Im Abwärtsstrudel
Schlecht ist die Stimmung in der SPD schon lange, aber mittlerweile ist vielen Sozialdemokraten das Vertrauen in ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel völlig abhanden gekommen. Doch welche Schlüsse zieht die Partei daraus?
Schlecht ist die Stimmung in der SPD schon lange, aber mittlerweile ist vielen Sozialdemokraten das Vertrauen in ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel völlig abhanden gekommen. Doch welche Schlüsse zieht die Partei daraus?
Eine SPD, die gegen ein Strafverfahren ist und eine Kanzlerin, die sich über deren Willen hinwegsetzt. Wie die Bundesregierung zu ihrer Entscheidung im „Fall“ Böhmermann kam.
Vieles deutet darauf hin, dass das Thema Rente den kommenden Wahlkampf bestimmen könnte. Für den Steuerzahler bedeutet das vor allem eins: Es wird teuer. Das hat inzwischen Tradition.
Vizekanzler Sigmar Gabriel hat den ägyptischen Machthaber Abd al Fattah al Sisi für dessen Amtsführung gelobt. Zudem sagt er dem ägyptischen Regime in Kairo Hilfe bei der Bewältigung der massiven Finanzprobleme zu.
Die Kanzlerin hat im Fall Böhmermann eine Entscheidung getroffen. Gegen den Willen der SPD, die Merkel nicht aus der Patsche helfen wollte. Sieger wird es keine geben.
Von Streit keine Spur mehr: Horst Seehofer will die Koalition „ordnungsgemäß fortsetzen“, Angela Merkel verspricht einen „anständigen Umgang“. Trotzdem hält der CSU-Chef an der Drohung mit einer Verfassungsklage fest.
Die Sozialdemokraten kommen in einer aktuellen Umfrage nicht einmal mehr auf 20 Prozent. Parteichef Gabriel gerät zunehmend in die Kritik. Nun meldet sich ein ehemaliger Vorsitzender zu Wort.
Die schlechten Umfragewerte der SPD sorgen für Unruhe in der Partei. Nun fordern die Jusos ihren Parteichef Gabriel zum Handeln auf.
Der Streit in der Union über die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin ebbt nicht ab. Jetzt fordert die SPD ein Machtwort Merkels gegenüber der CSU.
AfD-Sympathisanten hätten nach einer Umfrage lieber Horst Seehofer als Parteivorsitzenden als Frauke Petry. In einer neuen Erhebung verliert die rechtspopulistische Partei deutlich in der Wählergunst, Kanzlerin Merkel und die Union legen wieder zu.
Die große Koalition beschließt zusätzliche Leistungen unter dem Etikett der Integration. Doch sie hat bislang nicht einmal die Leistungen finanziert, die schon eingeplant, aber unkalkulierbar sind.
Welche Lehren zieht Stephan Weil aus den drei Landtagswahlen für Niedersachsen? Und wie steht er zu der Flüchtlingspolitik der SPD? Ein Interview mit dem Ministerpräsidenten.
Anmerkungen zu einer himmelschreienden Ungerechtigkeit, mit der nicht nur Sozialdemokraten leben müssen.
In der Union gibt es vor dem EU-Türkei-Gipfel Streit. Die CSU sträubt sich gegen eine volle Visafreiheit für türkische Bürger. Bei der SPD kommt der neuerliche Zank gar nicht gut an.
Die SPD will nach den Landtagswahlen keine Personaldebatte führen. Der Vorsitzende soll ab sofort stärkere öffentliche Unterstützung erhalten – im Gegenzug gelobt Gabriel Besserung.
Die drei Landtagswahlen haben liebgewonnene Gewissheiten in der deutschen Politik widerlegt. Die Erfolge der AfD, aber auch die unerwarteten Wahlsiege zweier Ministerpräsidenten haben parteipolitische Gesetze außer Kraft gesetzt. Fünf Thesen, wie der 13. März die Politik verändert.
CDU und SPD weisen nun auf ihre Erfolge in dem einen oder anderen Land hin. Das soll das Ausmaß einer Niederlage bemänteln, die an das Selbstbewusstsein geht. Denn die Verlierer dieser Wahlen sind Schwarz und Rot.
Warum das Wahlergebnis für CDU und SPD eine schwere Niederlage bedeutet – und wie die Parteivorsitzenden Angela Merkel und Sigmar Gabriel darauf hoffen, nicht dafür verantwortlich gemacht zu werden. Eine Analyse
Malu Dreyer hat in Rheinland-Pfalz nicht aus eigener Kraft gewonnen, sondern auch durch Angela Merkel. Was das heißt, zeigt Baden-Württemberg: ein Menetekel für die SPD. Das alles macht es für Sigmar Gabriel nicht leichter. Eine Analyse.
Zum Abschluss des Wahlkampfs in drei Bundesländern hat Angela Merkel ihre Politik in der Flüchtlingskrise noch einmal verteidigt. Zugleich wandte sie sich fordernd an die bereits im Land angekommenen Flüchtlinge.
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt drohen für CDU und SPD zu einem Desaster zu werden. Für Angela Merkel und Sigmar Gabriel kann das erhebliche Folgen haben – auf unterschiedliche Weise.
Die Energiewende hat zu einer schleichenden Spaltung der deutschen Gesellschaft geführt. Die einen werden profitieren, und die Verlierer bleiben Verlierer.
In der Flüchtlingskrise nahmen die Zustimmungswerte der Kanzlerin ab. Jetzt scheint sich der Trend zu drehen – Merkels Partei profitiert aber nicht von der Popularität.
Die SPD steht vor schweren Rückschlägen. Sigmar Gabriel versucht verzweifelt, den Laden zusammen zu halten. Ist das die Verzwergung einer Volkspartei?
Für Integration soll nun alles Geld der Welt da sein - und wenn es nach Gabriel geht, noch viel mehr. Fehlt nur noch, dass sich das Verteidigungsministerium zu Wort meldet und Geld für eine Fremdenlegion fordert.
Eigentlich hat Julia Klöckner alles, um in Rheinland-Pfalz beliebt zu sein. Trotzdem machen ihr die rot-grünen Angriffe bisweilen zu schaffen – selbst wenn sie manchmal ungerecht sind.
Der SPD-Chef will Geld für alle, um dem Sozialneid auf Flüchtlinge vorzubeugen. Ein simples Kalkül für die Landtagswahlen. Die SPD wird aber wohl trotzdem heftig abgestraft. Das hat Gründe. Ein Kommentar.
Kanzlerin Merkel verlangt von Griechenland, die zugesagten Übernachtungsplätze für Flüchtlinge endlich einzurichten. Ein prominenter SPD-Politiker will die Migranten hingegen lieber in Europa verteilen.
Showdown vor der Wahl in Rheinland-Pfalz: Im Duell Dreyer gegen Klöckner ist die Flüchtlingskrise das beherrschende Thema. Zu ihren Parteivorsitzenden haben beide ein spezielles Verhältnis.
Sigmar Gabriel zeigt sich als verzweifelter Wahlkämpfer. Die SPD sieht die Flüchtlingskrise als Chance für eine „Rückkehr zur Politik“ – die Parteianhänger nicht.
Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Verteidigung ihrer Flüchtlingspolitik einen tiefen Einblick in ihr Politikverständnis zugelassen hat.
Die Bundesregierung wird sich der Frage vieler Bürger nicht entziehen können, die Sigmar Gabriel in der Flüchtlingsdebatte jetzt (endlich) aufgegriffen hat: Und was ist mit unseren Interessen?
SPD-Chef Gabriel spricht sich dafür aus, ein Solidaritätsprojekt zu starten – damit will er etwa niedrige Renten erhöhen und sozialen Wohnungsbau fördern. Merkel und Schäuble haben darauf gleich entschieden reagiert.
Der Wahlkampf wirft so manche Gewissheiten innerhalb der Volksparteien über Bord. Wie ist der Zickzackkurs der SPD und der CDU zu erklären?
Nicht nur SPD-Chef Gabriel wirft der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin vor, die Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik zu schwächen. Auch der Unions-Fraktionsvorsitzende Kauder distanziert sich von seiner Parteifreundin Klöckner.
Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat einen Frontalangriff auf die AfD gestartet. Der rechtskonservativen Partei bescheinigt er in einem Zeitungsinterview offenen Rassismus. Eine neue Umfrage sieht den Höhenflug der AfD gestoppt.