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Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel:

„Schäuble hat die SPD gegen sich aufgebracht“

Die Koalitionsparteien sind in der Griechenland-Debatte weiter uneins. Vizekanzler Gabriel beschwert sich nun über das Vorgehen des Finanzministers Schäuble.

19.07.2015 13:05 Uhr

Bundestagsdebatte:

Gabriels vergiftetes Lob für Merkel

60 Abgeordnete der Union stimmen mit „Nein“, der SPD-Vorsitzende hingegen lobt die Europapolitik der Kanzlerin über den grünen Klee. Das hat auch mit Finanzminister Schäuble zu tun.

Günter Bannas, Johannes Leithäuser, Berlin

17.07.2015 16:26 Uhr

Nach Debatte im Parlament:

Bundestag billigt Verhandlungen über weitere Griechenland-Hilfe

Nach einer zum Teil hitzigen Debatte hat sich der Bundestag mehrheitlich für die Aufnahme von Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland ausgesprochen. Gegen den Antrag der Regierung stimmten 119 Abgeordnete, darunter 60 aus der Union.

17.07.2015 13:57 Uhr

Nach dem Referendum:

Bosbach: Varoufakis’ Rücktritt erleichtert Verhandlungen

Nach dem Nein-Votum der Griechen sieht Kanzlerin Merkel vorerst keine Basis für ein neues Hilfsprogramm. Vielmehr gibt es in der Koalition große Zweifel, ob Athen in der Euro-Zone verbleiben kann. Der Rücktritt von Finanzminister Varoufakis könne aber eine Chance sein, sagt der CDU-Abgeordnete Bosbach.

06.07.2015 09:59 Uhr

Abhöraffäre:

NSA belauschte auch deutsche Minister und hohe Beamte

Neue Enthüllungen von Wikileaks sollen belegen, dass der amerikanische Geheimdienst NSA offenbar auch weite Teile der Bundesregierung ausgespäht hat. Bundeswirtschaftsminister Gabriel entwickelt dazu eine ganz eigene Haltung.

Thomas Gutschker

01.07.2015 20:41 Uhr

Griechische Schuldenkrise:

Merkel gegen „Einigung um jeden Preis“

Dämpfer für Alexis Tsipras: Kanzlerin Angela Merkel lehnt trotz des neuen Vorstoßes aus Athen Verhandlungen mit der griechischen Regierung vor dem Referendum weiterhin ab. Die Opposition dagegen fordert in der Bundestagsdebatte einen Kompromiss.

01.07.2015 14:27 Uhr

Koalition und Grexit:

Berliner Doppelbotschaft

Auch wenn die Euro-Zone dank Tsipras vor dem Zerfall steht – das Berliner Regierungsbündnis hält zusammen. Das zumindest wollten Angela Merkel und Sigmar Gabriel mit zwei Auftritten zeigen. Doch ist ihnen das gelungen?

Günter Bannas, Majid Sattar, Berlin

29.06.2015 18:04 Uhr

Waffenexporte:

Regierung genehmigt Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien und Qatar

Saudi-Arabien darf laut einem Bericht Patrouillenboote von Deutschland kaufen. Die Bundesregierung sieht keinen Grund für Kritik: Mit den Booten seien Menschenrechtsverletzungen nicht möglich. An Qatar soll ein Kampfpanzer geliefert werden – zu Erprobungszwecken.

27.06.2015 07:46 Uhr

Debatte bei der SPD:

Gabriel will Dialog mit Politikfrustrierten führen

Der SPD-Vorsitzende empfiehlt seiner Partei, anstelle von „Elitendialogen“ sich der Alltagswirklichkeit“ und der arbeitenden Mitte zuzuwenden. In seinem Thesenpapier „Starke Ideen für Deutschland 2025“ plädiert Gabriel für ein patriotisches Selbstverständnis.

Majid Sattar, Rüdiger Soldt

25.06.2015 18:41 Uhr

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SPD-Konvent:

Eine fatal lebendige Partei

Der SPD-Streit über die Vorratsdatenspeicherung endet in einem Kompromiss, der sich seit Tagen andeutete. Nun kabbeln sich der Parteivorsitzende und der Justizminister über das Copyright.

Majid Sattar, Berlin

20.06.2015 16:40 Uhr

Datenschutz:

SPD streitet über Vorratsdatenspeicherung

Der Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung steht auf der Kippe. Wichtige SPD-Politiker kritisieren den neuen Gesetzentwurf. Auf dem heutigen Parteikonvent ist ein Ja für die Position von Parteichef Gabriel keinesfalls sicher.

20.06.2015 07:38 Uhr

Ralf Stegner im Gespräch:

„Kommen wir nicht an 30 Prozent heran, gibt es keine Machtoption“

Der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner spricht im F.A.Z.-Interview über den Zustand der SPD, die Zeit nach Merkel und den Parteikonvent an diesem Samstag.

Majid Sattar, Berlin

19.06.2015 19:28 Uhr

SPD im Edathy-Ausschuss:

Rette sich, wer kann

Die Opposition spricht von einem „Doppelpass-Spiel“ der Genossen. Dennoch gerät Fraktionschef Oppermann durch die Aussagen des SPD-Vorsitzenden Gabriel im Edathy-Untersuchungsausschuss in die Bredouille. Er selbst weist als Zeuge Widersprüche zurück.

19.06.2015 08:13 Uhr

Edathy-Ausschuss:

Neue Ungereimtheiten nach Gabriels Aussage

Am Ende der Beweisaufnahme im Edathy-Ausschuss gibt es neue Widersprüche. Sigmar Gabriel offenbart mit seiner Aussage neue Ungereimtheiten. Wann wusste der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann was?

Majid Sattar, Berlin

18.06.2015 17:58 Uhr

Edathy-Untersuchungsausschuss:

Friedrich belastet früheren Staatssekretär

Der ehemalige Innenminister Friedrich hat im Edathy-Untersuchungsausschuss den früheren Staatssekretär Fritsche belastet. Dieser habe ihn von dem Verdacht gegen Edathy berichtet und geraten, die Information weiterzugeben.

18.06.2015 12:47 Uhr

Vorratsdatenspeicherung:

SPD-Spitze erhöht den Druck auf die Basis

Vor dem Parteikonvent am Wochenende warnt Generalsekretärin Yasmin Fahimi Netzpolitiker und Parteilinke, wegen der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung „die Regierungsfähigkeit aufs Spiel zu setzen“. Stellt SPD-Chef Gabriel den Delegierten damit indirekt die Vertrauensfrage?

17.06.2015 12:25 Uhr

Große Koalition:

Gabriels Intervention

Der Schuldenstreit mit Griechenland könnte für Sigmar Gabriel die Chance sein, Angela Merkel unter Druck zu setzen. Deshalb hat er seine Meinung zu dem Thema geändert. Mit sozialdemokratischer Politik hat das aber nichts zu tun.

Majid Sattar, Berlin

15.06.2015 17:30 Uhr

Gabriel und Datenspeicherung:

Verheddert im Netz

Die SPD suchte neue Themen. Fündig wurde sie bei NSA, BND und Vorratsdatenspeicherung. Sie weckte große Erwartungen, doch nun fordert der Parteivorsitzende Gabriel Pragmatismus. Das Ergebnis dieser Politik könnte er Ende der Woche präsentiert bekommen.

Majid Sattar, Berlin

15.06.2015 08:30 Uhr

Migration:

Gabriel fordert Fähren für syrische Flüchtlinge

Deutschland und Europa müssten in der Flüchtlingspolitik grundlegend umdenken, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Besonders bei Flüchtlingen aus Syrien sei die Not offenkundig. Nun seien neue, legale Zugangswege gefragt.

04.06.2015 13:58 Uhr

Große Koalition:

Gabriels Kampagnentest

BND, NSA, Pegida: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eindrucksvoll bewiesen, dass er immer noch gut für eine heiße Kampagne ist – und das auch als staatestragender Vizekanzler. Aber wozu das Ganze?

Majid Sattar, Berlin

28.05.2015 21:32 Uhr

Nur ein Missverständnis?:

Gabriel: Es gibt kein Ultimatum an Merkel

Die Äußerung von SPD-Generalsekretärin Fahimi, sie erwarte vom Kanzleramt Klarheit in der BND-Debatte bis zur nächsten Sitzungswoche, soll kein Ultimatum gewesen sein. Parteichef Gabriel interpretiert ihre Worte ganz anders.

24.05.2015 17:00 Uhr

BND-Debatte:

CSU schimpft über „Wirrwarr“ in der SPD

Die CSU reagiert verschnupft auf das Ultimatum der SPD-Generalsekretärin an die Kanzlerin: Fahimi betreibe „parteiinterne Opposition“. SPD-Chef Gabriel solle „jetzt den Wirrwarr in seiner Partei beenden“.

24.05.2015 13:39 Uhr

BND-Skandal:

Für den Fall der Fälle

Der Berliner Politikbetrieb konnte gerade noch einen schweren Konflikt verhindern. Vorerst: Denn der Umgangston in der Koalition wird zunehmend härter.

Günter Bannas, Berlin

22.05.2015 08:01 Uhr

Geheimdienstaffäre:

Ein Kompromiss im Koalitionsstreit über die Kanzlerin und die NSA?

Die SPD erwartet eine konkrete Initiative aus der Unionsfraktion, um den Koalitionsstreit wegen der Rolle des Kanzleramts in der NSA-Affäre beizulegen. Die Lösung könnte ein Sonderermittler des Bundestags sein.

19.05.2015 20:51 Uhr

Streit um Geheimdienste:

Führender Unionspolitiker bringt Neuwahl ins Gespräch

Der Streit in der Koalition um die amerikanischen Geheimdienste spitzt sich zu: Unionsfraktionsvize Michael Fuchs warnt die SPD nun sogar vor einer Neuwahl in Deutschland. „Ich weiß nicht, ob Sigmar Gabriel das alles so will.“

19.05.2015 08:40 Uhr

NSA-Streit in der Koalition:

Altkanzler Schröder mischt sich in Spionageaffäre ein

Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder facht den Streit in der Regierungskoalition um die Geheimdienstaffäre an. Er unterstützt Sigmar Gabriels Forderung, die Suchlisten der NSA freizugeben. CDU und CSU reagieren mit harschen Worten.

18.05.2015 09:37 Uhr

Kommentar:

Gabriels Irrtum

Sigmar Gabriel glaubt, dass er sich wegen der BND-Affäre einen Koalitionskrach leisten kann. In einer Sache irrt er jedoch: Die Amerikaner können auch auf den BND verzichten.

Nikolas Busse

17.05.2015 17:42 Uhr

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