Freude an Fesseln
Mit Tempo 130 bekommt Robert Habeck unsere Stimme bei der nächsten Bundestagswahl nicht. Deutschland sollte sich an die Spitze der langsamen Bewegung setzen.
Mit Tempo 130 bekommt Robert Habeck unsere Stimme bei der nächsten Bundestagswahl nicht. Deutschland sollte sich an die Spitze der langsamen Bewegung setzen.
Sollten die Grünen Teil der nächsten Bundesregierung sein, wäre ein generelles Tempo 130 auf Autobahnen eine ihrer ersten Amtshandlungen. Es gebe „kein Recht auf Rasen“, sagt Parteichef Habeck.
Die meisten Politiker kommen aus der virtuellen Welt wieder ins Regierungsviertel. Wie gehen Politiker mit dem Schutz vor Corona um? Selbst die Kanzlerin ist nicht mehr nur im Supermarkt mit Maske zu sehen.
Robert Habeck fordert Aufklärung: Warum ist das Finanzministerium im Wirecard-Skandal nicht früher tätig geworden?
Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm. Es soll den „Führungsanspruch“ der Partei untermauern. Dafür will die Partei sogar die Gentechnik-Forschung stärken.
So wie die Grünen immer schon etwas wollten, seid Ihr immer schon etwas gewesen. Ihr seid so etwas wie die institutionalisierte Regierungspartei, die Grundversorgung im Kanzleramt, das Bayern München der Politik. Zum 75. der CDU. Ein Gastbeitrag.
Bei der Bundestagswahl 2017 trat Robert Habeck nicht an. Nun plant er für 2021 eine Kandidatur. Auch Annalena Baerbock will wieder um ein Mandat kämpfen. Sollten beide Erfolg haben, hätte das Folgen für die Zusammensetzung des Bundesvorstands.
Der CDU-Politiker Philipp Amthor zieht eine erste Konsequenz aus den Vorwürfen gegen ihn - und legt seinen Sitz im Amri-Untersuchungsausschuss nieder.
Der Bundesrat will über neue Regeln beim „Kastenstand“ für Sauen entscheiden. Die grüne Spitze will ihn abschaffen, doch in den Ländern will man die Bauern nicht verprellen. Die Partei steht vor einem Glaubwürdigkeitsproblem.
Die Normalität kehrt Schritt für Schritt zurück – und mit ihr die bekannten politischen Themen und Riten. Mancher mag das bedauern.
Ein junger Mann aus Hessen soll sensible Daten von gut 1000 Politikern entwendet haben. Der Hacker muss sich nun wegen mehrerer Anklagepunkte vor Gericht verantworten.
Die Grünen fordern schon länger, Jugendliche politisch stärker einzubinden. Mit der Corona-Krise haben sie ein neues Argument: Junge Menschen sollten für ihr Verantwortungsbewusstsein belohnt werden, sagt Ko-Parteichef Habeck.
Wegen seiner umstrittenen Corona-Äußerungen wollen die Grünen Boris Palmer nicht mehr als Tübinger Oberbürgermeister nominieren. Auch bei weiteren politischen Aktivitäten will die Partei ihn nicht mehr unterstützen.
Robert Habeck wirft seinem Parteifreund Herzlosigkeit vor. Diese interne Debatte bei den Grünen repräsentiert ein grundsätzlicheres Problem: Plötzlich werden die abstrakten Debatten einer saturierten Wohlstandsgesellschaft erschreckend konkret.
Vor kurzem konnten sich viele noch einen Kanzler oder eine Kanzlerin der Grünen vorstellen. Dann kam das Virus. Nun hadert die Partei mit ihren Kompetenzwerten. Der Online-Parteitag an diesem Samstag soll die Wende bringen.
Seit der Corona-Krise ist es still um die Grünen geworden. Jetzt wagen sich die beiden Parteivorsitzenden mit einem Gastbeitrag und vielen Forderungen aus der Deckung – und sprechen sich sogar für einen niedrigeren Strompreis aus.
In Krisenzeiten schlägt die Stunde der Exekutive. Deshalb steht jetzt wieder Angela Merkel im Mittelpunkt. Nur Markus Söder hält da noch mit.
Die Koalition will Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern nach Deutschland holen. Über die Zahl der Betroffenen sind sich Berlin und Athen aber uneins.
Horst Seehofer hat gesagt, dass er sich dafür einsetzen wolle, minderjährige Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. Doch er nannte auch Bedingungen. Die wurden wenig beachtet.
Beim politischen Aschermittwoch im thüringischen Apolda startet Friedrich Merz voll durch. Für Thüringens CDU-Chef Mike Mohring jedoch ist es jetzt erstmal vorbei.
Ermittlungen der Bundesanwaltschaft zufolge erwogen die mutmaßlichen Rechtsterroristen, die beiden Grünen-Politiker umzubringen.
An die Pleiten der SPD habe man sich gewöhnt, sagt der Grünenvorsitzende in Landshut. Aber auch die CDU treibe längst wie ein Schiff ungesteuert über den offenen Ozean.
Die Grünen wollten höhere Steuern und neue Schulden und nähmen sogar das Wort Enteignungen in den Mund, kritisiert der CSU-Vorsitzende beim Politischen Aschermittwoch in Passau. Mit einem solchen Programm seien die Grünen für die CSU im Bund nicht koalitionsfähig.
Eigentlich will Anne Will über die demokratische Mitte reden. Fragt sich nur, wer damit gemeint ist. Darüber gibt es nämlich sehr unterschiedliche Sichtweisen.
Die Grünen legen erheblich zu, verpassen aber schon wieder eine große Chance: in einem zweiten Bundesland zu regieren. Für Robert Habeck und Annalena Baerbock wird es damit nicht leichter, ihren Anspruch auf Platz eins bei der nächsten Bundestagswahl glaubwürdig zu machen.
Nach dem Anschlag in Hanau schlagen die Grünen Sofortmaßnahmen vor, zu denen auch schärfere Waffengesetze gehören. Die Bundesregierung zahlt den engsten Angehörigen der Opfer 30.000 Euro.
Karneval in Köln: Auf Motivwagen streiten Laschet, Scholz und Merz schon jetzt um den CDU-Parteivorsitz. Auch die Klimapolitik und der Wahlkampf beschäftigen die Jecken.
Am Donnerstagabend Abend erlebten die Fernsehzuschauer die Fortsetzung des Thüringer Dramas als Trauerspiel mit grotesken Momenten. Maybrit Illner bemühte sich um Klärung.
Ein halbes Schattenkabinett einer denkbaren, deutschen Regierung stellt sich den Fragen der britischen Zuhörer. Manche Unterschiede bleiben offenkundig.
Vor der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen warnen Politiker von SPD, Grünen und Linken die CDU davor, Bodo Ramelow mit Stimmen der AfD zu stürzen. Aber auch der frühere CDU-Ministerpräsident Bernhard Vogel mahnt seine Partei zur Vorsicht.
Die Grünen könnten bald das Sagen in der Außenpolitik haben. Spätestens dann müssen sie sich schwierigen Fragen stellen. Wie sehr hängen sie noch an alten Prinzipien?
Nach seiner harschen Kritik an Donald Trump wird der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in Washington frostig empfangen: Sein Besuch im Außenministerium wird heruntergestuft. Seine Aussage über Trump sei „unangemessen“.
Sollte Robert Habeck einmal Außenminister werden, dürfte ihm seine Kritik, Trumps Rede in Davos sei ein „Desaster“ gewesen, noch übel aufstoßen. Der Grüne muss Nachhilfe bei der Kanzlerin in puncto Langmut nehmen.
Die CDU-Vorsitzende kritisiert den Grünen-Chef. Sie findet deutliche Worte für dessen Auftritt nach der Rede des amerikanischen Präsidenten.
Ist unser Essen zu billig? Ist Greta Thunberg schlimmer als Donald Trump? Sandra Maischberger lässt unaufgeregt die Woche Revue passieren. Doch dann kommt Gloria von Thurn und Taxis – und sorgt für ein dickes Ende.
Die Namen und Adressen von drei Millionen Kunden des Autovermieters Buchbinder sollen über Wochen offen im Internet abrufbar gewesen sein – auch die des Grünen-Chefs Habeck. Doch ein Hackerangriff ist nicht die Ursache des Vorfalls.