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Parteivorsitzender

Linke bleibt unentschlossen:

Ein Gespenst namens Europa geht um

Muss eine Partei des Internationalismus für oder gegen die EU sein? In der Linkspartei wird darüber gerade heftig gestritten.

Markus Wehner, Berlin

17.02.2019 21:12 Uhr

Wenn Details stören:

Weiß die SPD, was Hartz IV ist?

Mit ihrem neuen Sozialstaatskonzept schielt die Partei auf Wähler. Besser wäre, sie schaute auf die Wirklichkeit. Denn die Statistiken verraten so einiges über Hartz IV – sowohl positive als auch negative Entwicklungen.

Frank Pergande

17.02.2019 19:18 Uhr

AfD-Chef:

Gauland will den Verfassungsschutz abschaffen

Die AfD-Parteijugend zieht Konsequenzen aus der Einstufung als „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz und ändert ihre Satzung. Und AfD-Chef Gauland spricht sich für die Abschaffung der Behörde aus – wegen ihres Gutachtens über seine Partei.

Markus Wehner, Berlin

17.02.2019 18:42 Uhr

Gespräch mit Lindner:

„Mir sind gefühlige Politiker suspekt“

Im „Main Palais“ tritt FDP-Chef Christian Lindner herausfordernd auf. Er spricht über die Europawahl, die Grünen – und ein Schreckensszenario.

Anna-Lena Niemann

11.02.2019 13:23 Uhr

Flüchtlingspolitik:

„Wir haben uns alle von Stimmungen leiten lassen“

Im September 2015 seien für Politik und Medien alle Flüchtlinge „Heilige“ gewesen – und nach der Silvesternacht in Köln alle „Vergewaltiger“, kritisiert der damalige Innenminister de Maizière. Auch sei die Merkel-Regierung schlecht auf die Flüchtlingskrise vorbereitet gewesen.

11.02.2019 12:04 Uhr

Anette Widmann-Mauz:

Brauchen Gesetzesänderung für mehr Frauen im Parlament

Die Debatte über das Wahlrecht sollte als Chance dienen, auch mehr Frauen in den Bundestag zu bringen, sagt die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz. Auch die Parteisatzungen müssten überarbeitet werden.

Helene Bubrowski, Markus Wehner, Berlin

10.02.2019 17:05 Uhr

Kommentar:

Die SPD verrechnet sich

Die SPD prescht mit kostspieligen Großprojekten voran. So wollen die Sozialdemokraten wieder mehr Profil gewinnen. Doch ihre Strategie birgt zwei Risiken.

Ralph Bollmann

10.02.2019 12:32 Uhr

Vor der Wahl in Thailand:

Schwester des Königs will Premierministerin werden

Prinzessin Ubolratana ist Sängerin, Schauspielerin und Modeanhängerin. Ihre Kandidatur für den Posten des Regierungschefs könnte einige Konflikte im Land heilen. Doch noch hat der Junta-Chef ein Wort mitzureden.

08.02.2019 07:52 Uhr

Nach Millionenrekord:

Der Mondtourist hört auf zu twittern

Der Unternehmer Yusaku Maezawa, der als künftiger Mondtourist international Schlagzeilen machte und zum Medienstar wurde, nimmt eine Auszeit vom Kurznachrichtendienst Twitter. Er hat Wichtigeres zu tun: seinen „echten Job“.

Patrick Welter, Tokio

08.02.2019 06:18 Uhr

Verwandte Themen

Umverteilungsdebatte in Japan:

Die Schuld der Kinderlosen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in Japan einen Verbündeten im Geiste: Finanzminister Taro Aso schiebt die Schuld an den Finanzproblemen der Sozialkassen den Kinderlosen zu. Die Debatten in Deutschland und Japan verlaufen aber anders.

Patrick Welter, Tokio

06.02.2019 06:18 Uhr

Hubertus Heils Grundrente:

Respekt für Rentner, Bürde für die Jungen

Hubertus Heil steht für teure Sozialprogramme. Sie sollen den Anspruch der SPD als Partei der Gerechtigkeit untermauern. Als Wahlkampfleiter war der heutige Sozialminister aber meist erfolglos.

Kerstin Schwenn

05.02.2019 19:24 Uhr

Streit mit der SPD:

CDU-Chefin hinterfragt Heils neue Grundrente

Der Arbeitsminister soll sagen, wie teuer die Grundrente sein soll, und der Finanzminister, wer das zahlt: Annegret Kramp-Karrenbauer setzt das Thema auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses.

Kerstin Schwenn, Berlin

05.02.2019 16:51 Uhr

Nach Tadel durch Schröder:

Pistorius kritisiert Umgang mit Schulz und Gabriel

Das SPD-Vorstandsmitglied sagt, keiner verstehe es, wenn Politiker hochgejubelt und dann „quasi über Nacht“ fallen gelassen würden. Die Partei müsse an „politischen Schwergewichten auch einmal festhalten“.

04.02.2019 09:43 Uhr

Kurdenpartei:

HDP-Anhänger protestieren in Istanbul für Abgeordnete im Hungerstreik

Eine inhaftierte kurdische Oppositionspolitikerin protestiert in der Türkei mit einem Hungerstreik für PKK-Führer Öcalan. Unterstützung erhält sie von der Straße.

03.02.2019 17:53 Uhr

SPD-Kommentar:

Breitseite gegen Nahles

Unter den möglichen SPD-Kanzlerkandidaten ist keiner, dem ein Wahlsieg zuzutrauen wäre. Eine Urwahl, auf die wohl alles hinausläuft, ändert daran nichts.

Jasper von Altenbockum

03.02.2019 17:37 Uhr

Nach Kritik von Schröder:

Schwesig und Maas stärken Nahles den Rücken

Mit seinem Lob für Sigmar Gabriel hat Altkanzler Gerhard Schröder eine Führungsdebatte in der SPD angestoßen. Nun erhält die Parteivorsitzende Unterstützung.

02.02.2019 15:43 Uhr

TV-Kritik: Sandra Maischberger:

Maischbergers Gleichgültigkeit

Sandra Maischberger lädt die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zum Soloauftritt ein. Was dabei rauskommt ist erschreckend.

Frank Lübberding

31.01.2019 05:27 Uhr

Einig zur Europawahl?:

Union auf Kuschelkurs

Nach dem massiven Krach der beiden Unionsparteien im vergangenen Jahr versprechen die neuen Parteivorsitzenden Markus Söder und Annegret Kramp-Karrenbauer für 2019 eine enge und respektvolle Zusammenarbeit.

29.01.2019 17:30 Uhr

Vorsitzende der Unionsparteien:

Kramp-Karrenbauer und Söder wollen Parteien breiter aufstellen

CDU und CSU müssen sich bewegen, wollen sie gemeinsam Erfolg haben, sind sich die beiden neuen Parteivorsitzenden einig. Einen Seitenhieb auf die Kanzlerin kann sich Markus Söder aber nicht verkneifen.

29.01.2019 14:25 Uhr

Konservative Revolutionäre:

Eine neue Ordnung für die Welt

Vor 40 Jahren veränderten konservative Revolutionäre die Welt. Papst Johannes Paul II., Ajatollah Chomeini, Deng Xiaoping und Margaret Thatcher prägten nicht nur ihre eigenen Länder nachhaltig.

Professor Dr. Frank Bösch

28.01.2019 21:54 Uhr

TV-Kritik „Anne Will“:

Wenn David und Goliath die Rollen tauschen

Die Debatte um Diesel-Fahrverbote und die Grenzwerte erhitzt die Gemüter. Bei Anne Will zeigt sich, dass die etablierte Schlachtordnung zwischen Politik, Umweltverbänden und kritischen Wissenschaftlern nicht mehr existiert.

Frank Lübberding

28.01.2019 06:05 Uhr

Verfassungsschutz:

Im Dienste des Menschen?

Die Begründung des Verfassungsschutzes für die Beobachtung von AfD-Politikern irritiert – und wirft die Frage auf: Welche Verantwortungen hat die Behörde in der modernen Demokratie eigentlich inne?

Marlene Grunert

26.01.2019 13:43 Uhr

AfD:

Spendenaffäre könnte sich auf Meuthen ausweiten

Der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen soll Geld von denselben Spendern erhalten haben, wie die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel. Dabei geht es um dubiose Wahlkampffinanzierung.

25.01.2019 16:11 Uhr

Noch verfassungskonform?:

Wie die AfD zum Prüffall wurde

Die Rechtspopulisten sind in den vergangenen Jahren immer weiter nach rechts gerückt. Haben sie inzwischen den Boden des Grundgesetzes verlassen?

Reinhard Bingener, Philip Eppelsheim, Andreas Nefzger

25.01.2019 06:47 Uhr

Überprüfung der AfD:

Staatsfeind Nummer 3501

Einst waren die Leute vom rechtsnationalistischen „Flügel“ um den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke die Opposition in der AfD. Heute sind sie viele – und einflussreich.

Justus Bender, Reinhard Bingener, Markus Wehner, Frankfurt/Hannover/Berlin

24.01.2019 08:06 Uhr

TV-Kritik: Maischberger:

Retten Sachbearbeiter die Demokratie?

Der Verfassungsschutz prüft jetzt die AfD auf ihre verfassungsfeindlichen Bestrebungen. Das ändert leider nichts an der Hilflosigkeit im Umgang mit dieser Partei, wie bei Sandra Maischberger deutlich wurde.

Frank Lübberding

24.01.2019 06:40 Uhr

IHK-Neujahrsempfang:

Schleifspuren für den Nachfolger

Der Neujahrsempfang der IHK Frankfurt steht auch im Zeichen der Wahl des Präsidenten. Der Amtsinhaber warnt vor Unsicherheiten und wettert gegen den „Wildwest-Cowboy“ im Weißen Haus.

Falk Heunemann

23.01.2019 11:39 Uhr

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