Karlsruhe Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Karlsruhe

Urteil:

Booking.com verliert am EuGH

Der EuGH entschied am Dienstag in einem Urteil über die Zuständigkeit des Landgerichts Kiels. Auslöser war eine Klage wegen Marktmissbrauchs gegen Booking.com.

24.11.2020 19:13 Uhr

Erste Frau an der Spitze:

Neue Direktorin für Senckenberg-Museum

Brigitte Franzen wird neue Direktorin des Senckenberg-Museums in Frankfurt. Bislang hat die Kulturwissenschaftlerin und Kuratorin die Geschäfte der Stiftung Ludwig geführt.

24.11.2020 14:29 Uhr

Streit über Sexkaufverbot:

Prostitution wie in Skandinavien?

Der Lockdown für Bordelle und andere Formen der Prostitution ist die Blaupause für ein dauerhaftes Verbot für käuflichen Sex. Parteiübergreifend fordern Politiker das Nordische Modell. Doch dagegen regt sich Widerstand.

Reiner Burger, Düsseldorf

24.11.2020 06:54 Uhr

Politik und Corona:

Parteitag im Autokino

Wegen Corona muss auch die Politik kreativ sein. Digitale Treffen sind nicht mehr ungewöhnlich. Aber schwierig ist es mit Wahlen.

Frank Pergande, Berlin

19.11.2020 17:52 Uhr

Umstrittene Regelung:

Berlin feiert seinen Mietendeckel – noch

Jetzt werden auch die Bestandsmieten gesenkt. Bei maximal 11,54 Euro ist Schluss. Für Rot-Rot-Grün ist das ein Beitrag zum sozialen Frieden. Doch der könnte schon bald vor dem Bundesverfassungsgericht kippen.

Julia Löhr, Berlin

19.11.2020 13:25 Uhr

Künstlerische Kampfjets:

„Kondensstreifen-Gemälde“ sorgen für Spekulationen

Kondensstreifen am Himmel haben für Verwunderung gesorgt. Von Drohnen über ein besonderes Naturereignis bis hin zu anderen Assoziationen reichten die Vermutungen. Letztlich stellt sich heraus, dass doch nur Kampfjet-Piloten künstlerisch veranlagt waren.

19.11.2020 13:09 Uhr

Datenschutz für die Demokratie:

Das Ausmaß „legaler“ Hassrede ist weiterhin fraglich

Die Internetgiganten müssen reguliert werden. Es geht nicht nur um Datenschutz und Märkte. Die demokratische Öffentlichkeit steht auf dem Spiel.

Jürgen Kühling, Rolf Schwartmann

18.11.2020 20:14 Uhr

Digitaler Parteitag:

Grünes Grundsatzprogramm – beschlossen im Homeoffice

Alles wird anders sein als sonst, wenn die Grünen zu ihrem Bundesparteitag virtuell zusammenkommen. Dabei wird es diesmal besonders wichtig: Die Partei gibt sich ein neues Grundsatzprogramm.

Swaantje Marten, Berlin

18.11.2020 17:10 Uhr

Heute beschlossen:

Das steht im neuen Infektionsschutzgesetz

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert Bundestag und Bundesrat. Was genau ändert sich mit der Novelle?

Alexander Haneke

18.11.2020 12:25 Uhr

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Ankauf eines Selbstporträts:

Zwischen Zweifel und Zutrauen

Was hat sie bloß so irritiert? Ein außergewöhnliches Selbstbildnis der frühklassizistischen Malerin Marie-Guillemine Benoist gehört nun der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe.

Stefan Trinks

18.11.2020 14:26 Uhr

Bundesverfassungsgericht:

AfD darf Oppositionsklage gegen Parteienfinanzierung nicht beitreten

Die AfD im Bundestag darf nicht eigenmächtig mit den anderen Oppositionsfraktionen gegen die Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung klagen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

18.11.2020 09:47 Uhr

Cum-Ex-Prozess:

Verteidigung rügt Gericht im Cum-Ex-Prozess

Der ehemalige Generalbevollmächtigte von M.M. Warburg wurde wegen Steuerhinterziehung angeklagt. Seine Verteidigerin kritisiert das Gericht und betont die Unschuld ihres Mandanten.

Marcus Jung

17.11.2020 20:11 Uhr

Grüne in der Krise:

Satt und selbstzufrieden nach zehn Jahren an der Macht?

Die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart ist für die Grünen ein Fiasko. Welche Folgen wird das für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im nächsten Frühjahr haben?

Rüdiger Soldt, Stuttgart

17.11.2020 13:28 Uhr

F.A.Z. exklusiv:

Angeklagter scheitert mit Eilantrag gegen „Cum-Ex“-Prozess

Das Landgericht Bonn hat sich für den Prozessauftakt am Dienstag mit strengen Hygienevorschriften gerüstet. Doch bis Montagabend war nicht klar, ob überhaupt verhandelt wird. Nun wies das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag des früheren Warburg-Bankers zurück.

Marcus Jung

16.11.2020 17:45 Uhr

Internationale Handelskammer:

Asiatisch-pazifischer Handelspakt ist ein „Weckruf für die EU“

Die Handels- und Streitlösungsinstitution fordert von Deutschland und den anderen EU-Mitgliedern ein Bekenntnis zum Freihandel. Vor allem das unklare Verhältnis zu den südamerikanischen Staaten stört die Internationale Handelskammer.

16.11.2020 14:23 Uhr

Importe in die EU:

Die Angst vor dem Billigsteak

Die EU will Vorreiter im Klimaschutz werden. Doch nicht nur Landwirte fürchten, dass dann mehr Lebensmittel aus Ländern mit niedrigeren Standards importiert werden.

Julia Löhr, Jessica von Blazekovic

16.11.2020 12:12 Uhr

:

Leserbriefe vom 16. November 2020

Piraterie +++ „Klimaliste Baden-Württemberg“ +++ Geschlechtergerechte Sprache +++ Freikörperkultur

16.11.2020 10:10 Uhr

Verfassungsgerichtspräsident:

„Wir befinden uns nicht im Ausnahmezustand“

„Die Grundrechte gelten auch in der Pandemie“, sagt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth. Die Bekämpfung der Pandemie könne aber Freiheitsbeschränkungen notwendig machen.

Reinhard Müller

14.11.2020 06:00 Uhr

Piraterie und Terrorismus:

Warum die Marine die deutsche Handelsflotte kaum schützen kann

Deutschlands Seehandel ist enorm, der Beitrag der Marine zur Sicherheit auf den Weltmeeren aber überschaubar. Dabei sind die Gefahren durch Piraterie, Terroristen und militärische Zusammenstöße groß.

Peter Carstens, Berlin

13.11.2020 09:07 Uhr

Knappe Intensivbetten:

Mediziner fordern strukturierte Verteilung von Covid-19-Patienten

Ärzteverbände erwarten bis Weihnachten erhebliche Engpässe auf Intensivstationen. Sie sehen Hessen und Bayern mit ihren Verteilsystemen als Vorbild.

Rüdiger Soldt, Stuttgart

13.11.2020 06:46 Uhr

Urteil zum Atomausstieg:

Bitter nötig

Auch Energiekonzerne haben Rechte. Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts ist es höchste Zeit, dass der Bundestag seine Hausaufgaben macht. Eins ist sicher: Die Energiewende wird teurer.

Corinna Budras

12.11.2020 19:50 Uhr

Corona-Maßnahmen auf Prüfstand:

Der Rechtsstaat funktioniert

Tausende sind in ihrer Existenz bedroht – aber es kann keine Rede davon sein, dass Grundrechte ohne Rechtfertigung außer Kraft gesetzt werden.

Reinhard Müller

12.11.2020 20:22 Uhr

Corona-Pandemie:

dm stellt sich auf verändertes Einkaufsverhalten ein

Der Drogeriemarkt will auch in Zukunft nicht den Gewinn über alles stellen. Der dm-Chef erklärt, wie er den Veränderungen im Konsumverhalten begegnen will – und rechtfertigt das Angebot von Corona-Antikörpertests.

Bernd Freytag, Mainz

12.11.2020 15:50 Uhr

Atomausstieg:

Verfassungsrichter stärken Vattenfall den Rücken

Erfolg für den Energiekonzern Vattenfall: Der finanzielle Ausgleich für den beschleunigten Atomausstieg nach Fukushima muss neu geregelt werden. Die Lage ist für die Bundesregierung heikel, zumal die Entscheidung auch RWE freut.

Corinna Budras, Berlin

12.11.2020 09:39 Uhr

Bildung einer Terrorzelle:

Bundesanwaltschaft klagt zwölf mutmaßliche Rechtsextremisten an

Im Februar gab es Razzien in sechs Bundesländern gegen mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremen Terrorzelle. Jetzt erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage gegen zwölf Personen.

12.11.2020 10:41 Uhr

Wachstum trotz Lockdown:

Ikea profitiert auch in der Pandemie

Billy verkauft sich auch im Internet: Ikea kam ohne Kurzarbeit durch den Lockdown. Das zuvor als nicht besonders online-affin geltende Möbelhaus setzt mehr und mehr aufs Netz. Nirgendwo ist Nachfrage größer als in Deutschland.

Stefanie Diemand

11.11.2020 18:40 Uhr

Bundesverfassungsgericht:

AfD-Klage gegen Maskenpflicht im Bundestag eingereicht

Einige AfD-Abgeordnete möchten im Bundestag keine Masken tragen – und haben sich der Anordnung durch Bundestagspräsident Schäuble demonstrativ widersetzt. Jetzt ziehen sie gegen die Maskenpflicht vor das Bundesverfassungsgericht.

10.11.2020 14:39 Uhr

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