Auf der Münchner Sicherheitskonferenz zieht Bundespräsident Steinmeier eine bittere Bilanz der Kriseneskalation und des Zerfalls. Aber er will die Deutschen auch ermuntern – zu mehr Neugierde, Mut und einem starken Realismus.
Bastian Giegerich, Experte für Sicherheitspolitik, fordert, dass sich Europa eigenständig verteidigen muss, auch um ein zuverlässiger Partner in der Nato bleiben zu können.
Der Bundespräsident beklagt eine „destruktive Dynamik“: Statt der Idee einer internationalen Gemeinschaft präge die Konkurrenz der Mächte die Welt. Nun sei ein weniger selbstgerechtes Deutschland gefragt.
1,73 Billionen Dollar geben die Staaten für ihre Streitkräfte aus, mehr denn je. Stärker noch als die amerikanischen und chinesischen Ausgaben wachsen die deutschen. Trotzdem könnte sich Europa noch lange nicht allein verteidigen. Der IISS-Jahresreport.
Wenn es um Kernwaffen geht, wollen die Deutschen immer nur wissen: Wer schützt uns vor den Russen? Leider ist das die weniger wichtige Frage. Ein Gastbeitrag.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg läutet die Alarmglocken. Im Bündnis heißt es, dass das „Gleichgewicht des Schreckens“ fraglich geworden sei.
Die Nato soll im Irak die gesamte Ausbildung der Armee übernehmen. Für die Bundeswehr ist das kein großes Problem – aber für die SPD.
Die Nato wird in ihren Mitgliedstaaten von einer Mehrheit der Menschen geschätzt. Der Wille zur gegenseitigen Verteidigung ist aber offenbar begrenzt.
Frankreichs Präsident will, dass die Europäer ihr Schicksal sicherheitspolitisch selbst in die Hand nehmen. An den Grundsätzen der nuklearen Abschreckungsdoktrin hält er fest.
Könnten französische Nuklearwaffen bald auch Deutschland schützen? Nach eigenem Bekunden will Macron den gaullistischen Unabhängigkeitsgedanken hinter der Atomstreitmacht weiterentwickeln – im europäischen Sinne.
Einst musste der Konsens der Demokraten gegen die SED-Nachfolgepartei PDS beschworen werden. Heute beschwört die Linkspartei den Konsens der Demokraten gegen die AfD. Ein Gastbeitrag über eine bemerkenswerte Metamorphose.
Erstmals sind keine Mitglieder der früheren Befreiungsbewegung UÇK in der Regierung des Kosovos vertreten. Der neue Ministerpräsident Albin Kurti hat zu Serbien aber ebenfalls ein besonderes Verhältnis – er saß dort einst im Gefängnis.
Die Grünen könnten bald das Sagen in der Außenpolitik haben. Spätestens dann müssen sie sich schwierigen Fragen stellen. Wie sehr hängen sie noch an alten Prinzipien?
Ist die Bundeswehr ein Abbild der Gesellschaft? Eher ein Ausdruck der politischen Führung. Die predigt mehr Verantwortung, aber fürchtet jede Gewalt.
Emmanuel Macron hat bislang keine Rücksicht auf die Befindlichkeiten der östlichen EU-Staaten genommen. Das soll sich nach dem Austritt Großbritanniens jetzt ändern.
Amerika bereitet sich auf Konflikte mit China oder Russland vor. Da will es nicht als einzige Großmacht ohne Landminen auskommen müssen. Es gehe aber nicht um Modelle „von früher“.
Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam ein Kampfflugzeug entwickeln. Es soll 2040 einsatzbereit sein. Bis dahin lauern aber noch viele Gefahren. Kann das Riesenprojekt gelingen?
Kritik am Hitler-Stalin-Pakt ist unpatriotisch: Wer in Russland die Politik des Sowjetdiktators während des Kriegs kritisch darstellt, kann Schwierigkeiten bekommen. Wie es wirklich war, sagt der Präsident.
Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer freut sich darüber, dass sie zum Auftakt der Klausurtagung den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu Gast haben.
Auch wenn die „Hirntod“-Analyse des französischen Präsidenten zum Zustand der Nato verfehlt ist: Über zwei zentrale Forderungen Emmanuel Macrons sollte debattiert werden. Ein Gastbeitrag.
Ein Offizier aus Schweden wurde ins Nato-Hauptquartier befördert und später sogar für seine dortige Arbeit ausgezeichnet. Jetzt stellt sich heraus: Offenbar ist er gar kein Offizier.
Nach der Unabhängigkeit Estlands waren viele Esten guter Hoffnung, dass Russland ein freier und demokratischer Staat werden würde. Doch es kam anders – Estlands Präsidentin Kersti Kaljulaid zeigt sich im Interview enttäuscht.
In Nordmazedonien gehen die Rechte für die albanische Minderheit über den EU-Standard hinaus. Eine Kommission des Europarats warnt: Dadurch könnten die öffentliche Verwaltung und das Justizsystem gelähmt werden.
Als großer Freund der Nato hat sich der amerikanische Präsident bisher nicht entpuppt. Nun schlägt er jedoch vor, das Militärbündnis zu erweitern. Auch einen Namen hat Trump schon im Kopf.
Die Nato bemüht sich schon seit Jahren um eine größere Rolle im Nahen Osten. Doch Deutschland und Frankreich hielten nichts von einer Rolle des Bündnisses im Irak.
Nach Irans Angriffen auf amerikanische Streitkräfte im Irak stehen die Zeichen anscheinend dennoch auf Deeskalation. Doch Konflikte dieser Art sind schwer zu kontrollieren – und Missverständnisse könnten doch noch zu einer neuerlichen Eskalation führen.
Niemand getötet, kaum Sachschaden – Trump sagt, die Amerikaner könnten nach der iranischen Vergeltung „dankbar und froh“ sein. Zurückschlagen will er vorerst nur mit weiteren Sanktionen.
Nach drei Jahren Flaute haben die Genehmigungen für Rüstungsexporte stark zugenommen. Jetzt hat das Wirtschaftsministerium die Gesamtzahl für das Rekordjahr 2019 vorgelegt.
Nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die Amerikaner herrschen Chaos in Washington und Verunsicherung in der Nato.
Nach der Bundeswehr verlegt auch die Nato einen Teil der im Irak eingesetzten Soldaten. Angesichts der Eskalation im Nahen Osten wird das mit der Sicherheit begründet.
Nach einer Nato-Sitzung in Brüssel hat Generalsekretär Jens Stoltenberg Teheran nahegelegt, jede Gewalt und Eskalation zu unterlassen. Alle Bündnisstaaten seien sich einig, dass Iran nie eine Atomwaffe besitzen dürfe.
Laut dem iranischen Staatsfernsehen sind in Teheran Millionen Menschen zur Trauerzeremonie für den getöteten General Soleimani zusammengekommen. Das geistliche Oberhaupt Chamenei sprach ein Gebet am Sarg – und vergoss Tränen.
Ohne Klarheit der rechtlichen Optionen lassen sich aber weder eine neue Sicherheitsarchitektur noch eine Strategie deutscher und europäischer Sicherheit entwickeln. Ein Gastbeitrag.
Das Jahr ist fast vorbei. Politisch war viel los. Aber wir merken uns Belangloses und vergessen Wichtiges. Warum, weiß Gedächtnisforscher Hans Markowitsch.
Der russische Präsident verteidigt den Hitler-Stalin-Pakt von 1939. Dahinter steht eine Ideologie, die aus Bedrohungsangst bis heute die Lizenz zum Angriff ableitet.
Annegret Kramp-Karrenbauer will die Grünen beim Wort nehmen und der Bundeswehr in Afrika mehr Verantwortung geben. Vor allem aber möchte sie demnächst eines: den neuen „Star Wars“-Film sehen.