SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Oestrich-Winkel:

Sinß gewinnt die Stichwahl

Erstmals seit Einführung der Direktwahl wird in Oestrich-Winkel ein Sozialdemokrat neuer Bürgermeister. Carsten Sinß (SPD) schlägt Björn Sommer (FDP) in der Stichwahl klar.

22.10.2023 21:36 Uhr

Fußgängerzone:

Gerichtsstraße wird autofrei

Vor dem neuen Gründerzentrum „Altes Gericht“ in der Wiesbadener Gerichtsstraße entsteht bis zum August 2024 eine Fußgängerzone nebst Quartiersplatz.

22.10.2023 19:05 Uhr

Die Nacht in der Ukraine:

Selenskyj kündigt Ukraine-Gipfel in Malta an

Mit einem neuen großen Ukraine-Treffen in einer Woche will Präsident Selenskyj seine „Friedensformel“ weiter etablieren. Bei einem russischen Angriff in der Region Charkiw im Osten der Ukraine sterben mehrere Menschen. Der Überblick.

22.10.2023 07:29 Uhr

Demokratie in Deutschland:

Warum werden die nicht so wie wir?

Eingefahrene Ost-West-Debatten führen nicht weiter: Christina Morina spürt der Entwicklung der Demokratie in der Bundesrepublik und der DDR nach.

Stefan Locke

19.10.2023 19:13 Uhr

News-Quiz vom 27. Oktober:

Wofür hat die SPD Gerhard Schröder geehrt?

Wie gut haben Sie die Nachrichten am heutigen Freitag verfolgt? Beantworten Sie fünf Fragen, und vergleichen Sie Ihr Wissen mit anderen Lesern.

19.10.2023 15:48 Uhr

Rede von Olaf Scholz:

„Antisemitismus ist in Deutschland fehl am Platz“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für ein entschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland ausgesprochen. Dies gelte für die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Behörden, sagte Scholz im Bundestag. Versammlungen dürften nicht zugelassen werden, bei denen Straftaten und antisemitische Hetze zu befürchten seien.

19.10.2023 10:02 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Russland verstärkt seinen Grenzschutz

Der Krieg in Israel wirkt sich auf die Bedrohungslage in Deutschland aus, der Frauenanteil in den Chefetagen nimmt nur langsam zu und im Kino spielen die Stars Leonardo DiCaprio und Robert DeNiro ein ungleiches Paar. Der F.A.Z.-Newsletter

Sebastian Balzter

19.10.2023 06:25 Uhr

Nach der Landtagswahl:

Wie sich die bayerischen Wahlverlierer neu aufstellen

Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD im bayerischen Landtag konstituieren sich neu – die Grünen sind künftig ohne Doppelspitze.

Timo Frasch, München

18.10.2023 19:10 Uhr

Rückschlag für Sportagentur:

Rückschlag für Sportagentur

Im Haushaltsausschuss stoppt der Abgeordnete Martin Gerster die vorgesehene Förderung für die geplante Sportagentur. Bei einem anderen Thema dürfte im Sport hingegen Erleichterung herrschen.

18.10.2023 19:10 Uhr

Verwandte Themen

Zukunftsrat macht Vorschläge:

Rhein verspricht Abbau der Bürokratie

Die Vertreter der hessischen Wirtschaft übergeben der Landesregierung 430 Handlungsempfehlungen und wollen in der Politik auch in Zukunft gern mitreden.

18.10.2023 19:10 Uhr

Kommunalwahlen:

Chancen für die SPD

In Seeheim-Jugenheim und Groß-Gerau entscheiden die Wähler über neue Bürgermeister. In beiden Städten sind Sozialdemokraten Favoriten.

18.10.2023 19:10 Uhr

Bundeskanzler in Ägypten:

Scholz sichert Palästinensern im Gazastreifen humanitäre Hilfe zu

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in Ägypten für einen humanitären Korridor für Hilfslieferungen in den Gazastreifen eingesetzt. Außerdem mahnte er eine Aufklärung des Raketeneinschlags in ein Krankenhaus im Gazastreifen an.

18.10.2023 11:08 Uhr

Berlin:

Anschlag mit Molotowcocktails auf jüdisches Gemeindezentrum

Unbekannte haben in Berlin-Mitte Molotowcocktails in Richtung eines jüdischen Gemeinzentrums geworfen, das Gebäude jedoch verfehlt. Bundeskanzler Scholz kündigt verstärkte Sicherheitsmaßnahmen an.

18.10.2023 09:56 Uhr

Krieg in Nahost:

Scholz: Für Deutschland gibt es nur den Platz an der Seite Israels

Der Kanzler ist in Tel Aviv gelandet und zeigt Solidarität mit dem angegriffenen Land, dem nun auch Israel droht. Unterdessen verbreitet die Hamas ein Geiselvideo.

17.10.2023 19:06 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Scholz in Israel als „Zeichen der Solidarität“

Der Bundeskanzler reist nach Israel, in Polen stehen die Zeichen auf Machtwechsel und in Frankfurt wird die Buchmesse eröffnet. Der F.A.Z.-Newsletter.

Sebastian Balzter

17.10.2023 06:17 Uhr

Heute in Rhein-Main:

Die Woche der Buchmesse

In Frankfurt eröffnet die Buchmesse, an den Universitäten beginnt das neue Semester und bei den hessischen Jusos werden Rücktrittsforderungen laut. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

Manfred Köhler

16.10.2023 20:55 Uhr

Was Bernie Sanders verkennt:

Juden zu töten ist kein Freiheitskampf

Warum ich der SPD-Chefin Saskia Esken geraten habe, die Buchvorstellung von Bernie Sanders in Berlin zu meiden. Ein Gastbeitrag.

Eliyah Havemann

16.10.2023 19:50 Uhr

Radverkehr:

Beide Richtungen für Radfahrer

SPD fordert mehr Freigaben für Radler in Hessen.

16.10.2023 19:02 Uhr

Illegale Einreisen:

Faeser ordnet stationäre Kontrollen an

Lange hatte Bundesinnenministerin Faeser stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, der Tschechischen Republik und der Schweiz abgelehnt. Nun hat sie diese Maßnahme angeordnet.

16.10.2023 19:02 Uhr

Stimmung bei SPD-Stammtischen:

Der Schuldige heißt Olaf Scholz

Viele Genossen wissen nicht mehr, wie es weitergehen soll. Sie schimpfen in Dorfkneipen über Olaf Scholz und die „beschissene“ Leistung der Ampel. Wir haben zugehört.

Justus Bender, Oliver Georgi

16.10.2023 17:25 Uhr

F.A.Z. exklusiv:

Miserable Noten für die Wirtschaftspolitik der Ampel

Neun von zehn Unternehmen finden die Bundesregierung konzeptlos. Sie klagen über schlechte Schulen, Bürokratie und lahme Ämter. Anhänger von SPD und Grünen sehen es positiver – FDP-Anhänger nicht.

Dietrich Creutzburg

16.10.2023 16:21 Uhr

Faeser bei Jüdischer Gemeinde:

„Muslime müssen sich klar gegen Hamas abgrenzen“

Der Terror trifft auch die Kitas und Schulen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt. Bei einem Besuch sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), der Schutz jüdischer Einrichtungen habe für sie höchsten Stellenwert.

Matthias Trautsch

16.10.2023 16:43 Uhr

SPD Hessen:

Jusos fordern Rücktritt von Fraktionschef Günter Rudolph

Hessens Jungsozialisten dringen nach dem historischen Debakel der SPD bei der Landtagswahl auf eine personelle Erneuerung an der Spitze. Doch was sagt die Parteispitze dazu?

16.10.2023 16:14 Uhr

Frankfurter OB Mike Josef:

„Ich bin gewählt worden, damit es zu Entscheidungen kommt“

Im Interview spricht der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) über seine ersten Monate im Amt, die Zukunft des Bahnhofsviertels und der Städtischen Bühnen sowie über den Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl.

Manfred Köhler

16.10.2023 08:53 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Was offenbart Banker Olearius im Cum-ex-Prozess?

Die israelischen Streitkräfte warten auf den Befehl zur Bodenoffensive, in Polen sieht sich die Opposition als Sieger der Parlamentswahlen und in Frankfurt wird der beste deutschsprachige Roman des Jahres ausgezeichnet. Der F.A.Z. Newsletter.

Sebastian Balzter

16.10.2023 06:03 Uhr

Aufruf mehrerer Politiker:

Härte gegen Unterstützer der Hamas

Nach israel- und judenfeindlichen Demonstrationen fordern Politiker der SPD, CDU und der Grünen Konsequenzen.

15.10.2023 19:15 Uhr

Migrationspolitik:

Kretschmer: Ampel ignoriert Länderchefs

Michael Kretschmer sieht die Regierung in der Migrationspolitik mit dem Rücken zur Wand. Merz und Scholz sind nach einem Treffen im Kanzleramt hingegen optimistisch.

15.10.2023 19:15 Uhr

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