Seit sie für Millionen die Besitzer wechselt, wirft Digitalkunst als „Non-Fungible Token“ Fragen auf. Nun ergründen die ersten Museen das Phänomen aus der Blockchain – und geben Antworten.
Das Bundesverfassungsgericht hat der Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben. Der Rundfunkbeitrag steigt. Medienstaatssekretärin Heike Raab sagt, was für die Politik aus dem Urteil folgt.
Der Staatsrechtler Christoph Degenhart hat das Land Sachsen-Anhalt in Karlsruhe beim Verfahren zum Rundfunkbeitrag vertreten. Was hält er vom Erfolg der Klage der Öffentlich-Rechtlichen?
Warum gerade allenthalben Ausstellungen zum Verhältnis von Mensch und Natur wie Pilze aus dem Boden sprießen – und die in der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe die klügste von ihnen ist.
Von morgens bis abends sind Drogerien und Supermärkte in Deutschland voller Menschen. Fast jeder vierte Deutsche steht kurz vor der Kaufsucht. Warum ist das so?
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Rundfunkbeitrag zu erhöhen, erfährt in der Politik viel Zustimmung. Der bei der Klage unterlegene Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) akzeptiert das Urteil, hat aber einen gewichtigen Einwand.
Föderalismus als Zwang zur Zustimmung: Die Länder können gar nicht anders, als immer weitere Erhöhungen des Rundfunkbeitrags zu bewilligen. Die meisten Abgeordneten und Regierungen sind damit zufrieden.
Mit der Entscheidung gibt das zuständige oberste Gericht der Verfassungsbeschwerde der öffentlich-rechtlichen Sender statt. Die Erhöhung gilt vom 20. Juli 2021 an. Man werde die Umsetzung vorbereiten, teilt ZDF-Intendant Thomas Bellut mit.
Muss sich Sachsen-Anhalt fügen? Der Landtag in Magdeburg hatte die Erhöhung der Rundfunkgebühren abgelehnt. Die Anstalten klagen. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet.
Das Bundesverfassungsgericht erklärt am Donnerstag, ob Sachsen-Anhalt den höheren Rundfunkbeitrag stoppen durfte. Kommt die Erhöhung, wird es teuer.
Bei einem Anschlag 2014 in Damaskus starben sieben Wartende an einer Lebensmittelausgabe. Der mutmaßliche Täter wurde jetzt in Berlin festgenommen.
Wegen nicht erfüllter Subsidiaritätsanforderungen sind Kunst- und Antiquitätenhändler sowie Auktionshäuser vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglos gewesen.
Das Bundesverfassungsgericht will am Donnerstag sein Urteil zur Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio über Sachsen-Anhalts Veto gegen eine Beitragserhöhung verkünden.
Zwischen den höchsten Richtern in Polen und Europa fliegen die Fetzen, und irgendwo dazwischen geht das Bundesverfassungsgericht in Deckung. Hat es die Waffen geschmiedet, die das polnische Tribunal jetzt gegen die EU richtet?
Bereits 900.000 Jugendliche haben sich laut Jens Spahn bereits einmal impfen lassen. Derweil diskutieren Forscher und Politiker unterschiedliche Anreize für Impf-Skeptiker.
Ein Mann, dem gegen seinen Willen Neuroleptika verabreicht wurden, ging gerichtlich dagegen vor. Das Bundesverfassungsgericht gab ihm nun überwiegend recht.
Der Goldhase von Lindt ist so beliebt, dass er immer wieder kopiert wird. Jetzt springt der Bundesgerichtshof dem Schokotier zur Seite.
In der mündlichen Verhandlung hatte der Senatsvorsitzende noch durchblicken lassen, Facebook dürfe Posts von Nutzern nach eigenen Regeln löschen. Doch jetzt urteilt der Bundesgerichtshof: Die Nutzer müssen angehört werden.
Herfried Münkler +++ Strafzahlungen gegen Polen +++ Andreas Zimmermann +++ STIKO/Söder
Im Juni vergangenen Jahres hat in Koblenz der weltweit erste Prozess gegen Angehörige des Assad-Regimes begonnen. Nun folgt in Frankfurt vermutlich der nächste. Die Liste der Vorwürfe ist lang und drastisch.
Der Bundesgerichtshof hat Klarheit in der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals geschaffen. Doch einfacher wird sie dadurch trotzdem nicht.
Die Musterklage gegen die Volkswagen-Muttergesellschaft nimmt Fahrt auf - und dürfte sehr lange verhandelt werden. Eine wichtige Rolle wird der frühere Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn spielen.
Mit Hilfe von Cum-Ex-Geschäften sollen Aktienhändler über Jahre hinweg dem Staat das Geld aus der Tasche gezogen haben. Der Bundesgerichtshof hat nun erstmals klargestellt, dass das strafbar war. Das Urteil hat Signalwirkung.
Ein Verein, der in Memmingen den jährlichen Fischertag veranstaltet, muss weibliche Mitglieder am Höhepunkt des Fests teilnehmen lassen. Bislang war dies laut Satzung Männern vorbehalten.
Die Holding Porsche SE investiert in ein Raketen-Start-up. Das Unternehmen Isar Aerospace hat rund 75 Millionen Dollar eingesammelt.
Den Klimawandel aufzuhalten, ist eine Aufgabe für Jahrzehnte. Bis dahin müssen wir uns vor Regenfluten, Dürren und Tropennächten schützen. Aber wie?
Immer wieder gibt es Konflikte zwischen europäischem und nationalem Recht. Der Fall Polen zeigt, warum es so brandgefährlich ist, den Vorrang europäischer Rechtsprechung infrage zu stellen. Deutschland sollte diesen stärken und für Klarheit sorgen.
Der Deutschen Kommunistischen Partei könne die Parteieigenschaft nicht abgesprochen werden, entscheiden die Verfassungsrichter. Der Bundeswahlausschuss hatte das noch anders gesehen und sie nicht zugelassen.
Ob Starkregen, Gewitter oder Hitze: Wir brauchen dringend mehr Risikokompetenz, fordern Meteorologen. Denn selbst nachvollziehbare Reaktionen auf eine Katastrophe entpuppten sich mitunter als fatal.
Vor fünf Jahren wurde Braunsbach durch ein Extremwetterereignis zerstört. Die Bürger haben den Ort wieder aufgebaut – und vieles zum Guten verändert.
Wer die Vermögensverteilung korrigieren will, muss auch Betriebe belasten. Das schwächt den Standort. Es gibt einen besseren Weg zu mehr Steuergerechtigkeit.
Der bayerische Ministerpräsident bleibt in seiner Regierungserklärung zum Klimaschutz im Ungefähren. Seine Ankündigungen bestehen aus vielen Zahlen und Daten – wie sinnvoll sie sind und ob sie eingehalten werden, lässt sich schwer prüfen.
In welcher Rolle sprach Merkel ihr „Machtwort“ nach der Wahl Kemmerichs? Für die AfD steht fest, dass sie es als Kanzlerin tat. Das letzte Wort in dieser Frage haben die Richter in Karlsruhe.
Äußerung zu Thüringen: Angela Merkel darf als CDU-Politikerin, nicht aber als Kanzlerin in den parteipolitischen Wettstreit eintreten.
Kalikokrebse und Schmuckschildkröten sind vor vielen Jahren ausgesetzt worden, heute sind sie als Killer unserer Ökosysteme unterwegs. Auch die AfD interessiert sich für die Arten. Ein Fall von „Überfremdung“?
Ein unverzeihlicher Vorgang, der rückgängig zu machen sei: Als mit den Stimmen der AfD in Thüringen ein Ministerpräsident gewählt wurde, war die Kritik der Kanzlerin scharf. Jetzt verhandelt Karlsruhe darüber.