Infektionsherde unter Tage
Das Industrierevier in Oberschlesien ist zu Polens jüngstem Corona-Hotspot geworden. Das Virus verbreitet sich in den Stollen in Windeseile aus, Zechen müssen schließen, 15.000 Arbeiter werden getestet.
Das Industrierevier in Oberschlesien ist zu Polens jüngstem Corona-Hotspot geworden. Das Virus verbreitet sich in den Stollen in Windeseile aus, Zechen müssen schließen, 15.000 Arbeiter werden getestet.
Am Sonntag blieben in Polen trotz des offiziell nicht abgesagten Wahltermins die Wahllokale geschlossen. Nun hat die nationale Wahlkommission entschieden, wie es weiter gehen soll.
Einen Monat hatte Polens Regierung Zeit, um einer einstweilige Anordnung des EuGH zu folgen. Bislang blieb Warschau still. Droht nun eine weitere Eskalation?
Karlsruhe findet ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes „schlechterdings nicht nachvollziehbar“. Diese Wortwahl ist für Europa schlechterdings ein Desaster.
Jaroslaw Gowin hat die nationalkonservative Führung in Polen daran gehindert, das Land durch eine zweifelhafte Präsidentenwahl in die Krise zu stürzen – zumindest vorläufig. Für was steht der Politiker?
Im Interview warnt Vera Jourova vor „unbegrenzter Macht“ Orbáns und zeigt sich „sehr beunruhigt“ über die Lage in Polen. Die EU-Kommissarin fordert eine europäische Debatte über den Umgang mit Wahlen in Corona-Zeiten.
Dass Polens Regierungspartei PiS auch in der Corona-Krise auf ihren Vorteil schaut, kann man ihr nicht vorwerfen. Das Problem sind die unfairen Mittel, zu denen sie greift.
Bald wird der Bundesgerichtshof zum zweiten Mal darüber verhandeln, ob man Richtern bestimmte Erledigungszahlen abverlangen darf. Ein Streitgespräch zu den zentralen Fragen des Verfahrens, das auch die richterliche Unabhängigkeit berührt.
Wegen der Auflagen in Folge der Coronavirus-Pandemie sind viele Prostituierte in Polen derzeit arbeitslos. Einige ziehen sich jetzt vor der Webcam aus, andere setzen auf Spenden.
Nach der Verschiebung der Präsidentenwahl in Polen gibt es wieder die Chance auf eine ordentliche Abstimmung. Aber groß ist sie nicht. Das lange Festhalten der Regierung an einem unmöglichen Termin hat den polnischen Staat kompromittiert.
Nach heftigem Streit wird die polnische Präsidentenwahl nun doch verschoben, PiS-Chef Kaczynski musste einlenken. Warum ist der Opposition trotzdem nicht nach feiern zumute?
Jaroslaw Kaczynski muss sein Vorhaben aufgeben: Die Präsidentenwahl in Polen findet nicht am Sonntag statt. Ein Beharren hätte ihn die Parlamentsmehrheit gekostet. Die Opposition misstraut dem PiS-Parteichef mehr denn je.
Polen wird die für den 10. Mai geplante Präsidentenwahl verschieben. Zuvor hatte die nationalkonservative Regierungspartei PiS trotz der Corona-Pandemie lange am Wahltermin festgehalten - und eine reine Briefwahl vorgeschlagen.
Polen Regierungspartei PiS will den Präsidentenwahltermin trotz Corona-Pandemie durchsetzen. Die die Opposition kann das nicht für sich nutzen. Sie streitet über den richtigen Weg des Widerstands.
Malgorzata Gersdorf war seit 2014 Präsidentin des Obersten Gerichts in Polen und kämpfte für die Unabhängigkeit der Justiz. Ihren Abgang nutzt die PiS, um den Posten mit ihr nahestehenden Richtern zu besetzen.
Die polnische Unternehmerin, Kunstsammlerin und Mäzenin Grazyna Kulczyk hat sich entschlossen, Künstlerinnen und Künstlern in ihrem Heimatland Polen finanziell zu helfen.
Nun zeigt sich, wozu die Attacken auf die Unabhängigkeit der Justiz gut waren: Polens Regierungspartei will die Corona-Pandemie zur Sicherung ihrer Macht missbrauchen.
Im Konflikt mit Warschau um die Rechtsstaatlichkeit legt die EU-Kommission nach. Lenkt die PiS-Regierung diesmal ein? Demnächst drohen Warschau empfindliche finanzielle Strafen.
Die verheerenden Brände im polnischen Biebrza-Nationalpark wurden am Sonntag zwar gelöscht, doch die Folgen sind schwer – und haben in Polen eine Debatte um den Umgang mit Wasser entfacht.
Im Streit über den Präsidentenwahltermin in Polen bereitet die Regierungspartei die Briefwahl vor – ohne rechtliche Grundlage. Kann die Opposition das Vorhaben noch stoppen?
An der deutsch-niederländischen Grenze sind neben zahlreichen Feuerwehrleuten auch zwei Hubschrauber mit Löschtanks im Einsatz. In Polen kämpfen die Einsatzkräfte gegen ein 6000 Hektar großes Feuer in einem Nationalpark.
Wegen der Corona-Pandemie schränken Polen und Ungarn die Grundrechte weiter massiv ein. Frankreichs Präsident Macron will das nicht ohne Weiteres hinnehmen - und bringt EU-Sanktionen ins Spiel.
Die Ferienfluglinie Condor sollte nach Polen verkauft werden. Doch der Käufer ist selbst in Schieflage geraten und hat jetzt einen Rückzieher gemacht. Dabei läuft der KfW-Brückenkredit für Condor in dieser Woche aus.
Ob im indischen Slum, in chinesischen Metropolen oder in der bayerischen Hauptstadt: Überall auf der Welt trifft der Corona-Shutdown vor allem diejenigen, die ohnehin nicht viel zum Leben haben. Aufgeben ist für sie keine Option – neue Pläne schmieden dagegen schon.
Die Pandemie eröffnet Jaroslaw Kaczynski in Polen und Viktor Orbán in Ungarn Möglichkeiten, die bisher in der EU nicht möglich waren: Manipulierte Wahlen und unbefristeten Notstand.
In Polen soll nun die Post die Präsidentenwahl im Mai organisieren – eine Organisation also, die der Regierung untersteht. Die Opposition fürchtet Manipulationen.
Mitten in der Pandemie sollen die Polen ihren Präsidenten bestimmen – in einer reinen Briefwahl. Die Regierungspartei PiS drückt ihren Plan zur Wiederwahl von Andrzej Duda durch, die Opposition protestiert.
Jaroslaw Gowin wollte die PiS daran hindern, trotz Coronavirus am bisherigen Wahltermin festzuhalten. Seine Mission scheiterte.
Im Streit um den Wahltermin setzt die polnische Regierung ihre Anfangserfolge bei der Bekämpfung der Pandemie aufs Spiel. Nun begehrt der Wissenschaftsminister auf und gefährdet damit die Mehrheit der Rechten.
Die Pandemie macht eine reguläre Wahl zum geplanten Termin in Polen unmöglich. Die Regierungspartei sieht darin aber kein Problem, sondern eine Chance, ihre Macht auszubauen.
Polen streitet sich um den Termin der Präsidentenwahl am 10 Mai. PiS-Chef Kaczynski bleibt hart: Eine Verlegung sei nur möglich, wenn der Notstand ausgerufen werde. Doch dafür sieht er keinen Grund.
Noch hält die polnische PiS am Termin für die Präsidentenwahl im Mai fest. Doch der Wissenschaftsminister dringt wegen Corona auf eine Verschiebung – und spielt der Opposition in die Hände.
Die Grenzschließungen zeigen, wie abhängig Deutschland von Arbeitskräften aus Osteuropa ist. Einige Bundesländer zahlen diesen jetzt sogar Boni.
Im März 1945 bietet die Sowjetunion den Führern des polnischen Widerstands gegen die deutsche Besatzung Gespräche an. Aber Stalin hat nicht vor, mit den Polen zu verhandeln. Er will einen Prozess.
Digitale Anwendungen wie die Ortung von Infizierten sollen helfen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Doch die Abwägung von Freiheitsrechten und dem Recht auf Leben fällt nicht nur hierzulande schwer.
Polnische Richter wollten vom Europäischen Gerichtshof wissen, ob die neu eingeführten Regeln für Disziplinarverfahren gegen sie mit gerichtlichem Rechtsschutz vereinbar sind. Doch der sieht bislang keinen Zusammenhang mit EU-Recht.