SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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SPD

25 Jahre EZB:

Der Euro als Symbol für den Frieden

Die EZB hat Geburtstag gefeiert, mit Prominenz und einer Torte. Zentralbankchefin Lagarde würdigt den Euro als Anker der Stabilität.

25.05.2023 19:52 Uhr

Plenardebatte:

Politik will Anti-Geldwäsche-Behörde nach Frankfurt holen

Über das Ziel sind sich die Parteien im Hessischen Landtag einig. Über die beste Strategie für den Finanzplatz aber nicht.

25.05.2023 12:21 Uhr

FDP-Vize Johannes Vogel:

„Wir wollen die Viertagewoche ermöglichen“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion positioniert sich zu Arbeitszeiterfassung und Vertrauensarbeitszeit. Und sieht SPD-Arbeitsminister Heil bei einem weiteren wichtigen Projekt in Verzug.

Dietrich Creutzburg, Berlin

25.05.2023 12:38 Uhr

Pflege:

Einigung auf Entlastungsbudget für pflegende Angehörige

Im Streit über das sogenannte Entlastungsbudget für pflegende Angehörige haben sich SPD, Grüne und FDP auf einen Kompromiss geeinigt.

23.05.2023 20:02 Uhr

SPD in NRW:

Ein Kölner für die SPD

Jochen Ott, der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion, ist nicht nur überzeugter Sozialdemokrat, sondern auch überzeugter Katholik. Sein soziales Gewissen schärfte er als Zivildienstleistender in einer Kölner Pfarrgemeinde.

Reiner Burger

23.05.2023 20:02 Uhr

Busverkehr:

Ohne Subunternehmer geht es nicht

Die Wiesbadener Kommunalpolitik akzeptiert, dass ohne Subunternehmen die Rückkehr zum gewohnten Busfahrplan nicht möglich ist. Scharfe Kritik gibt es dennoch.

23.05.2023 20:02 Uhr

Neuer Oppositionsführer:

Ott führt SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen

Mit Jochen Ott wollen die Sozialdemokraten das Debakel bei der Landtagswahl vergessen machen. Der neue Fraktionschef will für die schwarz-grüne Landesregierung „zu einer Zumutung“ werden.

Reiner Burger, Düsseldorf

23.05.2023 14:21 Uhr

Erste Lesung verschoben:

Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag

Nach dem Wechsel des Staatssekretärs will das Bundeskabinett die erste Lesung im Parlament verschieben. Dennoch glaubt die SPD, dass es bis zum Sommer fertig werden könnte.

23.05.2023 12:07 Uhr

Sozialdemokraten werden 160:

Kevin Kühnert soll der SPD eine Zukunft geben

Die schon oft totgesagte SPD wird 160 Jahre alt. Und ausgerechnet Kevin Kühnert ist jetzt für Vergangenheit und Zukunft der Partei zuständig. Ein Ausflug mit ihm in die helleren und dunkleren Ecken der Sozialdemokratie.

Mona Jaeger, Halle (Saale)

23.05.2023 08:59 Uhr

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F.A.Z. Frühdenker:

Koalitionspartner sind sich bei Heizungsgesetz uneins

Die SPD feiert ihren 160. Geburtstag und Robert Habeck gerät mit seinem Heizungsgesetz in Verzug. Außerdem bekommt ein argentinischer Mathematiker den Nobelpreis. Der F.A.Z.-Newsletter.

Sebastian Balzter

23.05.2023 05:58 Uhr

Steinbach im Taunus:

Kita-Neubau kostet mehr

Die geplante Tagesstätte im Süden der Stadt soll 9,5 Millionen Euro kosten.

22.05.2023 20:39 Uhr

Wiesbaden:

Gottwald folgt auf Schmehl

Der 24 Jahre alte Politikwissenschaftler Silas Gottwald ist neuer Vorsitzender der SPD-Rathausfraktion in Wiesbaden.

22.05.2023 20:39 Uhr

Netzwerk Verfassungsstädte:

Frankfurt, Weimar und Bonn kooperieren

Die Städte, in denen die Verfassungen von 1849, 1919 und 1949 entstanden, wollen zusammenarbeiten. So wollen sie ihre Rolle als Orte der Demokratiegeschichte erforschen und vermitteln.

22.05.2023 20:39 Uhr

Wirtschaftsrat der CDU:

Olaf Scholz im Temporausch

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf mehr Tempo – beim Ausbau der erneuerbaren Energien, aber auch dem Abschluss neuer Freihandelsverträge.

22.05.2023 20:39 Uhr

Straßenblockaden:

Scholz nennt Aktionen von Klima-Aktivisten „bekloppt“

Als nicht hilfreich bezeichnet Bundeskanzler Olaf Scholz die Aktionen der „Letzten Generation“. Er selbst habe auch eine „ganz negative CO2-Bilanz“, sagt der Kanzler vor Schülern in Brandenburg.

22.05.2023 16:24 Uhr

Projekt in Wuppertal:

Warum Autonome eine Moschee verhindern wollen

Mit großer Mehrheit hat der Wuppertaler Rat den Weg für eine neue Moschee freigemacht. Doch gegen das Bauprojekt gibt es Widerstand. Der kommt diesmal von ganz links.

Reiner Burger

22.05.2023 14:15 Uhr

SPD und Labour Party:

Große Pläne für Kooperation in militärischen Fragen

Die nächste Unterhauswahl wirft ihre Schatten voraus. Die wahrscheinlichen Sieger sprechen mit ihren Parteifreunden in Deutschland über eine Zusammenarbeit in allen Sicherheitsfragen. Problematisch bleiben die Folgen des Brexits.

Johannes Leithäuser, London

22.05.2023 10:33 Uhr

Fest:

Countdown für den Hessentag

Nach drei Jahren Corona-Zwangspause wird das Landesfest wieder gefeiert. Austragungsort ist das südhessische Pfungstadt.

21.05.2023 21:47 Uhr

Gesine Schwan wird 80:

Hüterin der Grundwerte

Gelassene Politikwissenschaftlerin mit philosophischem Störpotential: Zum 80. Geburtstag der SPD-Politikerin und erfolgreichen Universitätsfrau Gesine Schwan.

Christian Geyer

21.05.2023 20:22 Uhr

Selbstfahrende Sammeltaxis:

„Wir müssen raus aus der Kleinstaaterei“

VW will mit der Marke Moia in Hamburg selbstfahrende Sammeltaxis auf die Straße bringen. Die Umstände sind nicht einfach. Trotzdem steht jetzt ein wichtiger Schritt bevor.

Christian Müßgens

19.05.2023 20:13 Uhr

Graichen-Entlassung:

Union will Offenlegung von Verhaltensregeln in Habecks Ministerium

Was dürfen Robert Habecks Mitarbeiter – und was nicht? Die Union verlangt nach der Entlassung von Energie-Staatssekretär Patrick Graichen Aufklärung. Auch aus der SPD kommt der Ruf nach mehr Kontrolle.

19.05.2023 01:52 Uhr

Bürgermeisterwahl Gelnhausen:

Vom Automobilzulieferer in das Rathaus

Zwei Frauen und drei Männer wollen Bürgermeister Daniel Glöckner als Rathauschef ersetzen. Welche Chancen sie haben, wird sich bei der Wahl am Sonntag zeigen.

Luise Glaser-Lotz

18.05.2023 20:51 Uhr

Gesundheitspolitik:

Mehr Beachtung, weniger politische Vorgaben

Beim Ärztetag wird Kritik an kurzen Fristen der Gesetzgebung laut. Die Delegierten bestätigen den Präsidenten im Amt.

Kim Björn Becker

18.05.2023 20:16 Uhr

Trauzeugen-Affäre:

Die Ampelpartner haben kein Mitleid mit Habeck

Wirtschaftsminister Robert Habeck muss seinen Staatssekretär Patrick Graichen nun doch entlassen. Die Ampelpartner SPD und FDP sehen das Handeln des grünen Ministers auffällig kritisch.

Helene Bubrowski, Friederike Haupt, Eckart Lohse, Markus Wehner

18.05.2023 20:16 Uhr

Neue Vizepräsidentin:

Der Deutsche Städtetag ergrünt

Markus Lewe steht vor einer weiteren Amtszeit. Die Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner wird Vizepräsidentin –neben Burkhard Jung.

Manfred Schäfers

18.05.2023 20:16 Uhr

Vor Sondierungsgesprächen:

Bremer Grünensturz

Nach ihrem Absturz bei der Bürgerschaftswahl in Bremen sind die bisher mitregierenden Grünen dort in einer schweren Krise. SPD-Wahlgewinner Andreas Bovenschulte könnte es wie die Genossen in Berlin machen.

Thomas Holl

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Allensbach-Befragung:

Union liegt 14 Prozentpunkte vor Kanzlerpartei SPD

In einer Befragung für die F.A.Z. steht die Union so gut da wie seit mehr als zwei Jahren nicht. Die SPD hingegen ist weit von dem Ergebnis der Bundestagswahl entfernt.

18.05.2023 17:00 Uhr

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