Scholz kündigt Schnellkredite für Mittelständler an
Das gab Finanzminister Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz in Berlin bekannt.
Das gab Finanzminister Olaf Scholz auf einer Pressekonferenz in Berlin bekannt.
Zwar will die Bundesregierung über einen Ausstieg aus dem derzeitigen Stillstand noch nicht reden. Trotzdem wird es ihn geben müssen. Fraglich ist nur, was an dessen Stelle tritt.
Wenn es um die Bewältigung der Krise geht, nimmt die Bevölkerung vor allem die Union wahr. Von der SPD kann allenfalls Olaf Scholz punkten. Macht ihn das zum Kanzlerkandidaten?
Der Wirtschaftsminister rechnet mit einer Krise, wie es sie in der Geschichte der Bundesrepublik bisher so nicht gegeben habe. Ein bekannter Ökonom schließt eine jahrelange Hängepartie wie in Italien und Griechenland nicht aus.
Nur ein Tag ist vergangen, seitdem sich die Start-up-Szene mit einem Hilferuf an die Regierung gewandt hat. Jetzt stellt der Staat Geld in Aussicht. Bald soll sogar noch mehr kommen.
„Unsere Wirtschaft lebt davon, dass immer wieder Neues entsteht“, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin nach einer Kabinettssitzung.
Entsetzen statt Erleichterung: Tausende Unternehmen wollen mit Sonderkrediten der KfW durch die Krise kommen. Ganz ohne Probleme klappt das nicht – bei vielen kommt die Hilfe gar nicht an.
Um schnell eine eigene Maskenproduktion aufzubauen, will die Bundesregierung Unternehmen vor finanziellen Risiken schützen. Innenminister Seehofer forderte indes ein Gesetz, das die Produktion wichtiger medizinischer Güter in Deutschland sichert.
Warum sich Joschka Fischer Sorgen macht, dass Deutschland zu einem steuernden Vorsorgestaat wird und ob im Billionen-Schutzschirm eine gewaltige Lücke klafft - das alles steht im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Solo-Selbständige müssen ihren Krisen-Zuschuss versteuern, gleichzeitig sollen Angestellte ihren Corona-Bonus steuerfrei einstreichen. Das passt nicht zusammen.
Wegen der Corona-Krise kann Mietern bis Ende Juni aufgrund von Zahlungsrückständen nicht gekündigt werden. Daraufhin stoppten auch Unternehmen wie Adidas und H&M ihre Mietzahlungen. In der Politik sorgt das für scharfe Kritik.
Die Krise ist die Stunde der Exekutive – und damit auch von Olaf Scholz. Doch sollte man besser von Tagen und Wochen sprechen, in denen es auf den Finanzminister ankommen wird.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz trat am Sonntag in Potsdam vor die Kameras. Die Befreiung gelte für Zahlungen bis 1500 Euro. Es wäre nicht die Zeit, gesundheitliche Fragen aufgrund wirtschaftlichen Interesses hintenan zu stellen.
Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler spricht sich gegen eine Abwägung der Corona-Maßnahmen mit deren wirtschaftlichen Folgen aus. Bonuszahlungen bis 1500 Euro will er indes steuerfrei stellen.
Der Staat will notfalls Anteile an bedrohten Unternehmen übernehmen. Der Ausstieg aus solchen Beteiligungen kann sich für die Steuerzahler als schwierig erweisen, wie die Lehren aus der Finanzkrise zeigen.
Der Höhepunkt der Corona-Krise ist noch nicht erreicht. Das sagen Politiker und Wissenschaftler jeden Tag. Doch das laute Nachdenken über eine Lockerung der Beschränkungen hat schon begonnen.
Schuldenbremse ausgehebelt: Der Bundestag stimmt dem beispiellosen Nachtragshaushalt für das Notfallpaket gegen die Corona-Pandemie zu – und gestattet dem Gesundheitsminister besondere Durchgriffsrechte.
Um Hilfspakete in Höhe von 156 Milliarden Euro für Geschädigte der Coronakrise realisieren zu können, braucht der Finanzminister die Zustimmung des Parlaments.
Die 154. Sitzung des Parlaments steht im Schatten der Corona-Krise. In ernstem Ton und Eile geht die Beratung der Maßnahmen gegen die Krise vonstatten. Die große Koalition erstreckt sich nun auch auf die Opposition.
Jedes Land soll künftig 2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Corona-Hilfe beim Euro-Krisenfonds leihen können. Das hofft jedenfalls der Chef der Eurogruppe. Aber es gibt Widerstand.
In der Corona-Krise muss Finanzminister Scholz zusätzlich 120 Milliarden Euro an Anleihen begeben. Das Emissionsvolumen fällt höher aus als in der Finanzkrise.
Das Bundeskabinett hat Nothilfen im Umfang von mehreren hundert Milliarden Euro gebilligt, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet mit einer Neuverschuldung in Höhe von 156 Milliarden Euro in diesem Jahr.
Nach Angaben von Vizekanzler Olaf Scholz geht es Angela Merkel gut. Die Bundeskanzlerin musste sich in häusliche Quarantäne begeben, weil sie unlängst Kontakt zu einem mit dem Coronavirus infizierten Arzt hatte.
In Berlin trifft heute das Kabinett unter Vorsitz von Vizekanzler Olaf Scholz zusammen. Die Unternehmen, Arbeitnehmer und das Gesundheitssystem sollen umfassend abgesichert werden. Dafür muss ein milliardenschwerer Nachtragshaushalt her.
Die Politik kämpft gegen die Dampfwalze: Die Ausbreitung von Corona und die Folgen für die Wirtschaft. Die geforderte Stärkung der Rechte des Bundes beunruhigt dabei. Denn gerade die Krise zeigt, dass der Föderalismus besser ist als sein Ruf.
Das Rettungspaket ist gewaltig, aber es hält den Weg zurück in die Normalität offen. Das Festhalten an der Schuldenbremse ist da ein wichtiges Signal.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Kosten der Corona-Krise, Konzerne in der Hand des Staates und die Nachteile einer Ausgangssperre.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat wegen der Coronavirus-Krise den Kurswechsel in der Haushaltspolitik bestätigt. Die 150 Milliarden Euro sollen Arbeitsplätze sichern und den wirtschaftlichen Schaden begrenzen
Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Mit einem Nachtragshaushalt und weiteren Maßnahmen bereitet die Bundesregierung nun Kreditermächtigungen von insgesamt 356 Milliarden Euro vor.
Finanzminister Scholz legt Eckwerte eines Haushaltsentwurfs vor, in dem die wohl enormen Kosten der Pandemie keine Rolle spielen. Das hätte er uns besser erspart.
Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für das nächste Haushaltsjahr beschlossen. Es hält an Rekordinvestitionen, der Grundrente und dem Soli-Abbau fest. Die Kosten der Coronakrise kommen in den Plänen aber noch nicht vor.
Studien zu Armut und Reichtum gibt es einige – aber nicht viele, die im Finanzministerium vorgestellt werden. Geht die Schere zwischen Arm und Reich auf?
Die neue SPD-Spitze wollte alles anders machen. Nach 100 Tagen im Amt wird klar: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans suchen noch Anschluss, die Groko besteht weiterhin und für die Kanzlerkandidatur sind andere im Gespräch.
Viele Politiker haben den Sinn wissenschaftlicher Beratung nicht verstanden. Das wurde in der Talkshow von Anne Will deutlich. Es geht nicht um die Legitimation politischer Entscheidungen, sondern darum, Optionen für politisches Handeln zu finden.
Die meisten Bundesländer schließen wegen der Ausbreitung des Coronavirus Schulen und Kitas. Die Bundesregierung kündigt das größte Hilfsprogramm der Nachkriegsgeschichte an. Und Politiker empfehlen, auf Besuche in Alten- und Pflegeheimen zu verzichten. Ein Überblick.
Die Bundesregierung kündigt unbegrenzte Finanzhilfe im Kampf gegen die Corona-Krise an. Sie könnte den richtigen Zeitpunkt genau getroffen haben.