Erfurter Scharade
Die kleinste Landtagsfraktion stellt in Erfurt den Ministerpräsidenten. Die Reaktionen schwanken zwischen Aufregung und Empörung. So durften die Zuschauer einen interessanten Fernsehabend erwarten, trotz König Fußball.
Die kleinste Landtagsfraktion stellt in Erfurt den Ministerpräsidenten. Die Reaktionen schwanken zwischen Aufregung und Empörung. So durften die Zuschauer einen interessanten Fernsehabend erwarten, trotz König Fußball.
Die SPD tobt nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten mithilfe der AfD. Die CDU-Spitze braucht eine Weile, bis sie ihre Sprachlosigkeit überwunden hat – und sieht nur noch in Neuwahlen einen Ausweg.
Die SPD will die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit Stimmen von CDU und AfD im Koalitionsausschuss thematisieren. Das CDU-Präsidium fordert einstimmig eine Neuwahl des Landtags, doch die Thüringer Fraktion will sie vermeiden.
Ein halbes Schattenkabinett einer denkbaren, deutschen Regierung stellt sich den Fragen der britischen Zuhörer. Manche Unterschiede bleiben offenkundig.
Thomas Kemmerich (FDP) ist Thüringens neuer Ministerpräsident, gewählt mit den Stimmen der AfD. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Strack-Zimmermann spricht im F.A.Z.-Interview von einem Albtraum.
Details sind noch auszuhandeln. Aber einen Systemwechsel bei der Rente, wie vom Vorsitzenden Jörg Meuthen angestrebt, wird die AfD auf ihrem Parteitag nicht beschließen.
In einer Hamburger Schule und an der Kieler Universität tragen zwei Frauen den Gesichtsschleier. In Hamburg steht einem Verbot das Schulgesetz im Weg. In Kiel ist der Fall auch politisch kompliziert.
Zwar wirkte die steuerpolitische Debatte an diesem Abend bisweilen wie von gestern. Aber dafür bewies der SPD-Parteivorsitzende die erstaunliche Fähigkeit seiner Partei, sich selber ins Knie zu schießen.
Eine französische Schülerin kritisiert den Islam. Danach erhält sie Morddrohungen, muss „untertauchen“. Und ganz Frankreich diskutiert darüber, wie viel Religionskritik sein darf – und in welchem Tonfall.
Aufgabe des Bundespräsidenten ist es, die Stabilität des politischen und parlamentarischen Systems zu sichern. Beim Bundestagswahlrecht sollte Frank-Walter Steinmeier deshalb seine Reservefunktion nutzen. Ein Gastbeitrag.
Antisemitische Äußerungen gibt es oft in der AfD. Zugleich präsentiert sich die Partei gern als Israels treuester Verbündeter. Wie wird sich die Fraktion bei der Rede des israelischen Präsidenten im Bundestag verhalten?
Janine Wissler, Vorsitzende der Linken im Landtag von Hessen, über Schwarz-Grün, ihre persönliche Zukunft und Wunschpartner beim Wandern.
Thilo Sarrazin soll ausgeschlossen werden, will aber unbedingt bleiben. Der SPD steht noch eine jahrelange juristische Auseinandersetzung bevor.
Heinz-Christian Strache will in Österreich mit einer neuen „Bürgerbewegung“ in die Politik zurückkehren und seiner früheren Partei FPÖ das Leben schwer machen. Doch noch lässt er seine Anhänger zappeln – und vermeidet Festlegungen.
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag will, dass ihr Kandidat zum Vizepräsidenten des Parlaments gewählt wird. Doch auf eine Mehrheit kann der Politiker nicht hoffen.
Viele Landwirte sind verärgert. Sie fühlen sich von der Politik gegängelt und unverstanden. Vor allem für die Union ist das ein Problem. Wird die AfD zur neuen Bauernpartei?
Wie soll die Europäische Volkspartei mit Viktor Orbán umgehen? Die „drei Weisen“ haben Parteichef Tusk jetzt Bericht erstattet. Doch sie sind sich nicht ganz einig.
In der republikanischen Partei gibt es durchaus ein paar Trump-Gegner, sie haben aber meist keine gewählten Ämter. Eine neue Lobbygruppe ruft in ihrer Verzweiflung nun zur Wahl von Demokraten auf.
Daniela Ludwig von der CSU ist die neue Drogenbeauftragte. Sie legt ordentlich Tempo vor. Sogar die SPD lobt sie.
Seit einem Jahr ist die zweite Auflage der schwarz-grünen Landesregierung im Amt. Welches Bild geben die Ministerinnen und die Minister bisher ab? Eine Zwischenbilanz.
Angesichts Tausender todkranker Menschen auf den Wartelisten sollen in Deutschland dauerhaft mehr Organe gespendet werden. Der Bundestag hat nun gegen einen radikalen Neustart gestimmt.
Soll in Zukunft jeder automatisch zum Organspender werden, wenn er zu Lebzeiten nicht widersprochen hat? Über diesen Reformvorschlag streiten zur Stunde die Parlamentarier in Berlin.
Benjamin Netanjahu hatte gehofft, dass vor der Wahl in Israel nicht über seinen Antrag auf Immunität entschieden wird. Doch nun könnte es ganz schnell gehen.
Die CDU will sich ein neues Grundsatzprogramm geben. In einer Ideenskizze betont die Partei, wie wichtig „Haltung“ und der Charakter als Volkspartei sind.
In Thüringen wird Mike Mohring von der CDU mit Bodo Ramelow von der Linken keine Projektregierung bilden. Der ideologische Schatten war einfach zu groß.
In der Frankfurter Awo-Affäre ist FDP-Politiker Yanki Pürsün zum wichtigsten politischen Ermittler geworden. Der zurückhaltende Mann hat viele Quellen. Für ihn ist der Fall noch längst nicht erledigt.
In Erfurt nähert sich eine schwierige Regierungsbildung dem Ende. Rot-Rot-Grün hat sich auf ein Programm geeinigt. Doch um zu regieren, braucht man die Hilfe von FDP oder CDU – zumindest die Union ist nicht abgeneigt.
René Rock, Fraktionschef der FDP-Landtagsfraktion in Wiesbaden, über Verbraucherschutzministerin Priska Hinz und das von ihm ersehnte Ende der schwarz-grünen Regierung.
Die Parteispitze will den Sozialstaat ausbauen und damit in der nächsten Bundestagswahl punkten. Auch der Mindestlohn soll auf 13 Euro steigen.
Den Marsch durch die Institutionen habe die Partei heil überstanden, lobt der Bundespräsident. Ohne Flügelstreit geht bei den Grünen aber selbst die Geburtstagsfeier nicht ab. Benennen sie sich bald um?
Die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck blickten bei den Feierlichkeiten in die Vergangenheit der Partei zurück.
Die Grünen nehmen nur Gutes in Anspruch und sehen sich gar als Fels in der Brandung. Wie ist es damit aber in der Wirklichkeit?
Die Gründungsversammlung 1980 der Grünen in Karlsruhe verlief chaotisch, das mediale Echo war verheerend. Drei Jahre später zogen die Grünen in den Deutschen Bundestag ein. Wie kam es dazu? Unser Autor hat damals für die F.A.Z. darüber berichtet.
Mit seiner Forderung nach einer Kabinettsumbildung hat Markus Söder etwas ins Rollen gebracht, das sich nicht mehr aufhalten lässt. Das hat Konsequenzen für die CDU-Vorsitzende, aber auch für das Kanzleramt.
Im Interview mit der F.A.Z. Woche erklärt CSU-Staatsministerin Dorothee Bär, warum ein Digitalministerium überfällig ist, wie Söder die Basis begeistert – und ob es Frauen in der Politik schwerer als Männer haben.
Die Grünen in Österreich gehen einige schmerzhafte Kompromisse ein, um die Koalition mit der konservativen ÖVP möglich zu machen. Daran wollen sich die deutschen Grünen kein Beispiel nehmen.