Scholz lobt die „schwere Arbeit“ der Marine
Olaf Scholz zeigt sich bei einem Besuch auf der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern beeindruckt von der Deutschen Marine. Auf ein russisches Großmanöver in der Ostsee reagiert der Kanzler gelassen.
Olaf Scholz zeigt sich bei einem Besuch auf der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern beeindruckt von der Deutschen Marine. Auf ein russisches Großmanöver in der Ostsee reagiert der Kanzler gelassen.
Mit der Ernennung von Mehmet Simsek zum Finanzminister zeigt sich der türkische Präsident offen für eine neue Wirtschaftspolitik. Nicht nur im Finanzressort signalisiert Erdogan mehr Pragmatismus.
Angesichts der jüngsten Gewalt trafen Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag die Spitzen der Konfliktparteien in der Region.
Die Ukraine setzt auf neue Hilfen des Westens für einen Sieg im Kampf gegen Russland. Doch der erhoffte schnelle NATO-Beitritt ist nicht in Sicht. In Kiew gibt es Probleme mit dem Zugang zu Luftschutzbunkern. Der Überblick.
In Moldau hat der ukrainische Präsident den Druck auf die Allianz abermals erhöht. Die reagiert mit Skepsis.
Selenskyj hat die Erfahrung gemacht, dass er weit kommt, wenn er von seinen Unterstützern viel verlangt. Sicherheitsgarantien des Westens wird die Ukraine aber nicht so bald bekommen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Donnerstag zum Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft aufgebrochen. Er bekräftigt, dass die Sicherheitsgarantien nicht nur für die Ukraine wichtig sind.
Frankreichs Präsident Macron will die EU-Erweiterung beschleunigen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt den Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan schon jetzt eine vertiefte Zusammenarbeit in Aussicht.
Nach den gewaltsamen Protesten stockt die NATO ihre Truppen in dem Westbalkan-Land nun um 700 Soldaten auf. Die Regierung des Kosovo macht Serbiens Präsident Vucic für die Entwicklung verantwortlich.
Verhinderung einer prosperierenden Ukraine +++ Zumutbare Pflichtzeit +++ Jahrzehntelang ein Drittel des Stroms +++ GEG-Novelle: Ausdruck von Missionierungssucht
Das gab’s noch nie: Der Bundespräsident nimmt zum Truppenbesuch Eltern, Partner und Kinder von Soldaten mit nach Litauen. Seinem Kollegen Nauseda übergibt er ein jahrhundertealtes Dokument.
Die Spannungen im Kosovo sind Folge eines seit Langem schwelenden Konflikts. Daran ist nicht nur Belgrad schuld. Die USA hatten Prishtina zuletzt deutlich vor einer Eskalation gewarnt.
Bei Ausschreitungen militanter Serben im Kosovo wurden mehr als 30 Soldaten der NATO-geführten Friedensmission KFOR teils schwer verletzt. Nun soll die internationale Schutztruppe verstärkt werden.
Frankreich stand der EU-Erweiterung kritisch gegenüber. Doch jetzt beschwört Präsident Macron die Beitrittsdynamik. Von einem erstaunlichen Wandel in Paris.
Dänemark will deutlich mehr für seine Sicherheit ausgeben und die Wehrpflicht verlängern. Der Verteidigungsminister spricht von einem „historischen Wendepunkt“.
Das Luftwaffentraining „Arctic Challenge“ nahe der Grenze zu Russland ist größer denn je. Zugleich macht Norwegen dem Kreml stets Zugeständnisse. Doch Kritiker sagen, Zurückhaltung ergebe keinen Sinn mehr.
Bei Ausschreitungen militanter Serben im Kosovo sind mehr als 30 Soldaten der NATO-geführten Friedensmission KFOR teils schwer verletzt worden.
Die Warnung von Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist berechtigt: Politiker der AfD verstärken in Deutschland die russische Propaganda und Desinformation über den Ukrainekrieg.
Mehrere Soldaten der NATO-geführten Schutztruppe KFOR sollen Knochenbrüche und Verbrennungen erlitten haben. Hintergrund ist der erneut aufflammende Konflikt zwischen serbischen Minderheiten und den albanischen Mehrheiten.
Nach seinem Wahlsieg setzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan weiter auf Polarisierung und eine Außenpolitik der Stärke. Die Opposition wappnet sich schon für den nächsten Kampf.
Bundeskanzler Scholz äußert sich zurückhaltend höflich zu Erdogans Wiederwahl und lädt ihn nach Berlin. Anhänger des türkischen Präsidenten fahren mit Autokorsos durch deutsche Städte – und es gibt deutliche Kritik.
Kanzler Scholz will mit Erdogan „unsere gemeinsamen Themen mit frischem Elan vorantreiben“. Welche Themen nun zur politischen Diskussion stehen und warum sie schwierig bleiben.
Es sei an der Zeit, sich von einer Vollmitgliedschaft der Türkei zu verabschieden, sagt EU-Politiker Manfred Weber. Brüssel sendet aber auch Glückwünsche, ebenso Washington und Kiew. Ein ehemaliger deutscher Nationalspieler feiert Erdogans Wiederwahl.
Bei einer Welle von Drohnenangriffen starb in der ukrainischen Hauptstadt mindestens ein Mensch. Die Ukraine lehnt es weiterhin ab mit Russland über das Ende des Krieges zu verhandeln. Der Überblick.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und US-Präsident Biden kritisieren Russlands Verlegung von taktischen Atomwaffen. Kanzler Scholz sichert unterdessen den baltischen Ländern weitere Unterstützung zu. Der Überblick.
Die Patriots dienten bisher zur Sicherung der Slowakei, jetzt werden sie für den NATO-Gipfel verlegt. Im Gegenzug erhält das Land Zusicherungen vom Verteidigungsministerium.
Kiew hat Berlin um den Marschflugkörper „Taurus“ gebeten. Der könnte helfen, im Krieg gegen Russland das Blatt zu wenden. Und manche sagen: Er passt zum Kampfflugzeug F-16, das die Ukraine jetzt vielleicht bekommen soll.
Weckruf für die Politik +++ Funktion des Nachteilsausgleichs +++ Bündnisbeitritt der Ukraine zur NATO +++ Beitrag von Johannes Varwick
Nach langem Warten soll die Ukraine F-16-Kampfflugzeuge bekommen. Sie kommen zwar zu spät für die Frühjahrsoffensive, bringen Kiew aber wichtige Vorteile.
Ungarn verärgert die Partner mit dem Veto gegen EU-Waffenhilfe für die Ukraine und den NATO-Beitritt Schwedens. Hunderte Schlepper werden freigelassen. Warum das alles?
Von Rumänien aus überwachen Kampfflugzeuge der NATO das Schwarze Meer. Der Kommandeur eines Stützpunktes sagt: Er würde sich nicht trauen, in den Luftraum der Allianz einzudringen.
Im Juni findet in Deutschland das größte Verlegemanöver von Luftstreitkräften seit NATO-Gründung statt. Luftwaffen-Inspekteur Gerhartz erklärt das Szenario.
Budapest verhindert wegen eines Streits mit Kiew, dass den EU-Staaten weitere Waffenhilfe erstattet werden kann. „Das ist kein feiner Zug“, beklagt der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Pro-ukrainische Kämpfer sollen in die russische Region Belgorod eingedrungen sein. Unterdessen zeigt sich Präsident Selenskyj zuversichtlich, dass sein Land weitere Waffenlieferungen erhalten werde. Der Überblick.
Die nächste Unterhauswahl wirft ihre Schatten voraus. Die wahrscheinlichen Sieger sprechen mit ihren Parteifreunden in Deutschland über eine Zusammenarbeit in allen Sicherheitsfragen. Problematisch bleiben die Folgen des Brexits.
In der Ukraine muss eine Situation wie nach 2014 vermieden werden. Doch was würde eine EU- und NATO-Mitgliedschaft des Landes für alle Beteiligten bedeuten? Ein Gastbeitrag