Gabriel sagt Termine ab
Nach der Ankündigung von Martin Schulz, neuer Außenminister werden zu wollen, zieht sein Vorgänger offenbar Konsequenzen: Unter anderem zu einem wichtigen Termin in Deutschland wird Gabriel nicht mehr reisen.
Nach der Ankündigung von Martin Schulz, neuer Außenminister werden zu wollen, zieht sein Vorgänger offenbar Konsequenzen: Unter anderem zu einem wichtigen Termin in Deutschland wird Gabriel nicht mehr reisen.
Der Ehrgeiz von Andrea Nahles war schon früh zu spüren, aber sie wusste, wann ihre Chance kommen würde. Nun wird sie die erste Frau an der SPD-Parteispitze.
Nach knapp einem Jahr will SPD-Chef Martin Schulz den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles übergeben. Das hat er auf einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus angekündigt.
Nach der umstrittenen Verabschiedung eines polnischen Gesetzes zum Holocaust hatte der deutsche Außenminister keinen Zweifel an der Schuld der Deutschen gelassen. Der Begriff „polnische Konzentrationslager“ werde nie hingenommen.
Alles hängt manchmal mit allem zusammen: eine Werft in der ostdeutschen Provinz mit den Koalitionsverhandlungen, der Streit über Rüstungsexporte mit den Sorgen in Vorpommern – und das alles mit dem Krieg im Jemen.
Bei Gabriels Besuch in Israel wirkt der Eklat des letzten Jahres noch nach. Netanjahu plant ohnehin längst mit einer anderen Realität, als es die Europäer tun.
Streits über Klimaschutz bis hin zu Jerusalem haben Europa von Amerika entfremdet. Doch Trumps Iran-Ultimatum übertrifft alles. Hätten die Europäer anders mit ihm umgehen sollen?
Der SPD-Chef steht nach dem Bonner Parteitag schwach da, er hat an Autorität verloren. Schulz könnte sich noch ins Kabinett retten – wenn es dieses Kabinett jemals geben sollte.
Die SPD möchte die Verteilung der Ressorts gerne vertagen. Schuld daran sind die Mitgliederbefragung – und der angeschlagene Ruf von Martin Schulz. Dabei hat der offenbar schon genaue Pläne für seine Aufgabe in einer großen Koalition.
Wer hätte ahnen können, dass Sigmar Gabriel mal hinter der deutschen Regierungsparalyse Deckung vor türkischen Rüstungswünschen sucht?
Laut Außenminister Sigmar Gabriel sei sich die geschäftsführende Regierung einig, dass man dem Ergebnis der laufenden Koalitionsverhandlungen nicht vorgreifen wolle und mit der Beratung von kritischen Vorhaben bis zur Neubildung einer Regierung warte.
Die Türkei will ihre modernsten Kampfpanzer aus deutscher Produktion nachrüsten. Berlin hält den Nato-Verbündeten aber erst einmal hin. Offenbar wegen Ankaras Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG.
Am Samstag hat die Türkei ihren zweiten Feldzug im Norden Syriens begonnen. Bei ihrer Offensive gegen die Kurden-Miliz YPG sollen auch Leopard-2-Panzer im Einsatz sein. Die Bundesregierung hält sich bedeckt, doch die Kritik wächst.
Martin Schulz kämpfte um seine Autorität, Sozialdemokraten im ganzen Land stritten um ihren Kurs: Sollen sie sich wieder in die Pflicht nehmen lassen? Oder ist Opposition doch cooler?
Sollte es tatsächlich wieder zu einer großen Koalition kommen, haben die Deutschen klare Vorstellungen, wer Vizekanzler und wer Außenminister werden soll.
Panzer oder Gülen-Anhänger gegen das Ende seiner Haft? Solche Tauschgeschäfte zwischen Berlin und Ankara lehnt der deutsche Journalist in einem Interview ab.
Martin Schulz kämpft in Düsseldorf vor Parteitagsdelegierten um die Erlaubnis für Groko-Verhandlungen. Auch Sigmar Gabriel redet seiner Partei ins Gewissen – und spricht von einer weltweiten Hoffnung auf die Sozialdemokraten.
Bei der ersten Abstimmung an der SPD-Basis über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union haben die Gegner obsiegt. Das Werben der SPD-Führung um Zustimmung wird eindringlicher.
Ob es wieder zu einer großen Koalition kommt, hängt vor allem von der SPD ab. Der Landesverband Sachsen-Anhalt hat SPD-Chef Schulz nun einen heftigen Dämpfer verpasst – und mit knapper Mehrheit gegen die große Koalition gestimmt.
Beim Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt machen die Jusos mobil gegen eine neue große Koalition. Und der ehemalige Parteichef Sigmar Gabriel kritisiert eine Entscheidung der SPD-Spitze.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben mit Iran verhandelt. Einig waren sie sich kaum – aber das Atomabkommen wollen sie unbedingt erhalten. Dabei geht es auch um das künftige Verhältnis zu Amerika.
Der türkische Außenminister Cavusoglu lobt die Annäherung zu Deutschland, teilt aber auch aus. Im Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel stellt er einige gewagte Vergleiche an.
Im Auftrag Irans hatte ein Pakistani Anschlagsziele in Deutschland ausspioniert. Dafür lässt das Auswärtige Amt den Botschafter vorsprechen. Bald trifft Außenminister Gabriel seinen iranischen Kollegen – allerdings in einem anderen Zusammenhang.
Armin Laschet verkündet stolz eine Einigung in energiepolitischen Fragen, die SPD reagiert irritiert. Zugleich ärgert sich die Union über neue Entwicklungen beim Familiennachzug.
Es war eine Geste, die in der Türkei mit viel Spott kommentiert wurde: Beim Besuch des türkischen Außenministers in Goslar schenkte Sigmar Gabriel seinem Gast Tee ein. Das hätte er nicht getan, sagt Cem Özdemir – der gern Außenminister geworden wäre.
Bislang ist die Bundesregierung dem französischen Präsidenten eine Antwort auf dessen Reformvorschläge schuldig geblieben. Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche dürfte es zwischen Union und SPD vor allem darum gehen.
Der erste Tag der Sondierungen für eine neue Groko lief offenbar positiv. Der Generalsekretär der Sozialdemokraten äußert sich über Details der Gespräche mit CDU und CSU.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu wollen die Eiszeit zwischen beiden Ländern überwinden. Das machten sie bei einem Treffen in Gabriels Heimatstadt Goslar in Niedersachsen deutlich.
Beim Treffen der Außenminister von Deutschland und der Türkei haben sich Sigmar Gabriel und Mehmet Cavusoglu umfassend ausgetauscht. Beide Seiten streben einen Neustart der Beziehungen an. Cavusoglu verknüpft das mit bestimmten Erwartungen.
Am Samstag kommt der türkische Außenminister nach Goslar. Sigmar Gabriel will bei dem Treffen mit Mevlüt Cavusoglu strittige Themen ansprechen – wie den Fall Deniz Yücel. Doch auch die Türkei formuliert vor dem Gespräch ihre Wünsche.
Länger als ein halbes Jahr saß ein Schweriner in türkischer Haft – ohne dass Anklage gegen ihn erhoben wurde. Zurück in der Heimat kritisiert er nun das Auswärtige Amt und dessen Chef.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland waren 2017 angespannt. Für das neue Jahr erwartet Außenminister Cavusoglu Entspannung - und schickt zugleich eine Warnung nach Berlin.
Union und SPD werden die Streitthemen bei der Sondierung nicht ausgehen. Jetzt geht es um die Forderung der CSU, den Wehretat zu erhöhen. Dabei ist ein anderes Thema viel konfliktreicher.
Deutschland muss sich international stärker engagieren. Nur die Deutschen wollen nicht. Erklär-Mantras helfen wenig. In ihren Komfortzonen werden die Eliten daran wenig ändern.
Die fünf SPD-Minister in der Bundesregierung machen ihre Arbeit sichtlich gerne und würden die große Koalition fortsetzen. Nur sagen dürfen sie es nicht.
Vor der Phase der Sondierung von Union und SPD werden Warnungen formuliert. Die FDP ringt indes nach dem Jamaika-Aus um Deutungshoheit.