In der Welt von Bundeskanzler Olaf Scholz darf jeder so weiterleben wie bisher – trotz vielfältiger Krisen. Aber so einfach wird das für die SPD nicht.
Wirtschaftsminister Robert Habeck bestimmt mit seinen Vorschlägen zum privaten Energiesparen die Schlagzeilen. Die SPD kritisiert seine Ideen. Dabei geht es nicht nur um die Sache.
Der alte Universitäts-Campus in Frankfurt-Bockenheim soll zum Kulturcampus werden. Ob und wann diese Idee Wirklichkeit wird, ist immer noch offen.
Dass manche Kraftwerke wegen des Angriffs Russlands auf die Ukraine wieder genutzt werden müssen, nennt Kanzler Scholz „bitter“. Er verspricht, erneuerbare Energien rasch auszubauen.
Das Fake-Video von Vitali Klitschko zielte auch darauf, Vertrauen in den Staat zu erschüttern. Was lässt sich über die Wirkung solcher Videos sagen, und wie schützt man sich vor ihnen?
Aus dem Süden und der Mitte des Landes wurden Raketeneinschläge gemeldet. Kiew hat den Erhalt eines neuen M270-Raketenwerfersystems bestätigt. Der Tod eines britischen Helfers in russischer Kriegsgefangenschaft hat Entsetzen ausgelöst. Der Überblick.
Von Mainz bis Frankfurt: Namen und Nachrichten aus der Region
Wir wollten zur Lindner-Hochzeit schweigen, schaffen es aber nicht.
Der Bundesgesundheitsminister provoziert den Affront, die Impfkommission ist düpiert. Dabei ist klar: In Zeiten fallender Masken und Abstände ist frischer Impfschutz eine entscheidende Corona-Maßnahme.
Am Tag nach der Abstimmung geht die Konfrontation zwischen der Frankfurter Rathaus-Koalition und Oberbürgermeister Feldmann weiter. Noch könnte er einen Bürgerentscheid überflüssig machen.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) über arbeitsreiche Sitzungen mit dem SPD-Gesundheitsminister, die eigene Corona-Erkrankung und die kreative Suche nach alternativen Energiequellen in der Koalition.
Mehrere Städte der Rhein-Main-Region wollen den segmentierten Anflug auf Frankfurt auf dem Gerichtsweg stoppen. Dieses Verfahren schade mehr, als es nütze.
Der erste Impfstoff dürfte laut Ministerium Anfang September zur Verfügung stehen, der zweite eher Ende September oder Anfang Oktober. Welches Vakzin eingesetzt wird, soll davon abhängen, welche Variante dann vorherrschend ist.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) empfiehlt auch Menschen unter 60 Jahren eine vierte Corona-Impfung. Damit geht er über die Empfehlungen von EU und Ständiger Impfkommission hinaus.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine deutliche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze angekündigt. Der Ampelkoalitionspartner FDP kritisierte die Pläne.
Nach gut einem halben Jahr Regieren liegt die SPD in Umfragen nur noch auf Platz drei. Das hat es für eine Kanzlerpartei noch nicht gegeben. Dass die SPD dennoch gedämpft optimistisch ist, hat mit Olaf Scholz zu tun.
Um die Aussicht auf finanzielle Zuschüsse zu wahren, möchte Wiesbadens Oberbürgermeister das Walhalla-Theater möglichst bald renovieren lassen. Sein nun vorgelegtes Konzept sieht jedoch deutlich höhere Kosten als bisher geplant vor.
Abhängige setzen sich auf offener Straße Spritzen, überall liegt Müll. Das Frankfurter Bahnhofsviertel verwahrlost. Das Züricher Modell, das Drogensüchtige betreut und die Szene verlagert, war von alter und neuer Stadtregierung favorisiert worden, ist aber bis heute nicht umgesetzt.
Wenn jemand kein Risiko eingehen wolle, zu erkranken, solle er sich eine zweite Boosterimpfung holen, sagt der Bundesgesundheitsminister. Er geht damit über die Empfehlungen der EU und der STIKO hinaus.
Erst der Börsengang, dann eine Fusion? Die Krupp-Stiftung setzt auf eine Konsolidierung des Stahlmarktes. Die Vorsitzende Ursula Gather spricht über den Konzernumbau.
Die selbstbewussten Abgeordneten der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung wollen sich vom Oberbürgermeister nicht mehr länger sagen lassen, wie sie sich ihm gegenüber verhalten sollen. Sie leiten die Abwahl von Peter Feldmann in die Wege. Zum Glück.
Das Frankfurter Stadtparlament für die Abwahl des Oberbürgermeisters gestimmt. Der überlässt das letzte Wort den Frankfurtern.
Die Frankfurter werden im November über die Zukunft des Oberbürgermeisters Peter Feldmann entscheiden. Der Wahlgang kostet die Stadt 1,6 Millionen Euro.
Frankfurts Stadtverordnete haben mehrheitlich für die Abwahl des Rathauschefs gestimmt. Feuerwehrleute arbeiten am Rande der Erschöpfung. Und Dörte Hansen wird Mainzer Stadtschreiberin. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Als erster der vier Wiesbadener Kooperationspartner billigt die SPD das Vertragswerk. Auch der Sozialdezernent hadert nicht mit dem Ergebnis.
Wenn das Stadtparlament an diesem Donnerstag zusammenkommt, beschließt es mit großer Gewissheit das Verfahren zur Abwahl von Stadtoberhaupt Peter Feldmann (SPD) einzuleiten. Das kann, muss aber nicht sein politisches Ende sein.
Heiger Scholz ist seit 27 Jahren Vorsitzender der Schiedskommission im SPD-Unterbezirk Hannover. Die muss nun über den Parteiausschluss gegen den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder entscheiden.
Die Verteidigungsministerin weist den Appell des Finanzministers für schnelle Reformen im Beschaffungswesen zurück. Sie sagt: Dafür werde längst gesorgt.
Seit es die Fähre bei Dörnigheim nicht mehr gibt, wird eine Verbindung über den Main an dieser Stelle vermisst. Nun wird der Bau einer Brücke geprüft.
Zweieinhalb Stunden saß die Schiedskommission der SPD in der Region Hannover zusammen. Zu einem möglichen Parteiausschluss von Altkanzler Schröder wird sie sich vermutlich aber erst im August äußern.
Manuel Ehrenpreis ist gegen ein generelles Tempolimit, während des Ukrainekrieges hält er es aber für sinnvoll. Baerbock und Habeck haben ihn positiv überrascht. Die Interviewreihe „Sieben Fragen, sieben Antworten“
Zum Jahrestag der Flutkatastrophe besuchen Steinmeier und Scholz das Ahrtal, die SPD will Altkanzler Schröder loswerden und in Berlin wird über die Rettung des Energiekonzerns Uniper verhandelt. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
In Baden-Württemberg wird das Einstimmenwahlrecht abgeschafft. Laut einem Politikwissenschaftler könnte die Wahlreform teuer werden – und das Parlament erheblich vergrößern.
Energiesorgen beherrschen die Agenda in den deutschen Führungsetagen. Die Stimmung ist so schlecht wie zuletzt in der Bankenkrise. Was die Eliten in der Krise sonst umtreibt, zeigt die neue Umfrage von Allensbach im Auftrag von F.A.Z. und Capital.