsplan 2022. Kämmerer Bergerhoff liefert nun – und kann sich auf eine lebhafte Debatte einstellen.

Das Jahrzehnt der SPD ist schon vorbei

Die Sozialdemokraten konnten die große Koalition zwölf Jahre lang prägen, vor allem dank Angela Merkel. Nun stellen sie den Kanzler, aber es wird schwieriger für sie.

Der Ein-Mann-Sachverständigenrat

Vor einem Jahr wollte die SPD ihn loswerden. Jetzt kehrt der ehemalige Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, als persönlicher Berater des FDP-Finanzministers zurück nach Berlin – wenngleich in besonderer Position.

Trifft Högels Vorgesetzte eine Mitschuld an den Patientenmorden?

Sieben Vorgesetzte des verurteilten Patientenmörders müssen sich vor Gericht verantworten. Ein schwerer Sturm zieht über Deutschland hinweg und Eric Frenzel wagt sich aus der Quarantäne auf die Großschanze. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Entspannung oder Eskalation in der Ukraine?

Bund und Länder beschließen Corona-Lockerungen. Russlands Signale im Ukraine-Konflikt sind uneindeutig. In Frankfurt steht ein mutmaßlicher Drohbriefschreiber vor Gericht und auf der Berlinale werden die Filmpreise vergeben. Der F.A.Z. Newsletter.

Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

In Wiesbaden verhandeln Grüne, SPD, Linke und Volt jetzt über eine Koalition. Das Jahrhundertvorhaben Ostfeld aber könnte eine Sollbruchstelle werden

Schwesig geht juristisch gegen CDU-Attacke zu Nord Stream 2 vor

Christoph Ploß hat behauptet, die SPD-Politikerin habe zu russischen Aggressionen gegenüber der Ukraine gesagt, Völkerrechtsverletzungen interessierten sie nicht, die Pipeline müsse in Betrieb gehen. Schwesig bestreitet, sich so geäußert zu haben.

Ministerpräsidentin Schwesig nimmt Auszeit wegen Operation

„Niemand muss sich Sorgen machen“, schreibt die SPD-Politikerin auf Twitter. Der Brustkrebs sei nicht zurück. Aber die wegen Corona verschobene Operation sei nun notwendig.

Heils versteckte Tritte gegen die FDP

Mindestlohn und Minijobverdienstgrenzen gehören eigentlich in ein Regelwerk. Stattdessen trennt der SPD-Minister beides – und reichert dann die Minijobreform mit Giftpillen an.

Lauterbach: Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die derzeitige Infektionswelle gebrochen. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Omikron-Welle hätten „genau gesessen“. Das Robert-Koch-Institut meldet 10.000 Neuinfektionen weniger als vor einer Woche.

Scholz will Situation entschärfen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am frühen Nachmittag mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu einem mehrstündigen Gespräch. Einige russische Truppen in den an die Ukraine angrenzenden Militärdistrikten kehren einem Medienbericht zufolge in ihre Stützpunkte zurück. Derweil setzt Russland militärische Übungen im schwarzen Meer fort.

Welchen Plan hat Scholz für den Besuch bei Putin?

Der Bundeskanzler reist zu Putin nach Russland. Deutschland bereitet sich auf Corona-Lockerungen vor. Merz lässt sich zum Fraktionschef wählen. Und im Eiskunstlauf richten sich alle Augen auf eine 15-Jährige mit positiver Dopingprobe.

SPD zu A 643: Ausbaupläne sind überholt

Wie breit der Mainzer Ring sein müsste, um künftig für einen besseren Verkehrsfluss sorgen zu können, wird schon seit Jahrzehnten diskutiert. Vermutlich werden die Bauarbeiten aber noch lange auf sich warten lassen.

Was sagt Olaf Scholz in Kiew?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymir Selenskyj. Verfolgen Sie ihre Presskonferenz im Livestream.

Leserbriefe vom 14. Februar 2022

Finanzminister Christian Lindner +++ Krankenhauskosten +++ Tarifflucht +++ Nachruf Hans Neuenfels

Kommt am Mittwoch „der spürbare Unterschied in unserem Alltag“?

Inmitten größter Spannungen besucht Bundeskanzler Scholz die Ukraine, Steinmeier bleibt Bundespräsident und die Ministerpräsidenten beraten über die Corona-Regeln. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Guten Morgen!

Datum der NFL-Spiele weiter offen

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) erwartete hohe Einnahmen und Umsätze durch geplante NFL-Spiele in Frankfurt. Ungewissheit, wann die erste Begegnung stattfindet.

Kundgebung für Gymnasium Ost

"Goethe statt Gurken": Unter diesem Titel rufen Ortsvereine von SPD, CDU und FDP zu einer Demonstration für eine weiterführende Schule am Günthersburgpark auf.

Annäherungen an Diktatoren

Einladung zum historischen Vergleich: Die SPD war schon öfter großzügig darin, die Freiheitsrechte anderer gering zu schätzen, wenn es vermeintlich hehren Zielen galt. Ein Gastbeitrag.

Leserbriefe vom 11. Februar 2022

Schamanen-Trommel +++ Sanktionsmaßnahmen +++ Erdgasvorkommen +++ SPD und Nord Stream 2 +++ militärisches Kräfteverhältnis +++ Bundeskanzler Scholz in den USA +++ Shakespeare +++ Lauterbach und die Philosophen

Fehlgriff an der Saar

Der SPD im Saarland hat CDU-Spitzenkandidat Tobias Hans mit einer brisanten Personale Wahlkampfmunition geliefert. Sie lenkt das Augenmerk zudem auf die durchaus erratische Pandemie-Strategie des Ministerpräsidenten.

Tschentscher muss über Cum-ex reden

Am 6. Mai erhält Peter Tschentscher (SPD) Gelegenheit als Zeuge vor dem Gremium seine Sicht der Dinge zu erklären

Botschafter-Kritik an Klingbeil

Die „Instrumentalisierung der Fußball-WM aufgrund persönlicher oder politischer Motive“ sei nicht hinnehmbar. Der SPD-Vorsitzende hatte angekündigt, nach den Olympischen Winterspielen in Peking auch den Titelkämpfen in Katar fernzubleiben.

Schon wieder Schröder: Wie der Altkanzler Einfluss auf die Russland-Politik nimmt

Die SPD sagt, mit Gerhard Schröder habe ihre Russland-Politik nichts zu tun. Ein Essen des ehemaligen Russland-Beauftragten mit dem Altkanzler in Hannover lässt daran Zweifel aufkommen.

Qatars Botschafter kritisiert SPD-Chef Klingbeil

Im Interview mit der F.A.Z. kritisierte der SPD-Vorsitzende die Vergabe der WM nach Qatar als „im Grundsatz falsch“. Nun reagiert der qatarische Botschafter in Deutschland und wehrt sich gegen eine „Politisierung der WM“.